des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin vom zur BA Vorlage Nr.: /695/15

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1 .2015 Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung zur BA Vorlage Nr.: /695/15 2. Nachtrag zum Mietvertrag zwischen der BHG Berlin Immobilien GmbH & Co. KG und dem Bezirksamt für die Mietflächen im Gebäude Frankfurter Allee 35/37 1. das mit dem beigefügten 2. Nachtragsentwurf vorliegende Angebot des Vermieters wird angenommen, einen Flächentausch zugunsten von Ladenflächen in der Ladenpassage für das Bürgeramt vorgenommen und der Mietvertrag bis zum verlängert 2. Eine Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung ist nicht erforderlich, der zuständige Ausschuss (UVKI) wird informiert. 3. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Finanzen, Facility Management. Weiterbildung und Kultur beauftragt. 4. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen / Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der o. g. Vorlage zu entnehmen. Jana Borkamp Bezirksstadträtin

2 2015 Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung zur BA Vorlage Nr.: IV/696/2015 DS/1745/IV Ein Briefkasten für das Rathaus Friedrichshain 1. Das Bezirksamt setzt den BVV- DS/1745/IV um und kennzeichnet einen vorhandenen Briefkasten am Aufgang A des Rathauses in der Frankfurter Allee 35/37 mit der Aufschrift. 2. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 3. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Finanzen, Facility Management, Weiterbildung und Kultur beauftragt. 4. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der o. g. Vorlage zu entnehmen. Jana Borkamp Bezirksstadträtin Seite 3 von 4

3 Abt. Finanzen, Facility Managemen nt, Kultur und Weiterbildung 2015 zur BA Vorlage Nr.: IV/697/2015 DS 1456/IV Allmendee e.v. vor der Verdrängung bewahren! 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme zur Beantwortungg der DS 1456/IV wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Mit der Durchführung des es wird diee Abteilungg Finanzen,, Facility Management, Weiterbildung g und Kultur beauftragt. 3. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanungg bitten wir der o. g. Vorlage zu entnehmen. Jana Borkamp Bezirksstadträtin Seite 2 von 3

4 Abteilung Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung zur BA-Vorlage-Nr.: IV/698/ Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 Das Bezirksamt beschließt 1. Die in der als Anlage beigefügten Übersicht enthaltenen Änderungen zum in der Fassung vom vom Bezirksamt beschlossenem Haushaltsplanentwurf 2016/2017 werden beschlossen. 2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur fassung einzubringen. 3. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung beauftragt. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung sind der o. g. Vorlage zu entnehmen. Herrmann Borkamp Bezirksstadträtin 1von 1

5 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport zur BA-Vorlage-Nr.: IV/699/2015 Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ! 1. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur DS/1599/IV Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ! zur Kenntnisnahme einzubringen. 2. Mit der Durchführung des es wird die Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport beauftragt 1 Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen sind der o.g. Vorlage zu entnehmen. Dr. Peter Beckers Bezirksstadtrat

6 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport zur BA-Vorlage Nr.: IV/700/2015 Einbringung einer Vorlage zur Kenntnisnahme bei der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. DS/1761/IV. vom Betreff: Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain-Höfe 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme, betreffend Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain-Höfe wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Mit der Durchführung wird die Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport beauftragt. 3. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der oben genannten Vorlage zu entnehmen. Dr. Peter Beckers Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport

7 Abt. Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung zur BA-Vorlage Nr.: IV/ 702 / 15 Einbringung einer Vorlage zur Kenntnisnahme bei der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. DS/1797/IV vom DS/1797/IV - Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen! 1. Die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme betreffend DS/1797/IV - Stadtteilbibliotheken erhalten - Förderprogramme nutzen! wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. 2. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung bitten wir der oben genannten Vorlage zu entnehmen. Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Kultur und Weiterbildung 5 von 5

8 3 Abt. Planen, Bauen und Umwelt Des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin vom BA- Vorlage- Nr.: IV/ 703 /15 Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 17, sowie die angrenzenden Flurstücke 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain 1. Der Der Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 17, sowie die angrenzenden Flurstücke 236, 237, 238, 231, 209 und 190 Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain ist aufzustellen, die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Absatz 1 BauGB und die frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Absatz 1 BauGB sind durchzuführen 2. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme einzubringen. 3. Mit der Durchführung des es ist die Abteilung Planen, Bauen und Umwelt zu beauftragen. Begründung, Rechtsgrundlage und haushaltsmäßige Auswirkungen und / oder Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzierungsplanung sind der o.g. Vorlage zu entnehmen. Herrmann Panhoff Bezirksstadtrat