Inhalt. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung I. Themenstellung II. Gang der Untersuchung... 25

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1 Inhalt Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung I. Themenstellung II. Gang der Untersuchung Teil: Begriffliche Grundlagen: Der Begriff der öffentlich-rechtlichen Körperschaft als Rechtsform für Religionsgesellschaften I. Definition der Körperschaftseigenschaft von Religionsgesellschaften Die Entwicklung des Begriffes der Körperschaft des öffentlichen Rechts als Rechtsform für Religionsgesellschaften a) Das heutige Begriffsverständnis und seine Unklarheiten b) Zum Begriffsverständnis unter Geltung der Weimarer Reichsverfassung c) Zum Begriffsverständnis vor Erlass der Weimarer Reichsverfassung d) Schlussfolgerung Entwurf einer Arbeitsdefinition a) Selbständige Rechtsfähigkeit b) Fähigkeit zur Ausübung öffentlich-rechtlicher Befugnisse aa) Zum Begriff der öffentlich-rechtlichen Befugnis im materiellen Sinn bb) Hoheitlicher Charakter der Dienstherrenfähigkeit cc) Hoheitlicher Charakter der Disziplinargewalt dd) Hoheitlicher Charakter der Rechtsetzungsbefugnis ee) Hoheitlicher Charakter des Selbstorganisationsrechts ff ) Hoheitlicher Charakter des Parochialrechts gg) Hoheitlicher Charakter des Widmungsrechts hh) Hoheitlicher Charakter des Besteuerungsrechts ii) Hoheitlicher Charakter durch Beteiligung an Aufgaben gemeinsamen Interesses jj) Hoheitlicher Charakter durch Betrauung mit Staatsaufgaben kk) Zusammenfassung c) Schlussfolgerung

2 8 Inhalt 3. Der Begriff der Körperschaft des öffentlichen Rechts in Art. 137 Abs. 5 WRV Fazit: Zur weiteren Verwendung des Körperschaftsbegriffes II. Zum Träger der Körperschaftseigenschaft : Der Begriff der Religionsgesellschaft Der Begriff der Religionsgesellschaft in Art. 137 Abs. 5 WRV a) Bedeutung b) Definition Der Begriff der Religionsgesellschaft im älteren Recht Fazit: Zur weiteren Verwendung des Begriffes der Religionsgesellschaft Teil: Die Entwicklung der Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften bis zum Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung I. Die Entwicklung bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts im Überblick Die Anfänge: Jüdische Gemeinschaften vom Früh- bis ins Hochmittelalter Jüdische Gemeinden und Gemeinschaften vom Spätmittelalter bis zum Ende des 18. Jahrhunderts a) Die vorhandenen Organisationsformen b) Rechtscharakter der vorhandenen Verbände aa) Öffentlich-rechtlicher Charakter bb) Selbständige Rechtsfähigkeit cc) Eigenschaft als Religionsgesellschaft Zusammenfassung: Die Ausgangslage zu Beginn des 19. Jahrhunderts II. Die Entwicklung im 19. Jahrhundert bis zum Inkrafttreten der Weimarer Reichsverfassung Königreich Westfalen a) Zur Bedeutung des königlich-westfälischen Rechts b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaft(en) aa) Die vorhandenen Organisationsformen bb) Öffentlich-rechtliche Befugnisse cc) Selbständige Rechtsfähigkeit

3 Inhalt 9 dd) Eigenschaft als Religionsgesellschaft c) Zusammenfassung Baden a) Das badische Staatskirchenrecht und die Rechtsstellung der jüdischen Gemein schaften nach dem Ersten Konstitutionsedikt von b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften nach dem Edikt von aa) Die vorhandenen Organisationsformen bb) Öffentlich-rechtliche Befugnisse cc) Selbständige Rechtsfähigkeit dd) Eigenschaft als Religionsgesellschaft ee) Zusammenfassung c) Die Entwicklung in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts aa) Die Rechtsstellung der Israelitischen Religionsgemeinschaft Badens bb) Die Rechtsstellung der israelitischen Austrittsgemeinde in Karlsruhe d) Die Entwicklung nach der Revolution von e) Zusammenfassung Württemberg a) Die Systematik des württembergischen Staatskirchenrechts b) Die Rechtsverhältnisse der jüdischen Gemeinschaften bis zum Gesetz von c) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften nach dem Gesetz von aa) Zur Bedeutung des Gesetzes bb) Die durch das Gesetz konstituierten Organisationseinheiten cc) Die Rechtsnatur der israelitischen Kirchengemeinden dd) Die Rechtsnatur der Gesamtorganisation d) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften nach dem Gesetz von aa) Zur Bedeutung des Gesetzes bb) Die vorhandenen Organisationsformen cc) Die Rechtsnatur der Israelitischen Religionsgemeinschaft dd) Die Rechtsnatur der israelitischen Kirchengemeinden ee) Die Rechtsnatur der Rabbinatsbezirke ff ) Zusammenfassung und Ausblick

4 10 Inhalt 4. Bayern a) Die Systematik des bayerischen Staatskirchenrechts von 1809/ b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften nach dem Religionsedikt von 1809 und dem Edikt von aa) Zur Bedeutung des Edikts von bb) Die durch das Edikt konstituierten Organisationseinheiten cc) Die Rechtsnatur der Gemeinden als Körperschaften des öffentlichen Rechts c) Zusammenfassung und Ausblick Hessen-Darmstadt a) Die Systematik des hessen-darmstädtischen Staatskirchenrechts b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften aa) Die vorhandenen Gemeinschaften bb) Die Rechtsnatur der Landjudenschaften Oberhessens und Starkenburgs cc) Die Rechtsnatur der Rabbinatsbezirke dd) Die Rechtsnatur der Religionsgemeinden ee) Das Verhältnis der Religionsgemeinden zu den Landjudenschaften ff ) Die Rechtsnatur der Austrittsgemeinden Preußen a) Das Staatskirchenrecht des Allgemeinen Landrechts aa) Vor Inkrafttreten der Verfassung von bb) Nach Inkrafttreten der Verfassung von b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften bis c) Die Rechtsstellung nach dem Edikt von d) Die Rechtsstellung in den ab 1815 hinzugewonnenen Provinzen e) Die Neuregelung durch das Gesetz von aa) Die vorhandenen Organisationsformen bb) Die Rechtsstellung der Synagogengemeinden cc) Die Rechtsstellung der Austrittsgemeinden f) Die Rechtslage in den nach 1847 zu Preußen gekommenen Provinzen (Überblick) g) Zusammenfassung Mecklenburg a) Das Staatskirchenrecht des Doppelherzogtums Mecklenburg

5 Inhalt 11 b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften aa) Mecklenburg-Schwerin bb) Mecklenburg-Strelitz Sachsen a) Die Systematik des sächsischen Staatskirchenrechts b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften bis zum Gesetz von aa) Die vorhandenen Gemeinschaften bb) Die Rechtsstellung der Gemeinden von Dresden und Leipzig cc) Die Rechtsstellung der nach 1867 neu gegründeten Gemeinden c) Die Rechtsstellung der jüdischen Religionsgemeinden nach dem Gesetz von aa) Die vorhandenen Religionsgemeinschaften bb) Selbständige Rechtsfähigkeit cc) Öffentlich-rechtliche Befugnisse Hamburg a) Die Systematik des hamburgischen Staatskirchenrechts b) Die Rechtsstellung der jüdischen Gemeinschaften aa) Die vorhandenen Gemeinschaften bb) Zum Gang der Judengesetzgebung cc) Die Rechtsstellung der jüdischen Verbände bis zum Gesetz von dd) Die Rechtsstellung der Gemeindeverbände nach dem Gesetz von Teil: Die verschiedenen Regelungsmodelle im Vergleich I. Zeitpunkt und Reichweite der Reformen II. Die Ergebnisse der Reformen Die vorhandenen Verbände Rechtsfähigkeit und Unabhängigkeit der vorhandenen Verbände Ausstattung mit öffentlich-rechtlichen Befugnissen Einordnung der jüdischen Gemeinschaften in die Ordnungskategorien des territorialen Staatskirchenrechts Die Existenz und Rechtsstellung von Austrittsgemeinden

6 12 Inhalt Schlussfolgerungen Quellen- und Literaturverzeichnis I. Quellen Gedruckte Quellen/Quellensammlungen Ungedruckte Quellen/Archivalien II. Literatur Personen- und Ortsregister Sachsregister