Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 (KInvFG 2)

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1 Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Kapitel 2 (KInvFG 2) Stand: Jens Ramm, Potsdam,

2 Agenda Antragsverfahren Einzureichende Unterlagen zur Antragstellung Aufgaben der Kommunen bei der Förderung der freien Träger Kommunalkredit: BKK Moderne Schule Ansprechpartner Jens Ramm, Potsdam, Seite 2

3 Agenda Antragsverfahren Einzureichende Unterlagen zur Antragstellung Aufgaben der Kommunen bei der Förderung der freien Träger Kommunalkredit: BKK Moderne Schule Ansprechpartner Jens Ramm, Potsdam, Seite 3

4 Antragsverfahren Einreichung des Antrages Anträge für jede einzelne Maßnahme sind bis zum bei der ILB einzureichen Erstellung Zuwendungsbescheid für jede einzelne Maßnahme wird ein maßnahmebezogener Zuwendungsbescheid erteilt Einreichung eines Mittelabrufes Abruf fortlaufend im gesamten Jahr entsprechend dem 2-Monatsprinzip Einreichung des Formulars Mittelabruf Führen einer Belegliste für jedes Einzelvorhaben Einreichung des Verwendungsnachweises Verwendungsnachweis für jeden einzelnen Zuwendungsbescheid Stichprobe bzgl. Belegliste und Einhaltung des Vergaberechts Jens Ramm, Potsdam, Seite 4

5 Agenda Antragsverfahren Einzureichende Unterlagen zur Antragstellung Aufgaben der Kommunen bei der Förderung der freien Träger Kommunalkredit: BKK Moderne Schule Ansprechpartner Jens Ramm, Potsdam, Seite 5

6 Einzureichende Unterlagen zur Antragstellung Bis spätestens sind folgende Unterlagen bei der ILB einzureichen: Antragsformular für jede einzelne Maßnahme (steht als ausfüllbare PDF auf zur Verfügung) ggf. Identifikation und Vollmachten Erläuterungsbericht mit einer Beschreibung der Baumaßnahme Bestätigung der Angemessenheit/Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit der Ausgaben durch die zuständige bautechnische Dienststelle der Gemeinde/des Amtes/des Landkreises bei einer beantragten Zuwendung < ,00 EUR bei einer beantragten Zuwendung > ,00 EUR erfolgt die baufachliche Prüfung durch den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen => Bauplanung der LP 3 ist erforderlich Nachweis der Gesamtfinanzierung (Auszug aus dem Haushalt; bei freien Trägern: Bestätigung der Hausbank) Jens Ramm, Potsdam, Seite 6

7 Agenda Antragsverfahren Einzureichende Unterlagen zur Antragstellung Aufgaben der Kommunen bei der Förderung der freien Träger Kommunalkredit: BKK Moderne Schule Ansprechpartner Jens Ramm, Potsdam, Seite 7

8 Aufgaben der Kommunen bei der Förderung der freien Träger Antrag Antrag des freien Trägers bei der kreisfreien Stadt/kreisangehörigen Gemeinde Entscheidung Entscheidung der kreisfreien Stadt/kreisangehörigen Gemeinde, ob eine Zuwendung für den freien Träger beantragt wird Antrag bei der ILB Einreichung des Antrags durch die kreisfreie Stadt/kreisangehörige Gemeinde bei der ILB Angabe im Antrag über die Weiterleitung der Zuwendung Zuwendungsbescheid der ILB bei positiver Entscheidung erteilt die ILB einen Zuwendungsbescheid, der an den freien Träger weitergeleitet wird Weiterleitungsvereinbarung/Zuwendungsbescheid zwischen der kreisfreien Stadt/kreisangehörigen Gemeinde und dem freien Träger Abrechnung Mittelabrufe und Verwendungsnachweise sind durch die kreisfreie Stadt/kreisangehörige Gemeinde bei der ILB einzureichen Rückforderungsansprüche macht die ILB ggü. der kreisfreien Stadt/kreisangehörigen Gemeinde geltend Jens Ramm, Potsdam, Seite 8

9 Agenda Antragsverfahren Einzureichende Unterlagen zur Antragstellung Aufgaben der Kommunen bei der Förderung der freien Träger Kommunalkredit: BKK Moderne Schule Ansprechpartner Jens Ramm, Potsdam, Seite 9

10 Kommunalkredit: BKK Moderne Schule Wer wird gefördert? kommunale Schulträger kommunale Schulzweckverbände Was wird gefördert? Bauliche Investitionen von Schulen, Hort, Modernisierung & Ausstattung Turnhallen Wie wird gefördert? Finanzierungsanteile auf Basis KfW-Kredit (208) bei Kreditbeträgen 2 Mio. EUR: 100% der förderfähigen Kosten bei Kreditbeträgen > 2 Mio. EUR: 50 % der förderfähigen Kosten Kredithöchstbetrag: 10 Mio. EUR p.a. & Antragsteller Grundsätzlich kombinierbar mit anderen Programmen der ILB, bspw. Brandenburg-Kredit für Kommunen Laufzeit: max. 30 Jahre (bei 5 tilgungsfreien Jahren); bis zu 10 Jahre Zinsbindung * Stand / zum Vergleich 10-Jahres-Swapsatz 0,83% p.a. Jens Ramm, Potsdam, Seite 10

11 Agenda Antragsverfahren Einzureichende Unterlagen zur Antragstellung Aufgaben der Kommunen bei der Förderung der freien Träger Kommunalkredit: BKK Moderne Schule Ansprechpartner Jens Ramm, Potsdam, Seite 11

12 Ansprechpartner Jens Ramm Referat Infrastruktur Referatsleiter Tel.: 0331/ Mail: Cordula Krebs Referat Infrastruktur Teamleiterin Tel.: 0331/ Mail: Verena Gehrke Referat Infrastruktur Hauptsachbearbeiterin Tel.: 0331/ Mail: Thomas Hegner Referat Unternehmen/Kommunen stellvertr. Referatsleiter Tel.: 0331/ Mail: Jens Ramm, Potsdam, Seite 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Jens Ramm, Potsdam,