Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsminderung und ähnliche Begriffe

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1 Frankfurter Reihe 24 Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsminderung und ähnliche Begriffe Eine vergleichende Untersuchung mit Vorschlägen für Harmonisierungen Bearbeitet von Dr Alexander Hirschberg, Prof. Dr. Manfred Wandt, Prof. Dr. Christian Laux 1. Auflage Taschenbuch. 302 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14 x 21 cm Gewicht: 439 g Recht > Sozialrecht > SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsübersicht Erster Teil... 1 A. Einleitung, Ziel und Gang der Untersuchung... 1 B. Bedeutung der Invaliditätsbegriffe... 4 Zweiter Teil... 9 A. Privatversicherungsrecht... 9 I. Der Begriff der Berufsunfähigkeit in der privaten Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung... 9 II. Besondere Begriffe der Berufsunfähigkeit in der privaten Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung III. Der Begriff der schweren Krankheit in der Dread Disease Versicherung IV. Der Begriff des Verlustes von Grundfähigkeiten in der Grundfähigkeitsversicherung V. Der Begriff der Invalidität in der privaten Unfallversicherung VI. Der Begriff der Berufsunfähigkeit in der privaten Krankentagegeldversicherung in Abgrenzung zu dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit VII

3 B. Sozialversicherungsrecht I. Die Invaliditätsbegriffe in der gesetzlichen Rentenversicherung II. Der Begriff der Minderung der Erwerbsfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung III. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung C. Recht der behinderten Menschen und soziales Entschädigungsrecht I. Der Begriff des Grades der Behinderung in dem Gesetz für die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen II. Der Begriff des Grades der Schädigungsfolgen im Recht der sozialen Entschädigung D. Beamten-, Richter- und Soldatenrecht I. Die Begriffe der Dienstunfähigkeit und der begrenzten Dienstfähigkeit im Beamtenstatusgesetz sowie in den Beamtengesetzen des Bundes und der Länder II. Die Begriffe der Polizeidienstunfähigkeit, der Feuerwehrdienstunfähigkeit und der Justizvollzugsdienstunfähigkeit im Bundespolizeibeamtengesetz und in den Beamtengesetzen der Länder III. Die Begriffe der Dienstunfähigkeit und der begrenzten Dienstfähigkeit im Deutschen Richtergesetz IV. Der Begriff der Dienstunfähigkeit im Soldatengesetz V. Der Begriff der Minderung der Erwerbsfähigkeit im Beamtenversorgungsgesetz VIII

4 E. Der Begriff der Mandats- und Berufsunfähigkeit in den Abgeordnetengesetzen des Bundes und der Länder F. Der Begriff der Berufsunfähigkeit in den Satzungen der berufsständischen Versorgungswerke G. Zusammenfassung Dritter Teil A. Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Invaliditätsbegriffe B. Ursachen für die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Invaliditätsbegriffe C. Vorschläge für mögliche Harmonisierungen und weitere Reformvorschläge D. Zusammenfassung Vierter Teil A. Thesenartige Zusammenfassung B. Schluss Literaturverzeichnis Verzeichnis der zitierten Internetseiten IX

5 Inhaltsverzeichnis Erster Teil... 1 A. Einleitung, Ziel und Gang der Untersuchung... 1 B. Bedeutung der Invaliditätsbegriffe... 4 I. Zentrale Voraussetzung bestimmter Invaliditätsleistungen... 4 II. Ökonomische Relevanz und Konfliktpotenzial... 6 Zweiter Teil... 9 A. Privatversicherungsrecht... 9 I. Der Begriff der Berufsunfähigkeit in der privaten Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung Historische Aspekte... 9 a) Die Frühzeit... 9 b) Die ersten Musterbedingungen c) Von der Invaliditätszusatz- zur Berufsunfähigkeitszusatzversicherung d) Die Einführung der selbstständigen Berufsunfähigkeitsversicherung e) Die weitere Entwicklung bis zur Deregulierung des Versicherungsmarktes f) Die Deregulierung g) Die Reform des Versicherungsvertragsrechtes XI

6 XII 2. Gesetzliche Grundlagen a) Definition aa) Zuletzt ausgeübten Beruf bb) So wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgestaltet war cc) Infolge Krankheit, Körperverletzung oder mehr als altersentsprechendem Kräfteverfall dd) Ganz oder teilweise ee) Voraussichtlich auf Dauer ff) Nicht mehr ausüben kann gg) Besonderheiten bei Selbstständigen b) Verweisung Vertragliche Grundlagen a) Definition b) Vergleich mit der gesetzlichen Regelung Beispiel des Bedingungswerkes eines Versicherers a) Definition b) Vergleich mit der gesetzlichen Regelung und den Musterbedingungen II. Besondere Begriffe der Berufsunfähigkeit in der privaten Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung Beamtenklausel Fluguntauglichkeitsklausel Seedienstuntauglichkeitsklausel Ärzteklausel... 41

7 5. Tätigkeitsklausel Erwerbsunfähigkeitsklausel III. Der Begriff der schweren Krankheit in der Dread Disease Versicherung IV. Der Begriff des Verlustes von Grundfähigkeiten in der Grundfähigkeitsversicherung V. Der Begriff der Invalidität in der privaten Unfallversicherung Historische Aspekte a) Die Frühzeit b) Die ersten Musterbedingungen c) Die weitere Entwicklung bis zu den AUB d) Die AUB e) Die AUB f) Die Deregulierung, die AUB 94 und die AUB g) Die Reform des Versicherungsvertragsrechtes Gesetzliche Grundlagen a) Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit der versicherten Person b) Dauerhaft c) Unfallbedingt Vertragliche Grundlagen a) Definition b) Vergleich mit der gesetzlichen Regelung aa) Gliedertaxe XIII

8 bb) Nichteingreifen der Gliedertaxe VI. Der Begriff der Berufsunfähigkeit in der privaten Krankentagegeldversicherung in Abgrenzung zu dem Begriff der Arbeitsunfähigkeit Gesetzliche Grundlagen a) Krankheit b) Unfall Vertragliche Grundlagen a) Arbeitsunfähigkeit aa) Ihre berufliche Tätigkeit bb) Nach medizinischem Befund cc) Vorübergehend dd) In keiner Weise ausüben kann ee) Sie auch nicht ausübt ff) Und keiner anderweitigen Erwerbstätigkeit nachgeht b) Berufsunfähigkeit aa) Nach medizinischem Befund bb) Im bisher ausgeübten Beruf cc) Auf nicht absehbare Zeit dd) Mehr als 50 Prozent ee) Erwerbsunfähig ist B. Sozialversicherungsrecht I. Die Invaliditätsbegriffe in der gesetzlichen Rentenversicherung Historische Aspekte XIV

9 2. Der Begriff der Berufsunfähigkeit bis zum Jahre a) Absinken der Erwerbsfähigkeit b) Wegen Krankheit oder Behinderung c) Auf weniger als die Hälfte der Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten d) Dauer e) Verweisung aa) Bisheriger Beruf bb) Qualitativer Wert des bisherigen Berufes Mehrstufenschemata aaa) Arbeiter bbb) Angestellte ccc) Einordnungskriterien (1) Ausbildung (2) Tarifliche Einstufung (3) Dauer der Berufsausübung (4) Höhe der Entlohnung (5) Selbstständige cc) Arbeitsmarkt aaa) Vollschichtig einsatzfähiger Versicherter bbb) Unter vollschichtig einsatzfähiger Versicherter dd) Entsprechend den Kräften und Fähigkeiten des Versicherten ee) Zumutbarkeit XV

10 ff) Besonderheiten bei Selbstständigen Der Begriff der Erwerbsunfähigkeit bis zum Jahre a) Wegen Krankheit oder Behinderung b) Auf nicht absehbare Zeit c) Unmöglichkeit der Ausübung einer Erwerbstätigkeit d) In gewisser Regelmäßigkeit e) Geringfügige Einkünfte f) Versicherte nach 1 S. 1 Nr. 2 SGB VI g) Ausschluss der Erwerbsunfähigkeit bei selbstständiger Tätigkeit h) Ausschluss der Erwerbsunfähigkeit bei Fähigkeit zu vollschichtiger Tätigkeit Der Begriff der (teilweisen oder vollen) Erwerbsminderung seit dem Jahre a) Teilweise Erwerbsminderung aa) Definition bb) Merkmale aaa) Wegen Krankheit oder Behinderung, auf nicht absehbare Zeit bbb) Außerstandesein zu mindestens sechs Stunden täglicher Erwerbstätigkeit ccc) Unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes b) Volle Erwerbsminderung aa) Definition bb) Merkmale XVI

11 aaa) Wegen Krankheit oder Behinderung, auf nicht absehbare Zeit, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes bbb) Außerstandesein zu mindestens drei Stunden täglicher Erwerbstätigkeit ccc) Versicherte nach 1 S. 1 Nr. 2 SGB VI ddd) 43 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 SGB VI eee) Selbstständige Der Begriff Berufsunfähigkeit seit dem Jahre II. Der Begriff der Minderung der Erwerbsfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung Historische Aspekte Gesetzliche Grundlagen a) Infolge eines Versicherungsfalles b) Über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus c) Minderung der Erwerbsfähigkeit d) Um wenigstens 20 vom Hundert e) Jugendliche Versicherte f) Besondere berufliche Nachteile III. Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung Krankheit Arbeitsunfähigkeit a) Zuletzt ausgeübte Erwerbstätigkeit b) Ähnliche oder gleichgeartete Tätigkeit XVII

12 aa) Fortbestehendes Arbeitsverhältnis bb) Beendetes Arbeitsverhältnis cc) Bestimmung ähnlicher oder gleichgearteter Tätigkeiten c) Gesundheitliche Unfähigkeit d) Ende der Arbeitsunfähigkeit e) Kausalität C. Recht der behinderten Menschen und soziales Entschädigungsrecht I. Der Begriff des Grades der Behinderung in dem Gesetz für die Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen Historische Aspekte Gesetzliche Grundlagen a) Abweichen der körperlichen Funktion, geistigen Fähigkeit oder seelischen Gesundheit von dem für das Lebensalter typischen Zustand b) Mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate c) Daher Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft d) Grad der Behinderung, Versorgungsmedizinische Grundsätze und Schwerbehinderung II. Der Begriff des Grades der Schädigungsfolgen im Recht der sozialen Entschädigung Historische Aspekte Gesetzliche Grundlagen a) Schädigender Vorgang und gesundheitliche Schädigung b) Schädigungsfolge XVIII

13 c) Nicht vorübergehend d) Allgemeine Auswirkungen der Funktionsbeeinträchtigungen in allen Lebensbereichen e) Grad der Schädigungsfolgen, Versorgungsmedizinische Grundsätze f) Beschädigte Kinder und Jugendliche g) Erhebliche äußere Gesundheitsschäden h) Besonderes berufliches Betroffensein ( 30 Abs. 2 BVG) aa) Vor der Schädigung ausgeübter, begonnener oder nachweislich angestrebter Beruf, nach Eintritt der Schädigung ausgeübter Beruf bb) Fallgruppen des 30 Abs. 2 S. 2 BVG i) Berufsschadensaugleich j) Weitere Modifikationen und Besonderheiten D. Beamten-, Richter- und Soldatenrecht I. Die Begriffe der Dienstunfähigkeit und der begrenzten Dienstfähigkeit im Beamtenstatusgesetz sowie in den Beamtengesetzen des Bundes und der Länder Historische Aspekte Dienstunfähigkeit a) Wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen b) Dauernd c) Unfähigkeit zur Erfüllung der Dienstpflichten d) Vermutete Dienstunfähigkeit XIX

14 e) Anderweitige Verwendung f) Übertragung einer geringerwertigen Tätigkeit ohne Zustimmung des Beamten Begrenzte Dienstfähigkeit II. Die Begriffe der Polizeidienstunfähigkeit, der Feuerwehrdienstunfähigkeit und der Justizvollzugsdienstunfähigkeit im Bundespolizeibeamtengesetz und in den Beamtengesetzen der Länder Polizeivollzugsdienstunfähigkeit a) Nichtgenügen den besonderen gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst b) Keine Erwartung der Wiedererlangung der vollen Verwendungsfähigkeit innerhalb zweier Jahre c) Auszuübende Funktion erfordert die besonderen gesundheitlichen Anforderungen auf Dauer nicht mehr uneingeschränkt d) Versetzung Feuerwehrdienstunfähigkeit Justizvollzugsdienstunfähigkeit III. Die Begriffe der Dienstunfähigkeit und der begrenzten Dienstfähigkeit im Deutschen Richtergesetz IV. Der Begriff der Dienstunfähigkeit im Soldatengesetz V. Der Begriff der Minderung der Erwerbsfähigkeit im Beamtenversorgungsgesetz Historische Aspekte Gesetzliche Grundlagen a) Infolge eines Dienstunfalles XX

15 b) Länger als sechs Monate c) Wesentliche Beschränkung der Erwerbsfähigkeit E. Der Begriff der Mandats- und Berufsunfähigkeit in den Abgeordnetengesetzen des Bundes und der Länder I. Historische Aspekte II. Gesetzliche Grundlagen Gesundheitsschäden Während der Zugehörigkeit zum Bundestag Ohne grobes Verschulden Dauernd Wesentliche Beeinträchtigung der Arbeitskraft Sonstiges F. Der Begriff der Berufsunfähigkeit in den Satzungen der berufsständischen Versorgungswerke I. Historische Aspekte II. Gesetzliche Grundlagen Beispielssatzung a) Wegen Krankheit oder eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte b) Voraussichtlich auf Dauer c) Unfähigkeit zur Ausübung des Berufes als Rechtsanwalt oder als Rechtsanwalt und Notar d) Einstellung der beruflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt oder als Rechtsanwalt und Notar e) Vorübergehende Berufsunfähigkeit XXI

16 2. Folgerungen G. Zusammenfassung Dritter Teil A. Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Invaliditätsbegriffe I. Gemeinsame Grundstruktur II. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Bestimmte Ursachen a) Krankheitsbegriff b) Erst- und Zweitursachen c) Unfallbegriff d) Kausalitätstheorien aa) Zivilrechtlicher Kausalitätsbegriff bb) Sozialrechtlicher Kausalitätsbegriff cc) Unterschiede dd) Auswirkungen in der Praxis Für einen längeren Zeitraum a) Abgrenzung zum Begriff der Arbeitsunfähigkeit in der privaten Krankentagegeldversicherung und der gesetzlichen Krankenversicherung b) Der Begriff der schweren Krankheit in der Dread Disease Versicherung als c) Konkreter Zeitraum und abstrakte Umschreibungen d) Fiktionen und Vermutungen XXII

17 3. Mit einer gewissen Intensität a) Vollständig und teilweise, Mindestgrade b) Bemessungsgrundlagen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit eines Menschen a) Der Begriff des Verlustes von Grundfähigkeiten in der Grundfähigkeitsversicherung als b) Bezugspunkt c) Verweisung aa) Reichweite und Voraussetzungen bb) Konsequenzen cc) Arbeitsmarktlage d) Berufsbegriff e) Berufsunfähigkeit bei Selbstständigen Weitere Aspekte in vergleichender Sicht a) Regelungs- und Begriffsstrukturen b) Zwang zur Tätigkeitseinstellung c) Bindung an Entscheidungen fremder Stellen B. Ursachen für die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Invaliditätsbegriffe I. Berufsunfähigkeit in der privaten Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung II. Invalidität in der privaten Unfallversicherung III. Berufsunfähigkeit in der privaten Krankentagegeldversicherung XXIII

18 IV. Berufs-, Erwerbsunfähigkeit und Erwerbsminderung in der gesetzlichen Rentenversicherung V. Minderung der Erwerbsfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung VI. Grad der Behinderung im Recht der behinderten Menschen VII. Grad der Schädigungsfolgen im sozialen Entschädigungsrecht 222 VIII. Dienstunfähigkeit, begrenzte Dienstfähigkeit und Minderung der Erwerbsfähigkeit im Beamten-, Richter- und Soldatenrecht IX. Mandats- und Berufsunfähigkeit in den Abgeordnetengesetzen des Bundes und der Länder X. Berufsunfähigkeit in den Satzungen der berufsständischen Versorgungswerke C. Vorschläge für mögliche Harmonisierungen und weitere Reformvorschläge I. Bestimmte Ursachen II. Für einen längeren Zeitraum III. Mit einer gewissen Intensität Vollständig und teilweise, Mindestgrade Bemessungsgrundlagen Diskrepanzen bei Tabellenwerten Eine einheitliche Tabelle? IV. Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit eines Menschen Bezugspunkt Verweisung a) Reichweite und Voraussetzungen XXIV

19 b) Diskrepanz zwischen privater Berufsunfähigkeits(zusatz)versicherung und Krankentagegeldversicherung c) Arbeitsmarktlage Berufsbegriff Berufsunfähigkeit bei Selbstständigen V. Weitere Aspekte Regelungs- und Begriffsstrukturen Sprachliche Anpassungen Zwang zur Tätigkeitseinstellung Gegensätzliche Entwicklungstendenzen und Versorgungslücken D. Zusammenfassung Vierter Teil A. Thesenartige Zusammenfassung B. Schluss Literaturverzeichnis Verzeichnis der zitierten Internetseiten XXV