Das Ende des Neoliberalismus in Lateinamerika? Die ALBA Initiative Venezuelas als Modell für eine regionale Integration Lateinamerikas

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Beate Messner
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1 Das Ende des Neoliberalismus in Lateinamerika? Die ALBA Initiative Venezuelas als Modell für eine regionale Integration Lateinamerikas

2 USA Lateinamerika (politisch) Mexico Guatemala Honduras El Salvador Costa Rica Kolumbien Peru Cuba Caribic Nicaragua Panama Venezuela Ecuador Paraguay Brasilien Bolivien Chile Uruguay Argentinien

3 Armutsentwicklung LA seit 1980 Armut: können Grundbedürfnisse (Wohnung,Transport, Gesundheit, Bildung) nicht finanzieren Extreme Armut: können nicht für ausreichende Ernährung sorgen, obwohl das gesamte Einkommen darauf verwendet wird Zahlen in Mio., nach CEPAL (Comision Economica Para America Latina y el Caribe) arm absolut arm ges. ca. 530 Millionen

4 Wirtschaftsgeschichte bis 30er erste Phase des bürgerlichen Liberalismus CEPALismo: = Importsubstituierende Industrialisierung (ISI) 60er/70er Punto Fijo / Phase der Diktaturen ab 1982 Neoliberalismus, exportorientierte Industrialisierung

5 Konsequenzen Schrumpfung der Mittelschichten, Polarisierung der Einkommensverhältnisse massenhafte Auswanderung soziale Infrastruktur (Bildung, Gesundheit) gekürzt Dezentralisierung Rückzug des Staates aus Erziehung, Gesundheit, Sozialsystem, Sicherheit, Verwaltung, Justiz Tendenzielle Auflösung der öffentlichen Ordnung, Verlust staatlicher Schutzgewalt, Straflosigkeit

6 Ebenen der Integration wirtschaftlich energetisch fiskalisch militärisch politisch sozial kulturell

7 ALBA Dezember 2001 auf dem III. Gipfeltreffen karibischer Staats- und Regierungschefs Barter-Handel: Form der bargeldlosen Verrechnung... lehnen die Unterzeichnenden ALCA sowie jegliche Integration unter neoliberalen Vorzeichen ab Integration auf der Grundlage von Kooperation, Solidarität und des gemeinsamen Willens, mit vereinten Kräften alle Beteiligten auf ein höheres Entwicklungsniveau zu führen Ziel, die Gesellschaften der Länder Lateinamerikas und der Karibik so zu ändern, dass sie gerechter, gebildeter, solidarischer werden und sich durch größere Mitbestimmung auszeichnen

8 ALBA 12 Grundsätze 1. Handel und Investitionen sollen nicht dem Selbstzweck dienen sondern als Instrumente für eine gerechte und nachhaltige Entwicklung. 2. Spezifische und differenzierte Behandlung. Diese soll das Entwicklungsniveau der einzelnen Länder sowie die Größe ihrer Volkswirtschaften berücksichtigen 3. System der Ergänzungen der Volkswirtschaften und der Kooperation 4. Kooperation und Solidarität. Sie finden ihren Ausdruck in spezifischen Plänen für die am wenigsten entwickelten Länder der Region und enthalten einen Plan zur Bekämpfung des Analphabetentums...; Plan zur kostenlosen gesundheitlichen Betreuung; einen Regionalplan für Stipendien 5. Schaffung eines Notsozialfonds 6. Integrative Entwicklung des Kommunikations- und Transportwesens

9 ALBA 12 Grundsätze 7. Handlungen zur Nachhaltigkeit der Entwicklung. Es werden Normen aufgestellt, welche die Umwelt schützen 8. Integration zwischen den Ländern der Region auf dem Energiesektor 9. Unterstützung, dass durch lateinamerikanisches Kapital direkt in Lateinamerika und in der Karibik investiert wird. 10. Verteidigung der Kultur Lateinamerikas und der Karibik sowie der Identität der Völker der Region mit spezifischer Achtung und Schutz von eigenständigen und indígenen Kulturen.... Fernsehanstalt Süden (TELESUR) als alternatives Instrument für die Verbreitung unserer Realitäten. 11. Obgleich die Normen über den Schutzes von intellektuellem Eigentum erforderlich sind, um dieses Eigentum der Länder Lateinamerikas und der Karibik vor der Gefräßigkeit der transnationalen Konzerne zu schützen, sind Maßnahmen zu treffen, dass diese Bestimmungen die Erfüllung der Interessen allseitiger Kooperation zwischen unseren Ländern nicht bremsen. 12. Abstimmung von Positionen und Agieren auf internationaler Ebene

10 ALBA - in allen Vereinbarungen enthalten: Investitionen... zu den gleichen Bedingungen... in Form von Gemischten Unternehmen Kompensationsgeschäften im Handel Wegfall Zollschranken oder ähnlicher Gebühren Schiffen & Luftfahrtunternehmen gleiche Behandlung

12 Cuba > Venezuela - Garantiepreis nicht unter 27 Dollar/Barril - Unternehmen mit 100% Anteil des staatlichen venezolanischen Investors - 2.000 Stipendien pro Jahr - 15.

11 12 Cuba > Venezuela - Garantiepreis nicht unter 27 Dollar/Barril - Unternehmen mit 100% Anteil des staatlichen venezolanischen Investors Stipendien pro Jahr Hochschulabsolventen im Fach Medizin - Ausbildung von Schülern der Mission Sucre 13 Venezuela > Cuba - Stipendien für Studienrichtungen im Energiesektor - Finanzierung von Projekten in Infrastruktur - kubanische gemischte Unternehmen in Venezuela - Forschungen der Biodiversität Cuba Nicaragua Venezuela Ecuador ALBA Nicaragua: 10. Januar Beitritt zu ALBA Erdölversorgung nica. Gemeinden durch PETROSUR Ecuador: Correa, 15. Januar erwägt Beitritt zu ALBA Bolivien Cuba > Bolivien - cubanisch-bolivianische Einrichtung Augenoperationen Stipendien für die Ausbildung von Ärzten - didaktische Material für das Alphabetisierungsprogramm Boliviens in vier Sprachen - sogar privatem bolivianischen Kapital in Cuba von den Kapitalertragssteuern befreit Venezuela > Bolivien - Zusammenarbeit im Energie- und Bergbaubereich fördern, Erweiterung der Lieferung von Rohöl Stipendien für verschiedene Ausbildungen - Sonderfond von bis zu hundert Millionen Dollar für die Finanzierung von Produktions- und Infrastrukturprojekten - Importe bolivianischer Produkte erhöhen, besonders Nahrungsmittel Bolivien > Cuba / Venezuela - Bergbau-, landwirtschaftliche, agroindustrielle, Fischerei- und Industrieprodukten exportieren, die in Cuba oder Venezuela gebraucht werden - überschüssigen Treibstoffproduktion zur Energiesicherheit beitragen - Erfahrungen und Methoden der Erforschung der indigenen Völker - Erforschung der Naturressourcen und der genetischen Grundlagen von Nutzpflanzen und -tieren

12 TeleSUR 24. Juli 2005, dem 222. Geburtstag Simón Bolivars Anteile: Empfang: Kuba 19% Uruguay 10% Bolivien 5% Nord- und Lateinamerika, der Karibik,Westeuropa und Nordafrika Kabelnetz Venezuela Argentinien 20% Venezuela 47% Teile des Programms übernommen

13 PetroCaribe 12 der 16 Mitglieder von CARICOM, Kuba und die Dominikanische Republik Vertrag am 7. September 2005 nicht beteiligt: Barbados, Trinidad und Tobago, Haiti

14 anderes: Übernahme Schuldtitel/Schuldenerlass für u.a Nicaragua, Argentinien BancoSur, Empresur, Petrosur

Barrio Adentro 1999 Katastrophenhilfe Misión Medica Cubana

kubanische Ärzte) Primärversorgung etwa 13 000 Ärzte, je

15 Barrio Adentro 1999 Katastrophenhilfe Misión Medica Cubana 2003 Barrio Adentro: Gesundheitskomitees in den Stadtteilen Mai 2006: Gesundheitskomitees Gesundheitsarbeiter ( kubanische Ärzte) Primärversorgung etwa Ärzte, je 250 bis 350 Familien November 2006 waren 2113 Consultorios Populares fertig, 3853 in Planung bzw. im Bau

16 Barrio Adentro Polikliniken 254 (600) Rehabilitationszentren 342 (600) Diagnosezentren 11 (35 ) Reform bereits existierenden Krankenhäuser seit August 2005 seit August 2006: Spezialkliniken (Hospital für Kinderkardiologie)

17 Sucre zuerst Hochschulzugang bis SS 06: 7 neue Universitäten, Außenstellen 8 Fächer: Medizin, Jura, Kommunikation, Sozialarbeit Medizinstudenten (12 Semester) 2 Fremdsprachen Praktikum Stipendien,Vollverpflegung,Transport

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Länder Lateinamerikas und der Karibik 1 Antigua und Barbuda 2 Argentinien 3 Bahamas 4 Barbados 5 Belize 6 Bolivien 7 Brasilien 8 Chile 9 Costa Rica 10 Dominica 11 Dominikanische Republik 12 Ecuador 13