Tierhaltung als Baurechtsproblem - unter besonderer Beruecksichtigung der Pferdehaltung im Aussenbereich

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1 Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 5084 Tierhaltung als Baurechtsproblem - unter besonderer Beruecksichtigung der Pferdehaltung im Aussenbereich Bearbeitet von Martina Lorenz 1. Auflage Buch. 188 S. Kartoniert ISBN schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 1. Kapitel: Einleitung und Problemaufriss Die Domestikation und Haltung von Tieren lässt sich in ihren Ursprüngen bis in die Steinzeit zurückverfolgen. Das erste Haustier der Altsteinzeit war dabei der Hund. 1 Ihm folgten Nutztierrassen wie das Schaf, die Ziege, das Schwein und das vom Auerochsen abstammende Hausrind. 2 Funde von Reitgeschirren und Gebissresten aus der Bronzezeit Europas belegen, dass auch das Pferd seit mindestens Jahren im Dienste des Menschen steht. 3 Waren Wildpferde ursprünglich noch wegen ihres Fleisches gejagt worden, 4 wurde das gezähmte Pferd im Neolithikum zunächst als Transporttier, später als Helfer des Bauern vor Wagen und Pflug eingesetzt. 5 Ab dem Altertum fand sich das Pferd in der Rolle des Kriegsgefährten des Menschen wieder. Unter dem Sattel oder vor dem Wagen half es dabei, Weltreiche zu gründen, zu erhalten, zu erobern oder auch zu zerstören. 6 Seine große Bedeutung für und seine enge Verknüpfung mit der menschlichen Geschichte wird unter anderem durch die zahlreichen Reiterdenkmäler auf der ganzen Welt belegt. Mit der Motorisierung ging die Notwendigkeit des Pferdeeinsatzes in vielen Bereichen verloren und damit sank auch der Gesamtpferdebestand. Wurden in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1950 noch mehr als 1,5 Millionen Pferde gezählt, so waren es 1970 auf dem Tiefststand lediglich noch etwas über Tiere. 7 Dank der Wiederentdeckung und immer größer werdenden Popularität des Pferdesports konnte jedoch ab 1970 eine kontinuierliche Steigerung des Pferdebestandes beobachtet werden. 8 Aufgrund unvollständiger und zum Teil lückenhafter Erhebungsverfahren ist eine genaue Angabe des Pferdebestandes in Deutschland zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass neben den im Jahre 1 Vgl. Herre/Röhrs, Haustiere zoologisch gesehen, S. 98; Stand: Vgl. Herre/Röhrs, Haustiere zoologisch gesehen, S ; Stand: ; encyclopedia_ /domestikation.html, Stand: Vgl. Herre/Röhrs, Haustiere zoologisch gesehen, S. 109; Nobis, Handbuch Pferd, S. 9; Stand: Vgl. Herre/Röhrs, Haustiere zoologisch gesehen, S. 109; Nissen, Enzyklopädie der Pferderassen, Europa Band 3, S Vgl. Herre/Röhrs, Haustiere zoologisch gesehen, S. 109; Nobis, Handbuch Pferd, S Vgl. Herre/Röhrs, Haustiere zoologisch gesehen, S. 109; Löwe/Hartwig, Pferdezucht, S. 17; Nissen, Enzyklopädie der Pferderassen, Europa Band 1, S. 51; Nobis, Handbuch Pferd, S Vgl. Haring, Handbuch Pferd, S. 29; Löwe/Hartwig, Pferdezucht, S Vgl. Haring, Handbuch Pferd, S. 29; Löwe/Hartwig, Pferdezucht, S

3 2008 offiziell erfassten Tieren noch eine Million weiterer Pferde unterschiedlichster Rassen vorhanden sind. 9 Die Anzahl der in der FN 10 organisierten und registrierten Reit- und Fahrvereine, 11 der Mitglieder 12 und derjenigen, die einen Reitausweis 13 als Teilnahmeberechtigung am Turniersport besitzen, macht dabei deutlich, dass sich die überwiegende Mehrheit der Tiere, ihrer Reiter, Besitzer und Halter im Hobbybereich finden lässt. Der Umgang mit dem Pferd dient hier in erster Linie der Entspannung, als Ausgleich zum Alltag und als Freizeitbeschäftigung. 14 Das Bestreben, mit dem Freizeit- oder Sportpartner Pferd möglichst viel Zeit verbringen zu können, löst in vielen Pferdebesitzern über kurz oder lang den Wunsch aus, die Tiere in Eigenregie zu versorgen. Die Möglichkeiten, sein Pferd als Selbstversorger zu halten, sind dabei vielfältig. Sie reichen von dem Zusammenschluss mit anderen Pferdebesitzern zu Haltergemeinschaften, was in der Regel die Vorteile der Arbeitsteilung und der gegenseitigen Hilfestellung mit sich bringt, über die Pacht von Stall und Weideland bis hin zur völligen Selbstständigkeit in Form der Stallung am eigenen Haus. Bei der Planung der Pferdehaltung in Eigenregie muss der vermehrte Zeit- und Arbeitsaufwand bedacht werden, den es mit sich bringt, seine Tiere selbst versorgen zu können. Beide Faktoren unterliegen Schwankungen und sind insbesondere von der gewählten Haltungsform sowie der vorhandenen Pferdeanzahl abhängig. 15 Die Beschaffung von Einstreu, Heu, Stroh und sonstiger Futtermittel, deren Aufbewahrung sowie die Lagerung und Entsorgung des anfallenden Mistes sind weitere Komponenten, über die sich der Pferdebesitzer vorab Gedanken machen sollte. Bei allen Überlegungen wird der verantwortungsvolle Pferdebesitzer dabei stets vor Augen haben, dass seine Tiere unabhängig davon, ob sie ihren Einsatz im Freizeit- oder im Sportbereich finden möglichst artgerecht gehalten werden sollen. Auf die genauen Ansprüche, die das Pferd naturbedingt nach ausreichend Bewegung, Licht, frischer Luft, Sozialkontakten und einer angemessenen Ernäh- 9 Vgl. Pirkelmann in Pirkelmann/Ahlswede/Zeitler-Feicht, Pferdehaltung, S FN (Fédération Equestre Nationale) ist die Abkürzung für die Deutsche Reiterliche Vereinigung, den Bundesverband für Pferdesport und -zucht in Deutschland (vgl. Stand: ). 11 In der FN waren Reit- und Fahrvereine organisiert (vgl. Pirkelmann in 12 In den Reit- und Fahrvereinen sind etwa Mitglieder registriert (vgl. Pirkelmann in 13 Von den registrierten Mitgliedern besitzen einen Reitausweis (vgl. Pirkelmann in 14 Vgl. Pirkelmann in Pirkelmann/Ahlswede/Zeitler-Feicht, Pferdehaltung, S Vgl. Pirkelmann in Pirkelmann/Ahlswede/Zeitler-Feicht, Pferdehaltung, S

4 rung hat, 16 wird dabei im Folgenden noch eingegangen. Auf jeden Fall sollte dem zukünftigen Selbstversorger bewusst sein, dass man sein Pferd bereits aus Gründen des Tierschutzes nicht lediglich auf einem Stück umzäunter Wiese oder gar in der Garage 17 unterbringen kann. Vielmehr wird grundsätzlich ein dem gewählten Haltungssystem entsprechender Stall benötigt werden. Inwieweit dieser und die sonstigen für die Tier- und insbesondere die Pferdehaltung benötigten oder damit verbundenen baulichen Anlagen im Einklang mit den bauplanungsrechtlichen Vorschriften stehen, ist Gegenstand der vorliegenden Arbeit. Im folgenden wird insbesondere dargestellt, welche Voraussetzungen das BauGB an Vorhaben stellt, die in Zusammenhang mit der Tierhaltung stehen. Dabei wird herausgearbeitet, welche Haltungssysteme in welchen Bereichen unter bauplanungsrechtlichen Gesichtspunkten in zulässiger Weise errichtet werden können und wann und in welchem Umfang bauliche Vorhaben zulässig sind. Der Schwerpunkt liegt auf den Ausführungen zur Pferdehaltung im Außenbereich, da aufgrund der tatsächlichen Anforderungen an bauliche Anlagen für die Haltung von Pferden die ganz überwiegende Zahl der Vorhaben dort verwirklicht wird. Im Folgenden wird insbesondere auf die Voraussetzungen für das Vorliegen eines landwirtschaftlichen Betriebes unter Berücksichtigung des herkömmlichen bis hin zum aktuellen Verständnis von Landwirtschaft eingegangen. Zudem werden der Auffangtatbestand des 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB und damit im Zusammenhang stehende spezielle Fälle der Tier- und insbesondere der Pferdehaltung ausführlich dargestellt. Überblicksartig wird auf die bauplanungsrechtlichen Anforderungen an eine Tierhaltung im Innen- und Planbereich eingegangen. Ziel der Arbeit ist die Darstellung der Möglichkeiten und Grenzen der Tierhaltung aus baurechtlichen Gesichtspunkten. Am Beispiel der Pferdehaltung im Außenbereich sollen bauplanungsrechtliche Probleme, die im Zusammenhang mit der Haltung von Tieren auftreten können, aufgezeigt, erörtert und gelöst werden. Darüber hinaus will die Arbeit den Entscheidungsträgern in Behörden oder Gerichten ein gewisses Hintergrundwissen und Verständnis für die Pferdehaltung an sich und ihre verschiedenen Ausführungsarten vermitteln. Baurechtliche Fragestellungen, die im Rahmen der Entscheidung über die Zulässigkeit von baulichen Anlagen im Zusammenhang mit der Tierhaltung an die Behörde herangetragen werden, sollen vor dem Hintergrund einer gewissen Kenntnis und 16 Vgl. Pirkelmann in Pirkelmann/Ahlswede/Zeitler-Feicht, Pferdehaltung, S So geschehen jedoch an Weihnachten 2008 in München mit Pony Flöckchen. Der Fall wurde publik, da sich das Tier dank elektrischem Garagentor befreien konnte und mitten in der Nacht die Straßen Münchens unsicher machte. Die Polizei fing den Ausreißer ein und brachte ihn zurück (Quelle: 12/27/schoenes-fest/die-polizei-hat-unser-pony-zurueck-gebracht.html; Stand: ). 15

5 Vertrautheit mit der Materie behandelt und beantwortet werden können, um so zutreffende rechtliche Entscheidungen zu treffen. 16