DIE FINANZIERUNG DES ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHRS
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- Norbert Winter
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1 DIE FINANZIERUNG DES ÖFFENTLICHEN PERSONENNAHVERKEHRS Impulsreferat anlässlich der Zweiten Sitzung der Enquetekommission IV Finanzierungsoptionen des Öffentlichen Personenverkehrs in Nordrhein- Westfalen im Kontext des gesellschaftlichen und technischen Wandels Düsseldorf, 23. Januar 2015 Hochschule Heilbronn 1 Fakultät für Wirtschaft und Verkehr
2 Verkehrsmarkt und Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs Mobilitätsnachfrage Fahrgast (Nutzer) nutzt wünscht Fahrbetrieb ermöglicht Fahrzeug benötigt konsumtiver Mittelbedarf ( für den Verbrauch bestimmt ) dient nutzt investiver Mittelbedarf ( längerfristig Nutzen stiftend ) Fahrweg (Infrastruktur) 2 Mobilitätsangebot
3 ÖPNV-Finanzierung: Begriffsverständnis ÖPNV-Finanzierung = durch die Öffentliche Hand Finanzierung der ÖPNV-Unternehmen = = Bedarf = Zuschussbedarf Brutto-Mittelbedarf Betrachtung differenziert nach wird gedeckt durch Mittelherkunft Mittelverwendung Zuschüsse Hybride Nutzer- Finanzierung 3
4 Gesamtfinanzierung des ÖPNV-Sektors [Deutschland] Nutzerfinanzierung 37 % Öffentliche Hand 63 % 4 Datenquelle: Arbeitskreis Innovative Verkehrspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (2010): Neuordnung der Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs, Bonn 2010, S. 9.
5 Fahrgeld Fahrgeld Förderung Bestellerentgelte Förderung Eigenanteile Investitionen Kommunale Betriebszuschüsse Querverbund / Verlustausgleich Ausbau der Bundesschienenwege Nahverkehrsmittel ( 8 Abs. 2 BSWAG) besondere Investitionsmaßnahmen 13 ÖPNVG 11 ÖPNVG Ausbildungsverkehr SPNV- 12 ÖPNVG Regionalisierungsmittel 11a ÖPNVG 11 ÖPNVG Bundesprogramm (> 50 Mio.) GVFG- ÖPNV- 5 RegG beendete Finanzhilfen 3 EntflechtG Steuerausfälle ÖPNV-Finanzierung [Nordrhein-Westfalen] : Struktur Bund Land Zweckverbände Kommunen SPNV-Unternehmen ÖSPV-Unternehmen Verkehrsverbünde Nutzer 5
6 Fahrgeld Fahrgeld Förderung Bestellerentgelte Förderung Eigenanteile Investitionen Kommunale Betriebszuschüsse Querverbund / Verlustausgleich Ausbau der Bundesschienenwege Nahverkehrsmittel ( 8 Abs. 2 BSWAG) besondere Investitionsmaßnahmen 13 ÖPNVG 11 ÖPNVG Ausbildungsverkehr SPNV- 12 ÖPNVG Regionalisierungsmittel 11a ÖPNVG 11 ÖPNVG Bundesprogramm (> 50 Mio.) GVFG- ÖPNV- 5 RegG beendete Finanzhilfen 3 EntflechtG Steuerausfälle ÖPNV-Finanzierung [Nordrhein-Westfalen] : Mittelvolumen [2012] Bund Land Zweckverbände Kommunen SPNV-Unternehmen ÖSPV-Unternehmen 35 % Verkehrsverbünde 50 % Nutzer 6 Finanzmittel 2012 entnommen aus: ÖPNV-Zukunftskommission NRW, Abschlussbericht (Langfassung), S. 104 u. S. 117 f.
7 Modernitätsgrad [%] Investitionsbedarf: Zurückgehender Modernitätsgrad im SPNV und im ÖSPV Entflechtungsgesetz (EntflechtG): konstante Mittelzuweisung bis 2019 endet zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (Bund) endet zum Verkehrswege der Eisenbahn Öffentlicher Straßenpersonenverkehr 7 Modernitätsgrade: Eigene Darstellung nach BMVBS (2013): Verkehr in Zahlen 2012/13, S
8 Steuereinnahmen (Mrd. EUR) Rückgang der Energiesteuereinnahmen im Verkehr % Dieselkraftstoffe Ottokraftstoffe Diesel Otto Mio. l Mio. l ,8 39,8 38,2 35,5 23,1 19,7 16,5 15,3 10 Abs. 1 GVFG: Für Vorhaben des ÖPNV sind zu verwenden: 90 Prozent des Mehraufkommens an Mineralölsteuer, 5 Abs. 1 RegG: Den Ländern steht für den öffentlichen Personennahverkehr aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes für das Jahr 8 Absatzprognose: Mineralölwirtschaftsverband (bis 2025); eigene Extrapolation (2030); Energiesteuersätze vom (Szenario: unverändert bis 2030)
9 Bevölkerung (Mio.) Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung? 20,0 18,0-12 % 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 über 65 Jahre Jahre unter 18 Jahre 6,0 4,0 2,0 0, Eigene Darstellung nach Zahlen des Landesbetriebs Information und Technik Nordrhein-Westfalen: Bevölkerungsvorausberechnung für Nordrhein-Westfalen bis 2030/2050 (Stand: 01/2015)
10 ÖPNV-Finanzierung [Nordrhein-Westfalen] : Herausforderungen Verstetigung? Dynamisierung? Zweckbindung? Zweckdienlichkeit? Ergänzung? 10
11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Hochschule Heilbronn Institut für Nachhaltigkeit in Verkehr und Logistik
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