Nutzungsbedingungen der Deutsche Börse AG für das Webportal der Deutsche Börse AG Capital Markets Academy Digitales Lernen Stand April 2017
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1 Gruppe Deutsche Börse Nutzungsbedingungen Nutzungsbedingungen der Deutsche Börse AG für das Webportal der Deutsche Börse AG Capital Markets Academy Digitales Lernen Stand April Gegenstand der Nutzungsbedingungen Diese Nutzungsbedingungen regeln den Zugang und die Nutzung des Web-Portals der Deutsche Börse AG Capital Markets Academy Digitales Lernen (nachfolgend Capital Markets Academy-Webseiten genannt). Mit Registrierung für den Zugang zu den Capital Markets Academy-Webseiten stimmt der jeweilige Nutzer den Nutzungsbedingungen zu. 2. Änderung der Nutzungsbedingungen Die Deutsche Börse AG behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden jedem Nutzer jeweils bei seinem ersten Log-In nach der jeweiligen Änderung zur Annahme elektronisch zur Kenntnis gebracht. Im Falle der Ablehnung endet die Zugangsberechtigung mit Ablauf einer Frist von einem Monat nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Kündigung durch die Deutsche Börse AG oder des Nutzers bedarf. 3. Anmeldebedingungen Nutzer kann werden, wer das Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt (nachfolgend Anmeldedaten genannt). Der Nutzer vergibt sich selbst einen Nutzernamen und ein Passwort (nachfolgend Nutzerdaten genannt). Er ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Nutzer geheim zu halten. Die Registrierung ist kostenfrei. Jeder Nutzer darf nur eine Zugangsberechtigung haben und die ihm zugänglich gemachten Dienste in Anspruch nehmen. Die Zugangsberechtigung ist persönlicher Natur und ist nicht übertragbar. Die Deutsche Börse AG ist berechtigt, die Gewährung der Zugangsberechtigung in freiem Ermessen abzulehnen. 4. Keine Anlageberatung, Finanzdienstleistung oder Wertpapierdienstleistung
2 Die Auskünfte/Stellungnahmen von Angestellten der Deutsche Börse AG und ihre Erfüllungsgehilfen, die insbesondere in Bereichen wirtschaftlicher und börslicher Trends und Prognosen erteilt werden, sind unverbindlich. Unsere Angestellten bieten keine Steuer-, Rechts- oder Anlageberatung an. Etwaige Stellungnahmen oder Aussagen von Angestellten der Deutsche Börse AG sind kein Ersatz für professionelle Beratung durch Finanz-, Anlage-, Wirtschaftsberater oder Steuerberater bzw. Wirtschaftsprüfer. Insbesondere stellen diese keine Empfehlungen zu Wertpapieren, Finanzprodukten oder -instrumenten dar. Des Weiteren sind in den Stellungnahmen enthaltene Informationen kein Angebot oder keine Werbung zum Kauf, Verkauf oder Halten von Wertpapieren. Mit den Stellungnahmen unserer Angestellten werden außerdem keine Finanzdienstleistungen im Sinne des Gesetzes über das Kreditwesen und auch keine Wertpapierdienstleistungen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes angeboten. Dies wird von dem Nutzer mit der Registrierung zur Kenntnis genommen und mit der Anerkennung der Nutzungsbedingungen anerkannt. 5. Haftung, Ausschlüsse 5.1 Die Haftung der Deutsche Börse AG für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder andere nicht abdingbare Ansprüche, insbesondere Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder gemäß 288 Abs. 6 S. 1 BGB, berührt sind; für solche Schäden haftet die Deutsche Börse AG nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen. Unberührt bleibt ferner die Haftung der Deutsche Börse AG für die Verletzung von Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, sowie von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). In diesem Fall haftet die Deutsche Börse AG gegenüber den Nutzern allein auf Ersatz des Schadens, der typisch und vorhersehbar war. Sollte die Deutsche Börse AG zum Ersatz vergeblicher Aufwendungen verpflichtet sein, gilt das Vorstehende entsprechend. Soweit die Haftung nach dem Vorstehenden ausgeschlossen ist, gilt das auch für die persönliche Haftung von Erfüllungsgehilfen der Deutsche Börse AG. 5.2 Der Einwand des Mitverschuldens gemäß 254 BGB bleibt unberührt. 5.3 Als Dienstanbieter ist die Deutsche Börse AG gemäß 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Deutsche Börse AG ist jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird die Deutsche Börse AG diese Inhalte umgehend entfernen. Die Capital Markets Academy-Webseiten enthalten ferner oder können ferner enthalten Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte die Deutsche Börse AG keinen Einfluss hat. Die
3 Deutsche Börse AG übernimmt für diese fremden Inhalte keine Gewähr oder Haftung. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die Deutsche Börse AG derartige Links jedoch umgehend entfernen. Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Seitenbetreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollte ein Nutzer trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, regen wir an, einen entsprechenden Hinweis an die Deutsche Börse AG, Capital Markets Academy zu richten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird die Deutsche Börse AG derartige Inhalte umgehend entfernen. 6. Kündigung der Zugangsberechtigung Die Deutsche Börse AG ist berechtigt, die Zugangsberechtigung jederzeit fristlos aus sachlich gerechtfertigtem Grund ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein sachlich gerechtfertigter Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen anwendbares Recht oder gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Der Nutzer kann die Zugangsberechtigung jederzeit ohne die Angabe von Gründen gegenüber der Deutsche Börse AG per Mail zu kündigen. 7. Datenschutz 7.1 Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz [BDSG] davon unterrichtet, dass die Deutsche Börse AG seine Anmelde- und Nutzerdaten in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus der Registrierung ergeben, maschinell verarbeitet. Die Deutsche Börse AG gewährleistet die vertrauliche Behandlung dieser Daten. 7.2 Die Deutsche Börse AG verpflichtet sich, die ihr vom Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten, (soweit einschlägig) insbesondere Name, Anschrift, Alter, Rechnungsangaben, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, mit Ausnahme der Daten, die nationale Behörden, Wirtschaftsprüfungsgesellschaften oder Rechtsanwälte benötigen, um gesetzliche Pflichten der Deutsche Börse AG erfüllen zu können oder im Falle von Rechtsstreitigkeiten und dies
4 im Einklang mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen steht. Sie wird durch entsprechende Maßnahmen ( 9 BDSG) und die Verpflichtung ihrer Mitarbeiter dafür Sorge tragen, dass diese Verschwiegenheitspflicht während der Laufzeit der Inanspruchnahme von Leistungen der Deutsche Börse AG und nach deren Ende aufrechterhalten bleibt. 7.3 Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten der Nutzer an Dritte für andere Zwecke, insbesondere auch für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung ist ausgeschlossen, sofern der Nutzer dazu nicht sein ausdrückliches Einverständnis erklärt. 8. Widerrufsrecht Dem Nutzer steht, wenn er Verbraucher ( 13 BGB) ist, d.h. der Vertragsschluss weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Widerrufsrecht gemäß 312b BGB und 312d BGB in Verbindung mit 355 BGB zu. Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen. Die Zwei-Wochen-Frist beginnt einen Tag nach Abschluss des Registrierungsvorgangs durch den Nutzer. Ein Widerruf bedarf keiner Begründung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs entweder schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger an die Deutsche Börse AG Capital Markets Academy Frankfurt am Main. 9. Streitbeilegung Die Deutsche Börse AG ist nicht zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz [VSBG] verpflichtet und bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren auch nicht an. 10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 10.1 Sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungenunterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, für den Fall, dass das Vertragsverhältnis nicht mit einem Verbraucher zu Stande kommt und eine Wahl des Gerichtsstandes im Übrigen gesetzlich zulässig ist, Frankfurt am Main, Deutschland. Im Übrigen findet die gesetzliche Regelung Anwendung.
5 2017 Gruppe Deutsche Börse
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