Rehabilitierung. (StrRehaG/VwRehaG/BerRehaG) Potsdamer Kommentar. Herausgegeben von Vizepräsident des Landgerichts Jürgen Herzler

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Rehabilitierung. (StrRehaG/VwRehaG/BerRehaG) Potsdamer Kommentar. Herausgegeben von Vizepräsident des Landgerichts Jürgen Herzler"

Fritzi Maier
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Rehabilitierung (StrRehaG/VwRehaG/BerRehaG) Potsdamer Kommentar Herausgegeben von Vizepräsident des Landgerichts Jürgen Herzler Erläutert von Jürgen Herzler Vizepräsident des Landgerichts Claus Peter Ladner Präsident des Verwaltungsgerichts Udo Peifer Richter am Landessozialgericht Ulrich Schwarze Vorsitzender Richter am Landgericht Hans-Jürgen Wende Vizepräsident des Oberlandesgerichts Zweite, neu bearbeitete Auflage 1997 Verlag W. Kohlhammer Stuttgart Berlin Köln

2 Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur Seite XI Erläuterungen zum Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG). Abschnitt 1 Rehabilitierung und Folgeansprüche 1 Aufhebung rechtsstaatswidriger Entscheidungen 1 2 Rechtsstaatswidrige Entscheidungen über Freiheitsentzug außerhalb eines Strafverfahrens 69 3 Folgeansprüche 72 4 Beendigung der Vollstreckung 74 5 Bundeszentralregister 75 6 Erstattung von Geldstrafen, Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen des Betroffenen 76 Abschnitt 2 Gerichtliches Verfahren 7 Antrag 79 8 Zuständiges Gericht 91 9 Besetzung der Rehabilitierungssenate oder Rehabilitierungskammern Ermittlung des Sachverhalts Gerichtliches Verfahren Rehabilitierungsentscheidung Beschwerde Kosten des Verfahrens und notwendige Auslagen Anwendbarkeit des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung 130 Abschnitt 3 Soziale Ausgleichsleistungen 16 Soziale Ausgleichsleistungen Kapitalentschädigung Unterstützungsleistungen Härteregelung Kostenregelung Beschädigtenversorgung Hinterbliebenenversorgung Zusammentreffen von Ansprüchen, Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes Zuständigkeiten a Verwendung personenbezogener Daten 170 VII

3 Abschnitt 4 Überleitungs- und Schlußvorschriften 26 Übergangsvorschrift Aufhebung und Änderung anderer Vorschriften 172 Erläuterungen zum Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG) 1 Aufhebung rechtsstaatswidriger Verwaltungsentscheidungen Folgeansprüche Beschädigtenversorgung Hinterbliebenenversorgung Zusammentreffen von Ansprüchen Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes Eingriff in Vermögenswerte Berufliche Benachteiligung Antrag Inhalt des Antrags Verwendung personenbezogener Daten Rehabilitierungsbehörde Verwaltungsverfahren Kosten Bestandskraft nach allgemeinen Vorschriften Rechtsweg Kostenregelung 238 Erläuterungen zum Beruflichen Rehabilitierungsgesetz (BerRehaG) Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften 1 Begriff des Verfolgten Verfolgungszeit Verfolgte Schüler Ausschließungsgründe Ausschluß von Ansprüchen 248 Zweiter Abschnitt Bevorzugte berufliche Fortbildung und Umschulung 6 Unterhaltsgeld als Zuschuß Erstattung von Kosten 252 Dritter Abschnitt Ausgleichsleistungen 8 Anspruchsvoraussetzungen Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit 256 Vierter Abschnitt Ausgleich von Nachteilen in der Rentenversicherung Erster Unterabschnitt Allgemeines 10 Allgemeines 256 VIII

4 Zweiter Unterabschnitt Renten nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten Entgeltpunkte für Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten 260 Dritter Unterabschnitt Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten 267 Vierter Unterabschnitt Übergangsregelungen 16 Rentenleistungen vor dem 1. Juli Fünfter Abschnitt Zuständigkeit und Verfahren 17 Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung Verwendung personenbezogener Daten Antrag Inhalt des Antrags Inhalt der Bescheinigung Antragsfrist für Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Abschnitt Zuständigkeit für Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Abschnitt Verwaltungsverfahren Kosten Rechtsweg 276 Sechster Abschnitt Kostenregelung 28 Kosten für Leistungen nach dem Zweiten Abschnitt Kosten für Leistungen nach dem Dritten Abschnitt 277 Anhang Übersicht 279 Anhang I: Gesetzestexte zu 1 StrRehaG Gesetzestexte zum Regelkatalog 1 Abs. 1 Nr. 1 a) bis g) und i) sowie die Texte der Vorschriften, die diesen Tatbeständen inhaltlich entsprechen, 1 Abs. 1 Nr. 1 h) und i) Verordnung über Aufenthaltsbeschränkung , 42 StGB/DDR , 16 Wirtschaftsstrafverordnung ,2 des Gesetzes zum Schütze des Volkseigentums ,2 des Gesetzes zum Schütze des innerdeutschen Handels , 12 Anordnung über die Ein- und Ausfuhr von Zahlungsmitteln; 9 Wirtschaftsstrafverordnung SMAD-Befehl Nr StEG, 103 StGB/DDR StEG, 214 StGB/DDR 298 IX

5 StGB/DDR StGB/DDR Verordnung über die Bestrafung von Spekulationsverbrechen Zweites Gesetz zur Ergänzung des Strafgesetzbuches -Militärstrafgesetz/g 254 StGB/DDR Befehl Nr. 38/52 vom 26. Mai 1952 des Mdl der DDR 303 Anhang II: Gesetz Nr Anhang III: Kontrollratsdirektive Nr Kontrollratsbefehl Nr Anhang IV: SMAD-Befehl Nr SMAD-Befehl Nr Anhang V: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 322 Anhang VI: Konvention zum Schütze der Menschenrechte 324 Anhang VII: 34, 41, 44, 45, 47 Arbeitsförderungsgesetz; 88 Bundessozialhüfegesetz; 51 Sozialgerichtsgesetz 328 Anhang VÜI: 1, 8 a-11, 30-33, 35-38, 40-52, 54, 55, 65, 72-74, 78, 78 a, 84 a, 89 Bundesversorgungsgesetz 334 Anhang IX: Allgemeine Verfügung des Ministers der Justiz (Brandenburg) vom und (Bestimmung der Zuständigkeit für die Berechnung und Gewährung der Kapitalleistungen) 352 Anhang X: Antrag auf Entschädigung (Brandenburg) 353 Anhang XI: Verordnung über die Gewährung der Kapitalentschädigung nach dem StrRehaG 354 AnhangXII: la StPO 355 Anhang XIII: Anhang XIV: Gesetz über die innerdeutsche Rechts- und Amtshilfe in Strafsachen 358 Gesetz über die Einweisung in stationäre Einrichtungen für psychisch Kranke 358 Anhang XV: 132, 133, 135 Verwaltungsgerichtsordnung 361 Stichwortverzeichnis 363 X

Ähnliche Dokumente

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften. BerRehaG. Ausfertigungsdatum: Vollzitat:

Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften. BerRehaG. Ausfertigungsdatum: Vollzitat: Gesetz über den Ausgleich beruflicher Benachteiligungen für Opfer politischer Verfolgung im Beitrittsgebiet (Berufliches Rehabilitierungsgesetz - BerRehaG) BerRehaG Ausfertigungsdatum: 23.06.1994 Vollzitat: