Bundesinitiative Kooperation konkret

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1 Dokumentation der 2. Projektwerkstatt Bundesinitiative Kooperation konkret 25. / in Berlin-Wedding, Lichtburg-Forum

2 Dokumentation der 2. Projektwerkstatt Am 25. und 26. Juni 2012 fand die 2. Projektwerkstatt im neuen sechsten Modellvorhaben, dem Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic in Berlin statt. An der zweiten Projektwerkstatt nahmen mehr als 30 Vertreter/innen aus den fünf Modellvorhaben Altena, Eberswalde, Fürth, Leipzig und Magdeburg, Vertreter/innen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Vertreter/innen des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), externe Referent/innen und Vertreter/innen der Forschungsassistenz teil. Erstmalig dabei waren auch die Akteure des neuen Modellvorhabens, des Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic in Berlin. Das Vorhaben wurde offiziell am zweiten Tag der Projektwerkstatt als sechstes Modellvorhaben im ExWoSt-Forschungsfeld aufgenommen, weshalb die Projektwerkstatt auch in Berlin stattfand. Nach der öffentlichen Auftaktveranstaltung am 3. März 2011 in Magdeburg und der ersten Projektwerkstatt am 17. und 18. November 2011 in Altena stellte die Werkstatt das dritte gemeinsame Treffen der Aktiven im ExWoSt-Forschungsfeld dar. Die Veranstaltung verfolgte folgende Ziele: Begrüßung und Vorstellung des neuen sechsten Modellvorhabens des Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic in Berlin mit Rundgang durch die Siedlung. Vorstellung des Sachstands in den Modellvorhaben und Erfahrungsauswertung im Gespräch sowie Erläuterungen zu technischen Fragen der Projektabwicklung. Diskussion von Fragestellungen zu Bündelung und Kooperation durch Inputs externer Referent/innen. Als weiterer Baustein der Projektwerkstatt erfolgte die Aufnahme des Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic als sechstes Modellvorhaben durch Übergabe des Zuwendungsbescheides von Herrn Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) an die Eigentümer/innen der Siedlung, Herrn Prof. Dr. Michael Wolffsohn und Frau Rita Wolffsohn, sowie einen anschließenden gemeinsamen Rundgang durch die Siedlung, in dem insbesondere das Prinzip des Mikrokosmos erläutert wurde. Die Präsentationen der Modellvorhaben und der Referent/innen finden Sie im Anlagenband. Baustein 1: Begrüßung und Vorstellung des Modellvorhabens Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic in Berlin mit Rundgang durch die Siedlung Vorstellung der Lernwerkstatt Theater durch Herrn Leyendecker Quelle: plan-werkstadt, 2012 Nach der Begrüßung und kurzer Erläuterung des weiteren Tagesablauf durch Herrn Michael Zarth (BBSR) als Projektleiter des Forschungsfeldes und Herrn Karsten (FORUM Huebner, Karsten & Partner, Bremen) von der Forschungsassistenz hieß Frau Dana Duderstedt von der Lichtburg-Stiftung die Anwesenden Willkommen. Frau Duderstedt erläuterte kurz die Stiftung und das Lichtburg-Forum, in dem die Veranstaltung stattfand. Der Mikrokosmos umfasst verschiedene soziale und kulturelle Projekte in der Gartenstadt Atlantic, die nicht zuletzt der Stabilisierung des von sozialer Benachteiligung geprägten Stadtteils Wedding dienen. Das Lichtburg-Forum ist als Veranstaltungsort Teil des Mikrokosmos. Dazu gehört auch die Lernwerkstatt Theater der Lichtburg-Stiftung, die deren Leiter, Herr Leyendecker anschließend vorstellte. Dabei präsentierte er den Film Orpheus, den er mit Jugendlichen aus dem Quartier entwickelt und gedreht hat. In der sich anschließenden Gesprächsrunde wurde die Bedeutung der Kultur-Sozialarbeit für den Stadtteil deutlich, die dazu beiträgt, dass die Jugendlichen sich mit ihrem Stadtteil identifizieren 2

3 und ihn Wert schätzen lernen. Darüber hinaus wachsen durch die Arbeit die Beziehungsgeflechte über alle Bevölkerungsgruppen hinweg besser zusammen. Da die Theaterwerkstatt durch die Lichtburg- Stiftung finanziert wird, kann eine offenere und flexiblere Arbeit geleistet werden als z.b. in den Jugendclubs der Kommunen. Allerdings ist eine ständige und mühsame Mittelakquisition erforderlich, um die Arbeit der Theaterwerkstatt zu sichern. Bei dem sich anschließenden Rundgang durch die Gartenstadt Atlantic erläuterte die Leiterin der Hausverwaltung Frau Wurche vor allem die baulichen Aspekte der Siedlung, die zwischen 1925 und 1930 als sozial orientierte Wohnanlagen privat finanziert und betrieben wurde und deren Herzstück das damals weltberühmte Großkino "Lichtburg" mit Plätzen und weiteren Unterhaltungsangeboten war. Baustein 2: Erfahrungsaustausch der Modellvorhaben Altena, Eberswalde, Fürth, Leipzig und Magdeburg im Gespräch Im Gespräch mit Heike Wohltmann und Martin Karsten von der Forschungsassistenz erläuterten die Akteure der Modellvorhaben den Sachstand in ihren Projekten und stellten erste Erfahrungen mit der Projektplanung, der Organisationsstruktur, zu den bisherigen Bündelungserfahrungen und den Erfahrungen in der Kooperation mit privaten Akteuren vor und zur Diskussion. Modellvorhaben Altena: Lennestraße - Wir reduzieren den Leerstand Altena Beratungsbüro in der Lennestraße In der Lennestadt, die unter deutlichen Bevölkerungs- und Funktionsverlusten insbesondere in ihrer Stadtkern leidet, soll ein Teil der traditionellen Haupteinkaufsstraße rund um den geplanten Burgaufzug durch touristische Aktivitäten unter maßgeblicher Einbindung und Kooperation mit Privaten revitalisiert werden. Durch Gründung des Verein(s) zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Altena e.v. sollen Aktivitäten initiiert und umgesetzt werden, die die Stadt selber aufgrund ihrer Haushaltsnotlage nicht realisieren könnte. So ist die Projektträgerschaft für das Quelle: plan-werkstadt, 2012 Modellvorhaben weitgehend von der Stadt an den Verein, in dem maßgebliche Akteure der Stadtverwaltung vertreten sind, übergegangen und beschäftigt der Verein z.b. das Koordinatorenteam für die Entwicklung der Lennestraße. Ein weiterer Vorteil der Vereinsgründung: Es können Förder- und Finanzmittel eingeworben werden, die ansonsten nicht für das Projekt zur Verfügung stünden. Neben der Vereinsgründung und dem ersten Einwerben von Spenden konnte das Koordinatorenteam eingestellt und ein Beratungsbüro bezogen werden, von dem aus die Koordinator/innen die Vernetzung zwischen Stadt, Verein, Einzelhandel in der Lennestraße und weiterem bürgerschaftlichem Engagement betreiben. In den vergangenen Monaten wurden vier leer stehende Gebäude in der Einkaufsstraße rund um den geplanten Burgaufzug angemietet bzw. erworben, um neue Nutzungen anzusiedeln. Die sonstigen Aktivitäten der vergangenen Monate gingen überwiegend in weitere Bündelungsaktivitäten: Im Rahmen des ExWoSt-Forschungsfeldes Jugendliche im Stadtquartier wurde die Stadt mit der Idee, in einem der leer stehenden Häuser in der Innenstadt in Kooperation mit dem örtlichen Gymnasium eine Schülerfirma aufzubauen, als Sonderprojekt aufgenommen. Die Schülerfirma will in einem ersten Schritt haushaltsnahe Dienstleistungen und touristische Angebote erbringen. Der Betrieb soll zum 3

4 Schuljahresbeginn 2012/13 aufgenommen werden. Davor stehen noch Umbau- und Renovierungsarbeiten, die Konkretisierung des Konzeptes, weitere Produktentwicklungen und das Marketing. Für die anderen drei Leerstands-Objekte werden aktuelle Nutzungskonzepte entwickelt und Betreiber/innen gesucht. Parallel zu diesen Arbeitsschritten ist das Konzept zum geplanten Krämerdorf weit fortgeschritten und werden intensiv Aktivitäten zur Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt, wie z.b. die neue Internetseite zum Krämerdorf. Die Stadt Altena hat in der Vergangenheit bereits vielfältige Bündelungserfahrungen sammeln können und setzt diese Kenntnisse im Modellvorhaben gewinnbringend ein: So konnte u.a. Ende März 2012 für drei Jahre ein Langzeitarbeitsloser als Unterstützung für die Koordinatorin der Lennestraße gefunden werden, der zu 90% durch die Bundesagentur für Arbeit gefördert wird. Hinsichtlich der Kooperation mit Privaten ist die Stadt Altena ebenfalls sehr erfahren, denn bürgerschaftlichem Engagement wird hohe Wertschätzung entgegen gebracht. Es wurden bereits diverse Spenden von privaten Akteuren und Unternehmen eingeworben, unter anderem wird darüber auch die Stelle der Lennestraßen-Koordinatorin in Teilen mitfinanziert. Besonders erfreulich sind die Initialeffekte, die schon jetzt von den Aktivitäten rund um die Lennestraße ausgehen: So werden nach jahrelangem Stillstand in diesem Jahr diverse Aktivitäten von Privaten in der Lennestraße initiiert, ohne dass die Stadt sie aktiv unterstützt (vgl. hier). Modellvorhaben Eberswalde: Eisenbahnstraße gemeinsam zu mehr Lebensqualität In Eberswalde steht im Rahmen der Bundesinitiative Kooperation konkret die Eisenbahnstraße als Verbindungsachse zwischen Bahnhof und Innenstadt im Fokus der Erprobung von Mittelbündelung und Kooperation. Ziel ist, die Straße als Wohn- und Wirtschaftsstandort zu stabilisieren, wobei ein besonderes Augenmerk auf eine öffentlich-private Partnerschaft aus Wirtschafts-Interessen-Ring e.v. (WIR) und Stadt gelegt wird, um die teilweise weggebrochene Versorgungsfunktion der Straße wieder zu stärken. Aufbauend auf einem zu erarbeitenden Integrierten Handlungskonzept sollen weitere Aktivitäten zur Aufwertung der Straße aufeinander abgestimmt und umgesetzt werden koordiniert durch einen Eisenbahnstraßenkoordinator. Er versucht u.a. die Hauseingentümer/innen anzusprechen und geht von Tür zu Tür, um das Projekt vorzustellen und Mitwirkung und Unterstützung einzuwerben. Um aus dem Beteiligungsprozess heraus entwickelte kleinteilige Projekte zur Aufwertung der Straße zeitnah umsetzen zu können, wurde ein Aktionsfond geschaffen. Der gesamte Prozess wird durch intensive Öffentlichkeitsarbeit begleitet. So konnte bereits ein Vor Ort-Büro eröffnet und ein gut besuchter Auftaktworkshop durchgeführt werden. Die Organisationsstruktur des Modellvorhabens hat sich bisher bewährt: Die Federführung liegt beim Baudezernat, vor Ort fungiert der Wirtschafts-Interessen-Ring e.v. bzw. der Eisenbahnstraßenkoordinator als Organisator und Ansprechpartner für die Kommunikation zwischen Stadt, Gewerbetreibenden, Anwohner/innen, Hauseigentümer/innen und weiteren Akteuren. Hinsichtlich der Bündelung unterschiedlicher Fördermittel liegen in Eberswalde ebenfalls vielfältige Erfahrungen vor: So wurden in den vergangenen Jahren zur Aufwertung der Eisenbahnstraße, der angrenzenden Gebäude und der Grün- und Freiflächen bereits Mittel aus dem Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau Ost, aus der Sanierung und Entwicklung sowie EFRE- Mittel (Nachhaltige Stadtentwicklung) eingeworben. Aufgrund des Informationsmanagements des Landes Brandenburg zur Städtebauförderung liegen vertiefte und gut aufbereitete Informationen zur Bündelung von Fördermitteln vor, aus denen sich die Strategie des konzentrierten Mitteleinsatzes in der Stadt Eberswalde ablesen lässt. 4

5 Eberswalde - Übersicht Mittelbündelung Quelle: Modellvorhaben Eberswalde, 2012 Die enge Verzahnung von Städtebau- und Wohnraumförderung im Land Brandenburg erweist sich insbesondere für Privateigentümer/innen nicht nur von Vorteil, da seit 2009 Städtebauförderungsmittel nur noch gewährt werden, wenn zuvor Mittel aus der Wohnraumförderung auf Darlehensbasis in Anspruch genommen werden. Die Kooperation mit Privaten gestaltet sich auch in Eberswalde als mühsam, hier insbesondere die Aktivierung von privaten Hauseigentümer/innen. Die Erfahrungen zeigen aber, dass ein guter Zeitpunkt zur Intervention der Eigentumsübergang ist auch wenn dieser vielfach mit Geduld und langem Atem erwartet werden muss. Wie sich die enge Einbindung des WIR mit seinen konkreten Interessen auf die Aktivierung weiteren bürgerschaftlichen Engagements auswirkt und ob es dadurch möglicherweise zu Interessenskonflikten kommen kann, wird mit Interesse weiterverfolgt (vgl. hier). Modellvorhaben Fürth: Gesund und fit in der Stadt Fürth Das Modellvorhaben Gesund und fit in der Stadt Fürth knüpft an ein 2005 begonnenes Gesundheitsprojekt in der Stadt an. In diesem Sinne versteht sich das Modellvorhaben als Motor eines Versteigungsprozesses, in dem die übergeordneten Strukturen referats- und ressortübergreifend organisiert und der Ansatz systematisch auf drei Fürther Stadtteile - Südstadt, Hardhöhe und Innenstadt /Oststadt ausgeweitet werden soll. Ziel ist es, durch den sozialräumlichen Ansatz tragfähige Organisationsstrukturen zur Verknüpfung der Themen Gesundheit und räumliche 5

6 Entwicklung aufzubauen und entsprechende Aktivitäten und Projekte umzusetzen. In einem Referenten-Arbeitskreis, der maßgeblich für die strategische Steuerung des Modellvorhabens verantwortlich ist, sind alle Ressorts beteiligt. Angestrebtes Ziel ist die Schaffung von sich selbst tragenden Strukturen in den Stadtteilen, so dass sich mittelfristig das Bauamt aus der Aufgabe zurückziehen kann. Zur Weiterentwicklung und Umsetzung des Modellvorhabens werden gezielt Kooperationspartner angesprochen, andere kommen von sich aus auf das Projekt zu, um das Netzwerk zu erweitern. In den Fürth - Netzwerkarbeit ausgewählten Stadtteilen sollen eine gesundheitsund bewegungsfördernde Infrastruktur nachhaltig verortet und weitere Mikroprojekte umgesetzt werden. Im Bereich der Mittelbündelung ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt vor allem die Kooperation mit Krankenkassen besonders, die aus ihren Präventionsmitteln einzelne Projekte innerhalb des Modellvorhabens unterstützen. Weitere Bündelungen werden durch Sponsorenmittel und Sachspenden ermöglicht diese Form der Akquisition funktioniert in Fürth gut, sofern es sich um klar definierte, gut abgegrenzte und konkret handhabbare Projekte handelt. Wie sich bei diesen Akquisitionen Aufwand und Ertrag in ein gutes Verhältnis zueinander bringen lassen und ob sich ein Spendenbeauftragter bzw. eine Spendenbeauftragte selbst finanzieren kann, ist noch nicht absehbar hier werden im weiteren Projektverlauf anregende Erkenntnisse zur privaten und gewerblichen Spendenakquisition zu erwarten sein (vgl. hier). Quelle: Modellvorhaben Fürth, 2012 Modellvorhaben Leipzig: Georg-Schumann-Straße Das 2009 verabschiedete Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2020 legt - neben der Konzentration auf gründerzeitliche Wohnquartiere - einen Schwerpunkt auf die Entwicklung der Magistralen wie die Georg-Schumann-Straße. Damit verbinden sich u.a. die Ziele der Wiederherstellung des urbanen Stadtbildes, die Revitalisierung der Straße als urbane Wohn- und Geschäftsstraße, die Etablierung einer positiven Adresse, die Organisation eines stadtverträglichen Straßenverkehrs und die Revitalisierung der Magistrale als Lebensraum. Im Mittelpunkt des Modellvorhabens steht die Erprobung von kooperativen Steuerungsmodellen zur Verknüpfung städtebaulicher, verkehrlicher, beschäftigungsbezogener und sozialer Einzelmaßnahmen im Sinne einer ganzheitlichen Entwicklung der Magistrale mit den beiden Schwerpunkten Kooperation, Koordinierung und Vernetzung aller interdisziplinär tätigen Akteure und die fachübergreifende Bündelung und Koordinierung aller relevanten Förderprogramme. Dafür wurde u.a. ein Magistralenmanagement eingerichtet, dass auf einem 4,5 km langen Teil der Magistrale diese koordinierenden Aufgaben übernimmt. 6

7 Aufgrund der vielfältigen und komplexen Anforderungen an die Entwicklung der Straße ist auch die Organisationsstruktur des Vorhabens komplex. Diese Struktur ist mittlerweile eingeführt, arbeitsfähig und trägt dazu bei, dass sich alle mitgenommen fühlen, so dass sich der vermeintliche Mehraufwand der Abstimmung durchaus rechtfertigt. Leipzig - Georg-Schumann-Straße Trotz der bisherigen Bündelungserfolge entlang der Georg-Schumann-Straße zeigen sich noch deutliche Quelle: FORUM Huebner, Karsten & Partner, 2012 Finanzierungslücken, die sich u.a. dadurch begründen, dass sichn in Sachsen Städtebauförderungsprogramme bzw. gebiete nicht räumlich überschneiden dürfen. Daraus resultiert bei einer Magistrale als linearer Raumstruktur und komplexer Aufgabenstellung erheblicher Koordinierungsaufwand, zumal die räumliche und sektorale Ausdifferenzierung der Förderprogramme die Bündelung erschwert. Zudem stellen die Verantwortlichen auch Handlungs- und Maßnahmebedarfe fest, für die keine Fördermöglichkeiten bestehen. Bei der Kooperation mit Privaten sind die Themen herkömmliche Modernisierung, Instandhaltung und Gebäudeförderung, Verfügungsfonds, Unterstützung über Arbeitsleistungen in der Bürgerarbeit und die Unterstützung durch das Magistralenmanagement zentrale Themen (vgl. hier). 7

8 Modellvorhaben Magdeburg-Buckau: Kreative Stadtteilentwicklung Nachdem sich das gründerzeitliche Magdeburg - Eröffnung Kulturschalten Mai 2012 Magdeburg-Buckau jahrelang in der Abwärtsspirale befand, wird seit einigen Jahren versucht, den Stadtteil u.a. durch nachfrageangepasste soziale Infrastruktur und die Entwicklung als Kunst- und Kulturstandort zu befördern und ein Alleinstellungsmerkmal mit Ausstrahleffekten zu entwickeln. Der Fokus im Rahmen des Modellvorhabens liegt auf dem Prozess zur Schaffung einer kreativen Stadtteilentwicklung: Dazu ist seit April 2012 ein Kulturmanagement ( Kulturschalten ) beauftragt, das die erforderlichen Quelle: Modellvorhaben Magdeburg, 2012 Konzepte erarbeitet, ein oder ggf. zwei Künstler-Gewerbehöfe entwickelt und temporäre Kunst- und Kulturevents durchführt. Beispiel für ein Event ist das im April und Mai 2012 durchgeführte Projekt Kunstturner*weiß, eine Ausstellung Magdeburger Künstler/innen in einem leer stehenden Gebäude in Buckau. Parallel zu diesem Prozess sollen Privateigentümer/innen aktiviert werden, ihre Wohnungsbestände zu modernisieren und es wird eine intensive Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Nachdem die Beauftragung der Koordination des Gesamtprojektes und des Kulturmanagements sich verzögerte, soll der Prozess nun richtig Fahrt aufnehmen. Neben der Weiterentwicklung der temporären Kunst- und Kulturevents stehen vor allem Gespräche und Verhandlungen mit den privaten Eigentümer/innen bzw. Eigentümergemeinschaften von drei möglichen Standorten für Künstler- Gewerbehöfe an. Aufgrund unklarer Eigentumsverhältnisse, dem Abstimmungsaufwand bei Verhandelungen mit Eigentümergemeinschaften oder ungenauen Vorstellungen der Eigentümer/innen zur Entwicklung ihrer Immobilien, gestaltet sich nach bisherigen Erfahrungen der Prozess vielfach etwas schwerfällig. Positive Erfahrungen in der Kooperation mit Privaten, insbesondere Künstler/innen konnten dagegen bei der Umsetzung temporärer Kunstaktionen gesammelt werden: Hier gibt es vielfältige Ideen seitens der Künstler/innen und den Wunsch zur aktiven Mitgestaltung. Und auch bei Gesprächen mit Privateigentümer/innen zur Modernisierung ihrer Wohnungsbestände kann auf gute Erfahrungen im bisherigen Sanierungsprozess zurückgegriffen werden. Vielfältige Erfahrungen liegen im Bereich Bündelung von Fördermitteln vor, die für das Modellvorhaben genutzt, weiterentwickelt und ergänzt werden sollen, z.b. durch Sponsoring-Modelle mit Firmen oder Einzelpersonen oder der dauerhaften Gewinnung von Sponsoren (vgl. hier). 8

9 Baustein 3: Vertiefungseinheit Bündelung und Kooperation: Lernen durch externe Expert/innen (mit Inputs aus dem BBSR, zur Rolle von Verfügungsfonds, von Bürgerstiftungen und der Vorstellung des Berliner Beispiels zur Bündelung von Städtebauförderungsmitteln) Vortrag und Diskussion: Michael Zarth, BBSR, Bündelung in der Stadtentwicklung Herr Zarth, Leiter des Referats I 4 Regionale Strukturpolitik und Städtebauförderung gab in seinem Vortrag eine Übersicht über Bündelungspotenziale in der Stadtentwicklung. Nach wie vor ist die Städtebauförderung das zentrale stadtentwicklungspolitische Programm - ergänzt durch Infrastruktur-, Arbeitsmarkt-/Sozialpolitische- und / oder CO 2 -Minderungs/Sanierungsprogramme. Insbesondere die KfW-Programme, die sich an sehr unterschiedliche Zielgruppen wenden und in der Regel flächendeckend als Darlehen ausgereicht werden, flankieren die Städtebauförderung - auch wenn sie regional sehr unterschiedlich in Anspruch genommen werden. Bündelung lässt sich in zwei unterschiedliche Typen differenzieren: Bündelung verschiedener Projekte durch einzelne Ressorts in einer Stadt bzw. Region Bündelung bei integrierten Projekten, wie z.b. das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau mit einer GRW- Infrastrukturförderung für die Brachflächenaktivierung oder die Gebäudesanierung in Kombination mit arbeitsmarktpolitischen Projekten. Einer Studie des BBSR aus dem Jahr 2011 zu Anstoß- und Bündelungseffekten bestätigt die umfassende Wirkung der Städtebauförderung und weist auf Unterschiede in den Programmen hin. Den höchsten Anstoßeffekt auf private Investitionen generiert demnach das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau West. Michael Zarth - Vortrag Mittelbündelung Durch die neuerdings digital vorliegenden Begleitinformationen Q uelle: plan-werkstadt, 2012 aller Maßnahmen der Städtebauförderung, die von den Programmkommunen erstellt werden, kann das BBSR die Realität der Bündelung vor Ort nachzeichnen: Ca. 80 % der Städtebauförderungsmittel werden mit weiteren Finanzmitteln gebündelt, 56% mit anderen Bund-Länder-Programmen, 39% mit anderen Städtebauförderungsmitteln (was z.b. in Sachsen ausgeschlossen, in Brandenburg aber gängige Praxis ist), 38% mit eigenen Landesprogrammen, 32% mit EU-Mitteln, 8% mit GRW-Infrastrukturförderung-Mitteln und 13% mit Mitteln Dritter. Um künftig Bündelungspotenziale noch besser ausschöpfen zu können, sollte nach Herrn Zarth entsprechende Informationen durch die Wirtschaftsförderung oder das Stadtteilmanagement kommuniziert ( Knochenarbeit ), Infoveranstaltungen für private Eigentümer/innen durchgeführt, Kontakte zu Förderreferent/innen gehalten, Mittelinstanzen als Koordinierungsinstanz genutzt, die Agenturen für Arbeit eingebunden und privates und zivilgesellschaftliches Kapital (Verfügungsfonds, Stiftungen) aktiviert werden. Letztendlich so auch ein Ergebnis der sich anschließenden Diskussion könnte aber vor allem ein ressortübergreifendes Stadtentwicklungsprogramm die Nöte der Kommunen vor Ort am ehesten lindern helfen (vgl. hier). 9

10 Vortrag und Diskussion: Marie Neumüllers, urbanizers Berlin, Bedeutung von Verfügungsfonds in der Städtebauförderung für die Kooperation mit Privaten und die Generierung privater Mittel? Frau Neumüllers berichtete von den Ergebnissen einer Studie, die sie zusammen mit Quaestio Forschung und Beratung 2011 / 12 für das BMVBS / BBSR erarbeitet hat 1. Verfügungsfonds sind seit 2010 in allen Städtebauförderungsprogrammen bei 50 %iger Beteiligung durch Private möglich (wenn auch Baden-Württemberg und Niedersachsen dieses Instrument nicht einsetzen). Neben den vielfältigen Praxiserfahrungen im Programm Soziale Stadt als 100 % geförderter Verfügungsfonds liegen mittlerweile die ersten Realisierungsbeispiele für die neue Einsatzform vor. Die zentralen Ziele des Verfügungsfonds liegen in der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und den damit einhergehenden Lernprozessen bei Privaten sowie in der zeitnahen Umsetzung kleiner Projekte. Diese kleinen Projekte seien nicht die großen Würfe, aber sehr wohl der Kitt zwischen den großen Bausteinen. Verfügungsfonds können in allen Quartierstypen eingesetzt werden sofern sich Bürger/innen vor Ort dafür engagieren. Der Fondsanteil muss mit privaten (finanziellen oder in Form von Eigenleistungen) Eigenmittel kofinanziert werden - weshalb möglichst mit einem kleinen Fonds gestartet werden sollte, um den erforderlichen Eigenanteil generieren zu können und sicherzustellen, dass in der Anfangszeit genügend Projektanträge vorliegen. Marie Neumüllers Vortrag Verfügungsfonds Wichtig für den Aufbau und die Nutzung der Fonds ist vor allem ein langer Atem. Ist es dann soweit, sollte ein Gremium über die Mittelvergabe entscheiden, dass sich aus der Quelle: plan-werkstadt, 2012 Bewohnerschaft und lokalen zivilgesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Akteuren zusammensetzt. Zum Abschluss der Diskussion bestand Konsens darin, die Verfügungsfonds möglichst wenig zu regulieren und den Ko-Finanzierungsanteil der Privaten gering zu halten, um mit dem Instrument Akteure für die Quartiersentwicklung zu gewinnen und Projekte unter Mitwirkung lokaler Akteure umsetzen zu können. Darüber hinaus ist frühzeitig darüber Helena Stadler - Diskussion zu Bürgerstiftungen nachzudenken, wie die Verfügungsfonds nach Auslaufen der Städtebauförderung verstetigt werden können (vgl. hier). Kurzinput und Diskussion: Dr. Helena Stadler, Bürgerstiftung Berlin, Rolle von Bürgerstiftungen bei der Stadtentwicklung Quelle: plan-werkstadt, 2012 Die Idee der Bürgerstiftungen wurde mit initiiert von dem Kriminologe Christian Pfeiffer und richtete sich ursprünglich auf das Engagement für Jugendliche. Um diese Idee herum bildete sich in Berlin ein Unterstützerkreis, dann fand sich ein Spender: So entstand vor 1 BMVBS / BBSR (Hrsg.) (2012c) 10

11 12 Jahren die Bürgerstiftung Berlin. Sie ist unabhängig von Parteien und Verbänden und engagiert sich aktuell mit ca. 300 Ehrenamtlichen an 52 Standorten in der Stadt. Die Ehrenamtlichen arbeiten über viele Jahre hinweg an denselben Themen, entwickeln diese weiter und führen sie in die Verstetigung. Grundlage ihrer Arbeit sind die Fragestellungen: Was wird wirklich gebraucht? Was wird nicht gebraucht? Wer könnte es gebrauchen? Mit den Zinsen des eingesammelten Kapitals das Stiftungskapital selbst darf nicht eingesetzt werden werden Projekte unterstützt, die die friedliche, demokratische und achtungsvolle Zivilgesellschaft stärken, in der gesellschaftliche Randgruppen integriert sind und das Bewusstsein politischer Verantwortung erstarkt. Sie suchen neue Wege des Miteinanders in allen gesellschaftlichen Bereichen, um das Potenzial der Stadt besser nutzen zu können. Dabei stehen im Fokus der Bürgerstiftung Berlin vor allem Kinder und Jugendliche aus unterschiedlichen Nationen. Um sie zu unterstützen werden eigene Projektideen in Zusammenarbeit mit Fachleuten und Betroffenen entwickelt, genauso wie im Auftrag von Spendern Projekte ausgearbeitet und umgesetzt werden. Die Erfahrungen aus der Mittelakquisition der Bürgerstiftungen besagen, dass je kleinteiliger die Projekte werden, je schwieriger die Kapitalsammlung ist Die Struktur der Bürgerstiftung Berlin ist schlank, die 2,5 Stellen der Festangestellten müssen sich refinanzieren. Das Thema (Bürger)Stiftungen soll auf einer der nächsten Projektwerkstätten vertieft werden, um systematisch die mögliche Rolle von (Bürger)Stiftungen in Stadtentwicklungsprozessen abschätzen zu können. Vortrag und Diskussion: Daniel Förste, IRS, Berlin Wie gelingt Bündelung in der Städtebauförderung in Berlin? Herr Förste berät und begleitet das Land Berlin bei der Entwicklung zur Neugestaltung der Städtebauförderung im Länderprogramm Aktionsräume plus, das vorrangig darauf zielt, die Verwaltung zu vernetzen und Bündelung zu optimieren. Hintergrund der Initiative der Aktionsräume waren die Ergebnisse des Monitorings der Sozialen Stadtentwicklung, die zeigten, dass sich in Berlin die sozialen Problempunkte im Wesentlichen in fünf Aktionsräumen konzentrieren hier befinden sich 60% der Städtebauförderungsgebiete. Um kein neues Förderprogramm aufzulegen, integriertes Handeln in den Aktionsräumen zu ermöglichen und die zur Verfügung stehenden Finanzmittel zu konzentrieren, Synergieeffekte zu generieren, Akteure zu vernetzen und die Wirksamkeit der Maßnahmen zu erhöhen wurde das Programm gestartet mit dem vorrangigen Ziel der Bündelung. Bündelung bezieht sich dabei vor allem auf den Sozialraum bzw. Stadtteil: Hier soll eine strategische Konzentration der Mittel stattfinden durch Überlagerung bzw. Verweben von Förderkulissen und mit dem Ergebnis, dass auch Zwischenräume förderfähig sind. Daniel Förste Vortrag Aktionsräume plus Berlin Gebündelt werden in den Aktionsräumen Städtebauförderungsprogramme, EU-Mittel, Finanzmittel und Ressourcen anderer Verwaltungen, Mittel der Wohnungswirtschaft und Sonstiger. Mit dem Programm können Projekte verwaltungsintern besser Quelle: plan-werkstadt, 2012 entwickelt und Abstimmungen z.b. in fachämterübergreifenden Runden getroffen werden. So wurde u.a. losgelöst von den jeweiligen Programmen eine ressortübergreifende Steuerungsrunde zur besseren Koordinierung der fünf eingesetzten Förderprogramme eingerichtet, um das versäulte Denken der Ressorts aufzubrechen und durch gemeinsa- 11

12 me Anstrengungen und bessere Kommunikation zu besseren Ergebnissen zu gelangen. In der Folge werden die Interessen der Senatsverwaltungen stärker auf den Raum gelenkt und die politische Unterstützung. Von den Teilnehmenden wurde in der sich anschließenden Diskussion das Aktionsprogramm plus kritisch gewürdigt, erscheint es doch als ein Hilfsprogramm zur besseren Verwaltungskoordinierung denn als Fortschritt zur Schaffung von mehr Lebensqualität in Stadtquartieren. Es stellte sich die Frage, warum immer neue Förderprogramme auf den Markt kommen, die für die Kommunen den Aufwand und die Komplexität erhöhen, so dass Unterstützung benötigt werde, um die Programme besser aufeinander abstimmen zu können. Hier müsste die Bundesinitiative Kooperation konkret mal wie der Blitz einschlagen und alles vereinfachen. Die kommunalen Vertreter/innen formulieren den Wunsch nach einem Förderprogramm für alle anstehenden Aufgaben. Als Einschränkung wird angeführt, dass besonders im politischen Raum die Sorge besteht, die Profilschärfe der Aufgaben zu verwässern und dass für ein Programm weniger Fördermittel akquirierbar seien als für mehrere (vgl. hier). Ausblick Als weiterer Themen für die nächsten Projektwerkstätten werden genannt: * Aktivierungsstrategien gegenüber unterschiedlichen Akteuren * Ansätze und Strukturen zur Verstetigung der Projekte * Integrierte Handlungskonzepte * Sozialraumorientierte Arbeitsmarktpolitik, Einbindung der Agentur für Arbeit Die Vertreter/innen der Modellvorhaben werden gebeten, bei Bedarf weitere Themen der Forschungsassistenz mitzuteilen. Im Herbst finden wieder Bereisungsgespräche mit Entwicklungsworkshops statt dafür werden sich die Vertreter/innen der Forschungsassistenz frühzeitig mit den Modellvorhaben in Verbindung setzen. Anfang 2013 wird die nächste Projektwerkstatt voraussichtlich in Eberswalde stattfinden. Eine Zwischenbilanzveranstaltung wird voraussichtlich im Frühsommer 2013 gekoppelt mit einer weiteren Projektwerkstatt - in Fürth stattfinden. Die Modellvorhaben werden gebeten, den Mittelabfluss im Blick zu halten! Aufnahme des sechsten Modellvorhabens Berlin Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic Im Anschluss an den offiziellen Teil der Projektwerkstatt trafen Herr Staatssekretär Bomba vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und Herr Prof. Dr. Wolffsohn und Frau Wolffsohn im Lichtburg-Forum ein. Herr Staatssekretär Bomba überreichte nach einer kurzen Würdigung dem Ehepaar Wolffsohn den Zuwendungsbescheid zur Aufnahme des Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic als sechste Modellvorhaben in die Bundesinitiative Kooperation konkret. Modellvorhaben Berlin Mikrokosmos Gartenstadt Atlantic Anschließend begaben sich die Teilnehmenden unter fachkundiger Begleitung durch das Ehepaar Wolffsohn zum gemeinsamen Rundgang durch die Gartenstadt Atlantic und in den Mikrokosmos der verschiedenen Lernwerkstätten. 12 Quelle: plan-werkstadt, 2012

13 Im Anschluss an den Rundgang lud das Ehepaar Wolffsohn noch zu weiteren Informationen über die Gartenstadt Atlantic in das Lichtburg-Forum ein. 13