SACHSTANDSBERICHT DER STABSSTELLE FÜR STEUERUNGS- UND ASYLANGELEGENHEITEN

Transkript

1 SACHSTANDSBERICHT DER STABSSTELLE FÜR STEUERUNGS- UND ASYLANGELEGENHEITEN

2 Aktueller Sachstand (Stand ) zum 07. Februar 2018 erfolgte durch das MASGF im Rundschreiben 01/2018 die Mitteilung des Aufnahmesolls für die landesweite Aufnahme und Verteilung Asylsuchender und Flüchtlinge in die Landkreise und kreisfreien Städte für das Jahr 2017 (Jahresabschlussrechnung) das tatsächliche Jahresaufnahmesoll 2017 für den Landkreis Elbe-Elster hat sich erneut von 93 (vorläufiges Jahresaufnahmesoll vom 24. Juli 2017) auf 88 Aufnahmen reduziert Jahresabschlussrechnung Aufnahme-Soll 2017 Tatsächliche Zugänge Land Brandenburg Quote Landkreis Elbe-Elster 4,4% Rückführungen aus der EAE Aufname-Soll 2017 * 188 Aufnahme-Soll 2017 ohne Überhang zzgl. Überhang aus Aufnahme-Soll 2017 incl. Überhang tatsächliches Jahresaufnahmesoll 88 Differenz Aufnahme-Soll - Verteilungen Verteilungen Personenbestand am vorläufiger Überhang tatsächlicher Überhang 2018** -142 * tatsächliche Zugänge abzgl. Rückführungen ** mit Berücksichtigung der tatsächlichen Belegung am

3 Aktueller Sachstand (Stand ) im Rundschreiben 01/2018 wurde durch das MASGF auch das Aufnahmesoll für die landesweite Aufnahme und Verteilung Asylsuchender und Flüchtlinge in die Landkreise und kreisfreien Städte auf Grundlage einer landeseigenen Zugangseinschätzung für das Jahr 2018 mitgeteilt das vorläufige Jahresaufnahmesoll 2018 wird für den Landkreis Elbe-Elster mit 5 Aufnahmen beziffert durch das MASGF wird das übermittelte Aufnahmesoll entsprechend 3 (3) Satz 2 LAufnGDV bis zum 30. Juni des Jahres überprüft und ggfs. angepasst Aufnahmesoll Asylsuchender für das Land Brandenburg nach 3 f LAufnGDV 22. Mrz Jul Jan 18 Zugangseinschätzung Land Brandenburg abzgl. 3 (1) Nr. 2 a (Rückführungen aus der ZABH) abzgl. 3 (1) Nr. 2 b (voraussichtl. Zahl nicht Verteilter in 2017) Zwischensumme zzgl. 3 (1) Nr. 3 (ankommende Personen in der EAE ohne Verteilung in 2017) Aufnahmesoll (Kommunen) vorläufiges Jahresaufnahmesoll Landkreis Elbe-Elster Überhang Vorjahr vorläufiges Jahresaufnahmesoll Landkreis Elbe-Elster

4 Aktueller Sachstand (Stand ) In 2018 erfolgten bisher insgesamt 23 Aufnahmen davon 17 durch Zuweisungen der ZABH und 5 durch Geburten Übersicht Zuweisungen ZABH bis Asylbewerber GU Hohenleipisch (Libyen 2 Person, Kamerun 3 Personen, Iran 3 Personen, Eritrea 3 Personen) 2 Asylbewerber GU Herzberg (Pakistan) 4 Asylbewerber in Wohnungen zu Familienangehörigen (Syrien 3 Personen, Vietnam 1 Person) Das vorläufige Jahresaufnahmesoll 2018 ist somit bereits übererfüllt, so dass grundsätzlich vorerst keine Verpflichtung mehr besteht, weitere Asylbewerber aufzunehmen. Da es sich aber um ein vorläufiges Jahresaufnahmesoll handelt, kann diese Aussage nicht abschließend für 2018 getroffen werden. Mit dem Rundschreiben 01/2018 hat das MASGF ergänzend um unverbindliche Rückmeldung gebeten, inwieweit weitere freiwillige Aufnahmen über das jährliche Aufnahmesoll hinaus beabsichtigt sind. Der Landkreis Elbe-Elster ist grundsätzlich zu weiteren Aufnahmen bereit, ist aber jetzt in der positiven Situation, hierfür Bedingungen zu formulieren um z.b. Zuweisungen aus bestimmten Herkunftsländern zu vermeiden. Hierzu bedarf es noch entsprechender Abstimmungen zwischen dem MASGF und der ZABH.

5 Aktueller Sachstand (Stand ) bisher ist kein weiterer Transfer angekündigt offene Freimeldungen bei der ZABH: Plätze stehen aktuell in den Übergangseinrichtungen zur Belegung zur Verfügung Umsetzung des Arbeitsmarktprogrammes Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes Mit dem Rundschreiben 02/2018 hat das MASGF die für die Umsetzung des Arbeitsmarktprogrammes Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel bekannt gegeben. Die Verteilung der Mittel zur Finanzierung neuer Maßnahmen wurde auf Basis der Verteilquote nach der Landesaufnahmegesetz-Durchführungsverordnung vorgenommen. Dem Landkreis Elbe-Elster wurden ,60 für die Umsetzung externer FIM in 2018 zugeteilt. Derzeit werden durch die Sozialbetreuer potentielle Teilnehmer/innen ermittelt. Weitere Abstimmungen mit möglichen Einsatzstellen und der Agentur für Arbeit folgen.

6 Aktueller Sachstand (Stand ) zum waren im Landkreis Elbe-Elster insgesamt 2504 Ausländer gemeldet, davon 430 Asylbewerber anerkannte Flüchtlinge 11% 128 Duldungsinhaber 58 Personen mit Abschiebeverbot* 277 Flüchtlinge (subsidiärer Schutz) 265 anerkannte Flüchtlinge 14 Kontingentflüchtlinge 2 Asylberechtigte 747 allgemeine Ausländer 583 EU-Ausländer Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz 11% Anerkennung 60 Abs. 5 AufenthG* 2% Kontingentflüchtlinge 1% Duldungsinhaber 5% EU-Ausländer 23% Asylbewerber 17% allgemeine Ausländer 30% Asylberechtigte 0%

7 Aktueller Sachstand (Stand ) Die Hauptherkunftsländer im Landkreis Elbe-Elster (Herkunftsländer mit > 50 Personen) stellen sich zum wie folgt dar: Bestand Ausländer nach Herkunftsländern (Quelle: ABH) Hauptherkunftsländer nach Status: Duldungsinhaber (insges. 128 Personen) Kamerun (23 Personen) Kenia (14 Personen) Russische Föderation (15 Personen) Asylbewerber (insges. 430 Personen) Afghanistan (141 Personen) Russische Föderation (94 Pers.) Islamische Republik Iran (50 Pers.) 0 anerkannte Flüchtlinge (insges. 265 Pers.) Syrien (160 Personen) Afghanistan (29 Personen) Islamische Republik Iran (24 Pers.) Eritrea (21 Personen) EU-Ausländer (insges. 583 Personen) Polen (185 Personen) Rumänien (78 Personen) Bulgarien (48 Personen) Ungarn (40 Personen)

8 Aktueller Sachstand ( ) Verteilung von Asylbewerbern im Landkreis Elbe-Elster Stand: Bestand Ausländer laut Ausländerbehörde Inhaber einer Duldung Inhaber einer Gestattung Anerkennung 60 Abs. 5 AufenthG* Subsidiärer Schutz anerkannte Flüchtlinge Gesamt Kommune Landkreis Elbe-Elster % % % Herzberg % % % % % Schönewalde 0 0 Amt Schlieben Bad Liebenwerda NEU % Mühlberg 0 0 Falkenberg Uebigau-Wahrenbrück Elsterwerda % % % % % % Amt Plessa % % % -100% % Gemeinde Röderland Amt Schradenland 0 0 Finsterwalde % % % Amt Elsterland Doberlug-Kirchhain Amt Kleine Elster % % % Sonnewalde 0 0 * Bestandswert und prozentuale Veränderung zum

9 Verteilung Übergangseinrichtungen (Stand: ) Verteilung Übergangseinrichtungen (GU, NU, WV, UMF) UMF Elsterwerda; 30 UMF Finsterwalde; 23 GU Herzberg; 115 GU Hohenleipisch; 249 WV Finsterwalde/Schacksdorf; 152 WV Elsterwerda; 66

10 Kapazitäten und Belegungszahlen (Stand ) Kapazität und Belegung insgesamt Gesamtkapazität: 985 Gesamtbelegung: Auslastung: 65,79 % Kapazität Belegung 380 Auslastung 60,13 % Auslastung 75,92 % Plätze in Übergangseinrichtungen (GU, NU, WV und UMF) Plätze in Wohnungen

11 Wohnungen nach Kommunen (Stand ) Kapazität und Belegung nach Kommunen - nur Wohnungen Kapazität Belegung

12 Unterbringung insges. nach Kommunen (Stand ) Kapazität und Belegung nach Kommunen - Übergangseinrichtungen und Wohnungen - Kapazität Belegung

13 Vorläufige Quote und Kapazität nach Regionen (Stand ) Rechnerische Kapazitäts-Quoten und tatsächliche Kapazität nach Regionen - Übergangseinrichtungen und Wohnungen - Quote Kapazität Sängerstadtregion Kurstadtregion Region Elbe-Elsteraue Wirtschaftsraum Schraden

14 Tabellarischer Gesamtüberblick (Stand: ) b Übergangseinrichtungen (GU, NU, WV, UMF) Wohnungen Summe Übergangseinrichtungen und Wohnungen Standort Kapazität Belegung Kapazität Belegung Quote Kapazität Belegung Sängerstadtregion Finsterwalde Doberlug-Kirchhain Sonnewalde Amt Kleine Elster Amt Elsterland Kurstadtregion Bad Liebenwerda Falkenberg Uebigau-Wahrenbrück Mühlberg Region Elbe-Elsteraue Herzberg Schönewalde Amt Schlieben Wirtschaftsraum Schraden Elsterwerda Amt Plessa Amt Schradenland Gemeinde Röderland Landkreis Gesamt

15 Entwicklung im Jahresverlauf 2018 (Stand: ) Jahresverlauf 2018 Soll-Ist-Jahresfortschrittswerte Soll-JFW Ist-JFW Jan 18 Feb 18 Mrz 18 Apr 18 Mai 18 Jun 18 Jul 18 Aug 18 Sep 18 Okt 18 Nov 18 Dez 18

16 Übersicht Anerkennungen und Rückführungen (Stand: ) Rückführungen und Anerkennungen - Jahresfortschrittswerte Rückführungen Anerkennungen Jan 18 Feb 18 Mrz 18 Apr 18 Mai 18 Jun 18 Jul 18 Aug 18 Sep 18 Okt 18 Nov 18 Dez 18