<Reinhold Dellmann> Zentrale Orte System. Kann Brandenburg auf die Ausweisung Zentraler Orte unterhalb der künftigen Mittelzentren verzichten?

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1 Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung Zentrale Orte System Kann Brandenburg auf die Ausweisung Zentraler Orte unterhalb der künftigen Mittelzentren verzichten? <Reinhold Dellmann>

2 Gliederung 1. Rahmenbedingungen 2. Planungsansätze 3. Kann auf die Ausweisung von 4. Fazit

3 Rahmenbedingungen Demographischer Wandel: Neben Alterung und Abwanderung vor allem mit Schrumpfungsphänomenen umgehen: 21 % zwischen 1995 und 2020 im Berlinfernen Raum, Zuwachs im Berlinnahen Raum Rückläufiger öffentlicher Haushalt Verringerung Haushaltsvolumen bis 2020 um 2 Mrd Geringere EU-Fördermittel Verringerte Einnahmen wegen Bevölkerungsrückgang Gemeindegebietsreform Größere Gemeinden sind entstanden, räumliche Bezugsbasis damit verändert größere Verantwortung für Gestaltung des Gemeindegebietes bei Gemeinden Muss zur Veränderung des zentralörtlichen Systems führen

4 Planungsansätze für das neue Zentrale-Orte-System Raumbezug stets ganze Gemeinde; keine gemeindeteilbezogene Planung bereits im LEP I und in den Teilregionalplänen dieser Ansatz Alternative wäre Planung in Ortsteilen; Keine hinreichende rechtliche Herleitung Ansatz entspricht auch Forderung des Städte- und Gemeindebundes Zitat: Es wird abgelehnt, durch Landes- oder Regionalplanung innerhalb einer Gemeinde Zentren für die Ansiedlung von öffentlichen oder privaten Einrichtungen zu bestimmen (Beschluss des Präsidiums vom 21.Februar 2005, Punkt 7):

5 Planungsansätze für das neue Zentrale-Orte-System Nicht die derzeitige Existenz von Einrichtungen, sondern Tragfähigkeit und Erreichbarkeit sind die entscheidenden Kriterien Das Abbilden des Status quo an Einrichtungen zeigt nicht, wie Entwicklung in den nächsten Jahren weitergehen muss, um dauerhaft funktional leistungsfähige Strukturen zu sichern. kein Ansatz für Steuerung von räumlichen Schrumpfungsprozessen Existenz vieler Einrichtungen ist primär abhängig von ökonomischen Tragfähigkeiten, nicht vom Wollen der öffentlichen Hand Ansatz entspricht dem Planungsverständnis in Zeiten überbordenden Wachstums, wo der Staat Einrichtungen im Land verteilen konnte

6 Planungsansätze für das neue Zentrale-Orte-System Im Bereich der gehobenen und spezialisierten Daseinsvorsorge (nicht der Grundversorgung): Perleberg Wittenberge Pritzwalk Kyritz Wittstock/ Dosse Neuruppin Gransee und Gemeinden Zehdenick Templin Prenzlau Schwedt/Oder Ausweisung von Ober- und Mittelzentren nach den Kriterien: Mindesttragfähigkeit (ca EW im Mittelbereich) Erreichbarkeit innerhalb von i.d.r. 30, max. 45 Minuten über die Straße von jedem Gemeindeteil aus Rathenow Brandenburg an der Havel Belzig Nauen Beelitz Falkensee Werder Potsdam (Havel) Teltow Jüterbog Ludwigsfelde Lauchhammer Luckenwalde Herzberg (Elster) Berlin Zossen Bernau bei Berlin Wildau Erkner Königs Wusterhausen Finsterwalde Senftenberg Lübben (Spreewald) Schwarzheide Bad Freienwalde (Oder) Strausberg Fürstenwalde/ Spree Lübbenau/ Spreewald Großräschen Elsterwerda Oranienburg Hennigsdorf Neuenhagen Schönefeld Eberswalde Beeskow Seelow Frankfurt (Oder) Cottbus Spremberg Bad Liebenwerda Eisenhüttenstadt Guben Forst (Lausitz) Vorschlag aus dem Entwurf des (LEP B-B)

7 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Ausweisung in Landes- und Regionalplänen zwischen 1995 und

8 Kann auf die raumordnerische Festlegung von , vor der Gemeindegebietsreform Basis: 1500 Gemeinden Folge: 153 Zentrale Orte konnten auf der Basis übergemeindlich wirkender Verflechtungsbereiche ausgewiesen werden

9 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Nach Gemeindegebietsreform 148 amtsfreie Gemeinden und 54 Ämter mit 272 Gemeinden Automatisch: Gebietsabdeckung durch Zentrale Orte von 24% auf 60 % der Landesfläche und die Zahl der Einwohner im zentralen Ort von 64% auf 74% gestiegen Größere und leistungsfähigere Gemeinden sind entstanden Folge: auf Änderung der administrativen Struktur reagieren

10 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Ja! Durch Eingemeindung der Nahversorgungsbereiche in die Nahbereichszentren ging der übergemeindliche Ansatz verloren

11 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Beispiel: Region Prignitz-Oberhavel W Meyenburg Meyenburg Putlitz Putlitz Wittstock/Dosse Wittstock/ Dosse Karstädt Pritzwalk Fürstenberg/ Havel Lenzen (Elbe) Perleberg Fürstenberg/ Havel Lenzen (Elbe) Pritzwalk Karstädt Rheinsberg Perleberg Rheinsberg Wittenberge Wittenberge Zehdenick Bad Wilsnack Kyritz Gransee Lindow (Mark) Zehdenick Bad Wilsnack Kyritz Lindow (Mark) Wusterhausen/ Dosse Gransee Wusterhausen/ Dosse Löwenberger Land Neuruppin Neustadt (Dosse) Neuruppin Löwenberg Neustadt (Dosse) Liebenwalde Fehrbellin Liebenwalde Fehrbellin Oranienburg Kremmen Oranienburg Kremmen Hennigsdorf A Struktur Prignitz-Oberhavel vor der Gemeindegebietsreform Struktur Prignitz-Oberhavel nach der Gemeindegebietsreform 10

12 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Beispiel: Rheinsberg Von der RPG P-O abgegrenzter Nahbereich vor der Gemeindegebietsreform Gleicher Bereich nach der Gemeindegebietsreform Rheinsberg Rheinsberg

13 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Beispiel: Region Havelland-Fläming Rhinow Rhinow Friesack Friesack Rathenow Rathenow Nennhausen Nauen Nennhausen Nauen Falkensee Premnitz Falkensee Premnitz Ketzin Ketzin Groß Kreutz (Havel) Groß Kreutz/ Emster Potsdam Brandenburg an der Havel Kloster Lehnin Werder (Havel) Brandenburg an der Havel Teltow Potsdam Werder (Havel) Teltow Kloster Lehnin Michendorf Michendorf Ziesar Ziesar Ludwigsfelde Ludwigsfelde Beelitz Trebbin Brück Brück Zossen Wiesenburg/ Mark Luckenwalde Niemegk Beelitz Trebbin Belzig Belzig Zossen Luckenwalde Wiesenburg/ Mark Treuenbrietzen Treuenbrietzen Niemegk Baruth/ Mark Baruth/Mark Jüterbog Jüterbog Dahme/ Mark Struktur Havelland-Fläming vor der Gemeindegebietsreform Dahme/Mark Struktur Havelland-Fläming nach der Gemeindegebietsreform 12

14 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Beispiel: Treuenbrietzen Von der RPG H-F Brück abgegrenzter Nahbereich vor der Gemeindegebietsreform g Gleicher Bereich Brück nach g der Gemeindegebietsreform Niemegk Treuenbrietzen Niemegk Treuenbrietzen

15 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Ja! Durch Gemeindegebietsreform sind Gemeinden leistungsfähiger geworden Aufgaben der Grundversorgung, wie sie im LEP I als Aufgaben der Grund/ Kleinzentren beschrieben waren, sind Aufgaben jeder amtsfreien Gemeinde/ jedes Amtes

16 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Vergleich Grundversorgungsfunktion (LEP I) mit Gemeindeaufgaben gemäß GO Grundversorgungsfunktionen gem. LEP I (1995) Gemeindeordnung - Aufgaben der Selbstverwaltung Im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge o Verwaltungsfunktion o (Grundschule) o Kita, Jugendraum o Groß- und Kleinspielfeld, Spiel und Sportgelegenheiten o Anschluss an Bundes- und Landestraßennetz und öffentlichen Personennahverkehr usw o die Sicherung und Förderung eines breiten Angebotes an Bildungseinrichtungen o Kinderbetreuungseinrichtungen o die Entwicklung der Freizeit- und Erholungsbedingungen sowie des kulturellen Lebens, o Gewährleistung des öffentlichen Verkehrs Im Bereich der privaten Güter und Dienstleistungen o o o o Arzt, Apotheke Zweigstelle Kreditinstitut Postfiliale Gaststätte o gesundheitliche und soziale Betreuung

17 Kann auf die raumordnerische Festlegung von Zitat: Nach der Gemeindestrukturreform ist davon auszugehen, dass die amtsfreien Städte und Gemeinden auch im äußeren Entwicklungsraum mit dauerhaft mehr als 5000 Einwohnern in ihrem Gemeindegebiet den Grundbedarf der Bevölkerung bedienen können. Gleiches gilt für den Bereich der Ämter (Beschluss des Präsidiums vom 21.Februar 2005, Punkt 6)

18 Das Beispiel aus Rheinland-Pfalz: Region Westpfalz Kleinste Verbandsgemeinde: Hochspeyer 6962 Einwohner Administrative Struktur: Verbandsgemeinden, (vergleichbar mit Ämtern in Brandenburg) Festlegung im LEP: Grundzentren sind vorrangig Standorte zur Konzentration von Einrichtungen der überörtlichen Grundversorgung mit Gütern und Dienstleistungen, soweit dies für die Tragfähigkeit und zur Entwicklung des Nahbereiches erforderlich ist. Festlegung aus Regionalplan: Grundzentren sind grundsätzlich jene Gemeinden, die Sitz einer Verbandsgemeindeverwaltung sind. Nahbereiche sind grundsätzlich mit dem Verbandsgemeindegebiet identisch

19 Das Beispiel aus Nordrhein-Westfalen: Münsterland Administrative Struktur: Große Gemeinden, (vergleichbar mit amtsfreien Gemeinden in Brandenburg) Kleinste als Grundzentrum festgelegte Gemeinde: Laer mit 6283 Einwohnern Festlegung aus Regionalplan: Alle übrigen Städte und Gemeinden (die nicht MZ oder Oberzentren sind), sind im LEP NRW als Grundzentren eingestuft

20 Fazit Planung muss auf jeweilige Rahmenbedingungen reagieren: hier insbesondere auf demographischen Wandel, Einnahmesituation der öffentlichen Hand und Gemeindegebietsreform Im Ergebnis der Gemeindegebietsreform sind Gemeinden/ Ämter entstanden, die Aufgaben der Grundversorgung wahrnehmen können Deshalb keine raumordnerische Schwerpunktsetzung im Bereich der Grundversorgung erforderlich. Durch Konzentration auf dichteres Netz an Ober- und Mittelzentren wird gleichwertiger Zugang zu den Funktionen der gehobenen Daseinsvorsorge im Raum gesichert

21 Ich danke für die Aufmerksamkeit