Bundesverkehrswegeplan Aus Sicht des Landes Baden-Württemberg

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Adolf Bösch
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1 Aus Sicht des Landes Baden-Württemberg

2 Vortrag: 9 Punkte 1. Schema zum Ablauf der Bundesfernstraßenplanung 2. Rechtlicher Hintergrund 3. Sachstand Umsetzung BVWP Grundkonzeption des Bundes 5. Landeskonzept Stufe 1: Maßnahmenpool 6. Finanzierung 7. Landeskonzept Stufe 2: Priorisierung 8. Ausblick 9. Zusammenfassung

Grundkonzeption des Bundes 5. Landeskonzept Stufe 1: Maßnahmenpool 6.

3 1. Ablauf der Bundesfernstraßenplanung Netzplanung Bedarfsplan Linienfindung Entwurfsplanung Planfeststellung Ausführungsplanung Bund Länder Straßenbauverwaltung im Auftrag des Bundes

4 2. Rechtlicher Hintergrund BVWP enthält alle beabsichtigten Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekte Rahmenprogramm und Planungsinstrument kein Finanzierungsplan oder -programm gilt für den angegebenen Zeitraum (in der Regel 10 bis 15 Jahre)

und Planungsinstrument kein Finanzierungsplan oder -programm

5 3. Sachstand Umsetzung BVWP 2003 rund 230 Straßenbau-Maßnahmen aus Baden- Württemberg sind noch nicht realisiert. Davon 74 Maßnahmen VB! Das Finanzvolumen der noch nicht realisierten Maßnahmen beträgt: VB: WB: VB + WB: 4,3 Mrd. Euro 6,3 Mrd. Euro 10,6 Mrd. Euro

6 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR 3. Sachstand Umsetzung BVWP 2003 Finanzierungszeiten alle VB-Maßnahmen alle VB- Maßnahmen Mio. 15 Jahre 19 Jahre 36 Jahre ø MifriFi : 120 Mio /a ø Ist : 230 Mio /a ø Ist : 285 Mio /a

7 3. Sachstand Umsetzung BVWP 2003 Ziel aus Landessicht für BVWP 2015: Nur realistische, absehbar finanzierbare Lösungen melden

8 4. Grundkonzeption des Bundes Ziele der Landesregierung Entwicklung von Kriterien zur Priorisierung der Verkehrsinfrastrukturinvestitionen ein realistisches und finanzierbares Gesamtkonzept aufstellen!

9 4. Grundkonzeption des Bundes

10 4. Grundkonzeption des Bundes NEU! Vorrang Erhaltungsinvestitionen frühzeitige Verteilung auf Verkehrsträger Unterscheidung zwischen Autobahnen/ autobahnähnl. Bundesstraßen sonstige Bundesstraßen 70 % 30 % Schwerpunkt Achsenausbau

auf Verkehrsträger Unterscheidung zwischen Autobahnen/

11 VB VB VB+ MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR 4. Grundkonzeption des Bundes Dringlichkeitskategorien: WB WB VB+ Vordringlicher Bedarf Plus VB Vordringlicher Bedarf WB Weiterer Bedarf

12 4. Anmerkungen zur Grundkonzeption des Bundes enthält kein Leitbild für eine nachhaltige Mobilität! keine lenkenden Anreize für verkehrsträgerübergreifende, integrierte Planungsansätze! keine Festlegung des Gesamtvolumens der Investitionsmittel!

keine lenkenden Anreize für verkehrsträgerübergreifende,

13 4. Anmerkung zur Grundkonzeption Fazit: Erstellen eines eigenen Landeskonzeptes für den Verkehrsträger Straße im Rahmen der vorgegebenen Randbedingungen und der Zuständigkeiten in zwei Stufen: Stufe 1: Stufe 2: Erstellen einer Maßnahmenliste Priorisierung der Maßnahmenliste

vorgegebenen Randbedingungen und der Zuständigkeiten in zwei Stufen:

14 5. Landeskonzept Stufe 1 Leitlinien des Konzeptes Sicherung der Abwicklung von transeuropäischen Verkehren Bündelung von Verkehren auf verkehrlichen Hauptachsen Sicherung der Verbindungen zwischen Oberzentren Festlegung von verkehrlich besonders dringlichen Einzelmaßnahmen Landeskonzept mit 3 Bausteinen

Hauptachsen Sicherung der Verbindungen zwischen Oberzentren Festlegung von

15 5. Landeskonzept Stufe 1 Baustein 1: TEN-Netz Bundesfernstraßen in BW, die Bestandteil der Transeuropäischen Netze (TEN-Netz) sind. umfasst den Großteil der bestehenden Autobahnen in BW. Autobahnen A3, A5, A6 (AD Hockenheim Landesgrenze BY), A61 (AD Hockenheim Landesgrenze RP), A7, A8, A81 und A96.

umfasst den Großteil der bestehenden Autobahnen in BW.

5. Landeskonzept Stufe 1 Baustein 2: großräumige Hauptverbindungs- und Hauptverkehrsachsen Teilnetz 1 (hellblau): Verbindungen zwischen Oberzentren

16 5. Landeskonzept Stufe 1 Baustein 2: großräumige Hauptverbindungs- und Hauptverkehrsachsen Teilnetz 1 (hellblau): Verbindungen zwischen Oberzentren Teilnetz 2 (orange): Hauptverkehrsachsen zwischen zwei Bundesfernstraßen + durchgängig über Kfz/24h + auf 1 Streckenabschnitt über Kfz/24h

Oberzentren Teilnetz 2 (orange): Hauptverkehrsachsen zwischen zwei

17 6. Landeskonzept Stufe 1 Baustein 3: Einzelmaßnahmen mit hohem Entlastungspotenzial Zugangskriterien mind Kfz/24h im Bestand oder mind Lkw/24h und hohe Verkehrsentlastung erreichbar

18 5. Landeskonzept Stufe 1 Baustein I TEN Baustein II Hauptachsen Baustein III Einzelmaßnahmen Korrektur (verfestigte Landeskonzepte, bereits umgesetzte ausreichende Zwischenlösungen ) Entwurf Maßnahmenliste (Anhörung abgeschlossen)

(verfestigte Landeskonzepte, bereits umgesetzte

19 6. Einschub Landeskonzept Anhörung Anhörung/Öffentlichkeitsbeteiligung Anhörungsverfahren (Frist bis15. Mai 2013, abgeschlossen; rd. 200 Stellungnahmen) Regionalkonferenzen (insgesamt 4 Termine): Chance zur direkten Diskussion (StSín oder Minister) Hohes Interesse zw Teilnehmer pro Termin Großer Diskussionsanteil Einzelfälle Überwiegend positive Resonanz (Die Beteiligten werden gehört)

200 Stellungnahmen) Regionalkonferenzen (insgesamt 4 Termine): Chance zur direkten Diskussion

20 6. Finanzierung der Anhörung zugrunde liegende Maßnahmenpool umfasst 160 Maßnahmen = Volumen: 9,4 Mrd. Euro Umsetzung aller Maßnahmen würde bei Laufzeit von 15 Jahren jährliche Mittelzuweisungen in Höhe von ca. 600 Mio. Euro voraussetzen. 40 Jahre bei Mittelzuweisung von 230 Mio. Euro/Jahr!

Euro Umsetzung aller Maßnahmen würde bei Laufzeit von 15 Jahren

21 [Mio. Euro/Jahr] MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR 6. Finanzierung Gesamtvolumen 9,4 Mrd. Euro 100 Mio/a 94 Jahre 230 Mio/a 40 Jahre 600 Mio/a 15 Jahre mit bisherigem Finanzierungsrahmen von 3,5 Mrd. Euro sind nur 37 % der Maßnahmenliste bis 2030 realisierbar! Priorisierung

22 7. Landeskonzept Stufe 2 Priorisierung: Schrittweise Prüfung 1. Prüfung von Zwischenlösungen z.b.: Telematik, 3-streifiger Ausbau 2. Bewertung in Anlehnung an Priorisierung der baureifen Bundesfernstraßen im Jahr Jedoch: in Gruppen nach Straßenart

23 7. Landeskonzept Stufe 2 : Priorisierung Kriterium Kosten Verkehrssicherheit Verkehrsfluss Wirkung Mensch Wirkung Umwelt Netzfunktion Eingangsdaten und Zielgrößen Maßnahmenkosten Unfallkosten Bestandsstrecke, Ermittlung Sicherheitspotenzial Verkehrsaufkommen, Kapazität, Stauhäufigkeit (bei BAB-Ausbau) Länge entlasteter Ortsdurchfahrt (Neubau), erzielbare Verlagerungswirkung (Neubau), Überschreitung Luftschadstoffgrenzwerte Flächenverbrauch, Zerschneidungswirkung, ökologische Wertigkeit der betroffenen Flächen TEN-Netz, Verbindungsfunktionsstufe

24 Priorisierung MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR 8. Ausblick - nächste Schritte bis zur Projektanmeldung Auswertung der Anhörung Maßnahmenausarbeitung Telematikgutachten Juli August Abgleich der Ergebnisse Prüfung der ausgearbeiteten Maßnahmen ggf. Überarbeitung der Maßnahmen aufgrund Anhörung & Telematikgutachten Beschluss Landesregierung September 2013 Projektanmeldung beim BMVBS

25 8. Ausblick - weiteres Vorgehen beim Bund Bewertung durch BMVBS, Öffentlichkeitsbeteiligung Kabinettsbeschluss Referentenentwurf inkl. SUP, Öffentlichkeitsbeteiligung 2015/2016 Entscheidung Bundestag: Gesetz über den Ausbau der Bundesfernstraßen (Fernstraßenausbaugesetz FStrAB)

26 9. Zusammenfassung Grundkonzeption Bund positiv: + Erhaltung vor Aus- und Neubau + Verbesserung der Kostentransparenz negativ: - Kein verkehrsträgerübergreifender Ansatz einer nachhaltigen Mobilitätspolitik - Keine Finanzierungsperspektive

27 9. Zusammenfassung Landeskonzept Transparent, nachvollziehbar und mit Beteiligungselementen Formuliert Leitgedanken und Lösungsansätze für die zu erwartende Unterfinanzierung und die sinnvolle Umsetzung des BVWP 2015

28 10. Anmeldungen BWVP Schiene TEN-Netz und internationale Strecken Verkehrsachsen zwischen den Oberzentren Beseitigung von Engpässen im Güter- und Personenverkehr Schieneninfrastrukturprojekte des Regional- und Nahverkehrs (nur Ersatz GVFG-finanzierte Projekte) Kombinierter Verkehr Terminals Folie 28 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

29 10. Anmeldungen BWVP Schiene permanente Unterfinanzierung der Verkehrsträger Straße, Schiene,Wasserstraße in Höhe von jährlich mindestens 7,2 Mrd. Euro (Stand 2012) Erhalt und bedarfsgerechter Neu- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur ist eine zentrale Aufgabe staatlicher Daseinsvorsorge. Kommission "Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung unter Leitung von Herrn Bundesminister a.d. Kurt Folie 29 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

30 10. Anmeldung BVWP-Schiene Folie 30 MINISTERIUM FÜR VERKEHR UND INFRASTRUKTUR

31 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

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