über die Sitzung des Stadtrates Ellingen am Donnerstag, dem 06. März 2008, Uhr

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1 Beschlussprotokoll über die Sitzung des Stadtrates Ellingen am Donnerstag, dem 06. März 2008, Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Ellingen Straßensanierung Rosental Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Berndanner von Ing.-Büro Völker & Partner, Weißenburg. Durch Herrn Berndanner wurden im Folgenden die erarbeiteten Planungsvarianten für einen Ausbau der Ortsstraße Rosental einschließlich der erforderlichen Kanal- und Wasserleitungsarbeiten erläutert. Dabei wurde insbesondere die mögliche Straßenbreite erörtert und die Ausführung der Arbeiten diskutiert. Der Stadtrat beschließt, die weitere Entscheidung über die Durchführung der Ausbaumaßnahmen an der Ortsstraße Rosental dem Bauausschuss zur weiteren Entscheidung zu übertragen. In Bezug auf die realisierbare Straßenbreite sollen hierzu durch das Ing.-Büro nach Planungsalternativen erarbeitet werden Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabens Abenteuer- und Klettergarten Sommerkeller, ehemaliges Freizeitgelände Märchenwald ; Vereinbarung mit der Sommerrodelbahn Pleinfeld GmbH

2 Der Stadtrat stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung (Städtebaulicher Vertrag) mit der Sommerrodelbahn Pleinfeld GmbH über die Beauftragung eines Planers für die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ellingen im Bereich Sommerkeller zu. Der Vorsitzende wird ermächtigt die entsprechende Vereinbarung zu unterzeichnen. Die Vereinbarung ist Bestandteil dieses Beschlusses Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Vorhabens Abenteuer- und Klettergarten Sommerkeller, ehemaliges Freizeitgelände Märchenwald ; Aufstellungsbeschluss Der Stadtrat beschließt gemäß 2 Absatz 1 des Baugesetzbuchs die Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ellingen im Bereich des Vorhabens Abenteuer- und Klettergarten Sommerkeller, ehemaliges Freizeitgelände Märchenwald. Der Planbereich ist im Lageplan, der als Anlage Bestandteil der Beschlusses ist, dargestellt. Er ist Teilbereich des Flurstücks Nr in der Gemarkung Ellingen. Der Bereich der Änderung umfasst eine Fläche von ca. 4,39 ha Vorüberlegungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung eines Gewerbegebietes im Bereich der B 13; Im Hinblick auf den vorhandenen Bedarf an gewerblichen Bauflächen einerseits und der Problematik in Bezug auf die Ausweisung geeigneter Flächen im Bereich der Bundesstraße B 13 andererseits, beschließt der Stadtrat die Angelegenheit dem Bauausschuss zur weiteren Beratung zu übertragen.

3 Errichtung von Krippenplätzen; Bedarfsfestsstellung nach dem BayKiBiG Der Stadtrat beschließ, zur Entscheidung über die Errichtung von Krippenplätzen im Kindergarten Ellingen zunächst eine umfassende Bedarfsermittlung über die benötigten Plätze durchzuführen Änderung der Benutzungs- und der Gebührensatzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellingen; Die Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungssatzung und der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellingen wird im Hinblick auf die noch durchzuführende umfassende Bedarfsplanung zurückgestellt Verlängerung des Eigenheim Sonderprogramms für junge Familien; Der Stadtrat beschließt, das ursprünglich bis zum befristete Eigenheim-Sonderprogramm für Familien mit Kindern beim Kauf von städtischen Baugrundstücke bzw. bei Vormerkung und späterem Kauf im Baugebiet Fürst-Wrede-Straße befristet bis zum zu verlängern Kommunale Allianz; Die Stadt Ellingen spricht sich grundsätzlich für die Entwicklung einer Kommunalen Allianz mit der Marktgemeinde Pleinfeld und der Gemeinde Röttenbach mit dem Ziel einer engeren Zusammenarbeit aus. Der Vorsitzende wird ermächtigt, mit der Marktgemeinde Pleinfeld

4 und der Gemeinde Röttenbach in Kotakt zu treten und Grundzüge einer möglichen Zusammenarbeit zwischen den Kommunen zu besprechen und zu entwerfen Bauanträge Helmut und Yvonne Schmid Errichtung eines Carports; Franz-Josef-Roth Str. 21 Franz-Josef-Roth-Str Ellingen Ellingen Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Rauschenberg und Von-Hornstein-Straße im Hinblick auf die Baugrenzen Der Stadtrat stimmt einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Rauschenberg und Von-Hornstein-Straße im Hinblick auf die Baugrenzen zu Bauanträge Andrea Arelt Sanierung und Erweiterung Amselweg 10 Einfamilienhaus am Amselweg Ellingen Fl.-Nr. 325/2, Gmkg. Ellingen Einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Am Tiergärtle in Bezug auf die Baugrenzen wird zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Rudolf Kaller Errichtung Holzlege und Massenbach 48 Gartengerätestellplatz, Fl.-Nr Ellingen 205/10, Gmkg. Massenbach Gegen das Bauvorhaben werden keine Einwendungen erhoben. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Dieter & Renate Zäh GbR Störzelbach 2 Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Lagerhalle

5 91793 Alesheim Fl.-Nr. 415, Gmkg. Stopfenheim Gegen das Bauvorhaben werden keine Einwendungen erhoben. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt Bekanntgaben/Sonstiges; Der Vorsitzende informiert über folgende Punkte: Sitzungen des Stadtrates im Mai 2008: Die Verabschiedung der ausscheidenden Stadträte und die Vereidigung der neuen Stadträte findet am und die nächste Arbeitssitzung am statt. Auf die verteilte Einladung zur Prozession und die Messe am Palmsonntag, dem wurde hingewiesen.