Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 60

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1 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 60 Sämtliche Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder: Vorsitzender: 1. Bürgermeister Robert Sturm 2. Bürgermeister Scherbaum Roland Anwander Peter Bittner Gerold de Paly Helga Doll Roland Hakert Ulmann Kugelmann Robert Maier Markus Maisterl Antonie Müller Christian Plukas Ulrich Scheitle Andreas Schmid Johann Schmid Josef Sirch Wolfgang Wagner Roland Die Beschlussfähigkeit war somit hergestellt. Entschuldigt fehlten: Unentschuldigt fehlten: Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen: Herr Stegen von der MZ Die Sitzungsniederschrift vom wurde zugestellt. Sie wurde vor Eintritt in die Tagesordnung genehmigt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

2 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 61 A) Öffentliche Sitzung Tagesordnung 1. Informationen und Anfragen 2. Bauantrag Gemeinde Ettringen, Siebnacher Str Ettringen, Erweiterung der Kindertagesstätte St. Martin Ettringen 3. Bauantrag Schwarzenbacher Markus, Neubau einer Gülle-Kleinbiogasanlage 80/202771/1 auf Grundstück Fl Nr. 2771/1, Hahnenbichlstraße Xaver und Martin Altstetter, Höfen Nr. 4; Ettringen, Anbau, Büro, Sozialräume und Anlieferungsräume an die bestehende Metzgerei und Umbau des Verkaufsraums 5. Christoph Eberhart Winterstr. 2a, Ettringen, Neubau eines Einfamilienhauses B) Nichtöffentliche Sitzung

3 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 62 A) Öffentliche Sitzung 1. Bgm Sturm eröffnet die Sitzung um h und begrüßt den Gemeinderat und die anwesenden Zuhörer. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Dann tritt er in die Tagesordnung ein. TOP 1 Informationen und Anfragen 1a) 1. Bgm Sturm bittet den GR, sich zum 4. Ettringer Marsch am der Reservisten-Kameradschaft zu melden. Meldungen finden nicht statt. 1b) Ebenso ergeht nochmals eine herzliche Einladung zum Gartenfest in Siebnach mit Segnung des FFW-Fahrzeuges am c) Nun informiert 1. Bgm Sturm den GR, dass die Bauvorhaben Wiedemann Martin (Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage) und Scheitle Monika (Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage) bereits an das LRA Unterallgäu weitergeleitet wurden. Das Bauvorhaben Wiedemann konnte im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt werden. Das Bauvorhaben Scheitle wurde als Angelegenheit der laufenden Verwaltung ebenfalls direkt an das LRA weitergeleitet. TOP 2 Bauantrag Gemeinde Ettringen, Siebnacher Str Ettringen, Erweiterung der Kindertagesstätte St. Martin Ettringen Der Zuschussantrag für den Erweiterungsbau der KiTa in Ettringen ist gestellt. Der heute vorgelegte Bauantrag soll baldmöglichst ins LRA geschickt werden. Die Nachbarunterschriften liegen vor. Allerdings werden ein Farbkonzept, ebenso wie die Planung der Außenanlagen und die Parkplatz-Situation in einer späteren Sitzung noch ein separates Thema darstellen. Der GR soll Gelegenheit zu einer ausgiebigen Diskussion haben. In diese Diskussion könnte auf Wunsch des GR auch die Gestaltung der Watzmannstraße mit einbezogen werden. Dem GR wurde der Anbau bereits mehrmals vorgestellt, so dass Herr Architekt Wagner nur noch kurz auf die vorgelegten Planunterlagen eingeht. So werden der Mehrzweckraum und der Therapieraum im Keller zwar renoviert, bleiben aber unverändert im Keller des alten Gebäudeteiles. Neu kommt eine Fluchttreppe aus dem Keller hinzu. Der Anbau mit seiner neu entstehenden Krippen- und Regelgruppe wird in etwa die gleiche Größe haben wie der bestehende Teil der KiTa. Man wird also im Endergebnis mit einem etwa doppelt so großen Gebäude wie bisher rechnen müssen. Entgegen der ersten Planungen soll nun ein Satteldach mit 7 Neigung entstehen. Ähnlich wie beim FFW-Haus und der neuen Turnhalle wird Aluminium als Material für das Dach verwendet, da sich dies bei den anderen beiden Bauvorhaben bereits bewährt hat.

4 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 63 noch TOP 2 Beim vorliegenden Eingabeplan sind momentan 10 Stellplätze auf dem Grundstück angegeben. Die Diskussion über die Parkplätze an der KiTa ist aber noch nicht abgeschlossen. Mit der KiTa-Leitung wurde bereits besprochen, dass die Parkplätze des Personals eventuell auf das Bahnhofsgelände ausgelagert werden. Herr Architekt Wagner wird den Brandschutznachweis noch nachliefern. Auch wird die Ausschreibung von ihm vorbereitet. Es ist geplant, bereits im September 2016 die ersten Firmen anzuschreiben. Zu TOP 2 siehe auch Anlage 2. Nach den erläuternden Worten von Herrn Architekt Wagner und einer kurzen Diskussion beschließt der GR, sein Einvernehmen zu dem vorgelegten Bauantrag zu erteilen. TOP 3 Bauantrag Schwarzenbacher Markus, Neubau einer Gülle-Kleinbiogasanlage 80/202771/1 auf Grundstück Fl Nr. 2771/1, Hahnenbichlstraße 35 Zum vorliegenden Bauvorhaben hat das LRA bereits die Zustimmung erteilt. Es handelt sich um die Verkleinerung der Anlage, zugleich soll eine Optimierung der Anlage vorgenommen werden. Hierzu siehe auch Anlage 2. TOP 4 Xaver und Martin Altstetter, Höfen Nr. 4; Ettringen, Anbau, Büro, Sozialräume und Anlieferungsräume an die bestehende Metzgerei und Umbau des Verkaufsraums Da die betrieblich bedingte Erweiterung des bisherigen Gebäudes sehr nahe an die ST 2027 heranreicht, wird auch das Staatliche Bauamt Kempten um eine Stellungnahme gebeten. Grundstücksverhandlungen werden zudem nötig werden, da ein Geh- und Radweg an der St 2027 bei deren Neubau entstehen soll. Ebenso wird die Ausfahrt aus der Seitenstraße (FlNr. 558) am Anwesen Altstetter Thema einer Besprechung sein. Nach Kenntnisnahme der Bauunterlagen erteilt der GR sein Einvernehmen zum vorliegenden Bauantrag (siehe auch Anlage 3).

5 am im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite 64 TOP 5 Christoph Eberhart Winterstr. 2a, Ettringen, Neubau eines Einfamilienhauses Das alte landwirtschaftliche Gebäude an der Türkheimer Str. 3 soll abgerissen werden. Anstatt dessen wird ein Neubau entstehen, dessen Zufahrt aber über die Winterstraße erfolgen soll. 1.Bgm Sturm erläutert, dass das Bauvorhaben genehmigungsfähig ist, weil es sich in die bestehende Bebauung einfügt. Dass es direkt an der Straße situiert ist, wirkt sich auch positiv auf das Ortsbild aus. Die Erschließung ist ebenfalls gesichert. Nach einer kurzen Diskussion beschließt der GR, das Einvernehmen zum vorgelegten Bauantrag zu erteilen. B) Nichtöffentliche Sitzung