Die Lebensversicherung im Erb- und Erbschaftsteuerrecht

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1 Die Lebensversicherung im Erb- und Erbschaftsteuerrecht Bearbeitet von Birgit Eulberg, Michael Ott-Eulberg, Raymond Halaczinsky überarbeitet Taschenbuch. 247 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 338 g Recht > Zivilrecht > Erbrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 V Vorwort zur zweiten Auflage Mit der 2. Auflage wird das Praktiker-Handbuch zur Lebensversicherung im Erbrecht und Erbschaftsteuerrecht auf den neuesten Stand gebracht. Seit Juli 2005 haben zahlreiche gerichtliche Entscheidungen (Nachlassinsolvenzverfahren, Pflichtteilsergänzung) eine teilweise grundlegende Umstrukturierung der ersten Auflage erforderlich gemacht. Die Gesetzesänderungen im Bereich des Erbrechts, der Erbschaft- und Einkommensteuer wurden gleichfalls mit eingearbeitet. Um ein noch schnelleres Arbeiten in der Praxis zu ermöglichen wurden Kürzungen vorgenommen. Maßgebliche gerichtliche Entscheidungen wurden in umfangreicher Weise zitiert, um ein zeitaufwändiges Nachschlagen zu vermeiden. Augsburg/Bonn im August 2011 Ott-Eulberg/Halaczinsky

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4 VII Vorwort zur ersten Auflage Die Lebensversicherung ist nach wie vor eine der beliebtesten Kapitalanlageform. Sie bietet schon zu Beginn der Ansparphase durch Anspruch auf die Versicherungssumme Sicherheit für den oder die Berechtigten. Der Versicherungsnehmer spart kontinuierlich, verzinslich und sicher Kapital an, das ihm planbar nach der vereinbarten Laufzeit zur Verfügung steht. In neuerer Zeit forciert die Politik als Alternative die Rentenversicherung als Anlageform und begünstigt diese unter bestimmten Bedingungen steuerlich. Auch bei Rentenversicherungen wird Kapital kontinuierlich, verzinslich und sicher angespart und je nach Vertrag eine gewisse Sicherheit für den oder die Berechtigten geboten (z.b. durch Beitragsrückgewähr). Nach vereinbarter Ablaufzeit wird die angesparte Summe gewöhnlich in Form einer Rentenzahlung ausgezahlt. Neben diese klassischen Anlageformen treten die Risikolebensversicherung, die gewöhnlich keinen Anspruch auf Auszahlung des angesparten Kapitals, sondern nur auf Auszahlung der Versicherungssumme an den oder die Berechtigten vermittelt, und die verschiedensten Varianten der Grundtypen von Lebens- und Rentenversicherungen. Lebens-, Renten- und/oder Risikolebensversicherungen sind aus dem modernen Gesellschaftsleben nicht mehr wegzudenken und spielen daher auch in den meisten Nachlassfällen eine Rolle. Aufgrund des besonderen zweiseitigen Charakters der Anlageform (Kapitalbildung beim Versicherungsnehmer, Drittbegünstigung im Versicherungsfall) ergeben sich bei Erwerben von Todes wegen, bei vorangegangenen unentgeltlichen Übertragungen unter Lebenden und im Bereich der ehelichen Güterstände eine Vielzahl zivilrechtlicher und steuerlicher Probleme zwischen den Beteiligten und auch gegenüber den Versicherungsunternehmen. Häufig erheben mehrere Beteiligte Anspruch auf die Versicherungssumme, z.b. Erben und Bezugsberechtigte. Speziell Ehegatten im Rahmen des Zugewinnausgleichs, Pflichtteilsberechtigte im Rahmen des Pflichtteilsrecht, Nacherben im Rahmen der Nacherbschaft möchten an den Ansparleistungen bzw. der Versicherungssumme neben oder anstelle der Erben oder Bezugsberechtigten der Versicherungssumme partizipieren. Versicherungsunternehmen stehen oft dazwischen, können aber ggf. auch selbst den Anspruch auf Auszahlung der Versicherung streitig machen. Nicht zu vergessen ist, dass möglicherweise auch Gläubiger einschl. des Finanzamtes Interesse auf Zugriff auf dieses Vermögen haben könnten. Die Autoren versuchen mit diesem Buch möglichst umfassend die Probleme, die mit Lebensversicherungen, Risikolebensversicherungen und Rentenversicherungen auftauchen können, insgesamt darzustellen. In 20 Kapiteln behandelt das vorliegende Buch die einzelnen Bereiche der Beziehung Versicherungskunde, Erbe, Drittbegünstigte in erb-, schenkungsrechtlichen sowie in erbschaftsteuerlichen und einkommensteuerlichen Konsequenzen. Im Kapitel A werden die rechtlichen und faktischen Grundlagen der verschiedenen Versicherungsformen erörtert. In den Kapiteln B bis F geht es um die Zuordnung der angesparten Versicherung und /oder der vereinbarten Versicherungssumme bzw. der Rentenansprüche zu einem Nachlass. Die Kapitel G bis H befassen sich mit den Auswir-

5 VIII Vorwort zur ersten Auflage kungen von Lebens- und Rentenversicherung auf den Pflichtteil und den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Testamentvollstrecker, Nachlassverwalter, Insolvenzverwalter und Kreditgeber sind aus unterschiedlichen Gründen an diesen Versicherungen interessiert; in den Kapiteln I und J werden dazu Erläuterungen gegen. In den folgenden Kapiteln K bis N geht es um Bevollmächtigung gegenüber der Versicherung, Gestaltungen im Testament und Nachweis der Erbenstellung gegenüber dem Versicherungsunternehmen. Die wichtigen Kapitel O und P widmen sich der Behandlung der Kapitalbildenden Lebensversicherung beim Zugewinnausgleich und bei Vor- und Nacherbschaft. In den Kapiteln Q ff. wird auf die erbschaftsteuerliche Behandlung der Versicherungsansprüche eingegangen und letztlich findet der Leser einen Überblick über die Behandlung dieser Versicherungen bei der laufenden Einkommensbesteuerung. Bewusst wird teilweise in den einzelnen Kapiteln mit Wiederholungen gearbeitet, um den Leser ein mühsames Hin- und Herblättern zu ersparen. Viele Streitigkeiten können durch sorgfältige und laufend aktualisierte Nachlassplanung von vorneherein oder durch fachkundige Nachlassabwicklung vermindert oder vermieden werden. Die Autoren verstehen das Buch daher vor allem als Praxishandbuch, in dem die auftretenden Rechtsfragen mit ihren Konsequenzen durch Prüfschemen, Formulierungsvorschläge, eine Vielzahl von Beispielsfällen erläutert und Lösungswege aufgezeigt werden. Umfangreiche Zitate ermöglichen dem Benutzer weitergehende Informationen über aktuelle Rechtsprechung und Rechtsmeinungen. Zielgruppe dieses Buches sind Rechtsanwälte, Steuerberater, Estate-Planer, Vermögens- und Unternehmensberater, Banken und Versicherungen sowie natürlich auch alle Personen, die sich zu diesem Rechtsgebiet kundig machen wollen, auch wenn Grundkenntnisse im Erbrecht und Familienrecht vorausgesetzt werden. Für Anregungen, ergänzende Hinweise und Kritik zur Qualitätsverbesserung zukünftiger Auflagen sind die Autoren und der Verlag stets dankbar. Augsburg/Bonn im Juli 2005 Ott-Eulberg/Halaczinsky