internet: Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates

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1 gemeinde thannhausen internet: DVR-Nr.: , UID: ATU Lfd. Nr.: 7 Seite: 1 Verhandlungsschrift über die Sitzung des Gemeinderates am im Gemeindeamt THANNHAUSEN Beginn der Sitzung: Uhr Die Einladung erfolgte am durch Einzelladung. Der Nachweis über die ordnungsgemäße Einladung sämtlicher Mitglieder des Gemeinderates ist in der Anlage beigeschlossen. Anwesend waren: Bürgermeister: Gottfried Heinz Vizebürgermeister: Johannes Strobl Gemeindekassier: Tanja Hierzberger GR. Renate Laubreuter GR. Johannes Schinagl GR. Ewald Feichtinger GR. Manfred Hartweger GR. Gottfried Steinbauer GR. Johannes Zöhrer GR. Franz Leitner GR. Maria Tautschnig GR. Carina Nistelberger GR. Edmund Sackl GR. Alexander Moga Außerdem waren anwesend: Teni Markus Entschuldigt waren: GR. Sandro Gremsl Nicht entschuldigt waren:

2 Der Gemeinderat ist beschlußfähig. Die Sitzung ist öffentlich. Vorsitzender: Bgm. Gottfried Heinz Tagesordnung: 1 Angelobung GR Teni Markus 2 Fragestunde 3 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Aussprache und Beschlussfassung Änderung Abgabenordnung Wasseranschluss 5 Aussprache und Beschlussfassung Vergabe Planung und Bau Pausenhof VS Peesen 6 Aussprache und Beschlussfassung - Änderung der Grundbuchsbezeichnung der Gemeinde 7 Aussprache und Beschlussfassung diverse Förderungen 8 Aussprache und Beschlussfassung Voranschlag 2016 Planung 9 Allfälliges Verhandlungsschrift Seite 2 von 8 Gemeinde Thannhausen

3 Verlauf der Sitzung: (Hier sind insbesondere der Berichterstatter zu jedem Punkt der Tagesordnung einschließlich Antrag und Begründung, aus der Wechselrede die Redner für und gegen den Antrag einschließlich Begründung und dergleichen anzuführen) zu 1 Angelobung GR Teni Markus zu 2 Fragestunde Es gibt keine Fragen. zu 3 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Es gibt keine Einwendungen. zu 4 Aussprache Änderung Abgabenordnung Wasseranschluss Der Tagesordnungspunkt entfällt. zu 5 Aussprache Vergabe Planung und Bau Pausenhof VS Peesen Es gibt zwei Angebote, von der Fa. Almholz und von der Firma Agropac. Bgm. Gottfried Heinz zeigt beide Pläne. Der Pausenhof wird auf Grund der Hanglage Terassenförmig angelegt. Wichtig dabei ist, dass der Pausenhof Behindertengerecht angelegt wird. Zwischen den beiden Anbietern gibt es ein paar Unterschiede bei den Spielgeräten. Die Fa. Almholz hat ein Angebot von und die Fa. Agropac von ,-- abgegeben. zu 6 Aussprache Änderung Grundbuchsbezeichnung Der Gemeinderat der Gemeinde Thannhausen stellt den Antrag, dass die Gemeinde Thannhausen gemäß 2c Grundbuchumstellungsgesetz, als Eigentümer in der EZ in allen sieben Katastralgemeinden, Landscha, Oberdorf bei Thannhausen, Oberfladnitz, Peesen, Ponigl Raas und Trennstein im Grundbuch eingetragen werden soll. zu 7 Aussprache diverse Förderungen Herr Johannes Hiebler-Texer sucht um Förderungen für eine Solaranlage um 688,-- und eine Pellets Heizung um 750,-- an. Verhandlungsschrift Seite 3 von 8 Gemeinde Thannhausen

4 zu 8 Aussprache Voranschlag 2016 Planung Bgm. Gottfried Heinz geht mit dem Gemeinderat den Voranschlag für 2016 durch und erläutert die Budgetmittel vom Land Steiermark. Die größten Ausgaben für 2016 sind der Kindergarten Zubau, der Spielplatz der VS Peesen und das Feuerwehr Rüsthaus Raas. zu 9 Allfälliges Bgm. Heinz: Lackner Angela wird für 6 Monate als Nachmittagsbetreuung im Ausmaß von 22 Std. in der VS Peesen arbeiten. Die Weihnachtszuwendung vom Land Steiermark für die Mitarbeiter beträgt heuer max. 186,-- Der Prüfungsausschuss hat am getagt. Prüfungsumfang waren die Gemeindegebühren. GR Tautschnig: Die Schalen für den Blumenschmuckabend sollen wenn möglich wieder retour gebracht werden. Blumenschalenrückholaktion in die Nachrichten geben. GK Hierzberger: In der Kalkleitenstraße gibt es nun die 30er Beschränkung. Naaser Bürger sind auf GK Hierzberger zugegangen und haben gefragt, ob eine Einbahnregelung möglich wäre. Bgm. Heinz: Davon halte ich wenig, weil alle Experten sagen, dass bei einer Einbahnregelung zu schnell gefahren wird und dadurch die entgegenkommenden Fahrradfahrer und Fußgänger gefährdet sind. GK Hierzberger: Wie schaut es mit den Wohnungen am Landscha aus? Bgm. Heinz: Wir suchen noch Mieter. Derzeit ist eine Wohnung fix vermietet. GK Hierzberger: Sollen wir die Wohnungen für Asylwerber anbieten? Wir würden dadurch Geld bekommen. Bgm. Heinz: Nein, eher nicht. Wir haben in der Gemeinde private Quartiergeber für Asylwerber. GK Hierzberger: Termin mit Tennisverein Peesen? Bgm. Heinz: Ja, wird es nächste Woche geben, sofern Helmut da ist. GK Hierzberger: Hat man vom Projekt des Abfallwirtschaftsverbandes in Markt Hartmannsdorf schon etwas gehört? Bgm. Heinz: Nein, noch nicht. GR Hartweger: Sind jetzt drei Wohnungen am Landscha frei? Bgm. Heinz: Ja. Die Wohnungen sind in den Gemeindenachrichten auf Facebook und auf Willhaben ausgeschrieben. GR Nistelberger: Sommerbetreuung in der VS Peesen? Am besten ist, eine Bedarfserhebung zu machen und diese an Frau Maier Barbara zu schicken. Vbgm. Strobl: Termin für den Verkehrsausschuss, Dienstag, 24. Nov. 16:00 Uhr im Gemeindeamt. Verhandlungsschrift Seite 4 von 8 Gemeinde Thannhausen

5 Bgm. Heinz: Termin für den Prüfungsausschuss: 3. Dezember 2015, 19:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr Verhandlungsschrift Seite 5 von 8 Gemeinde Thannhausen

6 Beschlüsse in der Sitzung vom (Hier sind die Beschlüsse zu den einzelnen Punkten der Tagesordnung in ihrem Wortlaut anzuführen. Bei jedem Beschluß ist außerdem anzugeben: Art der Abstimmung (offen, namentlich, geheim), Ergebnis der Abstimmung (einstimmig), Anzahl der Für- und Gegenstimmen; bei Abstimmung durch Erheben der Hand oder Erheben von den Sitzen sowie bei namentlicher Abstimmung sind die Namen jener Gemeinderatsmitglieder anzuführen, die für den Antrag gestimmt haben, und kurze Begründung des Antrages, wenn deren Aufnahme vom Antragsteller bzw. von den Gemeinderäten besonders begehrt wird.) zu 1 Angelobung GR Teni Markus zu 2 Fragestunde Keine Fragen. zu 3 Verlesung und Genehmigung der Verhandlungsschrift der Sitzung vom Einstimmig. zu 4 Beschlussfassung Änderung Abgabenordnung Wasseranschluss Der Tagesordnungspunkt entfällt. Einstimmiger Beschluss. zu 5 Beschlussfassung Vergabe Planung und Bau Pausenhof VS Peesen Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe der Planung und Bau des Pausenhofes der Volksschule Peesen an die Fa. Agropac. zu 6 Beschlussfassung Änderung der Grundbuchsbezeichnung Der Gemeinderat der Gemeinde Thannhausen beschließt einstimmig den Antrag der Gemeinde Thannhausen gemäß 2c Grundbuchumstellungsgesetz, als Eigentümer in der EZ in allen sieben Katastralgemeinden, Landscha, Oberdorf bei Thannhausen, Oberfladnitz, Peesen, Ponigl Raas und Trennstein im Grundbuch einzutragen. zu 7 Beschlussfassung diverse Förderungen Der Gemeinderat beschließt einstimmig eine Förderung für Johannes Hiebler-Texer für eine Solaranlage um 688,-- und eine Pellets Heizung um 750,--. Verhandlungsschrift Seite 6 von 8 Gemeinde Thannhausen

7 zu 8 Beschlussfassung Voranschlag 2016 Planung Nach Erklärung des Voranschlages 2016 und Besprechung der nächsten größere Ausgaben und des Budgets beschließt der Gemeinderat einstimmig den Voranschlag für zu 9 Allfälliges Lackner Angela wird für 6 Monate als Nachmittagsbetreuung im Ausmaß von 22 Std. in der VS Peesen arbeiten. Einstimmig. Die Weihnachtszuwendung vom Land Steiermark für die Mitarbeiter beträgt heuer max. 186,--. Einstimmig Nächster Termin für den Verkehrsausschuss, Dienstag, 24. November. 16:00 Uhr im Gemeindeamt. Nächster Termin für den Prüfungsausschuss: 3. Dezember 2015, 19:00 Uhr Verhandlungsschrift Seite 7 von 8 Gemeinde Thannhausen

8 *) Der unter Tagesordnungspunkt gefaßte Beschluß wird *) Die unter den Tagesordnungspunkten gefaßten Beschlüsse werden gemäß 131 des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, LGBL. Nr. 87/1986, i.d.g.f., als dringlich erklärt. Schluss der Sitzung: 22:00 Uhr Die Verhandlungsschrift für diese Sitzung besteht aus 6 Seiten. Vorgelesen - genehmigt - unterschrieben Thannhausen, am Schriftführer GR. Johannes Schinagl eh. Vorsitzender Bgm. Gottfried Heinz eh. Schriftführer GR. Tanja Hierzberger eh. Schriftführer *) Nichtzutreffendes ist zu streichen Verhandlungsschrift Seite 8 von 8 Gemeinde Thannhausen