Umweltkriminalität in Brandenburg aktuelle Situation und Erfahrungen aus der Ermittlungspraxis

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Umweltkriminalität in Brandenburg aktuelle Situation und Erfahrungen aus der Ermittlungspraxis"

Lucas Becke
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Umweltkriminalität in Brandenburg - aktuelle Situation und Erfahrungen aus der Ermittlungspraxis KHK Jäkel, FD LKA; LKA 222

2 Bearbeitungsstruktur der Bekämpfung von Umweltkriminalität im Land Brandenburg 2

3 2. Bearbeitungsstruktur Bearbeitungsstruktur bei der Bekämpfung von Umweltkriminalität LKA operative/strategische Auswertung Fachdirektion Landeskriminalamt LKA Bearbeitung schwere UK LKA kt. TOA - Tatortdienst Umwelt - Analytik - Forensische Chemie Kriminalkommissariate In den Inspektionen in den 16 Inspektionen, vorrangig im SG 1 oder 3 3

4 Polizeiinspektion Ostprignitz-Ruppin Polizeiinspektion Prignitz Polizeiinspektion Oberhavel Polizeiinspektion Oder-Spree Frankfurt/O Polizeiinspektion Märkisch-Oderland Polizeiinspektion Barnim Polizeiinspektion Uckermark Fachdirektion Landeskriminalamt Polizeiinspektion Havelland PolizeiinspektionBrandenburg Polizeiinspektion Potsdam-Mittelmark Polizeiinspektion Teltow-Fläming Kriminalkommissariate in den Inspektionen Polizeiinspektion Dahme-Spreewald Polizeiinspektion Cb/SPN Polizeiinspektion Oberspreewald-Lausitz Polizeiinspektion Elbe-Elster Polizeiinspektion Schönefeld 4 4

5 Kriminalkommissariate In den Inspektionen pro Standort 1 2 Mitarbeiter Bearbeitung der Umweltkriminalität Umweltstraftaten gem. 29. Abschnitts des StGB (Boden-, Wasser-, Luftverunreinigung) sonstige Straftaten nach dem StGB mit Umweltrelevanz (z.b. Jagd- und Fischwilderei) Umweltstraftaten gem. strafrechtlichen Nebengesetzen, z.b. Straftaten nach dem Bundesnaturschutz-, Tierschutz-, Bundesjagd-, Pflanzensschutz und Arzneimittelgesetz Sonderstellung: Lebensmittelstrafrecht wird im LKA Wirtschaftskriminalität - bearbeitet. 5

LKA 222 Kriminalkommissariat schwere Umweltkriminalität Stärke: 10 MA Bearbeitung der schweren Umweltkriminalität Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie ( 307 StGB), Missbrauch ionisierender

6 LKA 222 Kriminalkommissariat schwere Umweltkriminalität Stärke: 10 MA Bearbeitung der schweren Umweltkriminalität Herbeiführen einer Explosion durch Kernenergie ( 307 StGB), Missbrauch ionisierender Strahlen ( 309 StGB), Vorbereitung eines Explosions- oder Strahlungsverbrechens ( 310 StGB), Freisetzen ionisierender Strahlen ( 311 StGB), fehlerhafte Herstellung einer kerntechnischen Anlage ( 312 StGB), unerlaubter Umgang mit radioaktiven Stoffen und anderen gefährlichen Stoffen und Gütern ( 328 StGB) und unerlaubtes Betreiben von Anlagen ( 327 StGB) Herbeiführung einer Überschwemmung ( 313 StGB) Besonders schwerer Fall einer Umweltstraftat ( 326/330 StGB) Schwere Gefährdung durch Freisetzen von Giften ( 330a StGB) 6

7 Polizeiliches Lagebild zur Umweltkriminalität 7

8 Lagebild Umweltkriminalität im Land BB Lagedarstellung LKA 222

9 Lagedarstellung LKA 222

10 Lagedarstellung LKA 222

11 Lagedarstellung LKA 222

12 Regionale Verteilung der Umweltdelikte Lagedarstellung LKA 222

13 Tatortverteilung im Zusammenhang mit schwerer Abfallkriminalität im Land Brandenburg (Ermittlungsstand 2005 bis 2012) Lagedarstellung LKA 222

14 Abfallmenge - Illegale Ablagerungen von Abfällen in Bergbaufolgeflächen, Altdeponien inklusive Betriebsstätten im Land BB eigene Berechnungen (im Zeitraum ): t Lagedarstellung LKA 222

15 Abfallart - 13 verschiedene Abfallarten - vorrangig Abfallarten, die aus Abfallbehandlungsanlagen stammen - unterstellt, dass diese über Lieferketten bzw. Behandlungsanlagen aus der geordneten Abfallwirtschaft herausgeschleust wurden, handelt es sich um - gemischte Sortierreste aus der mechanischen Abfallbehandlung - Bau- und misch-abfälle - gefährliche Abfälle (Lacke, Farben, Maschinenöle, kontaminierte Böden, Baggergut, industrielle Abwasserschlämme, Schredderleichtfraktion etc.) Lagedarstellung LKA 222

16 Abfallherkunft - in Fällen mit bekannter Herkunft stammen die Abfälle, die in Brandenburg illegal entsorgt wurden, vielfach aus anderen Bundesländer - Siedlungs- und Gewerbeabfall aus kommunalen Einsammlungsvorgänge - internationale Bezüge nur im geringen Umfang (z.b. Österreich, Niederlande) Lagedarstellung LKA 222

17 Schaden In Bezug auf den mit insgesamt elf Ablagerungstatorten stark betroffenen Landkreis Potsdam-Mittelmark lassen sich die Kosten notwendiger Sanierungsmaßnahmen wie folgt veranschaulichen. Allein für sieben Ablagerungstatorte, die einer Tätergruppe zuzurechnen sind, belaufen sich die Kosten für einen Komplettrückbau mit 73 Mio. EUR auf einen Betrag, der einem Drittel des jährlichen Kreishaushaltes entsprechen soll.[1] [1] Märkische Allgemeine Zeitung v , Muellskandale-Der-Schaden-im-Kreis-koennte.html Lagedarstellung LKA 222

18 Die Auswirkungen auf den Markt sind insbesondere gekennzeichnet durch Preisverfall, Verschärfung des Wettbewerbs infolge von Dumping-Angeboten auf illegaler Basis, Verdrängung von rechtstreu agierenden Marktteilnehmern sowie Gefährdung von Investitionen in hochwertige öffentliche und private Entsorgungsanlagen. Lagedarstellung LKA 222

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Kontakt: LKA Kriminalkommissariat Schwere Umweltkriminalität Polizeipräsidium, Fachdirektion Landeskriminalamt, LKA 222 KHK Jäkel Tramper Chaussee 1, Eberswalde Tel.: Fax: harry.jaekel@ polizei.brandenburg.de 19

Ähnliche Dokumente

Landeskriminalamt Lagebild Umweltkriminalität im Land Brandenburg Jahr 2014

Landeskriminalamt Lagebild Umweltkriminalität im Land Brandenburg Jahr 2014 IMPRESSUM Polizeipräsidium Landeskriminalamt LKA 111 Tramper Chaussee 1 16225 Eberswalde Tel. 03334 388 1110 Rauschgift.fdlka@polizei.brandenburg.de