Das politische System der Schweiz verstehen

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1 Silvano Moeckli Das politische System der Schweiz verstehen Wie es funktioniert - Wer partizipiert - Was resultiert

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 8 1 Wozu braucht es den Staat? Grundfragen und deren Beantwortung Entstehung des Staates Sicherheit Regeln Für die Organisation des Staates Für das menschliche Zusammenleben Für verbindliche Entscheide Infrastruktur Umgang mit Naturgewalten Konfliktlösung Anschauungen über den Staat 16 2 Wie ist ein Staat aufgebaut? Typen der Herrschaft Demokratie Die staatliche Grundordnung in der Demokratie Repräsentative Demokratie Präsidiale Demokratie Direkte Demokratie Rechtsstaat Verfassung, Gesetze, Verordnungen Pflichten und Rechte Legalität und Legitimität Machtteilung Staatsebenen Politik und Wirtschaft Input und Output Staat, Unternehmungen und Haushalte Was ist Politik? 29

3 Wie hat sich der schweizerische Staat entwickelt? Konstanz und Wandel Epochen Die Zeit bis Die Gründung und Entfaltung der Eidgenossenschaft Die Struktur der alten Eidgenossenschaft Die Epochen der Staatengeschichte der Schweiz Die Ursachen des politischen Wandels Historisch erklärbare Eigenheiten Die politische Kultur der Schweiz 39 Die Struktur des politischen Systems der Schweiz Teile und Staatsebenen Die Aufgabenteilung unter den Staatsebenen Zusammenarbeit und Wettbewerb Fusionen Staatlicher Bereich Elektorat Zusammensetzung, Rechte und Funktionen Wählen und Wahlsystem Abstimmen Parlament (Bundesversammlung) Das schweizerische Zweikammerparlament Funktionen und Kompetenzen der Bundesversammlung Organisation der Bundesversammlung Parlamentarische Instrumente Parlamente in den Kantonen Regierung (Bundesrat) Stellung des Bundesrates Zusammensetzung des Bundesrates Funktionen und Kompetenzen des Bundesrates Besonderheiten des Bundesrates im internationalen Vergleich Streitpunkt Kollegialprinzip Regierungen in Kantonen und Gemeinden Justiz (Bundesgericht) Aufgabe der Justiz Rechtsbereiche und Gerichtsarten Die Gerichte des Bundes 71

4 4.2.5 Verwaltung Stellung und Aufgaben Umfang der Verwaltung Aufbau der Verwaltung Tätigkeit der Verwaltung Die Schweizerische Nationalbank Nichtstaatlicher Bereich Politische Parteien Definition und Funktion Konfliktlinien Die politischen Parteien in der Schweiz Parteiensysteme Interessenverbände Definition und Zweck Instrumente der Einflussnahme Das Verbändesystem der Schweiz Unterschiede zwischen Parteien und Verbänden Politische Bewegungen Medien 89 5 Der politische Entscheidungsprozess Modell des politischen Entscheidungsprozesses Regeln schaffen und Regeln anwenden Wie ein Gesetz entsteht Wahlen und Abstimmungen Stellenwert von Wahlen und Abstimmungen Wahlen Abstimmungen Öffentliche Meinung Dilemma zwischen Polarisieren und Integrieren Politikbereiche Allgemeines Sozialpolitik Definition und Ursache Ziele der Sozialpolitik Bereiche der Sozialpolitik Ausgleich der Startchancen Umverteilung durch Steuern, Abgaben und Staatsausgaben 114

5 Sozialgesetzgebung Sozialhilfe Sozialversicherungen Ausländer-und Migrationspolitik Demografiepolitik Die demografische Herausforderung Mögliche Konsequenzen der demografischen Entwicklung Mögliche Politiken Aussenpolitik Der Beziehungsrahmen Die Beziehungsdichte Ziele, Mittel und Strategien der schweizerischen Aussenpolitik Die Schweiz und die Europäische Union Die Schweiz und die UNO Beurteilung des politischen Systems der Schweiz Helvetisches Malaise? Die Schweiz im historischen und internationalen Vergleich Die Zukunft der Schweiz 153 Daten zur Schweiz 157 Weblinks 158 Abkürzungen 159 Verzeichnis der Abbildungen, Tabellen und Illustrationen 160 Index 163 Weiterführende Literatur 167