Politik. Dennis Steffan. Die Watergate-Affäre. Ein amerikanischer Alptraum. Studienarbeit

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1 Politik Dennis Steffan Die Watergate-Affäre Ein amerikanischer Alptraum Studienarbeit

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3 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Das politischen System der USA Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem im Vergleich Der Präsident Der Kongress Der Supreme Court Politische Parteien Die Watergate-Affäre Ein Einbruch und seine Folgen Die historische Entwicklung des Präsidentenamts Machtzentralisierung unter Präsident Nixon Die Aufdeckung des Skandals Watergate und die Folgen Fazit Literatur- und Quellenverzeichnis

4 1. Einleitung Watergate 1 das ist zum Synonym für einen politischen Skandal geworden. Was mit einem Hoteleinbruch begann, entwickelte sich zu einem Polit-Thriller, der zum bisher einzigen Rücktritt eines US-Präsidenten in der amerikanischen Geschichte führte und das Land in eine tiefe Selbstvertrauenskrise stürzte. Wie konnte das passieren und warum? War die Watergate-Affäre lediglich ein unglückliches Zufallsprodukt, das sich mit den kriminellen Machenschaften des Weißen Hauses unter der Regie von Präsident Richard Nixon erklären lässt oder handelte es sich vielmehr um einen systemischen Fehler? Für den Politikwissenschaftler Peter Lösche war Watergate kein Zufall, sondern vielmehr das Ergebnis und Ausdruck kaum kontrollierter, im Präsidentenamt institutionalisierter Machtkonzentration (Lösche 1975: 13). Dabei ist das politische System der USA wie kein anderes durch die gegenseitige Machtkontrolle und Machtausbalancierung ( checks and balances ) geprägt. Es drängt sich deshalb für die politikwissenschaftliche Diskussion die Frage auf, ob es sich bei der von US-Präsident Nixon ausgelösten Watergate-Affäre um ein Versagen der checks and balances handelt oder nicht. Falls das System der checks and balances tatsächlich versagt hat, würde das nicht zuletzt eine massive Verletzung der Verfassung und damit der höchsten Ideale eines Staates bedeuten, was gravierende Auswirkungen auf die politische Kultur des Landes hätte. Publikationen über den Watergate-Skandal und seine Aufdeckung gibt es viele. Hier sind allen voran die Werke Woodwards und Bernsteins, der beiden Washington Post Reporter, zu nennen (1974; 1976; 2005). Die aus politikwissenschaftlicher Sicht bedeutendsten Analysen der Watergate-Affäre wurden von Lösche (1975; 1977) vorgelegt. Für die Beantwortung der zentralen Fragestellung muss zunächst einmal das politische System der USA in seinen Grundzügen dargestellt werden. Dazu ist es notwendig, Institutionen wie das Präsidentenamt, den Kongress, den Supreme Court oder Politische Parteien zu beleuchten (Kapitel 2). Anschließend wird der Ablauf der Watergate-Affäre beschrieben, die historischen Entwicklungen des Präsidentenamts skizziert, die Machtzentralisierung unter Präsident Nixon und die Aufdeckung des Skandals erläutert sowie die Folgen der Affäre aufgezeigt (Kapitel 3). Im Fazit werden, 4., die Untersuchungsergebnisse zusammengefasst und kritisch beurteilt. 1 Die Begriffe Watergate, Watergate-Affäre und Watergate-Skandal werden aus Gründen der sprachlichen Variation im weiteren Verlauf der Arbeit synonym verwendet. 2

5 2. Das politischen System der USA 2.1 Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem im Vergleich Sowohl das politische System der USA als auch das Deutschlands basieren mehr oder weniger auf der Gewaltenteilungstheorie des französischen Staatsphilosophen Charles Louis de Montesquieu ( ). Dieser Theorie zufolge werden Legislative, Exekutive und Judikative voneinander getrennt und drei unterschiedlichen Staatsorganen, dem Parlament, der Regierung und der Justiz, zugeteilt. Montesquieus Gewaltenteilungslehre sei allerdings kein striktes Gewaltentrennungsmodell (vgl. Hübner 2007: 109). Die Gewalten seien vielmehr ineinander verschränkt, verteilt und ausbalanciert. Insofern müsse von einer Gewaltenbalancierungslehre gesprochen werden (vgl. Bevc 2007: 212). Ebendiese Balance spiegelt sich auch im System der checks and balances (Machtkontrolle und Machtausbalancierung) wider, das elementarer Bestand der US-amerikanischen Verfassung ist. Merkl und Raabe formulieren das wie folgt: Nach dem Prinzip der Gewaltentrennung ist im amerikanischen präsidentiellen System die Regierungsgewalt zwischen der nationalen Exekutive, der Legislative und der Justiz so verteilt, dass zumindest theoretisch kein Organ zu stark oder von den anderen abhängig werden kann. Zu diesem Zweck wurde die Verfassung als ein sorgfältig ausgearbeitetes System von Gegengewichten und Handlungssperren, den sogenannten checks and balances, konstruiert (Merkl/Raabe 1977: 122, Hervorhebung im Original). Politische Systeme der westlichen Demokratien lassen sich nach Art der Beziehungen zwischen Legislative, Exekutive und Judikative in parlamentarische oder präsidentielle Systeme einteilen (vgl. Merkl/Raabe 1977: 122). In der politikwissenschaftlichen Diskussion herrscht Konsens darüber, dass das politische System der USA zu den präsidentiellen Systemen gehört (vgl. Hübner 2007: 109; Lösche 2008: 7; Merkl/Raabe 1977: 122). Das politische System Deutschlands lässt sich hingegen dem parlamentarischen System zuordnen. Vergleicht man das präsidentielle System der USA mit dem parlamentarischen Deutschlands, fällt zunächst auf, dass der Präsident der Vereinigten Staaten zugleich Staats- und Regierungschef ist, während die Exekutive der Bundesrepublik zweiköpfig ist: Bundeskanzler und Bundespräsident. Anders als in Deutschland, wo eine einzige Wahl über die Zusammensetzung der Bundesregierung und des Bundestags entscheidet, werden Präsident und Kongress in den USA in getrennten Wahlen bestellt (vgl. Hübner 2007: 109). Der Präsident wird zwar formal über Wahlmänner, faktisch aber direkt vom Volk gewählt. Der Bundeskanzler wird von der Mehrheit der Bundestagsmitglieder (=Kanzlermehrheit) ins Amt gewählt und muss dem Haus angehören. Dem Präsidenten ist es laut Verfassung verboten, dem Kongress anzugehören (vgl. Lösche 1977: 21). Für ihn gibt es weder im 3