Zwischen Inklusion und Exklusion Ambivalenzen der aktuellen Migrationspolitik und ihre Wirkungen
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- Thilo Kruse
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1 Zwischen Inklusion und Exklusion Ambivalenzen der aktuellen Migrationspolitik und ihre Wirkungen Vortrag beim Fachtag 5 am Andreas Lipsch Diakonie Hessen, Evangelische Kirche in Hessen und Nassau
2 Wie wir das einmal schaffen wollten Integration von Anfang an und globale Verantwortung Was stattdessen kam und was noch kommen soll Ausgrenzung, Abschottung, Auslagerung Die Folgen für Erstaufnahmestaaten, Geflüchtete und für uns selbst Eine andere Flüchtlingspolitik ist möglich! Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 2
3 Wie wir das einmal schaffen wollten Integration von Anfang und globale Verantwortung Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 3
4 Bundeskanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015 Abschottung im 21. Jahrhundert ist keine vernünftige Option." (Regierungserklärung am ) Viele werden bleiben Wenn wir Bildung und Integration ermöglichen, werden die Menschen unserem Land viel zurückgeben. Lassen Sie uns offen und mit Zuversicht an die Aufgabe herangehen. (Interview Rheinische Post, ) Bei der Vermeidung von Fluchtursachen geht es um globale Herausforderungen wie Ernährungssicherung, Gesundheit, Bildung oder Menschenrechte in all ihrer Komplexität. (Regierungserklärung ) Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 4
5 Was stattdessen kam Ausgrenzung, Abschottung, Auslagerung Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 5
6 Der EU-Türkei-Deal Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 6
7 11 Hotspots der EU in Griechenland und Italien Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 7
8 So geht europäische Solidarität : EU Relocation: Bilanz nach zwei Jahren Deutschland: (von zugesagten ) Aus Italien: Aus Griechenland: Angekündigte Relocation bis faktisch von 25 europäischen Staaten aufgenommen Stand: Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 8
9 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 9 Bleibeperspektive: Die schlechten ins Kröpfchen Freiwillige Rückführung : Von der Willkommenskultur zur Abschiebekultur Familiennachzug: Erschwert und ausgesetzt Bleiberechtsregelung: läuft ins Leere Integrat ion E x k l u s
10 Afghanistan: Ein sicheres Land? Innenminister de Maizière bei seiner Landung in Kabul Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 10
11 Keine Landesfinanzierung der unabhängigen Flüchtlingsberatung von Kirchen und Verbänden in Hessen Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 11
12 und was noch kommen soll Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 12
13 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 13 Geplant: Verschärfung der Dublin-Verordnung Weniger Recht auf Selbsteintritt Keine Fristen Überstellung von unbegleiteten Minderjährigen Verpflichtende Zulässigkeitsverfahren
14 Behinderung und Kriminalisierung der zivilen Seenotrettungsorganisationen Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 14
15 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 15
16 Flüchtlingsabwehr in Afrika L I B Y E N Deutsche Diplomaten: KZ-ähnliche Zustände EU: Legalitätsinseln BMI: Sichere Orte (statt sichere Herkunftsländer ) Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 16
17 Fluchtverhinderung durch Aufrüstung G5 Sahel Joint Force Eine Polizei- und Militärtruppe der fünf westafrikanischen Staaten Mali, Niger, Tschad, Mauretanien und Burkina Faso soll Fluchtbewegungen nach Libyen bekämpfen und wird dafür von der EU aufgerüstet Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 17
18 Die Folgen für Erstaufnahmestaaten Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 18
19 Flucht weltweit 65,6 Mio. Flüchtlinge und Vertriebene insgesamt 40,3 Mio. Binnenvertriebene 25,3 Mio. Flüchtlinge (außerhalb des Herkunftslandes) 84% leben in relativ armen Ländern Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 19
20 Hauptaufnahmeländer Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 20
21 USA --- China --- Japan --- Deutschland --- Großbritannien --- Frankreich Die 6 reichsten Staaten nehmen weniger als 9 Prozent aller Flüchtlinge auf Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 21
22 Die Folgen für die Geflüchteten
23 Der EU-Türkei-Deal und die Folgen RESETTLEMENT Von ca. 3 Millionen Flüchtlingen in der Türkei haben alle europäischen Staaten zusammen bisher aufgenommen Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 23
24 Immer gefährlichere Fluchtwege Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 24
25 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 25
26 Hotspot Moria auf Lesbos im Januar 2017
27 Ankünfte in Europa 2016/ Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 27
28 Lager in Libyen Oxfam: 84% der befragten Flüchtlinge berichten von systematischen Menschenrechtsverletzungen. Außenminister Sigmar Gabriel: Fürchterliche Zustände in finsteren Gefängnissen. Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL) und des UN- Hochkommissars für Menschenrechte aus dem Dezember 2016: The situation of migrants in Libya is a human rights crisis. Luxemburgs Außenminister Asselborn: Menschen werden dort vergewaltigt, es gilt kein Recht. Auswärtiges Amt: KZ-ähnliche Verhältnisse allerschwerste, systematische Menschenrechtsverletzungen Exekutionen nicht zahlungsfähiger Migranten, Folter, Vergewaltigungen, Erpressungen sowie Aussetzungen in der Wüste sind dort an der Tagesordnung Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 28
29 Erschwerte Integration Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 29
30 Mehr irreguläre Migration Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 30
31 Frustrierte Ehrenamtliche Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 31
32 Die Folgen für uns alle Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 32
33 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 33
34 Es geht gar nicht um die Frage, wer ein Recht auf Asyl hat, sondern wie wir den Schleppern das Handwerk legen. Bundeskanzlerin Merkel zu geplanten Abkommen mit Libyen am Abschottung im 21. Jahrhundert ist keine vernünftige Option." (Regierungserklärung am ) Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 34
35
36 Eine andere Flüchtlingspolitik ist möglich! Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 36
37 Von wegen Völkerwanderung 7,5 Milliarden Weltbevölkerung 25 Millionen Internationale Migrant*innen: 3,3% Internationale Flüchtlinge: 0,3% Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 37
38 Was zu tun wäre? Statt Ausgrenzung: Inklusion Statt Abschottung: Zivile europäische Seenotrettung und Flüchtlingsaufnahme Statt Verantwortung abzuschieben und Fluchtwege zu verschließen: (Welt)Sozialpolitik Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 38
39 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 39
40 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 40
41 STÄDTE DER ZUFLUCHT Relaunching Europe bottom up? Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 41
42 Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 42
43 Die Menschheit befindet sich in der Krise und es gibt keinen anderen Ausweg aus dieser Krise als die Solidarität unter den Menschen. Zygmunt Bauman, Andreas Lipsch - Diakonie Hessen, EKHN 43
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