Mauerfall und (Un-) Freiheit der Deutschen

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1 Mauerfall und (Un-) Freiheit der Deutschen

2 1.1 Das Volk der DDR & BRD zurück zur ihrer Souveränität Der Zusammenbruch der DDR und die Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1989/90 wird nur möglich durch die Veränderungen in der Sowjetunion seit Mitte der 80er Jahre. Um die UdSSR vor dem Zerfall zu retten, beginnt Michail Gorbatschow, der neue sowjetische Staats- und Parteichef, mit umfassenden Reformen. Gorbatschow verzichtet auch auf die sowjetische Vorherrschaft über den Ostblock und strebt eine stärkere Kooperation mit dem Westen an. Damit gibt er den Weg frei für eine allmähliche Demokratisierung der Ostblockstaaten. Vor allem Polen und Ungarn nutzen die neuen Möglichkeiten. Im Mai 1989 beginnt Ungarn damit, ein Loch in den Eisernen Vorhang zu schneiden. Die vollständige Öffnung der ungarischen Grenze zum Westen folgt am 11. September Über Ungarn fliehen im Sommer 1989 tausende von DDR-Bürgern in die Bundesrepublik. Gleichzeitig mit der Massenflucht wächst auch die Oppositionsbewegung innerhalb der DDR. Die Bürgerrechtler trauen sich auf die Straße und machen ihre Forderungen öffentlich - etwa bei den Montagsdemonstrationen in Leipzig. Die Feiern zum 40. Jahrestag der DDR-Gründung am 7. Oktober 1989 werden zum Fiasko. Neben den offiziellen Feierlichkeiten finden in vielen Städten Demonstrationen gegen das SED-Regime statt. Immer deutlicher zeigt sich, daß die SED nicht mehr Herr der Lage ist. Der Rücktritt Erich Honeckers als Generalsekretär der SED und Staatsratsvorsitzender am 18. Oktober 1989 leitet den Zusammenbruch des SED-Regimes ein. Dem Nachfolger Egon Krenz gelingt es jedoch nicht, die Lage zu stabilisieren, da der Staats- und Parteiführung der Einfluß auf die Bevölkerung schon weitgehend entglitten ist. Am 8. November 1989 tritt das Politbüro der SED geschlossen zurück. Mit der Öffnung der Berliner Mauer am Abend des 9. November 1989 wird die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten unvermeidlich. Obwohl namhafte Intellektuelle der DDR für politische Reformen in der DDR werben, hofft die Mehrheit der DDR-Bürger auf die deutsche Einheit. Den Wunsch nach rascher Wiedervereinigung zeigt das Ergebnis der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März Eindeutiger Wahlsieger ist die Allianz für Deutschland, die sich für den baldigen Beitritt zur Bundesrepublik einsetzt. Die neue DDR-Regierung unter Ministerpräsident Lothar de Maiziere beginnt direkt damit, die Voraussetzungen für die Wiedervereinigung zu schaffen. Am 18. Mai 1990 wird der Vertrag über die Wirtschafts-, Währungsund Sozialunion unterzeichnet. Weil das Wirtschaftssystem der DDR eine Reform nicht mehr zuläßt, übernimmt die DDR daher am 1. Juli 1990 das Wirtschaftssystem der Bundesrepublik. Wenig später beginnen in Berlin die Beratungen über den Einigungsvertrag. Noch vor dem Ende der Verhandlungen beschließt die Volkskammer in einer Sondersitzung am 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes am 3. Oktober Aufgrund der Rechte und Verantwortlichkeiten der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges für Deutschland als Ganzes und Berlin ist eine Wiedervereinigung ohne deren Zustimmung nicht möglich. Als schließlich auch die Sowjetunion erkennt, daß die Wiedervereinigung nicht aufzuhalten ist, einigen sich die Siegermächte im Februar 1990 auf gemeinsame Verhandlungen mit den beiden deutschen Staaten: Den sogenannten Zwei-plus-Vier-Gesprächen. Im "Vertrag über die abschließenden Regelungen in bezug auf Deutschland" vom 12. September 1990 werden dann die völkerrechtlichen Aspekte der Wiedervereinigung geregelt. Deutschland erhält damit auch wieder seine volle Souveränität zurück. In der Nacht zum 3. Oktober 1990 feiern tausende Menschen vor dem Reichstagsgebäude in Berlin den Beitritt der DDR zum Bundesgebiet. Damit ist die staatliche Einheit Deutschlands nach 45 Jahren wiederhergestellt. Am folgenden Tag treten im Reichstag 663 Abgeordnete des Bundestages und der Volkskammer zur ersten Sitzung des ersten gesamtdeutschen Bundestages zusammen. Die Neuwahlen zum Bundestag am 2. Dezember 1990 sind die ersten freien gesamtdeutsche Parlamentswahl seit Eindeutiger Wahlsieger ist die christlich-liberale Regierungskoalition unter Bundeskanzler Helmut Kohl, der am 17. Januar 1991 zum ersten gesamtdeutschen Kanzler gewählt wird.

3 1.2 Die Ereignisse die zum Mauerfall führten Der Druck auf die Führung in Ost-Berlin, volle Reisefreiheit zu gewährleisten, schwoll in den ersten Novembertagen nochmals an. Erneut hatten sich Tausende DDR-Bürger in die bundesdeutsche Botschaft in Prag geflüchtet und auf diese Weise ihre Ausreise erzwungen. Am 4. November schließlich, dem Tag der Großdemonstration auf dem Berliner Alex, gestattete die tschechoslowakische Führung allen DDR-Bürgern mit gültigem Reisepaß die Ausreise in den Westen. Da die Einschränkungen im visafreien Reiseverkehr mit der DDR wieder aufgehoben worden waren, konnte nun praktisch jeder, der die DDR verlassen wollte, dies auch tun. Im Prinzip war damit die Mauer schon überflüssig geworden. Tatsächlich trafen in den Tagen vor dem 9. November täglich über den Umweg CSFR mehr als tausend Menschen an den Auffanglagern in der BRD ein. Der Entwurf des Reisegesetzes vom 6. November sollte dieser Situation die Schärfe nehmen: auf Antrag sollte jeder DDR-Bürger 30 Tage im Jahr in den Westen reisen dürfen. Wäre diese Regelung wenige Monate zuvor noch wie eine Bombe eingeschlagen, reagierten die Menschen nun enttäuscht. Kaum jemand verstand - wenn Reisen in den Westen nun erlaubt wären - warum nur 30 Tage, und warum nur auf Antrag. Ministerrat und Politbüro waren ratlos. Beide Gremien beschlossen den gesammelten Rücktritt. Trotzdem mußte etwas geschehen, der Entwurf vom 6. November mußte abgeändert werden. Was sich dann allerdings tatsächlich abspielte, glich eher einem Possenspiel: Ein Mitarbeiter im Innenministerium setzte sich über den Entwurf und baute in eigener Regie die entsprechenden Passagen in das Bürokratendeutsch des Entwurfs ein, die letztlich die völlige Öffnung der Mauer bedeuteten. Sein Vorgesetzter, Innenminister Dickel fand offenbar nicht die Zeit, diesen Entwurf genauer zu prüfen, und übergab ihn direkt dem Ministerrat zur Beschlußfassung. Der Ministerrat hingegen, gerade in chaotischer Auflösung begriffen, reichte den Entwurf wiederum direkt an Egon Krenz weiter, der ihn seinerseits jedoch für einen rechtskräftigen Beschluß des Ministerrats hielt. Als sich nun Günter Schabowski, Pressesprecher des Zentralkomitees, wie jeden Abend auf den Weg zur internationalen Pressekonferenz aufmachte, frage er Krenz im Gehen, ob dieser noch etwas für ihn habe - und: dieser gab ihm den bisher noch von niemandem ernstlich geprüften Entwurf des Referenten im Innenministerium mit. Auch Schabowski scheint diesen Entwurf in der Hektik nur kurz überflogen zu haben, ging aber selbstverständlich davon aus, daß sowohl Ministerrat, als auch Generalsekretär Krenz ihren Segen dazu gegeben hätten. Auf entsprechende Anfragen von Journalisten kramte nun Schabowski diesen Zettel hervor und verlas ihn laut auf der Pressekonferenz. Da der neue Entwurf als solcher kein Datum des Inkrafttretens beinhaltete, sondern statt dessen den Passus "unverzüglich", erklärte Schabowski auf die Journalistenfrage, ab wann denn diese Regelung gelte, er gehe von einer sofortigen Wirkung aus. Somit nahm die Nacht ihren weltbekannten Lauf: das Zusammenspiel mehrerer Zufälle und eine kaum glaubliche Kette von Mißdeutungen der völlig chaotisch gewordenen politischen Spitze der DDR ermöglichte nach 28 Jahren den Einsturz dieses monströsen und absurden Bauwerks.

4 2.1 Ein paar Eckdaten Bis August 1961 Die Grenze zwischen Ost und West Berlin ist geöffnet. Es ist unproblematisch, von einem Teil der Stadt in den anderen Teil der Stadt zu gelangen und täglich überqueren eine halbe Million Menschen die Grenze. Viele Ostberliner gehen in Westberlin ins Kino oder in die Disco, arbeiten im Westteil der Stadt oder kaufen dort ein. Frauen bekommen ihre ersten nahtlosen Strumpfhosen im Westen, Südfrüchte gibt es nur im Westen. Zur gleichen Zeit treffen sich die Führer der kommunistischen Parteien des Ostblocks in Moskau vom 03. bis zum 05. August 1961 und sie beschließen, die Grenze zwischen Ost und West Deutschland, zwischen Ost und West Berlin zu schließen. 12./13. August 1961 Am Nachmittag des 12. August um Uhr unterschrieb Walter Ulbricht, Staatsoberhaupt der DDR, die Befehle, die Grenze zu schließen. Am Sonntag um Mitternacht begannen die Armee, die Polizei und die Kampfgruppen, die Stadt zu "sichern". Es wird begonnen, die Mauer zu bauen und sie wird die Stadt für mehr als 28 Jahre in zwei Teile trennen. Straßen, die Eisenbahn, S-Bahn-Linien werden unterbrochen, U-Bahnhöfe geschlossen und sogar Friedhöfe werden nicht verschont. Nichts wird vergessen und DDR-Bürgern wird es bis 1989 nicht erlaubt sein, in den Westen zu reisen 9. November 1989 Auf einer Pressekonferenz gibt Günther Schabowski bekannt, daß Reisebeschränkungen für DDR-Bürger aufgehoben werden. In dieser Nacht strömen Ost-Berliner zur Mauer und gelangen in den Westteil der Stadt. Hunderttausende aus Ostund Westberlin feiern in der ganzen Stadt. Am nächsten Tag beginnen die Berliner, den anderen Teil ihrer Stadt zu entdecken.

5 2.2 Kurzer Geschichtlicher Überblick 8. Mai 1945 Der 2. Weltkrieg ist beendet und Berlin wird in vier Sektoren geteilt: den amerikanischen, britischen und französischen im Westteil und den sowjetischen im Ostteil der Stadt 24. Juni Mai 1949 Sommer 1952 Berlinblockade. Die Sowjets sperren alle Zugangswege nach Westberlin, die Stadt wird aus der Luft versorgt Die Interzonengrenze zwischen Ost- und Westdeutschland wird gesichert, der freie Übertritt ist nur noch in Berlin möglich 17. Juni 1953 Volksauftstand in Ostberlin und der DDR, blutig durch die Rote Armee niedergeschlagen 13. August 1961 Schließung der Sektorengrenzen zwischen Ost- und Westberlin, Baubeginn der Berliner Mauer 14. August 1961 Schließung des Brandenburger Tores 26. August 1961 Schließung aller Kontrollpunkte für Westberliner Einwohner 26. Juni 1963 J. F. Kennedy besucht Berlin und sagt: "Ich bin ein Berliner." 17. Dezember 1963 West Berliner Einwohner dürfen nach über zwei Jahren das erste Mal ihre Angehörigen in Ostberlin besuchen 3. September 1971 Vier-Mächte-Abkommen über Berlin, Vereinfachungen beim Transitverkehr und beim Besuch in Ostberlin für Westberliner und Westdeutsche 10. September 1989 Die ungarische Regierung öffnet die Grenze für DDR-Flüchtlinge 9. November 1989 Die Berliner Mauer fällt 22. Dezember 1989 Das Brandenburger Tor wird geöffnet 2.3 Berlin Mauer in Zahlen Gesamtlänge, innerhalb des Stadtzentrums durch bewohnte Gebiete Betonmauer, 4m hoch Metallgitterzaun Kfz-Graben Kontakt- und Signalzaun Postenweg 6-7 m breit 155 km 43 km 37 km 107 km 67 km 105 km 127 km 124 km Anzahl der Wachtürme 302 Anzahl der Bunker 20 Personen, denen die Flucht glückte ca Personen, festgenommen während eines Fluchtversuches ca Personen, getötet bei der Flucht ca. 160 Personen, verletzt durch Schußwaffen ca. 120