Die politischen Systeme Österreichs und der USA ein politikwissenschaftlicher Vergleich anhand ausgewählter Themenbereiche

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1 Die politischen Systeme Österreichs und der USA ein politikwissenschaftlicher Vergleich anhand ausgewählter Themenbereiche ABSTRACT zur DIPLOMARBEIT zur Erlangung des Magistergrades für Militärische Führung (FH) am FH-Diplomstudiengang Militärische Führung an der Theresianischen Militärakademie eingereicht von Fhr GREIMEL Matthias WIENER NEUSTADT, Juli 2006

2 Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeines Problembereich Handlungsleitende Fragen Ansatz Theorie Hypothese Datenerhebung/Auswertung Bestätigung der Hypothese Resümee Berufsspezifische Relevanz... 4

3 1. Allgemeines Das Abstract dieser Diplomarbeit mit dem Titel Die politischen Systeme Österreichs und der USA ein politikwissenschaftlicher Vergleich anhand ausgewählter Themenbereiche, verfasst von Fähnrich Greimel Matthias, Jahrgang Graf Salm soll seinen Beitrag zum wissenschaftlichen Entwicklungsprozess im Fachhochschulstudiengang Militärische Führung an der Theresianischen Militärakademie leisten. Als umsichtiger Betreuer stand mir ObstdhmfD Mag. Johann Pleninger zur Seite. 2. Problembereich Das Ziel dieser Diplomarbeit soll es sein, das vorgegebene Rahmenthema Leitbilder Kompetenzen im Bereich der Politik und Führung anhand eines Vergleiches zwischen politischen Systemen, im Besonderen zwischen dem österreichischen Bundespräsidenten und dem amerikanischen Präsidenten darzulegen. Dabei geht die Arbeit besonders auf die Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Auswirkungen im Bereich der Funktionen, der Kompetenzen und des Führungsverhaltens ein. 3. Handlungsleitende Fragen o Basisfrage: Aufgrund der Verschiedenheit der Regierungssysteme und der Verfassungen Österreichs und der USA ergeben sich unterschiedliche theoretische Auslegungen und praktische Auswirkungen auf das Amt des Staatsoberhauptes und seine Amtsdurchführung, wie wirken sich diese aus? o Wie stellen sich die wesentlichen Zuständigkeiten und Kompetenzen in der Innen- und Außenpolitik des österreichischen und amerikanischen Präsidenten dar? o Welche Parallelen und Unterschiede ergeben sich in beiden Bereichen? o Welche Folgerungen und Bedeutungen lassen sich im Lichte der Innen- und Außenpolitik für das jeweilige politische System ableiten? o Welche Auswirkungen haben diese Aspekte auf das Präsidentenamt und auf die präsidentielle Führungspersönlichkeit? 1

4 4. Ansatz Theorie Die vorliegende Arbeit verwendet die hermeneutische Methode. Als Erhebungstechnik wurden die Text- und Dokumentenauswahl sowie das Interview verwendet. Im Rahmen der Analysetechnik wurde auf die Inhalts-, Dokumenten- und Sekundäranalyse sowie auf die biografische Methode zurückgegriffen. Der Forschungsansatz dieser Arbeit ist der institutionelle- und der komparative Forschungsansatz. Der verwendete Theorietyp ist der normativ-kritische. Die im Zuge der Arbeit und des Recherchierens gewonnen Daten und Fakten dienen als Basis für den Vergleich und für die Ableitungen. 5. Hypothese Die Hypothese für diese Arbeit stellt sich wie folgt dar: Beim Vergleich der beiden Staatsoberhäupter ergeben sich neben Gemeinsamkeiten und Unterschieden im Bereich der Funktionen und Kompetenzen auch unterschiedliche machtpolitische Positionen, die auf Faktoren wie unterschiedliche Entwicklung- und weltpolitische Position der Staaten sowie erhebliche Unterschiede in den Verfassungen zurück zuführen sind. 6. Datenerhebung/Auswertung Als Quellen wurden für die Darlegung der Fakten wie die Darstellung der Funktionen und Kompetenzen der Präsidenten vor allem wissenschaftliche Bücher und Verfassungstexte herangezogen. Für Hintergrundinformationen und Erläuterungen wurden wissenschaftliche Zeitschriften und auch Gesetzestexte verwendet. Auf Internetquellen wurde aus wissenschaftlichen Gründen nur für ergänzende Informationen zurückgegriffen 7. Bestätigung der Hypothese Das Amt der beiden Präsidenten ist sowohl mit Gemeinsamkeiten als auch mit eklatanten Unterschieden behaftet. Sie unterliegen beide zwei gleichen, wesentlichen Aspekten. Sie sind einerseits das Symbol für die Einheit ihrer Nation, andererseits sind sie durch die Herrschaft der Verfassung, der Gesetze und der Gewaltenteilung gebunden. Im Zuge der politischen Wirklichkeit werden jedoch die eklatanten Unterschiede sichtbar. Diese sind grundsätzlich auf die Tatsache zurück zuführen, dass 2

5 Österreich ein kleines neutrales Land ist und die Vereinigten Staaten die weltpolitisch führende Macht sind. Dieser Umstand macht einen direkten vergleich schwer. In Österreich ist die Tagespolitik kaum mit für die restliche Welt elementaren Entscheidungen verbunden, die nach einer starken Führungspersönlichkeit ruft. Der österreichische Bundespräsident hat hauptsächlich eine moralische, ethische und politische Kontrollfunktion und gilt als eine über den Dingen stehende Vaterfigur. Sein Amt ist mehr Symbol als politische Wirkung. Die USA haben einerseits einen besonderen Status in der Welt der Politik und Wirtschaft. Diese Tatsache fordert eine starke, entschlussfreudige Einzelpersönlichkeit an der Spitze des Staates. Andererseits hatten die Verfassungsväter große Angst vor einem zu mächtigen Präsidenten. Diese Fakten hatten zur Folge, dass das heutige Präsidentenamt trotz seines zentralen Stellenwerts im politischen System der USA auf unsicherer politischer sowie verfassungsrechtlicher Basis ruht. In Österreich ist die Form der Ausübung der präsidentiellen Funktionen in der Verfassung straff definiert. In Amerika hingegen änderten sich im Laufe der Zeit das Präsidentenamt und der Regierungsstil, beeinflusst durch die weltpolitischen Geschehnisse und durch den Charakter des jeweiligen Amtsinhabers. Abschließend beruht das Ergebnis des Vergleiches auf der Tatsache, dass die unterschiedlichen Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten der beiden Präsidenten auf unterschiedliche politische und historische Vorraussetzungen zurückzuführen sind. 8. Resümee Die vorliegende Arbeit wagt den Vergleich des österreichischen Bundespräsidenten mit dem amerikanischen Präsidenten im Lichte der Innen- und Außenpolitik. Dem Vergleich geht in der Einführung ein politiktheoretischer Ansatz, in welchem das ideale Herrschaftsverhalten am Beispiel Marc Aurels abgeleitet wird, voraus. In den beiden nachfolgenden Hauptkapiteln wird die politische Stellung der jeweiligen Präsidenten in der Innen- und Außenpolitik erläutert. Dabei wird hauptsächlich auf die wesentlichen Funktionen und Kompetenzen eingegangen und es werden beeinflussende Vorraussetzungen, Faktoren sowie Hintergründe aufgezeigt. Abschließend erfolgt eine direkte Spiegelung der Präsidentenämter, wobei hierzu Folgerungen und Konsequenzen für das jeweilige politische System abgeleitet werden. Aus diesem direktem Vergleich lässt sich erkennen, dass die österreichische Bundesverfassung im Gegensatz zur amerikanischen Verfassung mehr Kompetenzen des Präsidenten definiert und diese 3

6 sehr deutlich beschreibt. Doch öffnen diese wenigen geschriebenen Befugnisse des amerikanischen Staatsoberhauptes Fenster, aus denen sich machtpolitische Auslegungen und Interpretationen ableiten lassen und schlussendlich zu Vollmachten und Handlungsmöglichkeiten besonderer Tragweite führen. 9. Berufsspezifische Relevanz Die berufsspezifische Relevanz ergibt sich in mehreren Bereichen. Zum einen ist es für einen Offizier von heute unerlässlich, sich im Zuge des Gesamtverständnisses in einer Zeit welche durch gesellschaftliche und kulturpolitische Veränderungen und dem damit verbundenen verschobenen Bedrohungsbild geprägt ist, mit politischen Systemen, deren Institutionen und Entwicklung sowie Hintergründen auseinanderzusetzen. Da der Offizier sich heute als Akteur in einer multinationalen Gesellschaft wieder findet und zukünftig auch in multinationalen Armeen dienen wird, ist es von großem Vorteil die Institutionen und die damit verbundenen Hintergründe und ihre Auswirkungen zu verstehen um frühzeitig mögliche Kernprobleme und Differenzen zu erkennen. Andererseits wird in dieser Arbeit auf den Präsidenten als militärischer Oberbefehlshaber mit den damit verbundenen Konsequenzen näher eingegangen, was für Offiziere Elementarwissen sein sollte. 4