1.WiesiehtderderzeitigePlanungsstandderCSAR-KerngruppederBundeswehr
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- Damian Pfeiffer
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elke Hoff, Birgit Homburger, Dr. Rainer Stinner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/4254 CSAR-Fähigkeiten der Bundeswehr Vorbemerkung der Fragesteller 1996wurdeinDiepholzeineCSAR-KerngruppederBundeswehraufgestellt, diesichmitdemvorhaben CombatSearchandRescue (CSAR),alsodem bewaffnetensuch-undrettungsdienst befasst.mittlerweilenachholzdorf verlegt,sollendortmaterialundeinsatzverfahrenfürcsar-operationenerprobtundgeübtwerden.zudemstelltdeutschlandinnerhalbdernatoseit 2003die leadnation fürdieprojektgruppe CSAR dar.abererstmitder EinführungdesNH90CSAR,voraussichtlichab2011,bekommtdieBundeswehreingeeignetesLufttransportmittel.NachInformationenderFragesteller verfügtdeutschlandbisdahinnachinzwischenüberzehnjahrenarbeitnoch immernichtübereigenegeeignetecsar-fähigkeiten.diesewerdennicht nurfürsuch-undrettungsaufgabenbenötigt,sondernzumbeispielauchfür dasrettenundevakuierenvondeutschenstaatsbürgernoderdieverbringung von Spezialkräften. 1.WiesiehtderderzeitigePlanungsstandderCSAR-KerngruppederBundeswehr aus? DieCSAR-KerngruppewurdemitdemZielaufgestellt,nachZulaufderPlattformNH90CSARdasverzugsloseErreicheneinerCSAR-Befähigungkonzeptionellvorzubereiten.ZurKompensationvonProgrammverzögerungenbeim WaffensystemNH90LTH/CSARhabendieHubschrauberbesatzungender CSAR-KerngruppebereitsaufdemWaffensystemBellUH-1DCSAR-Verfahrenerarbeitet,innationalenundinternationalenÜbungenangewandt,mitPartnernationenabgestimmtundweiterentwickelt.Diesermöglicht,mitZulaufdes WaffensystemsNH90LTH/CSARsowiedererforderlichenCSAR-Rüstsätze voraussichtlich ab 2011 eine erste CSAR-Befähigung aufzubauen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsderVerteidigungvom19.Februar 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2.WannwirddieBundeswehrübereineAnfangsbefähigung,eineGrundbefähigung und eine Zielbefähigung CSAR verfügen? EineDifferenzierungnacheinerAnfangs-,GrundundZielbefähigungistaufgrunddergeringenStückzahlderzubeschaffendenCSAR-Rüstsätzenicht sachgerecht.derabschlussderbeschaffungderrüstsätzeistfür2014vorgesehen. Im Übrigen wird auf die Antwort zur Frage 1 verwiesen. Ja. 3.Triffteszu,dassdieBundeswehrzurzeitüberkeineeigenengeeigneten CSAR-Fähigkeiten verfügt? 4.WiesehenPlanungenfürdenFallaus,dassdieBundeswehrCSAR-Fähigkeiten akut benötigt? 5.GabesinderVergangenheitSituationen,indenendieBundeswehrauf CSAR-FähigkeitenandererNationenzurückgreifenmusste,weilihrkeine eigenen Kräfte zur Verfügung standen? EsgabinderVergangenheitkeineSituation,inderCSAR-Kräftefürdeutsche Besatzungen zum Einsatz kamen. DieBundeswehristbeiihrenEinsätzengrundsätzlichineinmultinationales Kräftedispositiveingebunden.Dabeisind,sofernerforderlich,CSAR-FähigkeiteneinintegralerBestandteilmultinationalerPlanungenundderEinsatzführung. 6.WelcheTeilstreitkräfte,militärischeOrganisationsbereicheundTruppengattungensindmitderAufgabe CSAR innerhalbderbundeswehrbetraut? GemäßKonzeptionderBundeswehrstelltdieLuftwaffedieFähigkeitfür CSAR bereit, Heer und Marine leisten hierzu Beiträge. 7.Triffteszu,dasssowohldasHeermitderDivisionSpezielleOperationen (DSO),dieMarinemitdemBataillonSpezialisierteEinsatzkräfteMarine (SEKM)alsauchdieLuftwaffemitdemObjektschutzregiment (ObjSRgt.) CSAR-EinsatzverfahrenundähnlicheVerfahren (u.a.evakot)üben,und wennja,wievereinbartsichdiesmitdemgedankenderstreitkräftegemeinsamen Lösung? EntsprechendderKonzeptionderBundeswehrhatdieRealisierungderFähigkeitfürCSARinderLuftwaffeeinenhohenStellenwert.Folglichnehmendie HubschrauberbesatzungenderCSAR-KerngruppefürdieErarbeitungdervorrangigzuentwickelndenfliegerischenEinsatzverfahrenanmultinationalen Luftwaffenübungenteil.DieObjektschutzkräftederLuftwaffeunterstützenbei derentwicklungvoneinsatzverfahren,sindjedochnichtoriginärerbestandteil dercsar-kerngruppeundhabenauchgrundsätzlicheinenanderenauftrag. ZurSicherstellungdergefordertenstreitkräftegemeinsamenStandardisierung der Verfahren leisten Heer und Marine Beiträge.
3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WiesollzukünftigdasreibungsloseZusammenarbeitenzwischenden Teilstreitkräften (TSK) beim Vorhaben CSAR gesichert werden? DieKräftederBundeswehrsindbeiihrenEinsätzengrundsätzlichineinmultinationalesKräftedispositiveingebunden,dasentsprechendderfürdieAuftragserfüllungerforderlichenFähigkeitenzusammengestelltwird.AufBasisder sowohlstreitkräftegemeinsamwieauchimbündnisstandardisiertencsar- Verfahren wird eine reibungslose Zusammenarbeit erreicht. 9.WiesollenÜberschneidungenderTSKbeimVorhaben CSAR vermiedenwerden,sodasskeineunnötigenfinanziellenausgabenanfallenund zeitliche Verzögerungen eintreten? DieFestlegungenderKonzeptionderBundeswehrsowiederdarausabgeleitetenundstreitkräftegemeinsamabgestimmtenTeilkonzeptionenstelleneinekoordinierteBeschaffungderMittelundBereitstellungdergefordertenFähigkeitenzwischendenTeilstreitkräftenundmilitärischenOrganisationsbereichen sicher.dabeistehendiefähigkeitenindenteilstreitkräftennichtinkonkurrenzzueinander,sondernergänzensichvielmehrimsinnebundeswehrgemeinsamer Aufgabenerfüllung. 10. Welche Lehrgänge sind für die Aufgabe CSAR vorgesehen? Folgende Lehrgänge sind im Rahmen der CSAR-Ausbildung vorgesehen: Combined Joint Rescue Coordination Center Controller Course, Combat Search and Rescue für Führungspersonal, ÜberlebenfürbesondersgefährdetesFliegerischesPersonalderBundeswehr, ÜberlebenfürbesondersgefährdetesFliegerischesPersonalderBundeswehr Refresher, Rettungstrupp im bewaffneten Such- und Rettungsdienst. Nein. 11.Triffteszu,dassderLehrgang RettungstruppimbewaffnetenSuch-und Rettungsdienst nurfürdiedsodesheeresunddasbataillonsekm der Marine offensteht? DerLehrgang RettungstruppimbewaffnetenSuch-undRettungsdienst wurde bisher noch nicht durchgeführt. 12.WiehochistdiedurchschnittlicheBelegungdiesesLehrgangsseitGründung? 13.GibtesVerzögerungenbeimZulaufdesNH90sowiederCSAR-Rüstsätze? Ja,dieLieferplanungdesam30.Juni2000unterzeichnetenSerienvertrageszur BeschaffungdesWaffensystemsNH90fürHeerundLuftwaffesahdieAuslieferungdeserstenNH90fürdasHeerzumApril2004undfürdieLuftwaffe zumjuli2004vor.tatsächlicherfolgtedieübernahmedeserstennh90fürdas
4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Heeram13.Dezember2006,dieLuftwaffeerwartetihrenerstenHubschrauber zur Jahresmitte DieCSAR-RüstsätzesindBestandteilderHerstellungderCSAR-Fähigkeit,zu derauchdieintegrationsentwicklungallercsar-komponentengehört.der DeutscheBundestaghatin2002denvorgelegtenVertragzurRealisierungder CSAR-FähigkeitaufBasisNH90nichtgebilligt.DieFirmaEurocopter Deutschland (ECD)hatdashierbeizuGrundeliegendeAngebotvomJuli 2002nachAblaufderBindefristnichtverlängert,sondernimMai2003ein neues,vonderpreisgestaltungsignifikanthöheresangebotvorgelegt.imvergleichzumangebotvomjuli2002kamesdabeizueinerkostensteigerung vonca.16,5mio.euro.durchdiefirmaecdkonntenkeinenachvollziehbarenbegründungenfürdiesenkostenanstieggeliefertwerden.einvertragsschlussfürdiecsar-entwicklungaufbasisdesvorliegendenangeboteswar somitnichtmöglich.diegesprächemitfirmaecdwurdenimherbst2004 abgebrochen. UmdieVerhandlungenmitFirmaECDzurHerstellungderCSAR-Fähigkeit fürdennh90aufeineneuebasisstellenzukönnen,wurdeimbmvganfang 2005Einsparpotenzialermittelt.ErsteVerhandlungenaufdieserBasishaben aufgrundderpreisvorstellungenderindustrienochnichtdengewünschtenerfolggebracht.weitereverhandlungenwerdenindiesemjahrfolgen,sodass miteinemzulaufdeserstennh90mitcsar-fähigkeitvoraussichtlichab 2011 gerechnet werden kann. 14.Triffteszu,dassderNH90CSARmitderLuft-Luft-RaketeSTINGER ausgerüstetwerdensoll,undwennja,wiebegründetdiebundesregierung die Einrüstung dieses Systems? DerNH90mitCSAR-FähigkeitsollteursprünglichmitdemFlugkörperSTIN- GERausgerüstetwerden.NachdemderFlugkörperMittedesnächstenJahrzehntsausderNutzunggenommenwerdensoll,wurdevoneinerIntegrationin daswaffensystemnh90csarabstandgenommen.zursicherstellungder FähigkeitzurNahbereichs-FlugabwehrimRahmenderSelbstverteidigung wirdaneinerluft-luft-bewaffnungdesnh90csardurchintegrationeines alternativenflugkörpersfestgehalten.dieentscheidunghierzuwirdimrahmen einer Zwischenentscheidung im Projekt NH90 getroffen. 15.WelcheanderenNATO-PartnerverfügenüberCSAR-Kräfte,dieüberein vergleichbares Waffensystem wie STINGER verfügen? NachhiesigerKenntnisbesitzendieCSAR-KräftederUSAundFrankreichs diefähigkeitzurnahbereichs-flugabwehrimrahmenderselbstverteidigung. DieswirdentwederdurchFlugkörper (z.b.stinger)oderrohrwaffenrealisiert. 16.WiehochsinddieKostenfürdieEinrüstung,Abnahmeetc.derLuft- Luft-Rakete STINGER in den NH 90? Auf die Antwort zur Frage 14 wird verwiesen.
5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ WievielZeitwürdedurcheinenWegfallderEinrüstungderLuft-Luft- Rakete STINGER eingespart werden? FürdieangesprocheneZwischenentscheidungistderIntegrationsaufwandeine maßgeblicheentscheidungsgröße.imübrigenwirdaufdieantwortzur Frage14 verwiesen. 18.GibtesPlanungen,biszumZulaufdererstenNH90CSARalsZwischenlösungeinanderesLufttransportmodelleinzuführen,undwenn nicht,warum nicht? Nein,aufGrunddesProgrammfortschrittsistdieEinführungeinesanderen LufttransportmodellsalsZwischenlösungwirtschaftlichnichtvertretbarund nicht realisierbar. 19.WiebewertetdieBundesregierungdieEinführungundVerwendungvon bereitsammarktbefindlichenunderprobtenec725derfirmaeurocopter bei den französischen Streitkräften als CSAR-Hubschrauber? Auf die Antwort zur Frage 18 wird verwiesen. 20.WiehochschätztdieBundesregierungdieBedeutungvoneigenen CSAR-Fähigkeiten im Vergleich zu anderen Fähigkeiten ein? DieFähigkeitderBewaffnetenSuche-undRettung (CSAR)dientderSuche undrückholungabgeschossenerbzw.notgelandeterluftfahrzeugbesatzungen ineinemeinsatzgebietunterbedrohung.sieistderhochpriorisiertenfähigkeitskategorie ÜberlebensfähigkeitundSchutz zugeordnetunddientdamit unmittelbardererfolgreichenabwehrvongefahrenfürlebenundgesundheit vonangehörigenderbundeswehrimeinsatz.deraufbaudieserfähigkeitist vonstreitkräftegemeinsamerbedeutung,dahiermitgegebenenfallsaucheinergänzenderbeitragzurbewaffnetenrückführungsowiezuspezialkräftemissionen geleistet werden kann. DieFähigkeitCSARstelltaufGrunddeshohenAnforderungsprofilsinnerhalb dernatounddereueinekritischeressourcedarunderfährtgemeinsammit weiterenprojektenzurverbesserungdesschutzesdersoldatenimeinsatzeine entsprechend hohe Priorisierung.
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Deutscher Bundestag Drucksache 16/1050 16. Wahlperiode 24. 03. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Rainer Brüderle, Heinz Lanfermann, weiterer
Mehrinwärme-undkältespeicherneingesetzt,umdieenergiespeicherungzuvergrößern.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9214 17. Wahlperiode 28. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Oliver Krischer, Ingrid Nestle, weiterer Abgeordneter
Mehrdesboomendenwassertourismusundderattraktivitätderangeboteausländischerwettbewerberistesnotwendig,geltendesrechtkontinuierlichzuaktualisieren
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4942 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Markus Tressel, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter
MehrKrankengeld für gesetzlich versicherte, unständig und kurzzeitig Beschäftigte sowie Selbstständige
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6659 17. Wahlperiode 22. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/14566. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14566 17. Wahlperiode 15. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
MehrMitverbrennung von holzartiger Biomasse in Kohlekraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8037 17. Wahlperiode 30. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrPraktische Umsetzung der Strafvorschriften zur Bekämpfung der Auslandskorruption
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8463 16. Wahlperiode 10. 03. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jerzy Montag, Kerstin Andreae, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer
MehrEnergieeffizienzfonds und Zuschüsse für stromintensive Unternehmen im Energie- und Klimafonds
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6729 17. Wahlperiode 03. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrEntwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1940 16. Wahlperiode 23. 06. 2006 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes A. Problem und Ziel DieRichtlinie2003/33/EGdesEuropäischenParlamentsunddesRatesvom
MehrWildtiermanagement und Vermeidung von Konflikten mit Wildtieren in der Landwirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3389 17. Wahlperiode 25. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Undine Kurth (Quedlinburg), Ulrike Höfken, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Jan Korte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/8707
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8845 17. Wahlperiode 05. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Jan Korte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und
MehrDurchlässigkeit des Bildungssystems Gleichwertigkeit beruflicher und akademischer Bildung im Deutschen Qualifikationsrahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7923 17. Wahlperiode 25. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Agnes Alpers, Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter
MehrFlughafenverfahren und Unterbringung am Flughafen Berlin Brandenburg International Willy Brandt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8218 17. Wahlperiode 16. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Josef Philip Winkler, Volker Beck (Köln), Cornelia Behm, weiterer
MehrUmsätzenu.a.gegenüberdenFinanzbehördenumfassendeAufzeichnungsundErklärungsfristenerfüllenmüssen.VielfachmussbereitszurErfüllungder
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2184 16. Wahlperiode 07. 07. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Dr. Hermann Otto Solms, Carl-Ludwig Thiele, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Ulla Lötzer und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10276
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10472 16. Wahlperiode 07. 10. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Ulla Lötzer und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache
MehrVorbemerkung der Fragesteller DerEntwurfeinesStaatsvertrageszumGlücksspielwesenwurde trotzvielseitigerkritik,u.a.vondereuropäischenkommission
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6551 16. Wahlperiode 02. 10. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Detlef Parr, Joachim Günther (Plauen), Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter
MehrBarrierefreiheit, Information für Reisende und Kundenfreundlichkeit im Schienenpersonenverkehr
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14608 17. Wahlperiode 22. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
Mehrfürwirtschaftundausfuhrkontrollegestelltworden,undaufwelcheskalkulatorische Subventionsvolumen belaufen sich diese?
Deutscher Bundestag Drucksache 16/13132 16. Wahlperiode 26. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Homburger, Paul K. Friedhoff, Patrick Döring, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6488 16. Wahlperiode 21. 09. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Dr. Barbara Höll, Petra Pau, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/12165 17. Wahlperiode 28. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, Heidrun Bluhm und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10098
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10166 16. Wahlperiode 26. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, Heidrun Bluhm und der Fraktion
MehrZur Situation der Hebammen und Entbindungspfleger in Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1680 17. Wahlperiode 10. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Inge Höger, Cornelia Möhring, weiterer Abgeordneter
MehrAusbildung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12174 16. Wahlperiode 05. 03. 2009 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Cornelia Hirsch, Klaus Ernst, Dr. Petra Sitte, Diana Golze, Dr. Lukrezia Joachimsen,
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14786 17. Wahlperiode 24. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Konstantin von Notz, Beate Walter-Rosenheimer,
MehrBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2889 17. Wahlperiode 09. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Keul, Viola von Cramon-Taubadel, Marieluise Beck (Bremen),
Mehrwehrtechnischeindustrie.eigenewehrtechnischefähigkeitensinddievoraussetzung,umdeneuropäischenintegrationsprozessmitzugestalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8097 17. Wahlperiode 08. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer
MehrSicherheit beim Luftfrachtverkehr und bei der zivilen Luftfahrt gewährleisten, Engpässe vermeiden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10301 17. Wahlperiode 13. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kirsten Lühmann, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrDienstwagen in Deutschland Steuerliche Behandlung, Zulassung und CO 2 -Ausstoß
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10478 16. Wahlperiode 06. 10. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Kerstin Andreae, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrDieEnergiekostenzurVersorgungderLiegenschaftenderBundeswehrhaben sich seit dem Jahr 2000 wie folgt entwickelt:
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11248 17. Wahlperiode 29. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Omid Nouripour, Bärbel Höhn, Marieluise Beck (Bremen), weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/10013
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10147 16. Wahlperiode 21. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und
Mehrdeutlichgünstigerenrefinanzierungsmöglichkeitenprofitierenkonnten.aufgrundderhöhederinvestiertenmittelkanndiesevorgehensweiseauchvonder
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11621 16. Wahlperiode 16. 01. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
MehrSicherheit von über das Internet steuerbaren Industrieanlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14031 17. Wahlperiode 17. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Ingrid Hönlinger, Jerzy Montag, Josef Philip
MehrEntwicklung des Leistungsgeschehens im Bereich der Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5837 17. Wahlperiode 16. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Katrin Kunert, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
Mehreinheitlichfürallekrankenkassenmitausnahmederlandwirtschaftlichen Krankenkassen von der Bundesregierung festzulegen.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10474 16. Wahlperiode 07. 10. 2008 Unterrichtung durch die Bundesregierung Unterrichtung des Deutschen Bundestages über den beabsichtigten Erlass nachfolgender Verordnung
MehrErhöhung der Zinskonditionen in den Förderprogrammen der KfW Kreditanstalt für Wiederaufbau Bankengruppe
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11534 16. Wahlperiode 23. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frank Schäffler, Rainer Brüderle, Jens Ackermann, weiterer Abgeordneter
Mehrderfdpfungierteundzugleichvizepräsidentdesstiftungsratesderarbeitsgemeinschaftist.geschäftsführerderstiftungistmichaeljäger.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5460 16. Wahlperiode 24. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Klaus Ernst, Dr. Lothar Bisky, weiterer
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/14716 17. Wahlperiode 06. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Niema Movassat, Annette Groth, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/11871
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11928 16. Wahlperiode 27. 02. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion
MehrBÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 16/878 16. Wahlperiode 09. 03. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Peter Hettlich, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle Laurischk, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/5299
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5508 16. Wahlperiode 29. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle Laurischk, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter
MehrStellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4943 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Maria Klein-Schmeink, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
MehrBundesgarantie für einen ungebundenen Finanzkredit (UKF-Garantie) nach 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2a des Haushaltsgesetzes 2005 an GASPROM
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1366 16. Wahlperiode 03. 05. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jürgen Koppelin, Ulrike Flach, Dr. Claudia Winterstein, Birgit Homburger
MehrStand der Genehmigung von Offshore-Windkraftanlagen sowie Vorhabensplanungen zur Südwestkuppelleitung über den Thüringer Wald
Deutscher Bundestag Drucksache 16/2867 16. Wahlperiode 05. 10. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bodo Ramelow, Hans-Kurt Hill, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter
MehrAusbildung der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12401 16. Wahlperiode 24. 03. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Cornelia Hirsch, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
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