KHG-Investitionsförderung - Auswertung der AOLG-Zahlen für das Jahr

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Walter Graf
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1 KHG-Investitionsförderung - Auswertung der AOLG-Zahlen für das Jahr Datengrundlage Die folgenden Darstellungen basieren auf den Ergebnissen einer Umfrage, die das niedersächsische Gesundheitsministerium im Auftrag der Arbeitsgruppe Krankenhauswesen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG) durchgeführt hat. Gesamtentwicklung Insgesamt stellten die Bundesländer im Jahr 2010 rund 2,82 Mrd. Euro zur Investitionsförderung nach 9 KHG zur Verfügung. Dies sind rund 1,4 Prozent weniger als im Vorjahr (vgl. Abbildung 1 und Tabelle 1). Preisbereinigt, d. h. unter Berücksichtigung der Entwicklung des Verbraucherpreisindex, beläuft sich der Rückgang auf rund 2,5 Prozent. Im Zehnjahreszeitraum sank das Volumen der KHG-Investitionsförderung preisbereinigt um rund 28 Prozent, im Vergleich zum Jahr 1991 beträgt der reale Rückgang rund 46 Prozent. Abbildung 1: Entwicklung der KHG-Förderung von 1991 bis ,96 Mio. Euro , Quelle: Umfrage der Arbeitsgruppe für Krankenhauswesen der AOLG, eigene Darstellung. Anteil am Bruttoinlandsprodukt Der Anteil der KHG-Fördermittel am Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist seit dem Jahr 1991 von 0,24 Prozent auf 0,11 Prozent im Jahr 2010 gesunken. Abbildung 2 stellt die Entwicklung der KHG-Fördermittel und des Bruttoinlandsproduktes gegenüber und veranschaulicht die immer weiter auseinander klaffende Schere zwischen den KHG-Fördermitteln und dem BIP. So zeigt sich, dass das BIP seit dem Jahr 1991 um rund 63 Prozent gestiegen ist, während die Investitionsförderung der Länder im gleichen Zeitraum um rund 23 Prozent zurückgegangen ist (jeweils ohne Berücksichtigung der Preisentwicklung).

2 Tabelle 1: KHG-Fördermittel gesamt KHG-Fördermittel in Mio. Euro Baden-Württemberg 310,00 340,00 337,00 Bayern 477,55 500,00 500,00 Berlin 99,36 110,03 84,11 Brandenburg 107,74 111,61 104,30 Bremen 31,49 33,15 36,78 Hamburg 101,09 102,68 100,37 Hessen 218,40 262,89 262,89 Meckl.-Vorpommern 73,18 73,03 68,74 Niedersachsen 185,53 283,26 279,18 Nordrhein-Westfalen 516,00 506,00 493,00 Rheinland-Pfalz 118,80 121,80 121,80 Saarland 27,28 22,63 38,25 Sachsen 107,00 94,60 94,60 Sachsen-Anhalt 97,70 79,90 70,90 Schleswig-Holstein 93,90 93,90 95,48 Thüringen 119,99 125,30 134,20 Deutschland 2.685, , ,60 Die Ansätze basieren auf den jeweiligen, öffentlich zugängigen, jährlichen Haushaltsansätzen der Länder (ohne Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre). Bei kreditfinanzierter Förderung enthalten die Angaben nur die Annuitäten, nicht aber den gewährten Gesamtförderbetrag. Nicht mit berücksichtigt wurden: Die Investitionsmittel der Hochschulkliniken, die Investitionsmittel der Vertragskrankenhäuser, die Eigenmittel der Plankrankenhäuser, die Mittel zur Restfinanzierung noch nicht ausfinanzierter Maßnahmen. In den gemeldeten Angaben für Berlin i. H. von 84,11 Mio. Euro ist der Schuldendienst (Zins- und Tilgung) i. H. von 33,77 Mio. für Investitionen 1995 bis 2002 enthalten. Quelle: Umfrage der Arbeitsgruppe für Krankenhauswesen der AOLG, eigene Berechnungen. Abbildung 2: Vergleich der Entwicklungen des KHG-Fördermittelvolumens und des BIP, indexiert 180 (1991 = 100) KHG-Fördermittel BIP

3 Krankenhaus-Investitionsquote und volkswirtschaftliche Investitionsquote Der deutliche Rückgang der KHG-Fördermittel schlägt sich auch in der Investitionsquote der Krankenhäuser nieder. Bei Verwendung der GKV- und PKV- Krankenhausausgaben als Bezugsgröße für die KHG-Fördermittel zur Berechnung der Krankenhaus-Investitionsquote ergibt sich für den Zeitraum zwischen 1991 und 2009 eine Abnahme der Investitionsquote von 9,8 Prozent auf 4,3 Prozent. Die volkswirtschaftliche Investitionsquote, die sich aus dem Quotienten von Bruttoanlageinvestitionen und Bruttoinlandsprodukt errechnet, lag im Jahr 2009 demgegenüber bei 17,6 und übertraf damit die Investitionsquote der Krankenhäuser um mehr als das Vierfache (vgl. Abbildung 3). Eine Berechnung der Investitionsquoten für das Jahr 2010 ist aufgrund der Datenlage derzeit noch nicht möglich. Abbildung 3: Krankenhaus-Investitionsquote* und volkswirtschaftliche Investitionsquote** 25% 23,6% 20% 17,6% 15% 10% 9,8% 5% 4,3% 0% Volkswirtschaftliche Investitionsquote Krankenhaus-Investitionsquote * Krankenhausinvestitionsquote: KHG-Fördermittel / Krankenhausausgaben GKV und PKV ** Volkswirtschaftliche Investitionsquote: Bruttoanlageinvestitionen / Bruttoinlandsprodukt Einzel- und Pauschalförderung Der Gesamtförderbetrag setzt sich aus der Förderung nach 9 Abs. 1 und 2 KHG (Einzelförderung, vgl. Tabelle 2) und der Förderung nach 9 Abs. 3 KHG (Pauschalförderung, vgl. Tabelle 3) zusammen. Die Einzelförderung belief sich im Jahr 2010 auf rund 1,65 Mrd. Euro (Vorjahr 1,69 Mrd. Euro). In den letzten zehn Jahren sank das Volumen der Einzelförderung somit um real 37 Prozent. Das Gesamtvolumen der Pauschalförderung betrug im Jahr ,17 Mrd. Euro. Seit dem Jahr 2000 ist das Volumen der Pauschalförderung somit um real 12 Prozent gesunken.

4 Tabelle 2: Einzelförderung Einzelförderung ( 9 Abs. 1 und 2 KHG) in Mio. Euro reale Veränderung ggü Baden-Württemberg 156,45 191,00 187,00-13,18% Bayern 297,55 320,00 318,00-36,64% Berlin* 66,05 76,72 50,37-57,90% Brandenburg 82,63 86,00 78,70-51,16% Bremen 14,37 16,03 19,66-11,91% Hamburg 70,59 71,68 69,37 7,63% Hessen 128,40 166,89 166,89 22,92% Meckl.-Vorpommern 50,34 50,19 45,90-66,56% Niedersachsen 125,19 155,73 160,84 6,06% Nordrhein-Westfalen** 216,00 206,00 193,00-4,49% Rheinland-Pfalz 67,60 70,60 70,60-34,93% Saarland 9,09 8,16 16,93-48,14% Sachsen 68,40 56,00 56,00-81,53% Sachsen-Anhalt 74,03 56,23 47,23-74,88% Schleswig-Holstein 54,44 54,44 56,02-2,51% Thüringen 94,99 100,30 114,20-47,04% Deutschland 1.576, , ,71-36,93% * Einschließlich Schuldendienst i. H. v. 33,77 Mio. Euro für Investitionen von 1995 bis ** Einschließlich "Baupauschale". Tabelle 3: Pauschalförderung Pauschalförderung ( 9 Abs. 3 KHG) in Mio. Euro reale Veränderung ggü Baden-Württemberg 153,55 149,00 150,00-15,40% Bayern 180,00 180,00 182,00-15,05% Berlin 33,31 33,31 33,74-27,42% Brandenburg 25,11 25,61 25,60-19,07% Bremen 17,12 17,12 17,12-13,87% Hamburg 30,50 31,00 31,00-15,69% Hessen 90,00 96,00 96,00-10,63% Meckl.-Vorpommern 22,84 22,84 22,84 53,11% Niedersachsen 60,34 127,53 118,34-4,34% Nordrhein-Westfalen 300,00 300,00 300,00-13,33% Rheinland-Pfalz 51,20 51,20 51,20-13,77% Saarland 18,19 14,47 21,32 17,16% Sachsen 38,60 38,60 38,60-17,08% Sachsen-Anhalt 23,67 23,67 23,67 78,67% Schleswig-Holstein 39,46 39,46 39,46-9,68% Thüringen 25,00 25,00 20,00-24,68% Deutschland 1.108, , ,89-11,70%

5 Vergleich der Bundesländer Je Krankenhausbett wurden im Jahr 2010 im Bundesdurchschnitt Euro an KHG-Fördermitteln von den Bundesländern bereitgestellt. Einen Überblick über die KHG-Mittel je Bett in den einzelnen Bundesländern gibt Abbildung 4. Abbildung 4: KHG-Mittel 2010 je Bett 1, in Euro Hamburg Hessen Meckl.-Vorpommern Thüringen Schleswig Holstein Bayern Brandenburg Niedersachsen Berlin Baden-Württemberg Deutschland Bremen Sachsen-Anhalt Rheinland-Pfalz Nordrhein-Westfalen Saarland Sachsen Betten im Jahr 2009, die bei der Bewilligung der Fördermittel nach dem KHG zugrunde gelegt werden, Quelle: Statistisches Bundesamt, Grunddaten der Krankenhäuser Ein ähnliches Bild ergibt sich, wenn man die Verteilung der KHG-Fördermittel über einen längeren Zeitraum betrachtet. Zwischen den Jahren 1991 und 2010 wurden von den Bundesländern insgesamt 65 Mrd. Euro zur KHG-Investitionsförderung zur Verfügung gestellt. Je KHG-Bett wurden damit seit 1991 im Bundesdurchschnitt Euro bereitgestellt (vgl. Abbildung 5). Deutliche Unterschiede zwischen den Bundesländern lassen sich nicht nur für die Höhe der KHG-Fördermittel, sondern auch für deren Verteilung auf die Pauschalund Einzelförderung ausmachen. Im Bundesdurchschnitt belief sich der Anteil der Pauschalförderung am Gesamtvolumen der Investitionsförderung im Jahr 2010 auf 41 Prozent (vgl. Abbildung 6). Hierbei gilt es allerdings zu berücksichtigen, dass die Länder zunehmend dazu übergehen, auch Fördertatbestände gemäß 9 Abs. 1 und 2 nicht mehr ausschließlich im Rahmen der Einzelförderung, sondern auch über (Bau-)Pauschalen zu fördern. Die entsprechenden Fördermittel sind - z. B. für Nordrhein-Westfalen - dennoch in den Zahlen zur Einzelförderung enthalten.

6 Abbildung 5: Summe der KHG-Mittel im Zeitraum von 1991 bis 2010 je Bett 1, in Euro Meckl.-Vorpommern Sachsen-Anhalt Berlin Thüringen Brandenburg Sachsen Hamburg Bayern Deutschland Hessen Bremen Saarland Schleswig Holstein Baden-Württemberg Rheinland-Pfalz Niedersachsen Nordrhein-Westfalen Betten im Jahr 2009, die bei der Bewilligung der Fördermittel nach dem KHG zugrunde gelegt werden, Quelle: Statistisches Bundesamt, Grunddaten der Krankenhäuser. Abbildung 6: Verteilung der KHG-Fördermittel auf Pauschal- und Einzelförderung im Jahr 2010 Thüringen Brandenburg Hamburg Meckl.-Vorpommern Sachsen-Anhalt Bayern Hessen Berlin Sachsen Schleswig-Holstein Deutschland Rheinland-Pfalz Niedersachsen Baden-Württemberg Bremen Saarland Nordrhein-Westfalen* 15% 25% 31% 33% 33% 36% 37% 40% 41% 41% 41% 42% 42% 45% 47% 56% 61% 85% 75% 69% 67% 67% 64% 63% 60% 59% 59% 59% 58% 58% 55% 53% 44% 39% 0% 50% 100% Pauschalfördermittel Einzelfördermittel * Einzelförderung einschließlich Baupauschale Quelle: AOLG, eigene Berechnungen.

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