Wirkungen von Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten

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1 Wirkungen von Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten 5. Stuttgarter Mediationstag

2 Bürgerbeteiligung als notwendige Bedingung bei Infrastrukturvorhaben: zunehmende Komplexität der Themen zunehmende Forderung der Bürgerschaft nach effektiven Mitsprache- und Mitentscheidungsmöglichkeiten à Kommunikation als Grundelement einer jeden Bürgerbeteiligung à Kommunikationsstil als wahrnehmungsrelevantes Merkmal von Akteuren

3 Wirkungen von Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten Welche Wirkungen können sie entfalten? eins

4 Erwartete Wirkungen von Beteiligungsverfahren unmittelbar langfristig

5 Erwartete Wirkungen von Beteiligungsverfahren Politik* Bürger unmittelbar langfristig

6 Erwartete Wirkungen von Beteiligungsverfahren Politik* Demokratische, effiziente, effektive Lösungen Responsivität, Leistungsfähigkeit Bürger Wissen, Kompetenz, Toleranz, Offenheit Beteiligungskultur, Sozialkapital, pol. Unterstützung unmittelbar langfristig Darstellung nach Vetter/Geyer/Eith 2015: 237

7 Erwartete Wirkungen von Beteiligungsverfahren Politik* Bürger unmittelbar langfristig

8 Erwartete Wirkungen von Beteiligungsverfahren Politik* Akzeptanz des Verfahrens Akzeptanz der (pol.) Entscheidung Legitimität Bürger unmittelbar langfristig

9 Wirkungen von Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten Wie können sie Wirkung entfalten? zwei

10 Verfahrenseigenschaften Verfahrenswirkungen Gleichbehandlung Informationsqualität Unabhängigkeit Wirksamkeit Respekt Nachvollziehbarkeit...? Wissen Empathie Vertrauen Toleranz Akzeptanz Legitimität Konsens Verständnis Meinungsänderungen Kompromissbereitschaft Entscheidungsqualität...

11 Verfahrenseigenschaften Verfahrenswirkungen (deliberative) Eigenschaften einer strukturierten Kommunikationssituation (z. B. Partizipationsgleichheit, Begründungsrationalität, Gemeinwohlorientierung, Respekt, Zustimmung, Interaktivität, Konstruktivität, Storytelling, Bargaining ) Austausch und (gemeinsame) Verarbeitung von (Informations-)Input Legitimität der Verfahrensdurchführung und der Verfahrensentscheidung (Empfehlung) Angelehnt an Bächtiger/Pedrini/Ryser 2010

12 Beteiligungsverfahren als teilnehmerbeschränkte Aktivitäten: Wahrnehmung und Wirksamkeit über den direkten Teilnehmerkreis hinaus? Wahrnehmung und Wirksamkeit bei den eigentlichen (politischen) Entscheidern?

13 öffentliche Meinung (politische) Entscheidung Medienöffentlichkeit Beteiligungsverfahren Wirtschaftslobbyismus

14 organisierte Interessen öffentliche Meinung (politische) Entscheidung Medienöffentlichkeit Beteiligungsverfahren

15 Beteiligungsverfahren als teilnehmerbeschränkte Aktivitäten: Wahrnehmung und Wirksamkeit über den direkten Teilnehmerkreis hinaus? Wahrnehmung und Wirksamkeit bei den eigentlichen (politischen) Entscheidern? à Frage nach den Mechanismen, die das einzelne Verfahren in den weiteren politischen Prozess einbetten

16 Wie lassen sich Mechanismen analysieren? à Politische Arenen / Konflikt-Arenen Bei Konflikt kommt es zu Lagerbildung Multi-Akteurs-Konstellationen verdichten sich zu meist 2-4 Advocacy-Koalitionen Parteien als relevante Akteure Konfliktparteien pol. Parteien

17 Wie erfolgt Wirkung gegenüber Unbeteiligten? pol. Entscheidern? Ø Intra-Lager-Kommunikation Ø Medien (Transparenz für nicht Beteiligte) Ø Repräsentationsmechanismen (Office-Seeking)

18 Welche Rolle haben Bürger bei Konfliktlösung in Beteiligungsverfahren? à Zwei analytische Extremtypen Konkreter Gegenstand, hoher Konflikt, hohe Politisierung Abstrakter Gegenstand, geringer Konflikt, wenig Politisierung

19 Konkreter Gegenstand, hoher Konflikt, hohe Politisierung starre Positionen, ideologischer Konflikt dominante, organisierte Akteure Beteiligungsverfahren potentiell inhaltlich bedeutsam Verfahren folgen politischer Logik (Macht, Interessen und Repräsentation) Bürger vor allem als Resonanzboden relevant

20 Abstrakter Gegenstand, geringer Konflikt, wenig Politisierung Gegenstand unspezifisch (sachlich / zeitlich) Ziele statt Mitte und /Wege im Fokus Zielkonflikte spielen keine Rolle Positionen wenig vorstrukturiert Verfahren politisch wenig relevant Arena wird den Bürgern überlassen

21 Wirkungskontinuum bei Konflikten akzeptanzstiftende Wirkung Leidensdruck / Schock löst Positionen und ermöglicht Kompromiss Konflikt

22 Wirkungen von Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten Was brauchen wir, um Bürgerbeteiligung besser zu verstehen? drei

23 Bedeutung und Schwierigkeit der Überprüfung der Wirksamkeit von Bürgerbeteiligungsverfahren plausible, selten geprüfte Gründe, die für die Bedeutung von Kommunikation zur Konfliktlösung sprechen notwendige empirische Überprüfung isolierte Betrachtung von Verfahrenswirkungen ODER Verfahrenseigenschaften zur Einschätzung der Wirksamkeit Hinderlich: Zeit, Geld gemeinsame Betrachtung von Ursachen und Folgen, um Wirkungszusammenhänge zu erkennen Überprüfung der Wirksamkeit des einzelnen Verfahrens für sich Überprüfung der Rolle des Verfahrens im politischen Prozess

24 Relevanz eines Verständnisses für die Wirkungsmechanismen: Wissenschaft als Bereitsteller praktischer Handelsempfehlungen Notwendig: Kenntnis der betroffenen Akteure Kenntnis ihrer Beziehungen zueinander Kenntnis der Kontextbedingungen Verständnis der Ausgangssituation (Einstellungen, Positionen) Festlegung eines zu erreichenden Ziels Beschreibung der Eigenschaften des Beteiligungsverfahrens und der Kommunikationsbedingungen darin Messung der Veränderung in Bezug auf die Ausgangssituation und das zu erreichende Ziel à unabhängige Evaluation als Qualitätssicherung

25 Kommunikation als wesentlicher Einflussfaktor bei Infrastrukturprojekten: Grundelement einer jeden Bürgerbeteiligung strukturierte Kommunikation als wichtiger Einflussfaktor innerhalb des einzelnen Bürgerbeteiligungsverfahrens als Instrument zur Konfliktlösung Wichtigkeit der Betrachtung der Wirkungen über den direkten Teilnehmerkreis hinaus: à Wie lassen sich das Verfahren, seine Entscheidungen und Wirkungen in die breite Masse tragen? à Wie lässt sich das einzelne Verfahren mit dem weiteren politischen Prozess verbinden?

26 Universität Hohenheim Institut für Kommunikationswissenschaft Kommunikationswissenschaft insb. Kommunikationstheorie (540C) Fruwirthstraße Stuttgart Universität Stuttgart Institut für Sozialwissenschaften Abteilung für Politische Systeme und Politische Soziologie (I) Breitscheidstraße Stuttgart uwe.remer-bollow@sowi.uni-stuttgart.de