Rechtliche Entwicklungen im Eisenbahnbereich. Jochen Conrad

Transkript

1 Rechtliche Entwicklungen im Eisenbahnbereich Jochen Conrad

2 Rechtliche Entwicklungen im Eisenbahnbereich 2 Künftige Koordinierung des Rechts Entgleisungsdetektoren Harmonisierung von RID und SMGS

3 Rechtliche Entwicklungen im Eisenbahnbereich 3 Künftige Koordinierung des Rechts Entgleisungsdetektoren Harmonisierung von RID und SMGS

4 Eisenbahnvorschriften und zuständige Ausschüsse 4 RID als Teil des COTIF Koordinierung mit anderen Verkehrsträgern Anwendung in EU durch Richtlinie 2008/68/EC Übernahme und Anwendung im COTIF durch Anhänge APTU und ATMF TSI werden in EU entwickelt 2008/57/EC und 2004/49/EC

5 Schematische Aufteilung der RID- und der ATMF-Vorschriften 5 Tank RID-Vorschriften für Fahrzeuge Fahrzeug

6 Fahrzeugvorschriften im RID (Beispiele) 6 Mindestabstand zwischen Kopfträgerebene und Tankkörper ( ) minimales dynamisches Arbeitsaufnahmevermögen von Puffern für Gaskesselwagen ( )

7 Fahrzeugvorschriften im RID (Beispiele) 7 Mindestenergieaufnahme durch elastische oder plastische Verformung (bestimmte Gase und flüssige Stoffe, Sondervorschrift TE 22) Maßnahmen zur Verhinderung von Überpufferungen oder zur Begrenzung der Schäden durch Überpufferungen (bestimmte Gase und flüssige Stoffe, Sondervorschrift TE 25)

8 Fahrzeugvorschriften im RID (Beispiele) 8 Zulassung von Entgleisungsdetektoren (Bem. zu 7.1.1)

9 Überschneidungen von RID und ATMF 9 Technische Vorschriften Betriebliche Vorschriften Tank Bau- und Zulassungsvorschriften für Tanks RID Befüllen Entleeren Instandhaltung Fahrzeug TSI / UTP WAG + NOI Zulassung ATMF ECM (Instandhaltung) Zugzusammenstellung TSI OPE TAF TSI

10 Grundlegende Unterschiede zwischen RID und EU-Eisenbahnrecht 10 RID Vorschriften für die Interoperabilität und die Sicherheit Anwendungsbereich: Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter vorwiegend vorschriftenbasierter Ansatz Anwendungsbereich: europäisches Eisenbahnsystem vorwiegend grundsatz-(sicherheits-)basierter Ansatz

11 Ergebnisse der Arbeitsgruppe RID/ATMF 11 RID-Fachausschuss muss weiterhin die Befugnis haben, zusätzliche Schutzmaßnahmen auf Fahrzeugebene zu treffen bessere Kohärenz zwischen bestehenden Gefahrgutvorschriften und allgemeinen Eisenbahnvorschriften Sicherstellung einer effektiven Koordination für zukünftige Rechtsentwicklungen Ausarbeitung einer Liste von zu koordinierenden Themen Einrichtung einer gemeinsamen Koordinierungsgruppe aus Sachverständigen (Gefahrgut und Eisenbahntechnik) Organisation gemeinsam durch OTIF und Europäische Kommission

12 Ergebnisse der Arbeitsgruppe RID/ATMF (Fortsetzung) 12 Koordinierungsverfahren: Festlegung der Schutzziele im RID Festlegung der Ziele für die Änderungen in den TSI/ETV Niederschrift der Ergebnisse in einem technischen Bericht Empfehlungen für den RID-Fachausschuss und die übrigen Ausschüsse nach Vorlage der technischen Spezifikationen Aufnahme eines Verweises auf die TSI/ETV im RID am Ende des Koordinierungsverfahrens werden detaillierte Fahrzeuganforderungen im RID gestrichen

13 Koordinierungsgruppe aus Sachverständigen der Gefahrgutbeförderung und der Eisenbahntechnik 13

14 Rechtliche Entwicklungen im Eisenbahnbereich 14 Künftige Koordinierung des Rechts Entgleisungsdetektoren Harmonisierung von RID und SMGS

15 Vorgeschichte Entgleisungsdetektion 15 erste Diskussionen auf nationaler Ebene Ende der neunziger Jahre seit 2002 Diskussionen im RID-Fachausschuss zur Ausrüstung von Gefahrgutwagen mit Entgleisungsdetektoren 2007: Forderung der Europäischen Kommission zur Vermeidung von Widersprüchen zwischen RID und TSI 2013: Klarstellung im RID, dass die freiwillige Verwendung von Entgleisungsdetektoren zulässig ist (Bem. zu 7.1.1) 2014: Gründung einer besonderen Arbeitsgruppe Entgleisungsdetektion

16 Ergebnisse der Arbeitsgruppe Entgleisungsdetektion : Abschlussbericht der Arbeitsgruppe Entgleisungsdetektion verpflichtende Einführung mechanischer Entgleisungsdetektoren (EDT) wird nicht mehr weiterverfolgt automatische Bremsauslösung durch mechanische EDT im Zugverband kann zu erhöhten Druckkräften führen durch die Digitalisierung des gesamten Eisenbahngüterverkehrs entstehen gute Ausgangsbedingungen für den Einsatz elektronischer EDT Ausrüstung des gesamten Wagenparks mit elektronischen EDT würde den größten Nutzen in Bezug auf die Sicherheit bewirken

17 Ergebnisse der Arbeitsgruppe Entgleisungsdetektion (Fortsetzung) 17 Prototypen elektronischer EDT bestehen bereits neue Produkte dürften 2022 bis 2024 einsatzbereit sein Präventionsalarm durch Einsatz verschiedener Sensoren möglich, dadurch Steigerung des Kosten/Nutzen-Verhältnisses ERA soll in den Jahren 2017/2018 Technische Spezifikationen für EDT entwickeln (EDT, die Bremsen nach einer Entgleisung selbsttätig auslösen, und EDT, die Alarm im Führerstand auslösen) aber zwischenzeitliche Verschiebung auf 2020

18 Rechtliche Entwicklungen im Eisenbahnbereich 18 Künftige Koordinierung des Rechts Entgleisungsdetektoren Harmonisierung von RID und SMGS

19 Stand 15. Januar 2016 Mitgliedstaaten der OTIF, der OSShD und der EU 19

20 Harmonisierung von RID und SMGS 20 erste Harmonisierungsarbeiten im Rahmen der Strukturreform Ende der neunziger Jahre Runder Tisch zum Thema "Beförderung gefährlicher Güter: Globale und regionale Dimensionen" am 1. März 2011 anlässlich der 73. Tagung des Binnenverkehrsausschusses der UNECE Wunsch des Binnenverkehrsausschusses: weitergehende Harmonisierung der Anlage 2 des Übereinkommens über die Eisenbahnbeförderung von Gütern (SMGS) mit dem RID zur Erleichterung des Verkehrs zwischen Europa und Asien Beginn der Arbeiten Ende November 2012 in der ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses

21 Harmonisierung von RID und SMGS 21 alle Sitzungen der ständigen Arbeitsgruppe des RID-Fachausschusses werden neben DE, EN, FR auch in RU verdolmetscht Einladung an alle OSShD-Mitgliedstaaten RID 2015 wurde erstmals auch in russischer Sprache veröffentlicht Sekretariat der OTIF nimmt seit 2012 an allen Tagungen der Gefahrgut- Gremien der OSShD in beratender Funktion teil Ausgabe 2015 der Anlage 2 zum SMGS sehr gut mit RID 2015 harmonisiert viele Vorschläge Russlands zur Änderung des RID (und des ADR / der UN-Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter)

22 Harmonisierung von RID und SMGS 22 Unterbrechung der Harmonisierung im Jahr 2016 Anlage 2 zum SMGS weiterhin auf dem Stand 2015, keine Anpassung an RID 2017 ADR 2017 gilt dagegen auch in den OSShD-Mitgliedstaaten, die gleichzeitig Vertragsparteien des ADR sind Hauptgründe: ablehnende Haltung Russlands gegenüber Aufnahme von Verweisen auf EU-Richtlinien und EN-Normen Einstimmigkeitsprinzip in den OSShD-Gremien dagegen kein Einspruch Russlands gegen die entsprechenden Änderungen des ADR

23 Harmonisierung von RID und SMGS 23 Neueste Entwicklungen RUS ist nun damit einverstanden, alle EN-Normen insbesondere aus den Kapiteln 6.2 und 6.8 in einen Anhang zur Anlage 2 SMGS zu verschieben. Sollte dies bei der Sitzung der OSShD-Kommission im Oktober 2018 bestätigt werden, könnten sowohl die Änderungen 2017 und 2019 zum 1. Juli 2019 in Kraft treten.

24 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

25 Unified railway law to connect Europe, Asia and Africa 25 Organisation intergouvernementale pour les transports internationaux ferroviaires Zwischenstaatliche Organisation für den internationalen Eisenbahnverkehr Intergovernmental Organisation for International Carriage by Rail OTIF Gryphenhübeliweg 30 CH Berne Jochen Conrad + 41 (0) jochen.conrad@otif.or