Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7

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1 Inhalt Vorwort zur Reihe 5 Zu diesem Buch 7 1 Grundlagen des Sozialrechts Der Begriff des Sozialrechts Sozialschutz als Grundrecht Struktur des Sozialrechts Europäisches Sozialrecht Sozialleistungsansprüche Vorbehalt des Gesetzes Prüfung von Sozialleistungsansprüchen Handlungsspielräume der Sozialleistungsträger (Ermessen) Das Verhältnis zwischen öffentlichen und freien Trägern bei der Erbringung von Sozialleistungen Subsidiaritätsprinzip Trägerautonomie Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis Auftrag und Vergabeverfahren Finanzierung der freien Träger Freie Wohlfahrtspflege Gewerbliche Träger Das Sozialverwaltungsverfahren Der Antrag Form Zuständigkeit Inhalt Handlungsfähigkeit ( 36 SGB I) Entgegennahme und Weiterleitung ( 16 SGB I, 20 Abs. 3 SGB X) Amtssprache ( 19 SGB X) Stellvertretung und Beistände ( 13 SGB X) Informationspflichten der Leistungsträger Aufklärung ( 13 SGB I) Beratung ( 14 SGB I) Auskunft ( 15 SGB I) Prüfung des Antrags Amtsermittlungsgrundsatz ( SGB X) Fürsorgepflichten Mitwirkungspflichten ( SGB I) Akteneinsicht ( 25 SGB X) Anhörungspflicht ( 24 SGB X)

2 10 Inhalt 2.4 Entscheidung/Verwaltungsakt Vorläufige Leistungen Vorschuss nach 42 SGB I Vorwegzahlung Vorläufige Leistungen nach 43 SGB I Wegfall des Anspruchs Verjährung ( 45 SGB I) Aufrechnung und Verrechnung ( 51, 52 SGB I) Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht ( 48 SGB I) Pfändung ( 54, 55 SGB I) Rechtsmittel gegen einen Verwaltungsakt Wirksamkeit des Verwaltungsaktes System der förmlichen Rechtsmittel gegen einen Verwaltungsakt Widerspruch Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs Rechtsanwälte und Beratungshilfe Gerichtliches Verfahren Beschwerden und verwaltungsinterne Kontrolle Aufhebung bestandskräftiger Verwaltungsakte Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes ( 44 SGB X) Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes ( 45 SGB X) Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse ( 48 SGB X) Transparenz und Datenschutz Datenschutz bei den Sozialleistungsträgern Datenschutz bei den freien Trägern Die strafrechtliche Schweigepflicht für Sozialarbeiter Sozialversicherungsleistungen Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherungen (SGB IV) Beschäftigung Geringfügige Beschäftigung Einzug der Sozialversicherungsbeiträge Rentenversicherung Krankenversicherung Versicherte Leistungen Zuzahlungen Verhältnis zu anderen Leistungen Pflegeversicherung

3 Inhalt Versicherte Leistungen der GPfV Finanzierung der nicht gedeckten Kosten Pflegezeit (Pflegezeitgesetz) Pflegestützpunkte ( 92c SGB XI) Arbeitslosenversicherung und Arbeitsmarktintegration Adressaten der Leistungen nach SGB III Die Lohnersatzleistungen für Versicherte Leistungen der Arbeitsmarktintegration (aktive Arbeitsförderung) Unfallversicherung Soziale Entschädigung Grundsätze der Sozialen Entschädigung Das Opferentschädigungsgesetz Soziale Förderung Kindergeld ( 62 ff. EStG) Kindergeld als Steuerleistung Anspruchsvoraussetzungen Höhe des Kindergeldes Antrag auf Kindergeld Verhältnis zu anderen Leistungen Kinderzuschlag Anspruchsvoraussetzungen Antragstellung Elterngeld/Elternurlaub Anspruchsberechtigte Dauer des Elterngeldes Höhe des Elterngeldes Elternzeit Betreuungsgeld ( 4a ff. BEEG) Unterhaltsvorschuss Wohngeld Ausbildungsbeihilfen Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (genannt: Meister-BAföG ) Grundsicherungsleistungen und Hilfen in sonstigen Lebenslagen Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) Leistungsgrundsätze Übersicht über die Anspruchsvoraussetzungen ( 7, 19 Abs. 1 SGB II) Arbeitslosengeld II bei Erwerbsfähigkeit Sozialgeld bei fehlender Erwerbsfähigkeit

4 12 Inhalt Hilfebedürftigkeit ( 9 SGB II) Gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland und Erreichbarkeit ( 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, Abs. 4a SGB II) Antrag ( 37 SGB II) Leistungsausschlüsse ( 7, 8 Abs. 2 SGB II) Leistungen zum Lebensunterhalt und zur Teilhabe ( SGB II) Bedarfsgemeinschaft ( 7 Abs. 3 SGB II) Einkommens- und Vermögensanrechnung ( SGB II) Beispiel mit Bearbeitungsskizze Arbeitsmarktintegration ( 14 18e SGB II) Sozialhilfe (SGB XII) Überblick Leistungsprinzipien der Sozialhilfe Hilfe zum Lebensunterhalt ( 19 Abs. 1, 27 SGB XII) Grundsicherungsleistung ( 19 Abs. 2, 41 SGB XII) Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei Leistungen zum Lebensunterhalt ( 82 ff. SGB XII) Hilfen zur Gesundheit ( 19 Abs. 3, 47 ff. SGB XII) Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ( 19 Abs. 3, 53 Abs. 1 SGB XII) Hilfe zur Pflege ( 19 Abs. 3, 61 Abs. 1 SGB XII) Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ( 19 Abs. 3, 67 SGB XII) Hilfe in anderen Lebenslagen ( 19 Abs. 3, SGB XII) Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei den Leistungen in besonderen Lebenslagen ( 82 ff. SGB XII) Rückgriff auf unterhaltsverpflichtete Angehörige ( 94 SGB XII) Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen für behinderte Menschen Was ist eine Behinderung? Das Gesetz über die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) Leistungsansprüche und Leistungsträger Die einzelnen Rehabilitationsträger Unfallversicherung (SGB VII) Versorgung von Kriegsopfern u. Ä Rentenversicherung (SGB VI) Krankenversicherung (SGB V) Bundesagentur für Arbeit (SGB III, SGB II)

5 Inhalt Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) Sozialhilfe (SGB XII) Leistungen der medizinischen Rehabilitation Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben Ergänzende Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben Persönliches Budget Schwerbehindertenrecht (Teil 2 SGB IX, 68 ff.) Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis