N i e d e r s c h r i f t

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1 1 19. GV 15 N i e d e r s c h r i f t über die 15. Sitzung der 19. Gemeindevertretung der Gemeinde Bosau am 08. Dezember 2016 im Haus des Kurgastes in Bosau Am Donnerstag, dem 08. Dezember 2016, findet um Uhr die 15. Sitzung der 19. Gemeindevertretung der Gemeinde Bosau im Haus des Kurgastes in Bosau statt. Zu der von Herrn Bürgervorsteher Alfred Jeske einberufenen Sitzung sind folgende innen und erschienen: Bürgervorsteher in in in Alfred Jeske, Hutzfeld, ab Uhr, Dr. Matthias Botzet, Bosau, Thomas Ehlers, Liensfeld, Dr. Charlotte Jurenz, Brackrade, Christian Lüth, Bosau, Max Plieske, Brackrade, ab Uhr, Eberhard Rauch, Bosau, Jan Rohe, Hassendorf, Dr. Joachim Rinke, Bosau, Elisabeth Schloz, Hutzfeld, Wolf-Heinrich Schumacher, Hassendorf, Frank-Michael Sobieski, Hutzfeld, Birgit Steingräber-Klinke, Bosau, Jürgen Storm, Bosau, Jochen Veen, Braak, Manfred Wollschläger, Bosau, ab Uhr, Es fehlen entschuldigt: Burkhard Klinke, Bosau, Ernst-Günther Schneider, Bosau, Von der Verwaltung sind anwesend: Bürgermeister Protokollführerin Gemeindeamtmann Personalrat Praktikantin Gleichstellungsbeauftragte Mario Schmidt, Bosau, Kirsten Splettstößer, Hutzfeld, Thomas Hökendorf, Eutin, Peggy Bräuer, Jenny Kühn, Gudrun Bruhn, Hutzfeld. Der 2. stellv. Bürgervorsteher Jürgen Storm eröffnet die Sitzung um Uhr, begrüßt die Damen und Herren der Gemeindevertretung und alle Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der 2. stellv. Bürgervorsteher Jürgen Storm die Anwesenden um eine Schweigeminute für Frau Elke Strauch. Frau Elke Strauch war Vorsitzendes des Seniorenbeirates bis Juli 2016 und außerdem hat sie die Bücherei in Bosau geleitet.

2 2 Außerdem verpflichtet der 2. stellv. Bürgervorsteher Jürgen Storm Frau Elisabeth Schloz mit Handschlag zur in. Der 2. stellv. Bürgervorsteher Jürgen Storm stellt fest, dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist, und die Einladung zusammen mit der Tagesordnung allen Mitgliedern der Gemeindevertretung rechtzeitig zugegangen ist. Herr Max Plieske nimmt ab Uhr an der Sitzung teil. Die nach der Hauptsatzung erforderliche Bekanntmachung ist am 12./26. November 2016 erfolgt. Einwendungen gegen die Einladung, Tagesordnung und Beschlussfähigkeit werden nicht erhoben. T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung 1. Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 05. Oktober 2016 (19. GV 14) 2. Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung 3. Bericht des Bürgermeisters gem. 16 a Abs. 3 der Gemeindeordnung 4. Unterrichtung durch die Ausschussvorsitzenden gem. 16 a Abs. 3 der Gemeindeordnung 5. Nachwahlen zu den Gremien -Sitzungsvorlage 45/ Satzung über die Hebesätze der Realsteuern in der Gemeinde Bosau -Sitzungsvorlage 44/ Stellenplan Sitzungsvorlage 55/ Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Bichel-Wöbs-Löja und Dorfgemeinschaftshaus -Sitzungsvorlage 48/ Satzungen für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Bosau (Satzung über Kameradschaftskassen) -Sitzungsvorlage 50/ Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Bosau; hier: Fortschreibung zum Sitzungsvorlage 54/ Anfragen der Ausschussmitglieder Punkt 1: Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung der Gemeindevertretung am 05. Oktober 2016 (19. GV 14) Es liegen keine Einwendungen vor.

3 3 Punkt 2: Einwohnerfragestunde gem. 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung Es liegen keine Wortmeldungen vor. Punkt 3: Bericht des Bürgermeisters gem. 16a Abs. 3 der Gemeindeordnung Herr Bürgermeister Schmidt informiert die über folgende Sachstände: -zu den Unterlagen in den mappen: -Sitzungstermine 2017, -Antwort zur Anfrage aus dem SSKJA bezüglich Elterninformationsabende, -gemeindliches Einvernehmen zu den Bauanträgen zur Windenergie erteilt -Eingang Förderbescheid am für den Anleger in Bosau Herr Alfred Jeske nimmt ab Uhr an der Sitzung teil. Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske übernimmt die Sitzungsleitung vom 2. stellv. Bürgervorsteher Jürgen Storm. -Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren; hier: Dank an den Gemeindewehrführer und die Ortswehren, Mehrarbeit für die Verwaltung und die Gemeindevertretung und Satzung für die Nutzung der Feuerwehrgeräte- und Dörfergemeinschaftshäuser -höhere Zuschüsse für Kindertagesstätten für die Kinder über 3 Jahren -Verein Deutsch-Französische-Freundschaft; hier: Jubiläumsfeier am Kommunalpaket für Flüchtlinge; hier: Integrationspauschale ab 2017 Veränderung auf Euro, Integrationsbetrag für hauptamtliches Personal und Vorhaltekosten -Dank an die Gemeindevertretung -Vorstellung der Praktikantin Frau Kühn -Entschuldigung: keine Teilnahme am gemeinsamen Essen. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Punkt 4: Unterrichtung durch die Ausschussvorsitzenden gem. 16 a Abs. 3 der Gemeindeordnung Gemäß 16a Abs. 3 der Gemeindeordnung berichten die Ausschussvorsitzenden über die Tätigkeit der Ausschüsse: 1. Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss stellv. Ausschussvorsitzender Dr. Matthias Botzet 2. Bau-,Verkehrs- und Umweltausschuss Eberhard Rauch 3. Wirtschaft- und Tourismusausschuss Max Plieske 4. Hauptausschuss stellv. Ausschussvorsitzender Thomas Ehlers. Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.

4 4 Punkt 5: Nachwahlen zu den Gremien -Sitzungsvorlage 45/2016 Die in den Gremien der Gemeindevertretung frei gewordenen Stellen werden wie folgt besetzt: 1. In den Hauptausschuss wird Elisabeth Schloz aus Hutzfeld als 2. Vertreterin gewählt. 2. Die Vertretung im Sozial-, Schul-, Kultur- und Jugendausschuss wird wie folgt besetzt: 1. Stellvertreter Jürgen Storm, 2. Stellvertreterin Birgit Steingräber-Klinke und 3. Stellvertreterin Elisabeth Schloz 3. In den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss werden Burkhard Klinke und Elisabeth Schloz gewählt. Die Vertretung werden wie folgt besetzt: 1. Vertreter Gerd Warda, 2. Vertreterin Christina Vadersen-Marohn und 3. Vertreterin Birgit Steingräber-Klinke. 4. Die Vertretung im Wirtschafts- und Tourismusausschuss wird wie folgt besetzt: 1. Vertreter Gerd Warda, 2. Vertreterin Susanne Schütt und 3. Vertreter Burkhard Klinke. 5. In den Wahlprüfungsausschuss wird Elisabeth Schloz als 1. Vertreterin gewählt. 6. In den Amtsausschuss wird Elisabeth Schloz als 3. Stellvertreterin gewählt. 7. In den Finanzausschuss für die Kindertagesstätten der Kirchengemeinde Bosau wird Elisabeth Schloz 3. Vertreterin gewählt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig (15 Stimmen) Punkt 6: Satzung über die Hebesätze der Realsteuern in der Gemeinde Bosau -Sitzungsvorlage 44/2016 Der beigefügten Satzung über die Hebesätze der Realsteuern in der Gemeinde Bosau für das Haushaltsjahr 2017 wird zugestimmt. (Anlage 1) Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 1 Enthaltung (15 Stimmen) Punkt 7: Stellenplan Sitzungsvorlage 55/2016- Dem anliegenden Stellenplan 2017 wird zugestimmt. (Anlage 2) Abstimmungsergebnis: Einstimmig (15 Stimmen)

5 5 Punkt 8: Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Bichel-Wöbs-Löja und Dorfgemeinschaftshaus -Sitzungsvorlage 48/2016- Für die Sanierung der Zufahrt zum Gerätehaus werden 5.000,00 Euro in den Haushaltsplan 2017 aufgenommen. Die Sanierung der Zuwegung zum Feuerwehrgeräte- und Dorfgemeinschaftshaus wird im Haushaltsjahr 2018 durchgeführt. Hierzu werden 5.300,00 Euro veranschlagt. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen (15 Stimmen) Punkt 9: Satzungen für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Bosau (Satzung über Kameradschaftskassen -Sitzungsvorlage 50/2016- Die folgenden Satzungen für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Bosau (Satzungen über Kameradschaftskassen) werden beschlossen: 1. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bichel-Wöbs-Löja (Anlage 3) 2. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Bosau-Kleinneudorf (Anlage 4) 3. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Braak-Klenzau (Anlage 5) 4. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hassendorf (Anlage 6) 5. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hutzfeld-Brackrade (Anlage 7) 6. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Liensfeld-Kiekbusch (Anlage 8) 7. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Majenfelde-Quisdorf (Anlage 9) 8. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Bosau für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Thürk (Anlage 10). Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 1 Enthaltung (15 Stimmen) Punkt 10: Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde Bosau; hier: Fortschreibung zum Sitzungsvorlage 66/2015- Der fortgeschriebene Feuerwehrbedarfsplan mit dem Stand wird zur Kenntnis genommen.

6 6 Herr Manfred Wollschläger nimmt ab Uhr an der Sitzung teil. Punkt 11: Anfragen der Ausschussmitglieder Haushalt 2018 Frau Steingräber-Klinke bittet mit den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2018 schon im Jahr 2017 zu beginnen. Dank Die Fraktionen, vertreten durch in Birgit Steingräber-Klinke, Frank-Michael Sobieski, Manfred Wollschläger und Dr. Joachim Rinke sowie Herr Bürgervorsteher Alfred Jeske bedanken sich bei den Mitarbeitern der Gemeinde- und Amtsverwaltung und dem Bürgermeister sowie der Gemeindevertretung und deren bürgerlichen Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit. Nachdem die Tagesordnung erschöpft ist und keine weiteren Anfragen vorliegen, schließt Herr Bürgervorsteher Jeske die Sitzung um Uhr mit einem Dank für die rege Mitarbeit und wünscht allen Anwesenden eine besinnliche Adventszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr. Gelesen, genehmigt und unterschrieben: gez. Alfred Jeske -Bürgervorsteher- gez. Kirsten Splettstößer -Protokollführerin-