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Ulrike Schumacher
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1 S i t z u n g s p r o t o k o l l Gemeinde Münsterdorf Gremium Rechnungsprüfungsausschuss Tag Beginn Ende Uhr Uhr Ort Amtsverwaltung Breitenburg, Osterholz 5, Breitenburg Sitzungsteilnehmer siehe beiliegendes Teilnehmerverzeichnis. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. gez. Langenfeld stellv. Vorsitzender gez. Hatje Protokollführer

2 T e i l n e h m e r v e r z e i c h n i s zum Protokoll der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Münsterdorf am Mitglieder: ja anwesend nein SPD Dirk Schümann - Vorsitzender - x DMW Volker Fock x KIM Werner Langenfeld - stellv. Vorsitzender - x Stellvertretende Mitglieder: KIM: Sabine Ziegler SPD Torsten Jäger x DMW Stephanie Schwarck Gemeindevertreter: Sabine Ziegler (KIM) Uwe Grell (SPD) Stephanie Burkhardt (DMW) Bernd Dieckmann (SPD) Torsten Jäger (SPD) Thomas Dräger (DMW) Astrid Schulz (SPD) Werner Mayer (DMW) Jörg Unganz (DMW) - Bürgermeister.- x Jürgen Illner (DMW) x x Ferner anwesend: Herr Hatje als Protokollführer

Gemeinde Münsterdorf - Rechnungsprüfungsausschuss - Bürgermeister Jörg Unganz Mühlenstraße 4 25587 Münsterdorf 04821/877 55 Verwaltung: Amt Breitenburg Osterholz 5, 25524 Breitenburg Tel.

3 Gemeinde Münsterdorf - Rechnungsprüfungsausschuss - Bürgermeister Jörg Unganz Mühlenstraße Münsterdorf 04821/ Verwaltung: Amt Breitenburg Osterholz 5, Breitenburg Tel.: Fax: info@amt-breitenburg.de Münsterdorf, den Einladung zur Sitzung Rechnungsprüfungsausschuss Sitzungsort Amtsverwaltung Breitenburg, Sitzungszimmer, Osterholz 5 in Breitenburg Datum Mo., öffentlich Uhrzeit Uhr nichtöffentlich T a g e s o r d n u n g 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Beantwortung von Fragen zum Jahresabschluss 2015 aus der Sitzung vom Beschlussfassung über den Jahresabschluss Mitteilungen und Anfragen gez. Schümann - Vorsitzender - Hinweis: Es ist damit zu rechnen, dass Teile des Tagesordnungspunktes 2 in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden.

4 Der stellv. Vorsitzende, Herr Langenfeld, begrüßt alle Anwesenden und stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es liegen keine Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des 35 Abs. 1 Satz 2 GO vor. Zu Pkt. 1: Anträge zur Tagesordnung Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Zu Pkt. 2: Beantwortung von Fragen zum Jahresabschluss 2015 aus der Sitzung vom Herr Hatje beantwortet die offenen Fragen zu folgenden Themen aus der Sitzung vom : PSK Ersatz Unterrichtsgebrauchsmaterial Grundschule Nach Rücksprache mit der Grundschule wurde bestätigt, dass in 2015 Ersatz für Unterrichtsgebrauchsmaterial nur in Höhe von 412,20 abgerechnet wurde. PSK Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Kostenausgleich für auswärtige Kindergärten Im Haushaltsjahr 2015 wurde Kostenausgleich für auswärtige Kindergärten wie folgt gezahlt: Haushaltsjahr 2015 Kindergärten Abrechnungsjahr Kinder monate pro Woche Anzahl betreuter Belegungs- Betreuungsstunden Kostenausgleich Tagesmutter Sonja Doß* Januar 13,5 81,00 Tagesmutter Katja Koltermann* Januar 19,5 117,00 Tagesmutter Katja Koltermann* Februar ,00 Waldorfkindergarten ,00 Moorwichtel ,87 Sude-West ,80 Samenkorn , ,93 Summe: ,60 Umbuchung auf 70/ **: 5.687,28 Jahresergebnis: ,88

5 Auszahlungen aus Rückstellung in 2015 Kindergärten Abrechnungsjahr Kinder monate pro Woche Anzahl betreuter Belegungs- Betreuungsstunden Kostenausgleich IZZKIZZ bzw. 25, ,09 Schatzinsel ,20 Schatzinsel Wochen ,85 Waldkinderg , ,37 IZZKIZZ ,94 Wellenkamp ,00 Zu erwartende Zahlungen in 2016 für 2015 Summe: ,45 Anzahl betreuter Kinder Kindergärten Abrechnungsjahr Belegungsmonate Betreuungsstunden pro Woche Ev. Wellenkamp Kunterbunt Schatzinsel Waldorfkindergarten (7 Monate wurden bereits in 2015 abgerechnet 25 Moorwichtel Sude-West Samenkorn Kinderkreis PSK Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Nachmittagsbetreuung Münsterdorf Die Amtsverwaltung hat beim Vorsitzenden des Fördervereins des s, Herrn Komoß, nachgefragt, ob in den Jahren 2014 und 2015 auch auswärtige Kinder in den Nachmittagsstunden im betreut wurden. Herr Komoß wird dieses überprüfen und ggf. die entsprechenden Daten zur Abrechnung des Kostenausgleichs an die Amtsverwaltung geben. PSK Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Förderung des Sports / Sporthalle und PSK Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Die Beträge für die Stromkostenerstattungen des Münsterdorfer SV und für die Stromkosten stimmen nicht überein, da aufgrund der Stromkostenabrechnung für 2014 an den Sportverein eine Erstattung in Höhe von 3.644,51 anzurechnen war. Die für 2015 zu zahlenden Abschlagszahlungen verminderten sich deshalb um diesen Betrag.

6 Zu Pkt. 3: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 Allen Ausschussmitgliedern liegen die Bilanz 2015 mit Anhang, der Lagebericht 2015 sowie die Ergebnis- und Finanzrechnung 2015 vor. Ansonsten ist folgende Niederschrift festzuhalten: Niederschrift über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 für die Gemeinde Münsterdorf gem. 95 n der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Die Ergebnisrechnung der Gemeinde Münsterdorf schließt ab mit: Erträgen von ,73 Aufwendungen von ,01 Jahresfehlbetrag ,28 Die Finanzrechnung der Gemeinde Münsterdorf schließt ab mit: Einzahlungen von ,56 Auszahlungen von ,86 Verminderung Finanzmittel ,27 Nach Feststellung der vorstehenden Abschlussübersicht aufgrund der vorliegenden Haushaltsrechnung wurde durch die Ausschussmitglieder eine Überprüfung der einzelnen Positionen vorgenommen. Hierbei wurde insbesondere geprüft, ob a) der Haushaltsplan eingehalten ist, b) die einzelnen Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch vorschriftsmäßig begründet und belegt worden sind, c) ob bei den Erträgen, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen sowie bei der Vermögens- und Schuldenverwaltung nach den geltenden Vorschriften verfahren worden ist. d) das Vermögen und die Schulden richtig nachgewiesen worden sind, e) der Anhang zum Jahresabschluss vollständig und richtig ist, f) der Lagebericht zum Jahresabschluss vollständig und richtig ist. Die Überprüfung nach vorstehenden Gesichtspunkten erfolgte stichprobenweise. Es ergaben sich keine Beanstandungen. Der Gemeindevertretung wird folgender Beschluss empfohlen: Es werden im Jahresabschluss 2015 keine Rückstellungen gebildet. Die Gemeindevertretung beschließt den Jahresabschluss 2015 vorbehaltlos. Der Jahresfehlbetrag ist aus der Ergebnisrücklage umzubuchen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür Zu Pkt. 4: Mitteilungen und Anfragen Es liegen keine Mitteilungen und Anfragen vor.

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