VCD-Thesen zum Klimaschutzszenario

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Sylvia Egger
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1 VCD-Thesen zum Klimaschutzszenario Matthias Lieb Verkehrsclub Deutschland Landesverband Baden-Württemberg e.v.

2 Vorab zur Einstimmung Einige Schlagzeilen der Medien 2016/2017: - Deutschlands schlimmste Stauhölle ist Stuttgart (Focus) - Stuttgart: Dreckigste Straße Deutschlands(Süddeutsche) - Hauptstadt des Feinstaubs: Stuttgart (FAZ) - Luftverschmutzung: EU-Kommission mahnt Deutschland wegen Feinstaubbelastung in Stuttgart (PM EU- Kommission) - Treibhausgas-Bilanz 2016: Mehr CO 2 durch Straßenverkehr - Der Verkehr bleibt schmutzig (motor-talk.de)

3 1. Einhaltung der Klimaschutzziele im Verkehrsbereich ist nötig und möglich 2. Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik notwendig 3. Klimaschutz als Chance: Lebenswerte Städte 4. Infrastrukturplanung muss neu gedacht werden 5. (Bundes-/Landes-/Regional-)Verkehrspläne müssen umgestellt werden

4 Einhaltung der Klimaschutzziele im Verkehrsbereich ist nötig und möglich Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg: 4 (1) Die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen in Baden-Württemberg soll bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 Prozent verringert werden im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres Bis zum Jahr 2050 wird eine Minderung um 90 Prozent angestrebt im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres (3) Die Behörden, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts haben im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Verwirklichung der Klimaschutzziele beizutragen. Umsetzungsgebot

5 Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik notwendig Koalitionsvertrag Grüne/CDU 2016: Wir müssen die Belastungen für Mensch und Umwelt durch Lärm und Schadstoffe verringern. Auch der Verkehrsbereich muss seinen Beitrag zum Erreichen der Klimaschutzziele (Pariser Klimaabkommen) leisten. Paradigmenwechsel ist vereinbart, muss aber auch umgesetzt werden!

6 Klimaschutz als Chance: Lebenswerte Städte Neue Züricher Zeitung, : Hohe Lebensqualität in Schweizer Städten An der Spitze nichts Neues: Zürich ist weiterhin die Stadt mit der zweithöchsten Lebensqualität weltweit. Am besten lebt es sich in Wien. => beide Städte haben leistungsfähigen ÖV und Restriktionen für den MIV

7 Klimaschutz als Chance: Lebenswerte Städte Vergleich München Zürich - Stuttgart Einige Zahlen zum Vergleich (2015): München Zürich Stuttgart Verbund MVV ZVV VVS Fläche km² Einwohner x Ew/km² Fahrgäste (Mio.) Fahrten pro Einwohner und Jahr Im Vergleich zu Stuttgart 1,65 2,76 1 noch viel Potential nach oben!

8 Infrastrukturplanung muss neu gedacht werden

9 Infrastrukturplanung muss neu gedacht werden Die Engpässe im Stuttgarter Eisenbahnnetz erfordern ein massives Umdenken Stuttgart 21 muss von einer ersetzenden Infrastruktur zu einer ergänzenden Infrastruktur umgepolt werden Zwischen Zuffenhausen und Stuttgart Hauptbahnhof sind zusätzliche Gleise notwendig, zur Entlastung des Fildertunnels und des Flughafenbereichs ist die Gäubahn-Panoramastrecke samt Anbindung an den Hauptbahnhof zu erhalten und leistungsfähig auszubauen (vgl. Folie 11) Verkehrsfläche darf nicht vollständig dem Städtebau geopfert werden

10 (Bundes-/Landes-/Regional-)Verkehrspläne müssen umgestellt werden Bundesverkehrswegeplan2030: Problem statt Lösung (Engpass-Zuffenhausen verschleiert Tageswerte statt 6-22h) Koalitionsvertrag Grüne/CDU 2016: Die Region Stuttgart wollen wir gemeinsam mit dem Verband Region Stuttgart als Modell für eine funktionsfähige und nachhaltige Mobilitätsregion weiterentwickeln. Hier ist das Verkehrsaufkommen besonders hoch. Umso wichtiger ist eine funktionsfähige Infrastruktur zur Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse der Menschen und der Wirtschaft auf engstem Raum. Die mit dem hohen Verkehrsaufkommen verbundenen Belastungen sollen verringert werden. Pläne korrigieren, ÖV-Ausbau statt Straßenbau priorisieren

11 Fazit Ein Umdenken ist notwendig, Mittelumschichtung von Straßenbau auf ÖV-Ausbau Klimaschutz ist kein Verzicht, sondern ermöglicht höhere Lebensqualität VCD-Kritik an Stuttgart 21 Engpässen bestätigt Denkverbote in Stuttgart aufheben, Verkehrsflächen erhalten Infrastrukturausbau ist langwierig Jetzt müssen die Weichen für eine nachhaltige und klimaverträgliche Verkehrspolitik gestellt werden

12 Links zu VCD-Vorschlägen

13 Kontakt: Matthias Lieb Diplom-Wirtschaftsmathematiker Landesvorsitzender VCD Baden-Württemberg e.v. Tübinger Straße Stuttgart Tel bw.vcd.org

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