Die 8. Wahlen zum Europäischen Parlament

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Monika Schenck
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1 Die 8. Wahlen zum Europäischen Parlament - Roland Richter In der Zeit vom 22. bis zum 25. Mai 2014 werden nahezu eine halbe Milliarde Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union 751 Abgeordnete direkt für das Europäische Parlament wählen Die kommende Wahlbeteiligung in den alten und neuen Mitgliedsstaaten darf wieder mit Spannung erwartet werden. Bei der letzten Europawahl in 2009 betrug sie europaweit 43,0 %. Mit 43,3 % lag die deutsche Wahlbeteiligung oberhalb des gesamteuropäischen Wertes. Die Ergebnisse der bisherigen sieben Wahlen zum Europaparlament zeigen für Bundesrepublik Deutschland insgesamt folgendes Bild: Ergebnisse der Europawahlen in Deutschland Wahljahr Wahlbeteiligung 65,7 56,8 62,3 60,0 45,2 43,0 43,3 SPD 40,8 37,4 37,3 32,2 30,7 21,5 20,8 CDU 39,1 37,5 29,5 32,0 39,3 36,5 30,7 CSU 10,1 8,5 8,2 6,8 9,4 8,0 7,2 GRÜNE 3,2 82,0 8,4 10,1 6,4 11,9 12,1 FDP 6,0 4,8 5,6 4,1 3,0 6,1 11,0 Republikaner 7,1 3,9 1,7 1,9 1,3 PDS/Die Linke 4,7 5,8 6,1 7,5 Sonstige 0,8 3,7 3,7 6,2 3,7 7,9 9,4 Von den zu vergebenden 99 Sitzen für das Mitgliedsland Deutschland gewannen CDU/CSU bei der Europawahl 2009 insgesamt 42 Sitze, die SPD 23, die Grünen 14, die FDP 12 und Die Linke 8 Sitze. In Folge des Vertrages von Lissabon wird sich Deutschlands Abgeordnetenzahl bei der Europawahl 2014 auf 96 reduzieren (insgesamt dann: 751). Die Bundesrepublik stellt damit nach wie vor die größte Anzahl von Abgeordneten, gefolgt von Frankreich (74), von Großbritannien und Italien mit jeweils 73 Abgeordneten sowie von Spanien und Polen mit 54 bzw. 51 Sitzen. Auch als Folge des Vertrages von Lissabon wird das neugewählte Europäische Parlament erstmals die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission wählen. Der Europäische Rat wird dazu - unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse zum Europäischen Parlament eine/n Kandidaten/in vorgeschlagen. Aussichtsreichste Kandidaten sind derzeit Martin Schulz und Jean-Claude Junckers.

2 Die aktuelle Sitzverteilung nach Fraktionen und Mitgliedsstaaten im Europäischen Parlament bietet folgendes Bild: Staatenübergreifende Fraktionen im Europäischen Parlament (Stand: Mai 2014) Fraktionen Mitgliedsstaat EVP S&D ALDE GRÜNE ECR VEL EFD FL Belgien Bulgarien Dänemark Deutschland Estland Finnland Frankreich Griechenland Großbritannien Irland Italien Kroatien Lettland Litauen Luxemburg Malta Niederlande Österreich Polen Portugal Rumänien Schweden Slowakei Slowenien Spanien Tschechien Ungarn Zypern EU gesamt Erläuterung zu den Fraktionskürzeln: EVP Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokrat S&D Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas ALDE Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa GRÜNE Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz ECR Europäische Konservative VEL Vereinte europäische Linke EFD Europa der Freiheit und Demokratie FL Fraktionslos

3 Die Ergebnisse der bisherigen sieben Wahlen zum Europaparlament in der Stadt Duisburg zeigen insgesamt folgendes Bild: Ergebnisse der Europawahlen in Duisburg Wahljahr Wahlbeteiligung 63,6 53,8 56,5 54,5 36,8 35,4 33,6 SPD 59,2 57,5 57,0 53,9 50,7 35,6 35,1 CDU 32,7 29,9 24,6 25,6 34,5 33,4 28,5 GRÜNE 2,7 7,1 6,7 9,2 5,9 11,2 11,3 FDP 4,5 2,5 3,1 2,5 2,4 5,4 8,4 Republikaner 5,3 3,8 1,3 1,9 1,6 PDS/Die Linke 0,9 2,2 4,3 7,6 Sonstige 1,0 3,0 3,2 4,3 0,8 8,2 7,5 Mit 33,6 % Wahlbeteiligung verzeichnete Duisburg im Reigen der westdeutschen Großstädte neben Hagen (33,9 %), Gelsenkirchen (34,1 %), Oberhausen (35,2 %) und Mönchengladbach (35,6 %) den geringsten Wert bei der Europawahl Unter dem hohen Anteil der sonstigen Parteien (7,5 %) befinden sich 1,2 % für die Tierschutzpartei, 1,0 % für die PIRATEN sowie 0,8 % für die RENTNER. Europawahl am Bei der 8. Europawahl am sind in Duisburg insgesamt wahlberechtigte Deutsche ab 18 Jahren aufgerufen, am Wahlsonntag ihre Stimme abzugeben (Stand: ). Für die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments am 25. Mai 2014 im Bundesland Nordrhein-Westfalen bewerben sich insgesamt 24 Parteien, Wählergemeinschaften, Initiativen, etc.. Aufgeschlüsselt nach Altersgruppen ergibt sich für die Duisburger Wahlbevölkerung (Deutsche) folgendes Bild:

4 Europawahl 2014 Wahlberechtigte Deutsche (Hauptwohnsitz) nach Alter Stand: Jahre 9,4 % Jahre Jahre 13,5 % 13,2 % Jahre 28,9 % Jahre 13,4 % Jahre und älter 21,6 % Stadt Duisburg. Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik... Neben den wahlberechtigten Deutschen besteht auch für alle in Duisburg lebenden EU-Bürger die Möglichkeit, in einem der 323 Duisburger Wahllokale sowie per Briefwahl (45 Briefwahlbezirke) ihre Stimme abzugeben. Für Ihre Wahlteilnahme ist u. a. Voraussetzung, dass Sie am Wahltag 1.) das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2.) die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen, 3.) weder in der Bundesrepublik Deutschland noch in dem Mitgliedstaat der Europäischen Union, dem Sie angehören, von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind. Unionsbürger in Duisburg, die bereits 2009 an der Europawahl in dieser Stadt teilgenommen haben, sind schon im Wählerverzeichnis eingetragen. Alle anderen Unionsbürger müssen bis spätestens Sonntag den einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen und erklären, dass sie nur in Deutschland ihr Wahlrecht ausüben. Zum Stichtag waren in Duisburg Bürger aus den zum Wahltag vorhandenen (neben Deutschland) 27 Mitgliedsstaaten gemeldet, die zur Europawahl 2014 von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen könnten. Die wahlberechtigten Duisburger EU-Bürger verteilen sich nach ihrer Staatsangehörigkeit wie folgt: Wahlberechtigte Duisburger EU-Bürger zur Europawahl 2014 nach Staatsangehörigkeit: Polen Litauen 181 Bulgarien Slowenien 148

5 Italien Belgien 141 Rumänien Slowakei 104 Griechenland Tschechische Republik 89 Niederlande Schweden 35 Kroatien Dänemark 24 Spanien 939 Finnland 19 Österrreich 603 Irland 18 Ungarn 444 Estland 15 Großbritannien 389 Luxemburg 13 Portugal 334 Zypern 5 Frankreich 284 Malta 4 Lettland 236 Aufgeschlüsselt nach Altersgruppen ergibt sich für die Duisburger Wahlbevölkerung (EU- Ausländer) folgendes Bild: Europawahl 2014 Wahlberechtigte EU-Ausländer (Hauptwohnsitz) nach Alter Stand: Jahre 12,0 % Jahre Jahre Jahre 24,4 % 23,7 % 24,4 % Jahre 8,9 % Jahre und älter 6,6 % Stadt Duisburg. Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik...

6 Impressum Duisburger Kurzbeiträge zur Statistik und Stadtforschung Hrsg.: Stadt Duisburg, Der Oberbürgermeister, Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik Bismarckplatz 1, Duisburg, Telefon / , Telefax / Internet: stabsstellei-03@stadt-duisburg.de Verantwortlich: Burkhard Beyersdorff

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