BGB- Allgemeiner TM1. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht

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1 BGB- Allgemeiner TM1 von Dr. Haimo Schack o. Professor an der Universität Kiel Richter am Oberlandesgericht 9., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg

2 Vorwort Aus dem Vorwort zur 6. Auflage Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rn Seite V VI VII XIII XV Erster Teil Die Rechtssubjekte 1 Begriff, regelmäßiger Beginn und Vorverlegung der Rechtsfähigkeit 1 1 I. Begriff der Rechtsfähigkeit 2 1 II. Vorverlegung der Rechtsfähigkeit Ende der Rechtsfähigkeit. Todeserklärung. Verjährung. Vollmacht über den Tod hinaus 17 5 I. Ende der Rechtsfähigkeit 18 6 II. Todeserklärung 23 7 III. Verjährung 29 9 IV. Vollmacht über den Tod hinaus Das subjektive Recht. Handlungs- und Deliktsfähigkeit. Erwerb und Verteidigung subjektiver Rechte I. Objektives und subjektives Recht II. Handlungsfähigkeit, Arten der Handlung III. Schutz und Grenzen der subjektiven Rechte Schutz der Person. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht I. Schutz durch 823,12 BGB, 22 KUG II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht Begriff und Arten der juristischen Person des Privatrechts. Erwerb der Rechtsfähigkeit I. Begriff und Arten der juristischen Person II. Erwerb der Rechtsfähigkeit IX

3 6 Haftungsverhältnisse beim rechtsfähigen und beim nichtrechtsfähigen Verein. Vorverein. Rechtfertigungsgründe I. Haftung für rechtsgeschäftliche Verbindlichkeiten II. Haftung des Vereins aus unerlaubter Handlung III. Der nichtrechtsfähige Verein im Zivilprozess IV. Das Verhältnis Vorverein - eingetragener Verein Das Recht der natürlichen und der juristischen Person (Zusammenfassung) Zweiter Teil Die Rechtsobjekte 8 Rechtsobjekte. Objektverbindungen: Bestandteile, Zubehör. Unternehmen als Rechtsobjekt I. Begriff und Arten des Rechtsobjekts II. Objektverbindungen III. Das Unternehmen als Einheit IV. Pfändung von Zubehör Dritter Teil Die Willenserklärung 9 Begriffe Rechtsgeschäft, Vertrag, Willenserklärung. Vertragsschluss. Rechtsgeschäfte des beschränkt Geschäftsfähigen. Gefälligkeitsverhältnis I. Rechtsgeschäft, Vertrag, Willenserklärung II. Der Abschluss von Verträgen (Angebot und Annahme) III. Das Wirksamwerden von Willenserklärungen (Abgabe und Zugang) IV. Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung für die Gültigkeit einer Willenserklärung V. Gefälligkeitsverhältnis Auslegung. Inhalts- und Erklärungsirrtum. Anfechtung. Ersatz des negativen Interesses I. Auslegung II. Anfechtung nach X

4 11 Irrtum bei Verfügungsgeschäften und bei konkludenten Willenserklärungen. Abstraktionsprinzip I. Irrtum bei Verfügungsgeschäften II. Irrtum bei konkludenten Willenserklärungen Nichtigkeit nach 134,138. Anfechtung nach 119II, I. Nichtigkeit des sittenwidrigen und wucherischen Geschäfts II. Anfechtung nach III. Anfechtung wegen Eigenschaftsirrtums IV. Konkurrenzen Scheingeschäft. Teilnichtigkeit. Veräußerungsverbot. Formbedürftigkeit von Willenserklärungen I. Scheingeschäft II. Teilnichtigkeit III. Veräußerungsverbot IV. Formbedürftigkeit von Willenserklärungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) I. AGB als Mittel zur Bestimmung des Vertragsinhalts II. Begriff der AGB III. Einbeziehung von AGB IV. Auslegung von AGB V. Inhaltskontrolle von AGB VI. Rechtsfolgen unwirksamer AGB Schweigen als Willenserklärung. Kaufmännisches Bestätigungsschreiben I. Schweigen als Willenserklärung II. Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben III. Anfechtung des Schweigens Ergänzende Zusammenfassung der Rechtsgeschäftslehre I. Begriff, Bedeutung und Arten des Rechtsgeschäfts II. Auslegung III. Geschäftsfähigkeit als Voraussetzung der Willenserklärung IV. Die Formbedürftigkeit der Willenserklärung V. Nichtigkeit wegen des Inhalts des Rechtsgeschäfts XI

5 VI. Das Recht der Willensmängel VII. Bedingung und Befristung VIII. Die Behandlung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Vierter Teil Die Willenserklärung für andere 17 Stellvertretung: Bevollmächtigung. Handeln im Namen des Vertretenen. Wirksamkeit der Vertretung I. Die Bevollmächtigung II. Handeln im Namen des Vertretenen III. Die Wirkung der Vertretung IV. Vertretung ohne Vertretungsmacht Form der Bevollmächtigung. Umfang der Vertretungsmacht. Erlöschen der Vollmacht. Schutz des guten Glaubens an die Vertretungsmacht I. Form der Bevollmächtigung II. Umfang der Vertretungsmacht und Geschäftsführungsbefugnis III. Erlöschen der Vollmacht IV. Schutz des guten Glaubens an die Vertretungsmacht Verfügung eines Nichtberechtigten. Schuldrechtliche Geschäfte in eigenem Namen für andere I. Verfügung über fremde Gegenstände in eigenem und in fremdem Namen II. Schuldrechtliche Geschäfte in eigenem Namen für andere Die Willenserklärung für andere (Zusammenfassung) I. Stellvertretung II. Einwilligung und Genehmigung Methode der Fallbearbeitung I. Gründe für eine besondere Methode der Fallbearbeitung II. Die Lösung des Falles III. Die schriftliche Darstellung Sachverzeichnis 177 XII