Niederschrift über die Sitzung
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- Robert Ursler
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1 Markt Absberg Staatlich anerkannter Erholungsort Niederschrift über die Sitzung vom im des Gemeinderates , Uhr Rathaus Absberg Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder, also mehr als die Hälfte. Vorsitzender: 1. Bgm. Helmut Schmaußer Gemeinderat/2. Bgm. Wilhelm Frieß Gemeinderat Holger Brechtelsbauer Gemeinderätin Brigit Reulein Gemeinderat Johannes Bräunlein Gemeinderat Claus Rammler Gemeinderat Johannes Köchling Gemeinderat Jürgen Roß Gemeinderätin Heidi Rebelein Gemeinderat Jürgen Böckler Gemeinderat Werner Reichard Gemeinderat Roland Göllinger Gemeinderätin Christine Krach Anwesend Ja Nein Ja Nein Entschuldigt Grund/Bemerkungen Die Beschlussfassung war damit hergestellt. Wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) von Gemeinderatsmitgliedern siehe hierzu die Anmerkung/en bei den jeweils in Frage kommenden Tagesordnungspunkten; ebenso Vermerke über die Abwesenheit von Gemeinderatsmitgliedern bei der Beratung und Beschlussfassung von einzelnen Tagesordnungspunkten. Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen: 11 Zuhörer Vorsitzender: Schriftführer: Schmaußer, 1. Bürgermeister Diktatzeichen/geschrieben am: Gr/En
2 Seite 2 Tagesordnung: I. ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Jugendkulturverein Absberg -Errichtung eines Vereinsheimes 2. Errichtung einer Kindertagesstätte -Küchenausstattung 3. Bauanträge kein Anfall - 4. Sonstiges, Anfragen und Bekanntgaben a) Glasfaseranschluss für gemeindliche Gebäude b) Schaukasten in Kalbensteinberg c) Bewässerungsverband d) Feldwegeausbau e) Kindergarten II. NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
3 Seite 3 Der Vorsitzende, 1. Bürgermeister Schmaußer, begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung, sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung. I. ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Jugendkulturverein Absberg Errichtung eines Vereinsheimes Bürgermeister Schmaußer erläutert den Werdegang und teilt mit, dass der Jugendkulturverein auf ihn nochmals zugekommen sei, da sich bei den Baukosten und der entsprechenden Finanzierung Änderungen ergeben haben. Er bittet die anwesenden Vertreter des Jugendkulturvereins um ihren Vortrag. Herr Jonas Frieß erläutert daraufhin den Finanzierungsplan (siehe Anlage 1). Herr Sebastian Wieland gibt anschließend ebenfalls noch weitere Erläuterungen ab und erklärt den möglichen bzw. gewünschten Finanzierungsanteil von der Gemeinde. Aus der Sicht des Jugendkulturvereins findet er, dass die Variante 3 realistisch und gewünscht sei. Hierbei würde ein Defizit von ,-- bestehen. Es wird darum gebeten, dass die Gemeinde dieses Defizit übernimmt. Bürgermeister Schmaußer stellt daraufhin fest, dass die Gemeinde bereits die Bodenplatte und einen weiteren Zuschuss in Höhe von 6.000,-- zugesichert hat. Die Frage lautet nun, ob die Gemeinde einen höheren Zuschuss gewährt. Er hat sich als Vergleich eine Förderung über den BLSV angesehen. Hierbei würde ein 20 %-iger Zuschuss vom Landessportverein gewährt. Im Anschluss entsteht eine intensive Diskussion. Der Vorsitzende erklärt, dass der Gemeinderat über dieses Thema noch im nichtöffentlichen Sitzungsteil weiter beraten wird. Die Vertreter des Jugendkulturvereins sprechen als mögliche Zwischenlösung den ab Herbst frei werdenden Kindergarten als Räumlichkeit an.
4 Seite 4 Anmerkung: Daraufhin verlassen die anwesenden Vertreter des Jugendkulturvereins um Uhr die Sitzung. 2. Errichtung einer Kindertagesstätte Küchenausstattung Der Vorsitzende teilt mit, dass in der bisherigen Kostenschätzung eine Küche für Catering-Essen vorgesehen ist. Inzwischen hat man sich Gedanken gemacht, welche Kosten bei einer sog. Kochküche entstehen würden. Bei der Catering-Variante würden ca ,-- an Kosten anfallen. Bei einer Küche, in welcher Speisen zubereitet werden können, würden ca ,-- an Mehrkosten entstehen. Es entsteht eine Diskussion. Hierbei wird darüber diskutiert, ob evtl. auch einige Geräte nachgerüstet werden könnten. Es ergeht folgender Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, dass anstatt der bisher vorgesehenen Catering- Küche eine sog. Kochküche für die Zubereitung von Speisen angeschafft werden soll. Anwesend : 11 Für den Beschluss: 3 Gegen den Beschluss: 8 Der Beschluss gilt somit als abgelehnt. Nach einer weiteren Diskussion beauftragt der Gemeinderat den 1. Bürgermeister in Erfahrung zu bringen, ob bei der Einrichtung einer sog. Kochküche noch Gerätschaften weggelassen und diese dann evtl. nachgerüstet werden könnte. 3. Bauanträge - kein Anfall
5 Seite 5 4. Sonstiges, Anfragen und Bekanntgaben a) Glasfaseranschluss für gemeindliche Gebäude Bürgermeister Schmaußer stellt fest, dass auch die gemeindlichen Gebäude an das Glasfasernetz angeschlossen werden sollen. Es ergeht folgender Beschluss: Der Markt Absberg beschließt, den Glasfaseranschluss für alle gemeindlichen Gebäude/Grundstücke im Bereich des Hauptortes Absberg bei der Telekom zu beantragen. Pro Gebäudeanschluss sind 599,-- zu entrichten. Anwesend : 11 Für den Beschluss: 11 Gegen den Beschluss: 0 b) Schaukasten in Kalbensteinberg Bürgermeister Schmaußer teilt mit, dass derzeit im Ortsteil Kalbensteinberg keine offizielle Anschlagtafel zur Verfügung steht. Im Bauhof wäre noch ein Schaukasten in Aluausführung vorhanden. Dieser könnte in Kalbensteinberg aufgestellt werden. Als Standort könnte der Platz bei der ehemaligen Telefonzelle genommen werden. Es ergeht folgender Beschluss: Der Gemeinderat erklärt sich damit einverstanden, dass ein Schaukasten in Kalbensteinberg im Bereich der ehemaligen Telefonzelle aufgestellt wird. Anwesend : 11 Für den Beschluss: 11 Gegen den Beschluss: 0 c) Bewässerungsverband Der Vorsitzende teilt mit, dass der Zuschuss für die Machbarkeitsstudie des sog. Bewässerungsverbandes genehmigt wurde. d) Feldwegeausbau Der Vorsitzende bittet Gemeinderat Reichard, mit den Jagdgenossenschaften eine Prioritätenliste für die Sanierung der Feldwege aufzustellen.
6 Seite 6 e) Kindergarten Gemeinderat Köchling stellt die Frage, wann das Personal auf Fortbildung geht und wann ein Konzept vorgelegt wird. Bürgermeister Schmaußer entgegnet, dass das Konzept im Februar vorgelegt werden soll. Nachdem im öffentlichen Sitzungsteil keine weiteren Beratungspunkte mehr anstehen, verabschiedet der Vorsitzende die restlichen Zuhörer und stellt um Uhr die nichtöffentliche Sitzung her.
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