Kommunaler Schuldenreport Nordrhein-Westfalen

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Erich Förstner
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1 Gerhard Micosatt, FORA Marc Gnädinger, Projektmanager der Bertelsmann Stiftung

2 Gliederung Infrastruktur und gemeindefinanzpolitische Ausgangslage Was ist eine Gemeinde? Zur Auslagerung von Auf- und Ausgaben Erfassung der Kommunalverschuldung nach Flächenländern Zur Kommunalverschuldung in Nordrhein-Westfalen

3 Kommunale Infrastruktur Bedarfe Finanzierung Betrieb, Unterhaltung, sonstige lfd. Ausgaben Investitionen Überschüsse, Zuweisungen, Rücklagen, Kreditaufnahme lfd. Einnahmen, Kassenkredite Haushaltslage

4 125 Kommunaler Finanzierungssaldo in Westdeutschland 1980 bis 2008* Euro je Einwohner * * Prognose für 2008 nach Deutscher Städtetag. Quelle: Statistisches Bundesamt, LDS NW und Deutscher Städtetag.

5 Kommunaler Finanzierungssaldo im Jahr 2007 in je Einwohner Flächenländer insges. 112 Baden-Württemberg 207 Bayern 189 Brandenburg 110 Hessen 207 Mecklenburg-Vorpommern 47 Niedersachsen 110 Nordrhein-Westfalen 39 Rheinland-Pfalz Saarland Sachsen Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein 5 Thüringen Westdt. Flächenländer Ostdt. Flächenländer

6 Zentrale Fragen Was ist eine Kommune? Wie hoch ist der Anteil der ausgelagerten Investitionsausgaben? Wie hoch ist die Kommunalverschuldung einschließlich der Kassenkredite und der Schulden der ausgelagerten Bereiche tatsächlich? In welchen Gemeinden und Gemeindetypen ist das Verschuldungsproblem am ausgeprägtesten? Wie steht die Verschuldung zur finanziellen Leistungskraft der Kommunen?

7 Was ist eine Kommune? Die Gemeinde als Zentrum eines lokalen Aktionsfeldes Funktionale Beziehungen - Aufgabenübertragung - Auftragsvergabe - Leistungsabgabe - Sozialhilfe - Förderung Finanzbeziehungen - Zuweisungen/Zuschüsse - Kostenerstattungen - Gewinne/Defizitausgleich - Konzessionsabgaben - Gebühren/Beiträge/ Leistungsentgelte - Sozialtransfers Zweckverbände u.ä. ÖPP IKZ öffentliche wirtschaftliche Unternehmen rechtlich unselbständige Eigenbetriebe rechtlich selbständige Gemeinden/ Gemeindeverbände private Unternehmen Gemeinde Ordnungsverwaltung Leistungsverwaltung Vereine und Verbände übr. öffentlicher Bereich Leitung/ Management Kernverwaltung Eigengesellschaften - Beteiligungsgesellschaften Land (Bund) Privatpersonen öffentlicher Bereich privater Bereich

8 Auslagerung von Infrastrukturausgaben Sachinvestitionen der Gemeinden 2003 in Nordrhein-Westfalen* Kernverwaltung % Auslagerung % * abhängig von der Ortsgröße

9 Fundierte Schulden der Kernhaushalte Höhe der Kreditmarktschulden der Kernhaushalte der Gemeinden (GV) und Zweckverbände am Insgesamt Hessen Nordrhein- Westfalen Sachsen- Anhalt Bayern Rheinland- Pfalz Thüringen Mecklenburg- Vorpommern Sachsen Saarland Niedersachsen Schleswig- Holstein Baden- Württemberg Brandenburg Euro je Einwohner

10 + Kassenkredite Höhe und Struktur der Schulden der Gemeinden (GV) und Zweckverbände am (sortiert nach Kreditmarktschulden der Kernhaushalte) Insgesamt Hessen Nordrhein- Westfalen Sachsen- Anhalt Bayern Rheinland- Pfalz Thüringen Mecklenburg- Vorpommern Sachsen Saarland Niedersachsen Schleswig- Holstein Baden- Württemberg Brandenburg Kreditmarktschulden Kassenverstärkungskredite Euro je Einwohner

11 + Auslagerungen Höhe und Struktur der Schulden der Gemeinden (GV) und Zweckverbände am (sortiert nach Kreditmarktschulden der Kernhaushalte) Insgesamt Hessen Nordrhein- Westfalen Sachsen- Anhalt Bayern Rheinland- Pfalz Thüringen Mecklenburg- Vorpommern Sachsen Saarland Niedersachsen Schleswig- Holstein Baden- Württemberg Brandenburg Kreditmarktschulden Kassenverstärkungskredite öff. Fonds, Einrichtungen und Unternehmen Euro je Einwohner

12 + Bürgschafen und sonstige Schulden Höhe und Struktur der Schulden der Gemeinden (GV) und Zweckverbände am (sortiert nach Kreditmarktschulden der Kernhaushalte) Euro je Einwohner Insgesamt Hessen Nordrhein- Westfalen Sachsen- Anhalt Bayern Rheinland- Pfalz Thüringen Mecklenburg- Vorpommern Sachsen Saarland Niedersachsen Schleswig- Holstein Baden- Württemberg Brandenburg Kreditmarktschulden öff. Fonds, Einrichtungen und Unternehmen Sonstige Schulden Kassenverstärkungskredite Bürgschaften, Garantien u. so. Gewährleistungen

13 Einordnung der kommunalen Schulden Bund b einschl. FEU Bund b 800 Länder einschl. FEU 600 Mrd. Euro Länder Gemeinden/GV c einschl. FEU Gemeinden/GV c f 1990e d

14 Gesamtverschuldung der kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden* in Nordrhein-Westfalen am in Euro je Einwohner * einschließlich der Schulden der Kreise

15 Gesamtschulden je Einwohner: Die 20 meistverschuldeten Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen am , die bei 26 % der Einwohner 44 % der Schulden auf sich vereinigten dunkle Balken = kreisfreie Städte helle Balken = kreisangehörige Gemeinden Siegburg Duisburg Nümbrecht Remscheid Oberhausen Essen Neuss Velbert Köln Mülheim an der Ruhr Bonn Wuppertal Werl Altena Herford Solingen Hennef (Sieg) Hagen Moers Dortmund Nordrhein-Westfalen

16 Gesamtverschuldung der kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden* in Relation zu den allgemeinen Deckungsmitteln am in Euro je Einwohner *einschließlich der Schulden der Kreise

17 Relation Schulden zu allgemeinen Deckungsmitteln: Die 20 meistverschuldeten Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen am , die bei 26 % der Einwohner 44 % der Schulden auf sich vereinigten (einschl. Kreise) dunkle Balken = kreisfreie Städte helle Balken = kreisangeh. Gemeinden Siegburg Duisburg Nümbrecht Remscheid Oberhausen Essen Neuss Velbert Köln Mülheim an der Ruhr Bonn Wuppertal 5,2 4,8 4,5 3,9 4,9 4,4 4,4 6,4 6,3 6,0 6,1 7,6 Werl 6,1 Altena 5,9 Herford 4,7 Solingen 4,5 Hennef (Sieg) 5,7 Hagen Moers 4,3 4,8 Dortmund 3,6 Nordrhein-Westfalen 3,0

18 Entwicklung der Pro-Kopf-Gesamtschulden 2000 bis 2005 (jew ): Die 20 meistverschuldeten Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen am , die bei 26 % der Einwohner 44 % der Schulden auf sich vereinigten (einschl. Kreise) Siegburg Duisburg Nümbrecht Remscheid Oberhausen Essen Neuss Velbert Köln Mülheim an der Ruhr -6,2 2,6 19,4 14,4 16,5 17,1 21,9 33,0 44,7 48,4 dunkle Balken = kreisfreie Städte helle Balken = kreisangeh. Gemeinden Bonn Wuppertal Werl -9,9 23,9 43,2 Altena 48,8 Herford 6,4 Solingen 26,5 Hennef (Sieg) 13,4 Hagen 50,5 Moers -2,3 Dortmund 49,8 Nordrhein-Westfalen 12,0

19 Entwicklung der Pro-Kopf-Gesamtverschuldung der kreisfreien Städte und kreisangehörigen Gemeinden 2000 bis 2005 (jew ) in % * ohne die Schulden der Kreise

20 Fazit Die hohe Verschuldung in zahlreichen Kommunen belastet den Erhalt, die Erneuerung sowie den Aus- und Umbau der kommunalen Infrastruktur erheblich. Aufgrund der großen Disparitäten der Verschuldung und der Haushaltsentwicklung zwischen den Kommunen ist eine Auseinanderentwicklung der Infrastrukturausstattung möglich, mit nachteiligen Konsequenzen für die Standortqualität der betroffenen Gemeinden und das sozial- und raumordnungspolitische Ziel der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland.

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt:

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