DIE WESTEUROPAISCHE UNION

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1 fr DIE WESTEUROPAISCHE UNION Einführung und Dokumente herausgegeben von Dr. Gerfried Brandstetter NOMOS Verlag Österreich Wien 1999 Ö S T E R R E I C H I S C H E XK STA ATS DRUCKEREI AG

2 Inhalt Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einführung Gerfried Brandstetter Die Westeuropäische Union (WEU) - Entwicklung, Struktur, Perspektiven I. Entstehung und Entwicklung der Westeuropäischen Union Von der Westunion zur WEU Der.Winterschlaf Reaktivierung und Reorganisation Die Entwicklung seit Maastricht 28 II. Struktur und Arbeitsweise der WEU Formen der Mitgliedschaft und Mitarbeit Organisationsstruktur 38 III. Neue Herausforderungen und Perspektiven Die WEU als Bindeglied zwischen EU und NATO Ausbau der operativen Rolle Europäische Rüstungspolitik Konfliktprävention und Krisenmanagement Schlußbemerkungen 65 Literaturverzeichnis 67 B. Dokumente -» Der Brüsseler Fünf-Mächte-Vertrag vom 17. März Schlußakte der Londoner Neun-Mächte-Konferenz vom 28. September bis 3. Oktober Entschließung über Rüstungsproduktion und -Standardisierung, von der Neun-Mächte-Konferenz am 21. Oktober 1954 angenommen Protokoll Nr. I zur Änderung und Ergänzung des Brüsseler Vertrags. 99 Protokoll Nr. II über die Streitkräfte der Westeuropäischen Union Protokoll Nr. III über die Rüstungskontrolle 106 Protokoll Nr. IV über das Amt für Rüstungskontrolle der Westeuropäischen Union 110 Schlußkommunique der konstituierenden Sitzung des Rats der Westeuropäischen Union vom 7. Mai 1955 in Paris 117

3 Inhalt Kommunique der Sitzung des Rats der Westeuropäischen Union vom 11. Mai 1955 in Paris 119 Entschließung des Rats der Westeuropäischen Union vom 11. Mai 1955 über das zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik geschlossene Abkommen über das Statut der Saar 120 Entschließung des Rats der Westeuropäischen Union vom 11. Mai 1955 über die in Artikel II des Abkommens über das Statut der Saar vorgesehenen Aufgaben und Befugnisse des Kommissars 121 Entschließung des Rats der Westeuropäischen Union vom 11. Mai 1955 über die Durchführung der in Artikel I des Abkommens über das Statut der Saar vorgesehenen Volksabstimmung r. 123 Kommunique der Westeuropäischen Union vom.13. Mai Union vom 4. Juli 1955 in Straßburg 130 Union vom 15. Juli 1955 in Paris 131 Kommunique der Tagung des Rats der Westeuropäischen Union vom 30. Oktober 1955 in London über die Verlängerung des Mandats der Europäischen Saarkommission 132 Pressemitteilung des WEU-Generalsekretariats in London vom 27. Juni 1984 über die Änderung des modifizierten Brüsseler Vertrags Erklärung von Rom Außerordentliche Tagung der Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union in Rom am 26. und 27. Oktober 1984 aus Anlaß des 30. Jahrestags der Änderung des Brüsseler Vertrags 134 Kommunique über die Tagung der Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union am 22. und 23. April 1985 in Bonn 140 Kommunique der Tagung der Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union am 29. und 30. April 1986 in Venedig 143 Kommunique über die Tagung der Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union am 27. und 28. April 1987 in Luxemburg 146 Plattform der Europäischen Sicherheitsinteressen, verabschiedet auf der Tagung der Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union am 26. und 27. Oktober 1987 in Den Haag 150 Union am 23. April 1990 in Brüssel : 156 Kommunique über die Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union anläßlich der Golf-Krise am 21. August 1990 in Paris.. 159

4 Inhalt Union am 10. Dezember 1990 in Paris Kommunique des Ministerrats der Westeuropäischen Union über die Außerordentliche Tagung zur Lage in der Golfregion am 17. Januar 1991 in Paris 164 Union am 27. Juni 1991 in Vianden (Luxemburg) 166 Erklärung zur Entwicklung in Jugoslawien 170 Union am 18. November 1991 in Bonn 171 Erklärung zu Jugoslawien 173 Erklärungen der Mitgliedstaaten der Westeuropäischen Union anläßlich der 46. Tagung des Europäischen Rats in Maastricht am 9. und 10. Dezember b Erste Erklärung 175 Zweite Erklärung 178 Petersberg-Erklärung Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 19. Juni 1992 in Bonn 180 Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union mit den Außen- und Verteidigungsministern Bulgariens, Estlands, Lettlands, Litauens, Polens, Rumäniens, der Tschechoslowakei und Ungarns am 19. Juni 1992 in Bonn Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen 189 Erklärung zu Berg-Karabach 191 Außerordentliche Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union zur Lage in Jugoslawien am 10. Juli 1992 in Helsinki 192 Kommunique des Ministerrats der Westeuropäischen Union über die Außerordentliche Tagung am 28. August 1992 in London 194 Kommunique der Ministertagung der Westeuropäischen Union am 20. November 1992 in Rom 197 Erklärung zum ehemaligen Jugoslawien 200 Protokoll über den Beitritt Griechenlands zur Westeuropäischen Union, am 20. November 1992 in Rom unterzeichnet 202 Dokument über Assoziierte Mitgliedschaft bei der Westeuropäischen Union der Republik Island, des Königreichs Norwegen und der Republik Türkei, am 20. November 1992 in Rom unterzeichnet 204 Vereinbartes Tagungsprotokoll des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 20. November in Rom betreffend das Dokument über Assoziierte Mitgliedschaft 206 Erklärung des Ministerrats der Westeuropäischen Union über die Außerordentliche Tagung am 5. April 1993 in Luxemburg 207 Kommunique der Ministertagung der Westeuropäischen Union am 19. Mai 1993 in Rom 209

5 10 Inhalt Kommunique der Tagung des Konsultationsforums der Westeuropäischen Union am 20. Mai 1993 in Rom 215 Erklärung des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 22. November 1993 in Luxemburg 218 Kirchberg-Erklärung Union vom 9. Mai 1994 in Kirchberg (Luxemburg) 225 Erklärung der Schlußtagung des WEU-Konsultationsforums in Kirchberg zu Assoziiertenstatus 230 Folgeerklärung des Ministerrats der WEU in Kirchberg zum Dokument der Assoziierten Mitgliedschaft vom 20. November Nordwijk-Erklärung / Union am 14. November 1994 in Nordwijk (Niederlande) 234 Union am 15. Mai 1995 in Lissabon 243 Erklärung zum ehemaligen Jugoslawien 251 Erklärung von Madrid Erklärung der Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 14. November 1995 in Madrid 253 Birmingham-Erklärung Erklärung des Ministerrats der Westeuropäischen Union über seine Tagung am 7. Mai 1996 in Birmingham 262 Erklärung von Ostende Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 19. November 1996 in Ostende 270 Ministererklärung zur Lage in der Region der Großen Seen 282 Erklärung von Paris Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 13. Mai 1997 in Paris 284 Erklärung des Ministerrats der Westeuropäischen Union vom 22. Juli 1997 zur Rolle der WEU und zu ihren Beziehungen zur Europäischen «Union und zur Atlantischen Allianz 296 Erklärung von Erfurt Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 18. November 1997 in Erfurt 303 Erklärung von Rhodos Tagung des Ministerrats der Westeuropäischen Union am 11. und 12. Mai 1998 in Rhodos 318

6 Inhalt 11 C. Anhang Nordatlantikvertrag vom 4. April 1949, in der durch das Protokoll über den Beitritt Griechenlands und der Türkei vom 17. Oktober 1951 geänderten Fassung 333 Vertrag über die Europäische Union. Titel V. Bestimmungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Artikel J Erklärung der Staats- und Regierungschefs des Nordatlantikpakts,. abgegeben zum Abschluß ihrer Tagung am 10. und 11. Januar 1994 in Brüssel 338 Partnerschaft für den Frieden: Einladung 345 Partnerschaft für den Frieden: Rahmendokument 346 Beschluß des Rats der Europäischen Union vom 27. Juni aufgrund von Artikel J.4 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union - über die Operationen zur Evakuierung von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten, deren Sicherheit in einem Drittland gefährdet ist 349 Praktische Regelung für Evakuierungsoperationen im Rahmen der EU/WEU 350 Vertrag über die Europäische Union in der Fassung des Amsterdamer Vertrags (konsolidierte Fassung). Titel V. Bestimmungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 353 Protokoll zu Artikel 17 des Vertrags über die Europäische Union in der Fassung des Vertrags von Amsterdam 354 Von der Konferenz angenommene Erklärungen zur Westeuropäischen Union der Schlußakte zum Amsterdamer Vertrag 355 Stichwortverzeichnis 357

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