M I N I S T E R I U M F Ü R K U L T U S, J U G E N D U N D S P O R T B A D E N - W Ü R T T E M B E R G

Transkript

1 M I N I S T E R I U M F Ü R K U L T U S, J U G E N D U N D S P O R T B A D E N - W Ü R T T E M B E R G Postfach Stuttgart poststelle@km.kv.bwl.de An den Präsidenten des Landtags von Baden-Württemberg Herrn Guido Wolf MdL Haus des Landtags Konrad-Adenauer-Straße Stuttgart Stuttgart 18. September 2014 Durchwahl Telefax Name Thomas Freudenmann Gebäude Thouretstr. 6 (Postquartier) Aktenzeichen /249 (Bitte bei Antwort angeben) nachrichtlich Staatsministerium Antrag der Abg. Viktoria Schmid u. a. CDU - Klassenbildung und Lehrerversorgung an den beruflichen Schulen - Drucksache 15/5656 Ihr Schreiben vom 28. August 2014 Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport nimmt - im Einvernehmen mit dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft - zu dem Antrag wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Lehrerstellen an den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg (beispielsweise aufgrund Ruhestands) zum kommenden Schuljahr 2014/2015 frei werden und wie diese durch Neueinstellungen wiederbesetzt werden können (aufgeschlüsselt nach Regierungspräsidien); An den beruflichen Schulen wurden landesweit 906,7 Stellen freigesetzt. Das Kontingent für Neueinstellungen (alternativ für Aufstockungen von Bestandslehrkräften) be-

2 - 2 - läuft sich auf insgesamt 1.025,7 Deputate. Diese teilen sich wie folgt auf die Regierungsbezirke auf: Stuttgart Karlsruhe Freiburg Tübingen 354,8 Deputate 240,2 Deputate 234,6 Deputate 196,1 Deputate 2. ob und ggf. weshalb sie frei werdende Lehrerstellen an den beruflichen Schulen nicht wieder besetzen möchte; Korrespondierend zur ursprünglichen Schülerzahlenvorausrechnung wurden für die beruflichen Schulen im Staatshaushaltsplan 156 kw-stellen zum Schuljahr 2014/2015 ausgebracht. Nachdem die Schülerzahlenentwicklung und die Bedarfe im Frühjahr klarer abschätzbar waren, hat die Landesregierung nachgesteuert und den beruflichen Schulen weitere Einstellungsmöglichkeiten im Umfang von 258 Deputaten zur Verfügung gestellt. Insgesamt übertreffen, wie unter Ziffer 1 dargestellt, die Einstellungsmöglichkeiten der beruflichen Schulen die Stellenfreisetzungen um 119 Deputate. 3. wie sie die Lehrerversorgung an den beruflichen Schulen in Baden-Württemberg zum kommenden Schuljahr 2014/2015 bewertet; Das Kultusministerium erwartet angesichts der umfangreichen Neueinstellungsmöglichkeiten (vgl. Ziffern 1 und 2), dass sich die Versorgungssituation der beruflichen Schulen im kommenden Schuljahr zumindest weiter stabilisieren wird. Konkrete Zahlen werden voraussichtlich im Januar 2015 vorliegen. 4. wie sich die Auslastung der Klassen in den vergangenen fünf Jahren und im kommenden Schuljahr in jeweiligen Vollzeitbildungsgängen der beruflichen Schulen entwickelt hat und wie sie dies bewertet; Die durchschnittliche Auslastung der Klassen an den öffentlichen beruflichen Schulen in der laufenden und vergangenen Legislaturperiode ist in der als Anlage beigefügten Tabelle dargestellt. Im angeforderten Vergleichszeitraum liegt der aktuelle Gesamtwert unterhalb jenes des Ausgangsjahres. Vorläufige Werte für das neue Schuljahr 2014/2015 liegen ab etwa Ende Oktober 2014 mit dem Kurzbericht vor. Wesentliche Änderungen sind nicht zu erwarten. 5. aus welchen konkreten Gründen sie die Regierungspräsidien dazu angewiesen hat, die durchschnittliche Schülerzahl in den beruflichen Bildungsgängen zum kommenden Schuljahr zu erhöhen und damit die Anzahl der Eingangsklassen von beruflichen Bildungsgängen zu reduzieren bzw. weshalb die beruflichen Schulen gezwungen werden,

3 - 3 - weniger Eingangsklassen zu bilden als im Vorjahr, unabhängig von den Anmeldezahlen; 6. wie sie die in Ziffer 5 beschriebene Maßnahme und das diesbezügliche Vorgehen der Regierungspräsidien unter dem Aspekt bewertet, dass zu dem Zeitpunkt, zu dem die Schulleitungen der beruflichen Schulen telefonisch zur in Ziffer 5 beschriebenen Maßnahme angewiesen wurden, der Versand der vorläufigen Zusagen an die zukünftigen Schülerinnen und Schüler bereits erfolgt war; 9. weshalb aus ihrer Sicht die Anmeldezahlen auf berufliche Bildungsgänge den in Ziffer 5 und 6 beschriebenen Prozess rechtfertigen; 10. mit welchen konkreten Maßnahmen versucht wurde bzw. derzeit versucht wird, an den beruflichen Schulen vor Ort für alle Beteiligten beste Lösungen hinsichtlich der Bildung von Eingangsklassen zu finden; Die Schulverwaltung strebt ein regional ausgewogenes, differenziertes und zugleich ressourceneffizient organisiertes Bildungsangebot an, das den Erwerb der verschiedenen Bildungsabschlüsse des beruflichen Schulwesens in zumutbarer Erreichbarkeit ermöglicht. Dabei müssen die Qualität sowie Flächenhaftigkeit des Bildungsangebots in einer guten Balance mit Ressourceneffizienz stehen. Neben den Anmelde- und letztendlichen Schülerzahlen am Einzelstandort ist dabei auch der im Organisationserlass ebenfalls festgeschriebene Regionalausgleich mit zu berücksichtigen. Soweit in einer überschaubaren Zahl an Fällen Zusammenlegungen von Klassen vorgenommen wurden, geschah dies stets unter besonderer Berücksichtigung der bisherigen Anmeldezahlen und letztendlichen Klassenauslastungen sowie der weiteren zumutbaren Erreichbarkeit des Bildungsangebots. Vorläufige Zusagen stehen stets unter dem Vorbehalt der abschließenden Klassenbildung, die auf Grund von Mehrfachbewerbungen, Umorientierungen und der fließenden Abschlüsse am Ausbildungsmarkt im Bereich der beruflichen Schulen im Frühjahr noch nicht in jedem Fall abschließend verbindlich festgelegt werden kann. 7. inwieweit sie eine Ungleichbehandlung der beruflichen Schulen, insbesondere gegenüber den Gemeinschaftsschulen im Land, hinsichtlich Lehrerzuweisungen, Klassenteiler und insbesondere der zum kommenden Schuljahr greifenden Einschränkungen bei der Parallelklassenbildung in den Eingangsklassen erkennen kann; Den differenzierten Gegebenheiten der verschiedenen Schularten wird jeweils gezielt bestmöglich Rechnung getragen. Die erfolgreichen Entwicklungen in der laufenden Legislaturperiode zeigen sich gerade auch im Bereich der beruflichen Schulen: Mit der ambitionierten Zuweisung von Einstellungsmöglichkeiten oberhalb der Stellenfreisetzungen konnte der rechnerische Fehlstundenanteil, welcher in der vergangenen Legislaturperiode unter der alten Landesregierung durchgehend zwischen 4,4 und 4,6 Prozentpunkten pendelte, schrittweise von 4,4 auf 2,2 Prozentpunkte halbiert werden. Gleichzeitig wurden darüber hinaus viele bildungspolitische Maßnahmen vollzogen, wie

4 - 4 - zum Beispiel der weitere Ausbau der Beruflichen Gymnasien und der Erzieher- und der Altenpflegeausbildung sowie die Umsetzung weiterer Empfehlungen der Enquetekommission Fit fürs Leben in der Wissensgesellschaft, zum Beispiel Maßnahmen zur individuellen Förderung und Unterstützung. Ferner konnte die Bugwelle der Lehrkräfte an beruflichen Schulen zunächst im Anstieg abgebremst und zuletzt sogar - wenn auch moderat - erstmals seit dem Schuljahr 2006/2007 abgebaut werden. Dies alles wurde umgesetzt unter Beibehaltung durchschnittlicher Klassenbelegungen unterhalb der Werte der vergangenen Legislaturperiode. 8. inwieweit sie die betroffenen beruflichen Schulen, die Schulträger sowie die regionale Wirtschaft frühzeitig in die Entscheidungsprozesse eingebunden hat; Die betroffenen Beteiligten werden von der Schulverwaltung stets frühzeitig in die Entscheidungsprozesse eingebunden. Auch die künftige Verordnung zur Regionalen Schulentwicklung wird hierfür explizite Beteiligungsregelungen vorsehen. gez. Andreas Stoch MdL Minister

5 ANLAGE zu DS 15/5656, Ziffer 4 Schüler je Klasse nach Schularten an den öffentlichen beruflichen Schulen Schulart 2006/ / / / / / / /14 Berufsschulen 21,5 21,9 21,9 21,5 21,2 20,8 21,0 21,1 Sonderberufsschulen 11,5 11,3 11,0 10,9 10,3 10,0 10,1 10,1 Berufsschulen zusammen 21,2 21,6 21,6 21,2 20,9 20,5 20,7 20,9 Berufsgrundbildungsjahr - kooperativ Berufsgrundbildungsjahr - schulisch - 16,8 17,6 14,9 16,3 13,9 15,2 14,2 13,8 Berufsvorbereitungsjahr 15,9 14,2 13,4 12,4 12,6 12,3 12,3 - Vorqualifiz.jahr Arbeit/Beruf ,7 Berufseinstiegsjahr 18,3 16,9 16,8 16,2 15,4 15,0 14,1 15,7 1jährige Berufsfachschulen 21,8 21,8 21,4 20,4 20,5 20,6 20,5 21,4 Sonderberufsfachschulen 1)2) 10,5 11,1 10,5 11,1 11,1 11,0 9,3 8,0 2jährige Berufsfachschulen zur Fachschulreife führend 2) 24,4 24,1 23,5 22,9 22,6 22,3 22,9 22,7 sonstige Berufsfachschulen 20,1 19,8 19,4 19,6 19,6 19,7 19,9 20,4 Berufsfachschulen zusammen 22,8 22,7 22,1 21,6 21,4 21,2 21,6 21,7 ohne BEJ 1) Berufskollegs 24,6 24,5 24,8 24,9 24,3 24,0 24,1 24,3 Berufsaufbauschulen 22,5 21,2 20,5 24,8 21,3 20,9 20,3 21,2 Berufsoberschulen (OSt) 24,7 24,8 24,7 24,2 24,4 23,4 23,2 22,1 Berufliche Gymnasien 29,0 29,7 29,6 29,4 28,6 26,7 26,6 27,0 Fachschulen 19,9 20,0 20,7 21,5 21,5 21,0 21,4 21,7 insgesamt 1) 21,8 22,0 22,0 21,7 21,4 21,1 21,4 21,6 1) Ab Schuljahr 2012/13 ohne Berücksichtigung BVE. - 2) Bis zum Schuljahr 2012/13 wurde die zur Fachschulreife führende Sonderberufsfachschule bei "2jährigen Berufsfachschulen zur Fachschulreife führend" berücksichtigt, ab dem Schuljahr 2013/14 bei "Sonderberufsfachschulen". - Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg.