Sitzungsvorlage für die 11. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel der. am 13. Februar 2019

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1 Bezirksregierung Köln Unterkommission der Verkehrskommission des Regionalrates 4. Sitzungsperiode Drucksache Nr. UK VE 12/ Sitzungsvorlage für die 11. Sitzung der Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskommission des Regionalrates am 13. Februar TOP 5 Sachstand zum Landesstraßenbauprogramm "Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (UA II r), Titel Rechtsgrundlage: Berichterstatter: Inhalt: 10 Geschäftsordnung des Regionalrates Landesbetrieb Straßenbau NRW Erläuterung Anlagen: Einzelsachstandsberichte (4 Seiten) Die Unterkommission Ville-Eifel der Verkehrskommission des Regionalrates nimmt die Information des Landesbetriebes Straßenbau NRW zur Kenntnis. Stand: 28. Januar

2 Drucksache Nr. UK VE TOP 12 Sachstand zum Landesstraßenbauprogramm "Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (UA II r), Titel Seite 2 Erläuterung: Als Anlage zu dieser Sitzungsvorlage sind die Sachstandsberichte zu den Maßnahmen des Programmes Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (UA II r) für den Bereich der UK Ville-Eifel beigefügt, bei denen sich gegenüber der Empfehlung der Unterkommission vom eine Veränderung ergeben hat. Für die übrigen Projekte der Prio-Listen haben sich nach Auskunft der Regionalniederlassung Ville-Eifel die Sachstände gegenüber dem Stand zur letzten UK-Sitzung nicht verändert. Information zur Finanzierung: Der Landesbetrieb Straßenbau teilt mit, dass in die im UA II r- Programm 0,535 Mio. betrugen. Stand: 28. Januar

3 Sachstandsbericht Programm UAIIr Radwegebau an bestehenden Landstraßen Kreis Düren: L 264, RW Niederzier - Ellen inkl. Rückbau BW (2. Bauabschnitt) Prio-Rang: (gem. Beschluss RR aus 2017): RNL Ville-Eifel Prio-Wert: 2,230 Länge [km]: 0,600 Fahrbahnbreite [m]: 6,50 DTV [Kfz/24/h]: (SVZ 2015) 6525 Projektstatus: Vorentwurf in Arbeit Nächstes Projektziel: Vorentwurf genehmigen; Vereinbarung abschließen Die Gemeinde Niederzier plant und baut für den Landesbetrieb. Einzelheiten regelt eine Verwaltungsvereinbarung, die in 01/ abgeschlossen werden soll. Bauerlaubnis zu betroffenem Fremdeigentum wurde durch die Gemeinde eingeholt. Es handelt sich weitestgehend um Flächen der Gemeinde Niederzier und der RWE-Power AG. Die technische Planung liegt dem Landesbetrieb zur Prüfung vor. Begleitende Umweltplanungen und sonstige Gutachten sind in Bearbeitung. Abstimmungen mit der Naturschutzverwaltung sehen einen vorzeitigen Rodungsbeginn im Trassenbereich bis Ende Februar vor. Nach Erteilung der Zustimmungen seitens der Naturschutzbehörden ist das Ausschreibungsverfahren für Frühjahr und die Bauausführung für Sommer (Mai/Juni) geplant. Prüfung technischer Planung; Vermerk zu Baurechtserlangung: Fall unwesentlicher Bedeutung ; Abschluss der Verwaltungsvereinbarung Finanzierung / Umsetzung 2021 Nach , , Stand:

4 Sachstandsbericht Reg.-Bez. Köln Programm UAIIr Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Kreis Heinsberg: L 19, Erkelenz Kückhoven, zw. L 354 und K 33, Umbau des Querschnitts Prio-Rang (gemäß Beschluss RR aus ): Prio-Rang neu (Vorschlag LS NRW): Prio-Wert RNL Niederrhein ,305 Länge [km] 1,150 Fahrbnahnbreite [m] 11 DTV 2015 [kfz/24h] Projektstatus Ausführungsentwurf in Arbeit nächstes Projektziel Bau Die L 19 weist im benannten Bereich einen überbreiten Querschnitt RQ14/15 mit 2 Fahrstreifen und beidseitig befestigten Seitenstreifen auf. Dieser soll zurückgebaut werden in 2 Fahrstreifen und einen Zweirichtungsrad- und Gehweg südlich der Fahrbahn durch Herausschneiden und Rekultivieren des Trennstreifens. Seitens des Kreises wurde der Radwegebau entang der K33 bis zum Wirtschaftweg am Bellinghover Fließ gewünscht. Dieser wäre auch vom Kreis finanziert worden. Allerdings gibt es dort Grunderwerbsschwierigkeiten, die zu einer massiven Verzögerung der Maßnahmenrealisierung führen würden. Um den Realisierungshorizont nicht zu gefährden, wird der Radweg nur bis zur Eigentumsgrenze des Landes umgesetzt. Ausführungsentwurf wurde begonnen. Finanzierung/ Umsetzung: , ,841 0,02 - Die Maßnahme befindet sich auf Rang 1 der Priorisierung. Die im Titel für das Jahr vorgesehenen Mittel sollen zur Umsetzung dieser Maßnahme eingesetzt werden. nach Stand:

5 Sachstandsbericht Reg.-Bez. Köln Programm UAIIr Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. RNL Niederrhein Kreis Heinsberg: L 364, Radweg zw. Hückelhoven/ Lindern und Brachelen Prio-Rang (gemäß Beschluss RR aus ): Prio-Rang neu (Vorschlag LS NRW): Prio-Wert 2 2 2,493 Länge [km] 2,200 Fahrbnahnbreite [m] 7,0 DTV 2015 [kfz/24h] Projektstatus nächstes Projektziel Vorentwurf in Arbeit Bau ohne Planfeststellung Die Einleitung von Straßenwasser in die vorhandene städtische Kanalisation ist nicht möglich. Dadurch ergibt sich die Erfordernis, den Entwurf anzupassen. Leider konnte die Entwässerungsproblematik noch nicht gänzlich geklärt werden. Die Überarbeitung des Voreuntwurfes läuft. Der Grunderwerb soll mit dem genehmigten Vorentwurf erfolgen, um den Radweg ohne Planfeststellung realisieren zu können. Andernfalls ist die Einleitung der Planfeststellung erforderlich. Finanzierung/ Umsetzung: , nach Aufgrund des gegenwärtigen Planungsstandes ist der Finanzierungs- und Umsetzungshorizont noch nicht absehbar. Stand:

6 Sachstandsbericht Reg.-Bez. Köln Programm UAIIr Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. Kreis Heinsberg: L 42, Geilenkirchen, Radwegeneubau von Nirm bis Randerath Prio-Rang (gemäß Beschluss RR aus ): RNL Niederrhein Prio-Rang neu (Vorschlag LS NRW): Prio-Wert 2,788 Länge [km] 0,700 Fahrbnahnbreite [m] 5,6 DTV 2015 [kfz/24h] Projektstatus nächstes Projektziel Durch Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Heinsberg-Lindern mit einem Haltepunkt in Randerath, soll der Radweg gebaut werden. Es wird ein Zweirichtungsrad- und -gehweg angedacht. Bei der Variantenuntersuchung wurde festgestellt, dass Vermessungsdaten fehlen. Nachvermessung wurde beauftragt und liegt nun vor. Fortführung der Variantenerarbeitung. Primäres Ziel ist es, die Maßnahme ohne Planfeststellungsverfahren umsetzen zu können. 3 Vorplanung begonnen Erstellung Vorentwurf Nach Variantenuntersuchung erfolgt die Erstellung des Vorentwurfs. Finanzierung/ Umsetzung: , Durch den derzeitigen Projektstatus ergibt sich gegenwärtig kein Umsetzungs- bzw. Finanzierungshorizont. nach Stand: