Ergebnisse eines Forschungsprojektes. Freiheit im internationalen Vergleich: Komponenten des Personalen Freiheitsindexes

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1 Freiheit im internationalen Vergleich: Ergebnisse eines Forschungsprojektes (zur Publikation über die Homepage der FNS) Wahrscheinlich werden sich in Deutschland die meisten Leute frei fühlen, sofern sie nicht gerade eine Gefängnisstrafe verbüßen. Wie sieht es aber mit den tatsächlichen Freiheitseinschränkungen aus, denen deutsche Bundesbürger ausgesetzt sind? Wenn man diese untersucht, steht Deutschland im internationalen Vergleich durchaus nicht so gut dar. Eine Forschergruppe um Prof. Dr. P. Graeff hat mit Unterstützung der Friedrich-Naumann- Stiftung (FNS) einen international vergleichbaren Index für die Jahre 2009 bis 2011 entwickelt, der Freiheitseinschränkungen in fünf Bereichen misst: in den Medien, in der Religion, bei Versammlungen, in der und in dem Grad, in dem wir bei der Nutzung moderner Informationsmedien beeinträchtigt werden. Von 123 erfassten Ländern landet Deutschland im Vergleich nur auf dem 42. Platz. Die freiesten Länder sind Irland, Neuseeland und Uruguay. Komponenten des Personalen Freiheitsindexes Pressefreiheit Staatskontrolle über Medien Gesetze und Verordnungen Politischer Druck und Kontrollen innerhalb des eigenen Landes Reisefreiheit Ein- und Ausreise aus dem eigenen Land Visa Einschränkungen Moderne Information Freiheit des Internetzugangs Freiheit des Zugangs zur ausländischen Presse Interneteinschränkungen Staatskontrolle über den Internetzugang Anwendungs- und Ausübungsfreiheit von religiösen Überzeugungen Belästigung von religiösen Gruppen Staatliche Gewalt gegenüber religiösen Gruppen Domination des öffentlichen Lebens Feindseligkeit über Missionierung Feindseligkeit über Konvertierungen Versammlungsfreiheit Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit Staatliche Einschränkungen über Bürgerversammlungen und -verbindungen Vereinigungsfreiheit Handlungsfreiheit von Bildungs-, Sport- und kulturellen Organisationen Der Index misst Freiheit als die Abwesenheit von Einschränkungen. Entsprechend sind die unfreiesten Länder solche, die ihre Bürger besonders stark einschränken: von den im Index erfassten Ländern sind das Saudi Arabien, Syrien und China. Diese Länder zeigen ein sehr charakteristisches Muster von Einschränkungen. Die Länder gelten nicht nur als Feinde des Internets, sie schränken auch die Medien- und Versammlungsfreiheit drastisch ein. Auch

2 die Möglichkeiten der Religionsausübung und die sind im Durchschnitt stärker reduziert als in anderen Ländern. Spitzenreiter und Schlusslichter des Freiheitsindexes max. Freiheit min. Freiheit Ireland New Zealand Uruguay China Syria Saudi Arabia Überraschende Ergebnisse Warum hat Deutschland ähnlich wie die USA keinen Spitzenplatz unter den freiesten Ländern? Die freie Religionsausübung ist in beiden Ländern moderat eingeschränkt, wobei der Kopftuchstreit oder das Kruzifix-Urteil nur einige Beispiele sind. Daneben gibt es insbesondere bei den Medien in beiden Ländern kaum Spitzenwerte, weil deren Freiheit von staatlicher Seite reguliert wird.

3 Beispielhafter Ländervergleich: USA und Deutschland #36 Vereinigte Staaten von Amerika Die Vereinigten Staaten von Amerika erreichen im Freiheitsindex einen Wert von,69. Im Vergleich zu anderen Ländern des amerikanischen Kontinents belegen die USA den 7 Platz von insgesamt 20 Plätzen und liegen damit deutlich oberhalb des regionalen Mittelwertes (7,93). Pressefreiheit... Staatskontrolle... Gesetze und Verordnungen... Politischer Druck und Kontrollen... Anwendungs- und Ausübungsfreiheit... Belästigung von religiösen Gruppen... Staatliche Gewalt gegenüber religiösen Gruppen... Domination des öffentlichen Lebens... Feindseligkeit über Missionierung... Feindseligkeit über Konvertierungen... innerhalb des eigenen Landes... Reisefreiheit... Ein- und Ausreise aus dem eigenen Land... Visa Einschränkungen... Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit... Bürgerversammlungen und verbindungen... Versammlungsfreiheit Vereinigungsfreiheit... Handlungsfreiheit von Bildungs-, Sport- und kulturellen Organisationen... Freiheit des Internetzugangs... Moderne Informationen Freiheit des Zugangs zur ausländischen Presse... Interneteinschränkungen... Staatskontrolle über den Internetzugang... Alle Komponenten dieses Index besitzen denselben Wertebereich von 0 (keine Freiheit) bis (maximale Freiheit).,67 7,3 2,5 6,7 3,33 9,5 9,7

4 #42 Deutschland Deutschland erreicht im Freiheitsindex einen Wert von,42 und schafft es damit ins Mittelfeld des Index. Im europäischen Vergleich belegt Deutschland den 23 Platz von insgesamt 30 Plätzen und landet damit im letzten Drittel des regionalen Vergleiches. Pressefreiheit... Staatskontrolle... Gesetze und Verordnungen... Politischer Druck und Kontrollen... Anwendungs- und Ausübungsfreiheit... Belästigung von religiösen Gruppen... Staatliche Gewalt gegenüber religiösen Gruppen... Domination des öffentlichen Lebens... Feindseligkeit über Missionierung... Feindseligkeit über Konvertierungen... innerhalb des eigenen Landes... Reisefreiheit... Ein- und Ausreise aus dem eigenen Land... Visa Einschränkungen... Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit... Bürgerversammlungen und verbindungen... Versammlungsfreiheit Vereinigungsfreiheit... Handlungsfreiheit von Bildungs-, Sport- und kulturellen Organisationen... Freiheit des Internetzugangs... Moderne Informationen Freiheit des Zugangs zur ausländischen Presse... Interneteinschränkungen... Staatskontrolle über den Internetzugang... Alle Komponenten dieses Index besitzen denselben Wertebereich von 0 (keine Freiheit) bis (maximale Freiheit)., ,35 9,7 9,24 9,24 Wie ist die Freiheit über die Welt verteilt Da der Index nur die personale Freiheit, nicht aber die ökonomische Freiheit misst, gehören auch Länder zu den besonders freien, die wirtschaftlich eher schwach sind (wie z.b. Chile). Die folgende Übersicht zeigt, dass sehr viele Menschen unter sehr deutlichen Freiheitseinschränkungen leben (wie in China oder Russland). Insbesondere der afrikanische Kontinent weist erhebliche Freiheitsdefizite auf.

5 Weltkarte: Freiheitswerte pro Land Mehr zum Index Wenn Sie mehr über den Index erfahren wollen, laden Sie das Index-Manual oder die Daten für die Jahre herunter.