2. Für wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und in absoluten Zahlen)

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 18/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffi Lemke, Tabea Rößner, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 18/13443 Ausbau der Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein zentraler Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede einerseits zwischen den Bundesländern, andererseits zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dieses Gefälle bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Regionen, die nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie die Menschen in den Städten. Es bedeutet auch erhebliche Standortnachteile für ländliche Unternehmen und weitere Abwanderung aus all jenen ländlichen Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung unter der schlechten Breitbandversorgung leidet. 1. Für wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1, 2, 6, 16, 30 oder 50 und 100 Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 1 wird verwiesen. 2. Für wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1, 2, 6, 16, 30, 50 und 100 Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 2 wird verwiesen. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 19. September 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 3. In welchen Gemeinden Sachsen-Anhalts ist nach Kenntnis der Bundesregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2, 6, 16 und 50 Downstream verfügbar? Auf die Anlage 3 wird verwiesen. 4. Welche Gemeinden Sachsen-Anhalts sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16, 30 und 50 Downstream versorgt? Auf die Anlage 4 wird verwiesen. 5. Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Sachsen-Anhalts durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 5 wird verwiesen. 6. Welche Bandbreiten sind nach Kenntnis der Bundesregierung durch eine drahtlose Internetanbindung auf LTE-Basis durchschnittlich verfügbar in Sachsen-Anhalt? Breitbandversorgung LTE [in % der Haushalte] ,8 85,9 7. Wie viele Haushalte in Sachsen-Anhalt (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH) (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Wie hoch ist die Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet (bitte sowohl bundesweit als auch nach Bundesländern sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)? Auf die Anlage 6 wird verwiesen. 8. In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau von sachsen-anhaltischen n nach Kenntnis der Bundesregierung seit Beginn des Programms beantragt und abgerufen worden (bitte nach Landkreis und Gegenstand der Förderung gemäß 3 der Richtlinie Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland aufschlüsseln)? 9. Welche Landkreise Sachsen-Anhalts haben nach Kenntnis der Bundesregierung als Zuwendungsempfänger Mittel aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau beantragt, und in welchen Landkreisen treten Kommunen oder kommunale Gebietskörperschaften als Zuwendungsempfänger auf? Die Fragen 8 und 9 werden wegen ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Auf die Anlage 7 wird verwiesen.

3 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 3 Drucksache 18/ In welcher Höhe sind die sonstigen Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren von 2013 bis 2017 durch Sachsen-Anhalt abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden (bitte nach Fördermaßnahme und sachsen-anhaltischen Landkreisen aufschlüsseln)? Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen? Der Bund stellt den Flächenländern jährlich zweckgebundene GAK-Mittel in Höhe von insgesamt 10 Mio. Euro für die Förderung der Breitbandversorgung in ländlichen Räumen zur Verfügung. Der Anteil Sachsen-Anhalts an diesen Mitteln liegt bei Euro. Darüber hinaus können die Bundesländer weitere GAK- Mittel für den Breitbandausbau einsetzen. Eine Aufschlüsselung der Ist-Ausgaben nach einzelnen Fördermaßnahmen und Landkreisen ist wegen des damit verbundenen hohen Aufwands nicht Teil der Berichterstattung der Länder zur GAK und liegt der Bundesregierung daher nicht vor.

4 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Raumeinheit Breitbandversorgung über alle Technologien [in Prozent der Haushalte] Raumeinheit Anlage 1 (Zu Frage 1) Breitbandversorgung über alle Technologien [Haushalte absolut] Sachsen-Anhalt 100,0 99,0 97,0 74,0 60,0 51,0 39,0 Sachsen-Anhalt Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Salzlandkreis Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Saalekreis 100,0 100,0 98,0 66,0 42,0 37,0 33,0 100,0 100,0 96,0 73,0 64,0 51,0 36,0 100,0 100,0 97,0 65,0 52,0 38,0 23,0 100,0 100,0 99,0 81,0 54,0 40,0 25,0 Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Salzlandkreis Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Saalekreis Landkreis Stendal 97,0 97,0 89,0 71,0 66,0 61,0 47,0 Landkreis Stendal Landkreis Jerichower Land Dessau-Roßlau Magdeburg 99,0 99,0 95,0 54,0 39,0 27,0 16,0 100,0 100,0 100,0 92,0 81,0 80,0 66,0 100,0 100,0 100,0 94,0 83,0 77,0 57,0 Landkreis Jerichower Land Dessau-Roßlau Magdeburg Landkreis Börde 99,0 99,0 94,0 49,0 40,0 25,0 13,0 Landkreis Börde Landkreis Wittenberg Landkreis Burgenlandkreis 100,0 100,0 98,0 68,0 57,0 45,0 29,0 99,0 99,0 96,0 63,0 50,0 42,0 32,0 Landkreis Wittenberg Landkreis Burgenlandkreis Landkreis Harz 100,0 100,0 98,0 78,0 67,0 49,0 36,0 Landkreis Harz Halle (Saale) Landkreis Altmarkkreis Salzwedel 100,0 100,0 100,0 95,0 74,0 73,0 68,0 97,0 97,0 88,0 55,0 47,0 42,0 30,0 Halle (Saale) Landkreis Altmarkkreis Salzwedel halbstädtisch 100,0 100,0 98,0 78,0 65,0 56,0 44,0 halbstädtisch ländlich 99,0 98,0 92,0 53,0 38,0 23,0 10,0 ländlich städtisch 100,0 100,0 100,0 95,0 80,0 76,0 63,0 städtisch

5 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 5 Drucksache 18/13626 Raumeinheit Breitbandversorgung über leitungsgebundene Technologien [in Prozent der Haushalte] Raumeinheit Anlage 2 (Zu Frage 2) Breitbandversorgung über leitungsgebundene Technologien [Haushalte absolut] Sachsen-Anhalt 93,0 91,0 84,0 70,0 60,0 51,0 39,0 Sachsen-Anhalt Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Salzlandkreis Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Saalekreis Landkreis Stendal Landkreis Jerichower Land Dessau-Roßlau Magdeburg Landkreis Börde Landkreis Wittenberg Landkreis Burgenlandkreis 90,0 87,0 72,0 47,0 42,0 37,0 33,0 93,0 92,0 85,0 72,0 64,0 51,0 36,0 97,0 95,0 85,0 65,0 52,0 38,0 23,0 93,0 91,0 81,0 64,0 54,0 40,0 25,0 83,0 82,0 78,0 71,0 66,0 61,0 47,0 83,0 80,0 70,0 50,0 39,0 27,0 16,0 99,0 97,0 95,0 92,0 81,0 80,0 66,0 99,0 99,0 98,0 94,0 83,0 77,0 57,0 87,0 85,0 71,0 49,0 40,0 25,0 13,0 97,0 96,0 91,0 66,0 57,0 45,0 29,0 91,0 89,0 80,0 59,0 50,0 42,0 32,0 Landkreis Anhalt-Bitterfeld Landkreis Salzlandkreis Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Saalekreis Landkreis Stendal Landkreis Jerichower Land Dessau-Roßlau Magdeburg Landkreis Börde Landkreis Wittenberg Landkreis Burgenlandkreis Landkreis Harz 97,0 96,0 90,0 76,0 67,0 49,0 36,0 Landkreis Harz Halle (Saale) Landkreis Altmarkkreis Salzwedel 98,0 96,0 91,0 84,0 74,0 73,0 68,0 78,0 77,0 71,0 55,0 47,0 42,0 30,0 Halle (Saale) Landkreis Altmarkkreis Salzwedel halbstädtisch 96,0 94,0 87,0 74,0 65,0 56,0 44,0 halbstädtisch ländlich 85,0 83,0 72,0 47,0 38,0 23,0 10,0 ländlich städtisch 99,0 98,0 95,0 89,0 80,0 76,0 63,0 städtisch

6 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Gleina Altenhausen Altenhausen Ahlsdorf Schollene Bornstedt Beendorf Altenhausen Bülstringen Benndorf Am Großen Bruch Flechtingen Berga Angern Gleina Bornstedt Apenburg-Winterfeld Groß Quenstedt Bülstringen Ausleben Ingersleben Burgstall Bad Bibra Molauer Land Calvörde Balgstädt Rohrberg Diesdorf Ballenstedt Schollene Flechtingen Barby Wetterzeube Gleina Beendorf Wimmelburg Groß Quenstedt Beetzendorf Wust-Fischbeck Harzgerode Benndorf Hergisdorf Ingersleben Jerichow Klostermansfeld Laucha an der Unstrut Meineweh Möckern Molauer Land Rochau Rohrberg Schollene Ummendorf Wallstawe Wethau Wetterzeube Wimmelburg Wust-Fischbeck Zielitz Berga Bornstedt Bülstringen Burgstall Calvörde Diesdorf Droyßig Eckartsberga Elbe-Parey Erxleben Finneland Flechtingen Freyburg (Unstrut) Gerbstedt Gleina Goldbeck Gräfenhainichen Groß Quenstedt Güsten Harbke Harzgerode Anlage 3 (Zu Frage 3)

7 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 7 Drucksache 18/ Helbra Hergisdorf Hohenmölsen Hötensleben Ingersleben Jerichow Jübar Klostermansfeld Könnern Kroppenstedt Kuhfelde Laucha an der Unstrut Loitsche-Heinrichsberg Mansfeld Meineweh Mertendorf Möckern Molauer Land Muldestausee Oebisfelde-Weferlingen Osterfeld Osternienburger Land Petersberg Plötzkau Raguhn-Jeßnitz Rochau Rohrberg Schkopau Schnaudertal Schollene Schwanebeck Stößen Südliches Anhalt Teuchern Ummendorf Völpke

8 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Wallhausen Wallstawe Wegeleben Werben (Elbe) Wethau Wetterzeube Wettin-Löbejün Wimmelburg Wust-Fischbeck Zehrental Zielitz Zörbig Arneburg Arneburg Arneburg Blankenheim Edersleben Egeln Ditfurt Egeln Wolmirsleben Edersleben Egeln Finne Goseck Halberstadt Hedersleben Merseburg Nemsdorf-Göhrendorf Obhausen Rogätz Schönebeck (Elbe) Schraplau Selke-Aue Steigra Thale Wolmirsleben Hedersleben Merseburg Selke-Aue Wolmirsleben Anlage 4 (Zu Frage 4)

9 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 9 Drucksache 18/13626 Raumeinheit Prozent der Fläche Sachsen-Anhalt 91,2 Altmarkkreis Salzwedel 89,3 Anhalt-Bitterfeld 94,9 Börde 94 Burgenlandkreis 95,6 Dessau-Roßlau 97,3 Halle (Saale) 100 Harz 85 Jerichower Land 93,6 Magdeburg 99,3 Mansfeld-Südharz 86 Saalekreis 97,3 Salzlandkreis 94,7 Stendal 87,7 Wittenberg 88 halbstädtisch 94,3 ländlich 89,8 städtisch 99,6 Anlage 5 (Zu Frage 5)

10 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Raumeinheit Breitbandversorgung über FTTB/H [in % der Haushalte] 100 Anlage 6 (Zu Frage 7) Breitbandversorgung über FTTB/H [Haushalte absolut] 100 Deutschland 7, Sachsen-Anhalt 3, Landkreis Anhalt-Bitterfeld 0,0 1 Landkreis Salzlandkreis 0,0 0 Landkreis Mansfeld-Südharz 0,0 0 Landkreis Saalekreis 3, Landkreis Stendal 4, Landkreis Jerichower Land 0,0 0 Dessau-Roßlau 0,0 0 Magdeburg 7, Landkreis Börde 0,2 161 Landkreis Wittenberg 0,0 0 Landkreis Burgenlandkreis 0,0 0 Landkreis Harz 0,0 0 Halle (Saale) 15, Landkreis Altmarkkreis Salzwedel 0,0 16 halbstädtisch 0, ländlich 0, städtisch 10,

11 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 11 Drucksache 18/13626 Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Sachsen-Anhalt Anlage 7 (Zu Frage 8 und 9) Stadt Dessau-Roßlau Stadt Halle (Saale) Gemeinde Muldestausee Stadt Köthen (Anhalt) Bitterfeld-Wolfen Stadt Raguhn-Jeßnitz Stadt Aken (Elbe) Dessau-Roßlau Halle (Saale) Landkreis Altmarkkreis Salzwedel Landkreis Anhalt-Bitterfeld , , , , , , , , , , ,50

12 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Sachsen-Anhalt Stadt Zerbst ,00 Sandersdorf-Brehna Gemeinde Osternienburger Land Stadt Südliches Anhalt Stadt Zörbig Stadt Köthen (Anhalt) ,00 Stadt Aken (Elbe) ,00 Stadt Raguhn-Jeßnitz ,00 beantragte Fördersumme Gemeinde Osternienburger Land ,62 Landkreis Börde Gemeinde Barleben Gemeinde Hohe Börde ,00 Stadt Oebisfelde-Weferlingen Stadt Wanzleben-Börde Stadt Wolmirstedt Gemeinde Sülzetal Stadt Oschersleben (Bode) Verbandsgemeinde Flechtingen Bauverwaltung

13 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 13 Drucksache 18/13626 Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Sachsen-Anhalt VerbGem Obere Aller Verbandsgemeinde Elbe-Heide Gemeinde Niedere Börde Landkreis Börde Verbandsgemeinde Elbe-Heide ,00 Gemeinde Niedere Börde ,00 Stadt Oschersleben (Bode) ,00 Bauverwaltung ,00 Stadt Wanzleben-Börde ,00 Gemeinde Barleben ,00 Stadt Oebisfelde-Weferlingen ,00 Verbandsgemeinde Flechtingen ,00 Landkreis Burgenlandkreis Burgenlandkreis ,00 Burgenlandkreis ,00 Landkreis Harz Landkreis Harz Landkreis Harz ,00 Landkreis Harz ,00

14 Drucksache 18/ Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Sachsen-Anhalt Landkreis Jerichower Land Stadt Burg Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Saalekreis Landkreis Saalekreis Salzlandkreis Salzlandkreis Landkreis Jerichower Land Landkreis Mansfeld-Südharz Landkreis Saalekreis Landkreis Salzlandkreis Landkreis Altmarkkreis Salzwedel , , , , , , , , , ,00

15 Deutscher Bundestag 18. Wahlperiode 15 Drucksache 18/13626 Förderungen nach der Richtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland - Sachsen-Anhalt Landkreis Wittenberg Lutherstadt Wittenberg Bad Schmiedeberg Bad Schmiedeberg Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Landkreis Wittenberg Hinweis: berücksichtigt wurden alle Antragseingänge zum Stand: * Die Fördermaßnahme betrifft mehrere Landkreise und ist entsprechend mehrfach aufgeführt , , , ,37 beantragte Fördersumme

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