Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung für Gewissen Erleichtern

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1 Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung für Gewissen Erleichtern Allgemeine Geschäftsbedingungen 1 Geltungsbereich Für die Nutzung dieser Plattform gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber dieser Plattform (im Folgenden: Anbieter) die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Vertragssprache ist deutsch. 2 Beschreibung der Plattform Gewissen Erleichtern ist eine Plattform auf der Nutzer Inhalte veröffentlichen können. Für die Veröffentlichung von Inhalten muss ein Betrag gezahlt werden, welcher abzüglich Verwaltungskosten an eine gemeinnützige Körperschaft gezahlt wird. Zweck ist das Gewissen durch die Veröffentlichung zu erleichtern. Die Plattform ist für den privaten Zweck bestimmt und eine gewerbliche Nutzung ist ohne Einwilligung des Anbieters nicht erlaubt. 3 Pflichten des Nutzers (1) Für den Inhalt von Einträgen ist der Ersteller verantwortlich. (2) Dem Ersteller neuer Einträge muss das Recht vorliegen die Inhalte veröffentlichen zu dürfen. (3) Einträge dürfen nicht gegen das Gesetzt oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere, aber nicht beschränkt auf, hetzerische oder radikalisierende Äußerungen sind nicht erlaubt. (4) Einträge dürfen keine personenbezogenen Daten beinhalten (z.b. Name, Anschrift oder Telefonnummer). Dies gilt auch für abstrakte Informationen, die auf personenbezogene Daten schließen lassen. (5) Einträge dürfen keiner Altersbeschränkung unterliegen. (6) Wenn Links verwendet werden, dann ist der Ersteller für den Inhalt dieser verantwortlich. Margit-Zinke-Str. 6, Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB von 6

2 (7) Die Plattform darf nicht auf missbräuchliche Weise oder zweckentfremdet genutzt werden. (8) Der Nutzer muss volljährig sein. Der Anbieter ist im Zweifelsfall berechtigt, vom Nutzer einen Nachweis über die Volljährigkeit zu verlangen. 4 Leistungen des Anbieters (1) Die Ansicht von Einträgen ist kostenlos. (2) Das Erstellen von neuen Einträgen ist kostenpflichtig. Den Preis für einen neuen Eintrag kann der Nutzer selbstständig festlegen, er beträgt jedoch mindestens 3,50 Euro. (3) Bei der Erstellung eines neuen Eintrages muss der Nutzer einen Verwendungszweck auswählen (sog. Förderzweck). Der Betrag wird abzgl. Verwaltungskosten durch den Anbieter gemäß $5 (Weitergabe der Einnahmen) einer gemeinnützigen Körperschaft zukommen. Der Anbieter informiert regelmäßig über die Empfänger der Zahlungen. (4) Mit der Erstellung eines neuen Eintrages verpflichtet sich der Anbieter den neuen Eintrag für mindestens 6 Monate auf der Plattform öffentlich sichtbar darzustellen. (5) Es besteht kein Recht auf ununterbrochene Erreichbarkeit/Nutzbarkeit der Plattform. Insbesondere kann aus technischen Gründen oder zu Zwecken der Wartung die Nutzung zeitlich und inhaltlich jederzeit eingeschränkt werden. (6) Das Angebot der Plattform kann vom Anbieter jederzeit ein- oder umgestellt werden (z.b. Funktionen deaktivieren, neue Funktionen aktivieren). (7) Bei der Erstellung von neuen Einträgen können Angaben jederzeit mit der Löschtaste berichtigt werden. Die Erstellung von neuen Einträgen kann jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beendet werden. Die bei der Erstellung von neuen Einträgen eingetragenen Daten werden gespeichert. (8) Die AGB wird an die bei der Erstellung eines Eintrages hinterlegte Adresse verschickt. Margit-Zinke-Str. 6, Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB von 6

3 5 Weitergabe der Einnahmen (1) Alle Einnahmen aus der Erstellung von Einträgen werden abzüglich Verwaltungskosten an eine gemeinnützige Körperschaft weitergegeben. Die Körperschaft muss dabei die Kriterien der Gemeinnützigkeit gemäß $52 Abs. 1 Abgabenordnung erfüllen. Die genaue Auswahl der Körperschaft obliegt dem Anbieter. (2) Die Beträge werden je Förderzweck bis zum Monatsende gesammelt (1. des Monats, 00:01 Uhr). Ist die Summe für einen Förderzweck am Monatsende größer als 20 Euro wird die Summe abzgl. Verwaltungskosten weitergegeben. Ist die Summe kleiner als 20 Euro wird die Summe auf den nächsten Monat übertragen. Am Jahresende (1. Januar, 00:01 Uhr) werden die Förderzwecke mit einer Summe kleiner als 20 Euro aufsummiert und abzgl. Verwaltungskosten einem der betroffenen Förderzwecke zugeführt. (3) Die Verwaltungskosten betragen aktuell 12 Prozent. 6 Sperren und Löschen von Einträgen (1) Nutzer können jederzeit die Löschung von Einträgen beantragen. Für die Löschung eines Eintrages ist eine Mail mit der Angabe des Grundes an den Anbieter erforderlich. Anschließend werden alle in Verbindung mit diesem Eintrag stehenden Daten gesperrt. (2) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (insbes. bei einem Verstoß gegen die AGB) ist der Anbieter berechtigt, den Eintrag sofort zu sperren. (3) Gesperrte Einträge sind für die Öffentlichkeit nicht sichtbar, in der Datenbank jedoch noch vorhanden. (4) Nach Sperrung eines Eintrages kontaktiert der Anbieter die bei der Erstellung des Eintrages hinterlegte Adresse. Der Ersteller hat anschließend 14 Tage Zeit um dem Anbieter zu antworten und den Grund der Sperrung zu entkräften. Anschließend wird der Eintrag gelöscht oder entsperrt. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine Antwort vom Ersteller wird der Eintrag gelöscht. Im Zweifel obliegt es dem Anbieter den Eintrag zu löschen, auch gegen den Willen des Erstellers. (5) Der Ersteller hat nur dann ein Recht auf Erstattung des Betrages, wenn nicht gegen die AGB verstoßen wurde. Wurde gegen die AGB verstoßen, wird der Betrag gemäß $5 (Weitergabe der Einnahmen) verwendet. Margit-Zinke-Str. 6, Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB von 6

4 7 Freistellungsklausel Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter gegenüber sämtlichen Ansprüchen, Klagen, Verlusten, Schäden, und Aufwendungen (einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Gerichtskosten und Rechtsanwaltsgebühren), welche auf Verletzung von Rechten Dritter beruhen (insbesondere, aber nicht beschränkt auf, Urheberrechte und Persönlichkeitsrechte), zu entschädigen und schadlos zu halten. Dieser Anspruch des Anbieters gegen den Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer schuldhaft (d.h. vorsätzlich oder fahrlässig) gehandelt hat (z.b. personenbezogenen Daten eines Dritten ohne dessen Kenntnis oder Genehmigung auf der Plattform des Anbieters veröffentlicht hat). 8 Geltungsbereich Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, eine funktionsfähige Plattform zur Verfügung zu stellen. Widerrufsbelehrung Margit-Zinke-Str. 6, Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB von 6

5 Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Arne Heinold UG (haftungsbeschränkt) Margit-Zinke-Straße Hamburg Telefon: info@gewissen-erleichtern.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags in Kenntnis gesetzt haben, vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Muster-Widerrufsformular Margit-Zinke-Str. 6, Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB von 6

6 (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An Arne Heinold UG (haftungsbeschränkt), Margit-Zinke-Straße 6, Hamburg Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum *) Unzutreffendes streichen. Gez. Arne Heinold (Geschäftsführer), Hamburg, , Version 1.0 Margit-Zinke-Str. 6, Hamburg, Amtsgericht Hamburg, HRB von 6