Strukturwandel in der Lausitz. 14. Oktober 2016 in Großräschen

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Ralf Biermann
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1 Strukturwandel in der Lausitz 14. Oktober 2016 in Großräschen 1

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3 Euro Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (nominal) je Einwohner Land Brandenburg Brandenburgische Lausitz EU-Durchschnitt Quelle: Arbeitskreis VGR der Länder. Eigene Berechnungen. Daten für die Brandenburgische Lausitz für 2015 liegen derzeit noch nicht vor. 3

4 Euro Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (nominal) je Erwerbstätigen Land Brandenburg Brandenburgische Lausitz EU-Durchschnitt Quelle: Arbeitskreis VGR der Länder. Eigene Berechnungen. Daten für die Brandenburgische Lausitz für 2015 liegen derzeit noch nicht vor. 4

5 Bis zur politischen Wende 1990: ca Beschäftigte im Braunkohlebergbau im Lausitzer Revier (BB + SN) in der Spitze Förderung von ca. 200 Mio. t Braunkohle pro Jahr in 17 Tagebauen Aktuell: ca Beschäftigte im Lausitzer Revier, davon in BB ca Förderung von ca. 60 Mio. t Braunkohle pro Jahr in fünf Tagebauen, davon in BB gut 35 Mio. t in drei Tagebauen Diversifizierung der Wirtschaftsstruktur : Cluster Energietechnik, Kunststoffe/Chemie, Metall, Ernährungswirtschaft, aber auch Tourismus 5

6 Maßnahmen der Landesregierung Wirtschaftspolitische Schwerpunkte: RWK Cottbus, Spremberg und Westlausitz als Motoren der Regionalentwicklung Strategisch-konzeptionelle Rahmensetzung mit Innovations- und Clusterstrategie (Cluster Energietechnik, Kunststoffe/Chemie, Metall, Ernährungswirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung aus der Gemeinschaftsaufgabe(GRW): GRW-Gewerbliche Förderung: seit 1990 rund bewilligte Förderanträge; Investitionsvolumen rund 5,8 Mrd., Fördermittel rund 1,4 Mrd. ; mehr als neue APL GRW-Infrastruktur: seit bewilligte Förderanträge, Investitionsvolumen rund 912 Mio., Fördermittel rund 525 Mio. 6

7 Maßnahmen der Landesregierung Eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung für Brandenburg gewährleisten Bericht der Landesregierung DRS 6/4101 Maßnahmen, welche die Landesregierung gemeinsam mit den Akteuren vor Ort plant und umsetzt, um die Entwicklung der Lausitz politisch, wirtschaftlich, sozial und kulturell zu unterstützen, so z.b: Wirtschaft und Infrastruktur Fachkräftesicherung und starke Sozialpartnerschaft Stärkung der Lausitz als Energieregion Finanzierung der Braunkohlesanierung Profilierung der Wissenslandschaft 7

8 Neue Impulse für den Strukturwandel Lausitz-Gespräche seit 2015 Festlegung inhaltlicher Schwerpunkte im regelmäßigen Dialog mit den Kammern (IHK+HWK), den Bürgermeistern der Regionalen Wachstumskerne, der Energieregion, der Brandenburgischen Universität (BTU) Cottbus-Senftenberg, der Wirtschaftsinitiative Lausitz e.v. (WIL), des Unternehmerverband Brandenburg-Berlin (uvbb) und den regionalen Gewerkschaften Verbesserung der Strukturen - Gründung der Innovationsregion Lausitz GmbH - Beirat bindet weitere wichtige Akteure Fokus auf: Stärken stärken, Schwächen anpacken - Personelle Verstärkung des Regionalcenter Süd der ZAB - ZAB + WFG Sachsen in regelmäßigem Austausch 8

9 Neue Impulse für den Strukturwandel - länderübergreifende Aspekte - Entwicklung einer länderübergreifenden Wirtschaftsförderung Erstmalig länderübergreifender Einsatz von GRW-Mittel aus der Experimentierklausel Gutachten der BTU zu den Herausforderungen des Strukturwandels in der Lausitz 9

10 Neue Impulse für den Strukturwandel - anstehende Aufgaben Unterstützung der Lausitzer Wirtschaft durch die Innovation Lausitz GmbH mit flankierender Unterstützung durch ZAB + ILB Stärkung des Gründer- und Unternehmertums unter Einbeziehung der BTU Gründung einer länderübergreifenden Wirtschaftsfördereinrichtung der Lausitzer Landkreise Stärkerer Einsatz von Regionalbudget- und Regionalmanagementvorhaben für Projekte zur Beförderung des Strukturwandels durch die RWK der Lausitz Weitere gemeinsame Gespräche mit Sachsen zum Einsatz der EKF-Mittel beim Bund gemeinsame Vorhabenliste als Grundlage für Gespräche mit dem Bund über eine finanzielle Unterstützung des Transformationsprozess Appell an den Bund zum Aufbau eines Regionalfonds für Braunkohleregionen 10

11 Fazit Einsatz für eine vernünftige Energie- und Industriepolitik Unterstützung der Lausitz bei Investitionen und Innovationen Verbesserung der Strukturen Bund muss Strukturwandel finanziell flankieren 11

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