vom 03. Dezember 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Dezember 2008) und Antwort

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1 Drucksache 16 / Kleine Anfrage 16. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Kohlmeier (SPD) vom 03. Dezember 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Dezember 2008) und Antwort Eingliederung statt Ausgrenzung: Sonderschüler in Regelschulen fördern! Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war der Anteil der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den Schuljahren 2006/07, 2007/08, 2008/09 in den en (aufgeschlüsselt nach en; absolut und prozentual)? 3. Wie hoch war der Anteil der Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf, die a) eine Regelschule b) eine Sonderschule besuchen (aufgeschlüsselt nach en und nach Schuljahren 2006/07, 2007/08, 2008/09; absolut und prozentual)? Zu 1. und 3.: Die erbetenen statistischen Angaben sind in Anlage 1 dargestellt. 5. Worauf führt der Senat zurück, dass der Anteil von Schülern mit sonderpädagogischen Förderbedarf in einigen en höher als in anderen en liegt? Zu 5.: In Berlin zeichnet sich eine dem Bundesgebiet vergleichbare Entwicklung hinsichtlich des Anstiegs des Anteils der mit sonderpädagogischem Förderbedarf an der Gesamtschülerschaft ab (2006 durchschnittliche Förderquote aller Bundesländer: 5,8 %, 2006 Förderquote in Berlin: 6,5 %). Hinsichtlich der Förderquote bestehen auf der Ebene der alten und neuen Länder nach wie vor Diskrepanzen, die auch in Berlin zwischen den ehemaligen Ost- und Westbezirken erkennbar sind. Zurückzuführen ist diese unterschiedliche Verteilung auf tradierte soziale Strukturen. Im ehemaligen Ostteil der Stadt ist der gemeinsame Unterricht erst nach der Wiedervereinigung als Form sonderpädagogischer Förderung eingeführt worden. Soziale und pädagogische Prozesse benötigen Zeit, um erfolgreich umgesetzt werden zu können. 2. Wie gliederte sich in den unter 1. genannten Schuljahren und en der Förderbedarf in die einzelnen Förderschwerpunkte auf ( 7-14 Sonderpädagogikverordnung - SopädVO)? Zu 2.: Die erbetenen statistischen Angaben sind in Anlage 2 dargestellt. Auf eine Aufgliederung entsprechend der einzelnen Förderschwerpunkte wurde verzichtet, da dies den Umfang der Beantwortung einer Kleinen Anfrage sprengen würde. 4. Wie viele Sonderschulen gibt es in den Berliner en jeweils? Zu 4.: Die erbetenen statistischen Angaben sind in Anlage 3 dargestellt. 6. Derzeit wird das Verfahren zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf in den en durchgeführt. Könnte die Verlagerung des Verfahrens an eine zentrale Stelle für Berlin nach Ansicht des Senats geeignet sein, die Feststellung von Sonderbedarfen berlinweit zu vereinheitlichen? 6a) Wenn Nein: Wie stellt der Senat sicher, dass das Verfahren zur Feststellung von sonderpädagogischen Förderbedarfen berlinweit einheitlich in den Kriterien und mit vergleichbarem Ermessen durchgeführt wird? Zu 6. und 6a: Das Verfahren zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf ist gemäß 31 bis 35 Sonderpädagogikverordnung vom 19. Januar 2005 durchzuführen. Die zuständigen Schulaufsichtsbeamtinnen und -beamten in den Referaten der regionalen Schulaufsicht sind gehalten, sich nach den Referenzwerten der Kultusministerkonferenz (KMK) zu richten. Dazu sind ihnen sowie den Schulen die Handreichung zur sonder- Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach , Berlin, Telefon: ; Telefax:

2 Abgeordnetenhaus Berlin 16. Wahlperiode Drucksache 16 / pädagogischen Förderung - Diagnostik - zur Verfügung gestellt worden. Die Überschreitung der Normwerte bedarf der fachaufsichtlichen Klärung. Um die Qualität der Förderung zu verbessern, sind den Schulen Handreichungen zu den Themen, Förderplanung, Arbeit in temporären Lerngruppen und Förderung im Bereich emotionale und soziale Entwicklung zur Verfügung gestellt worden. Des Weiteren werden sonderpädagogische Sachverhalte in den regionalen Fortbildungen thematisiert. Eine Einbeziehung aller am Prozess Beteiligten um z.b. die Förderplanung zwischen dem Schulund Jugendbereich abzustimmen, ist nur auf regionaler Ebene realistisch und umsetzbar. 7. Folgt der Senat meiner grundsätzlichen Ansicht, dass die sonderpädagogische Förderung (bei entsprechender Sach- und Personalausstattung) aus pädagogischen Gründen so weit wie möglich in die Regelschulen integriert werden sollte, anstatt sie dauerhaft in Sonderschulen auszulagern? 7a) Wenn Ja: Für welche Förderschwerpunkte sieht der Senat die besten Chancen zur Integration in Regelschulen? Zu 7. und 7a: Gemäß 4 Abs. 3 Berliner Schulgesetz soll die Förderung der mit sonderpädagogischem Förderbedarf vorrangig im gemeinsamen Unterricht erfolgen. Dieser bestehende Bildungsund Erziehungsauftrag wird entschieden umgesetzt. Wesentlich ist, dass die Voraussetzungen für eine angemessene sonderpädagogische Förderung der Schülerinnen und Schüler auch an allgemein bildenden Schulen geschaffen und auf Dauer sicher gestellt werden. Sonderpädagogische Förderzentren können sich weiterentwickeln zu Lern- und Beratungszentren in Netzwerkfunktion im Gefüge von eigenen Lernangeboten, aber auch zu Zentren, in denen die Kooperation mit dem Jugendamt, der Agentur für Arbeit und anderen Unterstützungsangeboten vernetzt und gesteuert werden. 8. Wie viele Sonderschüler machen ihren Schulabschluss an einer Sonderschule (mit einem entsprechenden Sonderschul-Zeugnis), und wie viele Sonderschüler wechseln im Laufe ihrer Schullaufbahn auf eine Regelschule (aufgeschlüsselt nach en)? Zu 8.: Die erbetenen statistischen Angaben sind in den Anlagen 4a und 4b dargestellt. Berlin, den 26. Februar 2009 In Vertretung Claudia Zinke Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. März 2009) 2

3 SenBildWiss I E 2.01 Anlage 1 Schüler und Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an öffentlichen allgemein bildenden Schulen Schuljahr 2008/09 Schüler und Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf insgesamt an Schulen 1 in Integration insgesamt absolut in % absolut in % absolut in % Mitte , , ,6 Friedrichshain-Kreuzberg , , ,2 Pankow , , ,7 Charlottenburg-Wilmersdorf , , ,8 Spandau , , ,5 Steglitz-Zehlendorf , , ,8 Tempelhof-Schöneberg , , ,3 Neukölln , , ,9 Treptow-Köpenick , , ,9 Marzahn-Hellersdorf , , ,0 Lichtenberg , , ,9 Reinickendorf , , ,5 Insgesamt , , ,6 Schuljahr 2007/08 Schüler und Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf insgesamt an Schulen 1 in Integration insgesamt absolut in % absolut in % absolut in % Mitte , , ,4 Friedrichshain-Kreuzberg , , ,8 Pankow , , ,3 Charlottenburg-Wilmersdorf , , ,5 Spandau , , ,8 Steglitz-Zehlendorf , , ,7 Tempelhof-Schöneberg , , ,1 Neukölln , , ,0 Treptow-Köpenick , , ,6 Marzahn-Hellersdorf , , ,8 Lichtenberg , , ,4 Reinickendorf , , ,2 Insgesamt , , ,3

4 SenBildWiss I E 2.01 Anlage 1 Schüler und Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an öffentlichen allgemein bildenden Schulen Schuljahr 2006/07 Schüler und Schülerinnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf insgesamt an Schulen 1 in Integration insgesamt absolut in % absolut in % absolut in % Mitte , , ,0 Friedrichshain-Kreuzberg , , ,3 Pankow , , ,1 Charlottenburg-Wilmersdorf , , ,4 Spandau , , ,4 Steglitz-Zehlendorf , , ,7 Tempelhof-Schöneberg , , ,0 Neukölln , , ,1 Treptow-Köpenick , , ,3 Marzahn-Hellersdorf , , ,4 Lichtenberg , , ,3 Reinickendorf , , ,0 Insgesamt , , ,1 1 Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt

5 SenBildWiss I E 2 Anlage 2 mit sonderpädagogischem Förderbedarf an öffentlichen allgemein bildenden Schulen Schuljahr 2008/09 Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Insgesamt Förderschwerpunkt Autisten Blinde Emotionale und soziale Entwicklung Gehörlose Geistige Entwicklung Körperliche und motorische Entwicklung Kranke Lernen Schwerhörige Schwerstmehrfachbehinderte 16 Sehbehinderte Sprache Insgesamt Seite 3 von 6

6 SenBildWiss I E 2.01 Anlage 2 mit sonderpädagogischem Förderbedarf an öffentlichen allgemein bildenden Schulen Schuljahr 2007/08 Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Insgesamt Förderschwerpunkt Autisten Blinde 5 89 Emotionale und soziale Entwicklung Gehörlose Geistige Entwicklung Körperliche und motorische Entwicklung Kranke Lernen Schwerhörige Schwerstmehrfachbehinderte 13 Sehbehinderte Sprache Insgesamt Seite 4 von 6

7 SenBildWiss I E 2 Anlage 2 mit sonderpädagogischem Förderbedarf an öffentlichen allgemein bildenden Schulen Schuljahr 2006/07 Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Insgesamt Förderschwerpunkt Autisten Blinde 7 92 Emotionale und soziale Entwicklung Gehörlose Geistige Entwicklung Körperliche und motorische Entwicklung Kranke Lernen Schwerhörige Schwerstmehrfachbehinderte 19 Sehbehinderte Sprache Insgesamt Seite 5 von 6

8 SenBildWiss I E 2 Anlage 3 Öffentliche Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt Anzahl der schulischen Einrichtungen Mitte 5 Friedrichshain-Kreuzberg 7 Pankow 10 Charlottenburg-Wilmersdorf 9 Spandau 4 Steglitz-Zehlendorf 6 Tempelhof-Schöneberg 4 Neukölln 9 Treptow-Köpenick 5 Marzahn-Hellersdorf 8 Lichtenberg 9 Reinickendorf 7 83

9 SenBildWiss I E 2.03 Anlage 4a Schulabgänger aus Schulen mit sonderpädagogischen Förderschwerpunkten 2006/07 einschl. Schulartwechsler beim Übergang in die gymnasiale Oberstufe ohne Abgänger aus BB10-Lehrgängen Schüler insg. Abschluss geist. Behind. Träger Schulart öffentl. FSP "Lernen" Mitte Friedr.-Kreuzb Pankow Charl.-Wilm Stegl.-Zehlend Temp.-Schön Neukölln Trept.-Köpen Marz.-Hellersd Lichtenberg Reinickend FSP "Lernen" Ergebnis FSP "Geist. Entw." Friedr.-Kreuzb. 6 6 Pankow Charl.-Wilm Spandau Stegl.-Zehlend Temp.-Schön Neukölln Trept.-Köpen Marz.-Hellersd Lichtenberg Reinickend. 4 4 FSP "Geist. Entw." Ergebnis Übrige FSP Mitte Friedr.-Kreuzb Pankow Charl.-Wilm Spandau Stegl.-Zehlend Neukölln Marz.-Hellersd Lichtenberg Reinickend Übrige FSP Ergebnis öffentl. Ergebnis privat FSP "Lernen" Stegl.-Zehlend. 4 4 FSP "Lernen" Ergebnis 4 4 FSP "Geist. Entw." Pankow Stegl.-Zehlend FSP "Geist. Entw." Ergebnis Übrige FSP Spandau 5 5 Temp.-Schön Übrige FSP Ergebnis privat Ergebnis Gesamtergebnis ohne SL-Abschluss SL-Abschluss ohne OH-Abschluss OH-Abschluss erw. OH-Abschluss MSA-/Realschulabschl. MSA (Vers. in GO) allg. HS-Reife MSA (Schulartwechsler) Gesamtergebnis

10 SenBildWiss I E 2.03 Anlage 4b Schüler an allgemein bildenden Schulen (Regelschulen) im Schuljahr 2008/09, die im Schuljahr 2007/08 eine Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt besucht haben Schüler Schule mit Förderschwerpunkt Träger Übrige "Geistige Entw." "Lernen" Gesamtergebnis öffentlich Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf öffentlich Ergebnis privat Pankow 1 1 Spandau 1 1 Steglitz-Zehlendorf 1 1 Neukölln 1 1 privat Ergebnis Gesamtergebnis