Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (ü)briger öffentlicher Personennahverkehr

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1 (ü)briger öffentlicher Personennahverkehr 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 1

2 Rechtliche Grundlagen EU Verordnung / 2007 regelt die Vergabe gemeinwirtschaftlicher Verkehrsleistungen mittels öffentlichen DL-Auftrag Bundesgesetzliche Regelungen Personenbeförderungsgesetz (PBefG) gilt für den üöpnv) und Nebenbestimmungen regelt das Genehmigungsverfahren (Genehmigungsbehörde LBV)eine Art Gewerberecht für die Beförderung von Personen Regionalisierungsgesetz (RegG) Eisenbahnregulierungsgesetz (ERegG) Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) Regelt den sicheren Betrieb der Eisenbahnen in Deutschland und bezweckt ein attraktives Verkehrsangebot auf der Schiene. Es gilt für Eisenbahnen, jedoch nicht für andere Schienenbahnen wie Magnetschwebebahnen, Straßenbahnen, Bergbahnen oder sonstige Bahnen 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 2

3 Landesrecht Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV-Gesetz) Formuliert die Grundsätze und Ziele für den ÖPNV (SPNV und üöpnv) regelt die Grundsätze zur Aufstellung des Landesnahverkehrsplanes regelt die Zuständigkeit der kommunalen AT für den üöpnv (LK und kreisfreie Städte) regelt die Finanzierung zwischen Land und komm. AT ( 10) ÖPNV-Finanzierungsverordnung die Verteilung der Mittel wird in der ÖPNV-FinanzierungsVO geregelt Verwaltungsvorschrift Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Zuweisung von Mitteln für die Durchführung von Bedarfsverkehren (VVBV) 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 3

4 ÖPNV-Finanzierung: Finanzströme ab 2014 Land Brandenburg Allgemeine ÖPNV- Zuweisung 85 Mio. * Kommunale Aufgabenträger Für Bedarfsverkehr ca. 0,27 Mio. ** 5 Mio. *** Kommunale AT mit O-Bus und Straßenbahn Investitionsförderung üöpnv + SPNV (Landesprogramm) ÖPNV / Verkehrsunternehmen Vereinfachte Darstellung ohne SPNV-Verkehrsverträge Finanzierungsquellen * 69,6 Mio. aus Regionalisierungsmitteln und 15,4 Mio. aus dem Entflechtungsgesetz (alt GVFG) ** aus Regionalisierungsmitteln *** aus dem Entflechtungsgesetz (alt GVFG) 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 4

5 Bahn Bus - Konzepte Übergangszeiten von bis zu 10 Minuten im Regelfall, maximal von 20 Minuten einen auf den SPNV ausgerichteten regelmäßigen Takt ausreichende Anzahl von Fahrten an den SPNV angepasste Bedienzeiten Fahrten von 6:00 bis 19:00 Uhr gleichbleibende Linien (Liniennummern) im Tagesverlauf und für Hin-und Rückfahrt 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 5

6 + = PlusBus Durchgehender Taktverkehr regelmäßige Abfahrten 6:00 Uhr bis 18:XX Uhr Verknüpfungen zur Bahn kurze Umsteigezeiten (max. 15 Min.) Bedienung auch am Wochenende merkbares und verständliches Angebot Kennzeichnen der PlusBus Linien in der Fahrgastinformation 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 6

7 Mobilitätsformen für den ländlichen Raum Schulbusverkehr in ländlichen Regionen optimieren, um Reisezeiten zu senken Disco-Busse ermöglichen eine sichere Heimreise von der Party Rufbus-Verkehre schaffen individuelle Mobilität Bürgerbusse stärken die soziale Gemeinschaft Bürgerläden ermöglichen Service und helfen, Wege zu vermeiden und zu vermitteln Quelle: VBB 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 7

8 Alternative Bedienformen Rufbusverkehre in nahezu allen Landkreisen Brandenburgs Als einzelne Rufbusfahrten in Zeiten schwacher Nachfrage oder als eigene Rufbuslinien Wichtige Ergänzung des Linienverkehrs im ländlichen Raum Bedeutung darf aber nicht überschätzt werden; nur 2,2 % des üöpnv in Brandenburg wird als Rufbus erbracht (LBV 2016) 5 Bürgerbusvereine, die auf ehrenamtlicher Basis Linienverkehr anbieten Integriert in den VBB-Tarif und in Kooperation mit den VBB- Verkehrsunternehmen Bürgerbusse gibt es in Gransee, Hoher Fläming, Lieberose, Brieselang, Dallgow-Döberitz 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 8

9 Kombibus-Modell übertragen Wirksamer Beitrag zur Daseinsvorsorge im ländlichen Raum Als Ergänzung des ÖPNV um die Komponente Nahversorgung In Koalitionsvereinbarung verankert Modellübertragung auf bis zu vier weitere Landkreise Anschub-Finanzierung des Landes Förderrichtlinie veröffentlicht 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 9

10 Der Bürgerladen Wittbrietzen Rundum-Versorgung im ländlichen Raum mit Wohlfühlfaktor! 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 10

11 Chancen der Digitalisierung - Virtuelle Mobilität Bildung Home Office Online Banking/Shopping medizinische Versorgung Freizeitgestaltung 08. Juli 2016 übriger ÖPNV Enquetekommission Ländliche Entwicklung 11