Allgemeine Geschäftsbedingungen von work like you want

Transkript

1 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Stand: Allgemeines, Geltungsbereich, Änderung der AGB 1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als AGB bezeichnet) gelten für die Nutzung der Online-Plattform (nachfolgend als Online-Plattform bezeichnet) und regeln das Vertragsverhältnis zwischen der, Zellestr. 13, Berlin, Telefon: / , , (nachfolgend als bezeichnet) und den Nutzern der Online-Plattform. 1.2 Nutzer sind alle natürlichen und juristischen Personen, die auf die Online-Plattform zugreifen. 1.3 stellt den Nutzern die Online-Plattform, insbesondere die Datenbank, nur auf Basis dieser AGB zur Verfügung. Der Nutzer erklärt sich mit der Geltung der AGB durch die Nutzung der Online-Plattform einverstanden. 1.4 kann die AGB für die Nutzer in verschiedene Sprachen übersetzen und zur Verfügung stellen. Der Nutzer erkennt an, dass im Zweifel und bei Widersprüchen zwischen verschiedenen Übersetzungen die deutsche Fassung Vorrang genießt. 1.5 behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die geänderten AGB bedürfen der Zustimmung des Nutzers Registrierten Nutzern werden die geänderten AGB zwei Wochen vor dem Datum des Inkrafttretens an die vom Nutzer für Benachrichtigungszwecke angegebene übermittelt. Widerspricht der Nutzer den neuen AGB nicht ausdrücklich innerhalb von zwei Wochen, gilt dies als Zustimmung des Nutzers zu den Änderungen Nicht registrierte Nutzer erklären ihre Zustimmung zu den Änderungen durch die fortgesetzte Nutzung der Online-Plattform nach der Veröffentlichung der geänderten AGB auf der Online-Plattform. Seite 1 / 7

2 1.6 Die aktuellen AGB können jederzeit hier an dieser Stelle auf der Online-Plattform aufgerufen, ausgedruckt oder heruntergeladen werden. 1.7 Diesen AGB entgegenstehende AGB des Nutzers gelten im Bezug auf die Nutzung der Online-Plattform und den Kauf von Produkten und Dienstleistungen über die Online- Plattform nicht. 2. Leistung von 2.1 Die von betriebene Online-Plattform ist ein Vergleichsportal und Marktplatz, auf dem Nutzer Home Offices, WLAN Cafés, Bibliotheken, Coworking Spaces, Büros, Bürogemeinschaften, Besprechungs-, Tagungs-, Seminar- und Veranstaltungsräume, sonstige Büro- und Bildschirmarbeitsplätze und ähnliche Dienstleistungen wie z.b. Virtual Offices (zusammen nachfolgend als Büroarbeitsplätze bezeichnet) anbieten, suchen, vergleichen und buchen können. 2.2 bietet selber keine eigenen Büroarbeitsplätze an, sondern vermittelt nur zwischen den Nutzern der Online-Plattform und wird daher selber auch kein Vertragspartner der zwischen den Nutzern der Online-Plattform geschlossenen Verträge über Büroarbeitsplätze. 2.3 Verträge über Büroarbeitsplätze kommen ausschließlich zwischen einem Nutzer der Büroarbeitsplätze anbietet (nachfolgend als Anbieter bezeichnet) und einem Nutzer der Büroarbeitsplätze sucht, vergleicht und bucht (nachfolgend als Interessent bezeichnet) zu Stande. 2.4 ist nicht verantwortlich für sämtliche auf der Online-Plattform durch Nutzer veröffentlichte multimediale Daten wie z.b. Texte, Bilder, Videos etc. (nachfolgend als Inhalte bezeichnet). Inhalte von Nutzern stellen außerdem nicht die Meinung von dar. 2.5 Angebote über Büroarbeitsplätze werden von nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität hin überprüft. Seite 2 / 7

3 3. Verpflichtungen von Nutzern 3.1 Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er auf der Online-Plattform veröffentlicht, alleine verantwortlich. Veröffentlichte Inhalte können nicht immer geändert bzw. gelöscht werden. 3.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtwidrigen, pornografischen, gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, diffamierenden, verleumderischen, obszönen oder sonstigen Inhalte zu veröffentlichen, die gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Insbesondere zählen dazu Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte, Veröffentlichungsrechte und sonstige Eigentumsrechte. Der Nutzer versichert, dass er der Eigentümer seiner Inhalte ist bzw. dass er über die notwendigen Rechte verfügt, diese Inhalte zu nutzen bzw. anderen die Nutzung einzuräumen. Weiter stellt der Nutzer von allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. In der Freistellung inbegriffen sind insbesondere auch die Kosten einer Rechtsverfolgung, -durchsetzung und - verteidigung. 3.3 Der Nutzer kann Links zu externen Webseiten seinen eigenen oder denen Dritter setzen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Der Nutzer versichert jedoch, dass die verlinkten Seiten zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft wurden und dass rechtswidrige Inhalte zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar waren. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung jedoch weder dem Nutzer noch work like you want zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird derartige Links jedoch umgehend entfernen. 3.4 Mit dem Speichern, Hochladen und/oder Veröffentlichen von Inhalten auf der Online- Plattform überträgt der Nutzer ein unentgeltliches, unbeschränktes, örtlich und zeitlich unbegrenztes, übertragbares und unterlizenzierbares Nutzungsrecht an diesen Inhalten. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, diese Inhalte zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu modifizieren, zu übersetzen, zu zeigen, öffentlich vorzuführen, zu vertreiben, der Öffentlichkeit online über die Online- Plattform auf verschiedenen Empfangsgeräten wie z.b. Computern, Laptops, Tablets, Smartphones etc. sowie offline über gedruckte oder andere Medien zugänglich und bekannt zu machen und das Recht diese Inhalte auf Websiten Dritter darzustellen. 3.5 kann die Richtigkeit der auf der Online-Plattform von anderen Nutzern eingestellten Kontaktinformationen nicht gewährleisten. Jeder Nutzer muss daher vor Vertragsabschluss die Identität des anderen Nutzers selber überprüfen. 3.6 behält sich bei einem Verstoß gegen diese AGB das Recht vor, Inhalte von Nutzern mit oder ohne Angabe von Gründen zu ändern oder zu entfernen. Seite 3 / 7

4 3.7 Der Nutzer ist selber dafür verantwortlich, alle von auf der Online- Plattform bereit gestellten oder gespeicherten Dokumente und Informationen wie z.b. Buchungsbestätigungen und Rechnungen, die er für seine Buchhaltung oder andere Belange benötigt, auf einem von unabhängigen Speichermedium zu archivieren. 3.8 Der Nutzer darf Adressen und Kontaktdaten, die er durch die Nutzung der Online- Plattform erlangt, nur für die Kommunikation mit potentiellen Vertragspartnern verwenden. Die Verwendung dieser Daten für die Zusendung von Werbung, die Weitergabe dieser Daten an Unbefugte und die Veröffentlichung dieser Daten ist untersagt. 3.9 Der Nutzer verpflichtet sich, die Online-Plattform nicht für einen über die vertragsgemäße Nutzung hinausgehenden Zweck zu benutzen. Eine nicht vertragsgemäße Nutzung der Online-Plattform umfasst insbesondere: Das automatische bzw. softwaregestützte Sammeln von Daten mit Techniken wie Webspidern, Crawlern oder sonstigen Programmen, deren Zweck nicht in der bloßen Indizierung der Inhalte besteht Die systematische Vervielfältigung von Nutzerprofilen und deren Inhalten Die Verwendung der Adressen und/oder Kontaktdaten zum Zweck der massenhaften Zusendung von Werbung (nachfolgend als Spam bezeichnet). 4. Registrierung und Nutzerkonto 4.1 Für die Nutzung des vollen Funktionsumfangs der Online-Plattform ist die Registrierung und damit einhergehende Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Die Registrierung setzt die Zustimmung zu diesen AGB voraus. 4.2 Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, Personengesellschaften und juristischen Personen gestattet. Der Nutzer versichert im Falle einer Registrierung im Namen einer Personengesellschaft oder juristischen Person, dass er vertretungsberechtigt ist. 4.3 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und diese Daten stets aktuell zu halten. Seite 4 / 7

5 4.4 Die Nutzung seines Nutzerkontos ist alleine dem Nutzer gestattet. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Passworts seines Nutzerkontos verantwortlich und haftet gegenüber für alle unter Verwendung seines Mitgliedskontos vorgenommenen Handlungen auf der Online-Plattform, die er zu vertreten hat. 4.5 Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, jeglichen unbefugten Zugang zu seinem Nutzerkonto, jegliche unbefugte Nutzung seines Nutzerkontos sowie den diesbezüglichen Verdacht unverzüglich an zu melden. 4.6 Dem Nutzer können an seine für Benachrichtigungszwecke angegebene rechtsgeschäftliche Erklärungen zugehen. 4.7 behält sich das Recht vor, Nutzerkonten mit oder ohne Angabe von Gründen zu schließen (nachfolgend als Sperrung bezeichnet). 5. Besondere Verpflichtungen von Anbietern 5.1 Anbieter im Sinne von Ziffer 2.3 sind alle Nutzer, die über die Online-Plattform Büroarbeitsplätze anbieten. 5.2 Dem Anbieter ist bekannt und er erteilt ausdrücklich seine Zustimmung, dass alle in seinem Profil erfassten Daten, einschließlich der Adresse und der Kontaktdaten, sowie alle weiteren Inhalte für alle Nutzer der Online-Plattform öffentlich zugänglich sind. 5.3 Die vom Anbieter für sein öffentliches Profil und das damit einhergehende Angebot von Büroarbeitsplätzen gewählten Anzeige- und URL-Namen dürfen keine Rechte Dritter verletzten. Insbesondere zählen dazu Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte, Veröffentlichungsrechte und sonstige Eigentumsrechte. Der Nutzer stellt von allen diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. In der Freistellung inbegriffen sind insbesondere auch die Kosten einer Rechtsverfolgung, -durchsetzung und -verteidigung. 5.4 Der Anbieter ist dafür verantwortlich, dass sein Profil mit den von ihm angebotene Büroarbeitsplätze richtig, vollständig und aktuell gehalten wird. Seite 5 / 7

6 6. Verfügbarkeit und Änderungen der Online-Plattform 6.1 ist bemüht, den Betrieb der Online-Plattform störungsfrei aufrecht zu erhalten und den Funktionsumfang stetig weiter zu entwickeln. Dennoch hat der Nutzer keinen Rechtsanspruch auf eine dauerhafte Nutzung der Online-Plattform. Insbesondere verpflichtet sich nicht, eine jederzeitige Verfügbarbzw. Erreichbarkeit der Online-Plattform sicherzustellen. 6.2 behält sich das Recht vor, die Online-Plattform ohne vorherige Ankündigung und Haftungsübernahme zu ändern, zu aktualisieren und vorrübergehend oder endgültig einzustellen. 7. Laufzeit, Kündigung 7.1 Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft per an jederzeit kündigen. 7.2 Da selbstständig alle frei zugänglichen Daten recherchiert und erfasst oder bei externen Dienstleistern einkauft, wird das Profil im Falle einer Kündigung des Accounts nicht komplett gelöscht. 8. Haftung für Inhalte 8.1 Als Diensteanbieter sind wir gemäß 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. 8.2 Nach 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. 8.3 Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen. Seite 6 / 7

7 9. Haftung für Links und für Inhalte Seiten Dritter 9.1 Die Seiten der Online-Plattform enthalten Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte keinen Einfluss hat. macht sich die auf den Websiten Dritter dargestellten Inhalte nicht zu eigen und distanziert sich hiermit von diesen Inhalten. 9.2 Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. 9.3 Die verlinkten Seiten wurden sofern die Links nicht von Nutzern sondern von von work like you want gesetzt wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen. 10. Schlussbestimmungen 10.1 Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin, sofern gesetzlich nicht anders geregelt Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so gelten die gesetzlichen Regelungen. Seite 7 / 7