1. Sitzung ERGEBNISPROTOKOLL Runder Tisch Mitte Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung. Oldenburg in Holstein, 18. Juli 2016

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1 1. Sitzung ERGEBNISPROTOKOLL Runder Tisch Mitte Dialogforum Feste Fehmarnbeltquerung Oldenburg in Holstein, 18. Juli 2016

2 Agenda Begrüßung Vorstellungsrunde der Mitglieder Einführung in den neuen Dialogprozess Definition der drei Mitglieder aus den Runden Tischen für den Projektbeirat 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen 6. Bürgersprechstunde 7. Zusammenfassung und Beratung zum weiteren Vorgehen 2

3 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Weiterentwickelter Dialogprozess FBQ Runder Tisch Nord Weiterleitung der Forderung an Politik Organisation über neutralen Moderator unterstützt durch DB im Namen des PB/DF Runder Tisch Mitte Dialogforum Forderungen aus Projektbeirat werden im DF diskutiert und über den Sprecher des DF an die Politik weitergeleitet Neutrale Moderation Einladung durch Moderator im Namen des PB/DF/DB Protokollführung übernimmt Moderation Vorstellung der Ergebnisse im PB durch Vertreter der Runden Tische und DB als technische Beratung Runder Tisch Süd 1 Runder Tisch Süd 2 3 Vertreter je Runder Tisch + Vorhabenträger Ideen, Wünsche, Forderungen, inkl. grobes Prüfen auf technische Machbarkeit Amt Oldenburg-Land Amt Lensahn Amt Ostholstein-Mitte Amtsfreie Städte und Gemeinden Projektbeirat Organisation: Geschäftsstelle DF Einladung durch Sprecher Projektbeirat und Geschäftsstelle DF Thematische Unterstützung durch neutrale Moderation aus Runden Tischen Protokollführung Geschäftsstelle DF Diskussion, Zusammenführung und Formulierung von offenen und übergeordneten Themen aus den Runden Tischen Bewertung der finanziellen Konsequenzen Fachexpertise durch DB Übergesetzliche Forderungen aus Runden Tischen und sonstige Themen aus dem Projektumfeld werden im Projektbeirat diskutiert, formuliert und über den Sprecher des Projektbeirates an das DF weitergeleitet 3 Impulsgeber für Runde Tische

4 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Wie wollen wir die Runden Tische gestalten? Zusammenfassung der Ergebnisse der Runden Tische am 5. Juli 2016 Regionale Zusammenfassung Es werden vier Runde Tische institutionalisiert. Eine Anpassung bzw. Änderung der Zusammensetzung ist möglich. Besetzung Mitglieder der Runden Tische: Jeweilige Bürgermeister, jeweils 1 Vertreter pro ansässiger Bürgerinitiative, jeweils ein Vertreter der Arbeitsgruppen vor Ort (Gemeinde/BI), jeweils ein Vertreter von Verbänden Die Öffentlichkeit wird eingeladen. In den Runden Tischen wird es eine Art Bürgersprechstunde geben und die Möglichkeit zu bestimmten Tagungsordnungspunkten Statements abzugeben. Es wird keinen Sprecher der Runden Tische geben. Organisatorisches Jeweils zwei Tische pro Tag. 1. Runde 14 Uhr bis 17 Uhr, 2. Runde Uhr bis Uhr Die Einladung der Mitglieder erfolgt durch neutralen Moderator, die Öffentlichkeit wird über eine amtliche Bekanntmachung und Presseinformation eingeladen. 4

5 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Besetzung der Runden Tische (Stand: 5. Juli 2016, wird laufend angepasst) Runder Tisch Süd 2 Lübeck, Bad Schwartau, Ratekau, Timmendorfer Strand Runder Tisch Süd 1 Scharbeutz, Sierksdorf, Neustadt i.h. Runder Tisch Mitte Schashagen, Altenkrempe, Beschendorf, Lensahn, Damlos, Manhagen Runder Tisch Nord Oldenburg i.h., Göhl, Heringsdorf, Neukirchen, Großenbrode, Fehmarn Teilnehmer Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum Sprecher Projektbeirat Geschäftsstelle Dialogforum DB Projektteam DB Projektteam DB Projektteam DB Projektteam Stadt-/Verkehrsplanung der Hansestadt Lübeck BM Bad Schwartau BM Ratekau BM Timmendorfer Strand BM Scharbeutz BM Sierksdorf BM Neustadt BM Schashagen BM Altenkrempe BM Beschendorf BM Lensahn BM Damlos Amt Ostholstein Mitte Amt Lensahn BM Oldenburg BM Göhl BM Heringsdorf BM Neukirchen BM Großenbrode BM Stadt Fehmarn Amt Oldenburg Land Regionalmanagement Fehmarn Land SH Kreis OH Land SH Kreis OH Land SH Kreis OH Land SH Kreis OH Bürgerinitiativen: VeSUW Lübeck Ratekau wehrt sich ( ) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT ( ) Bürgerinitiativen: BIPS Kein Güterbahnverkehr durch die Badeorte der Lübecker Bucht (KGBV) Holstein ohne Beltquerung (HOB) ( ) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT ( ) Bürgerinitiativen ( ) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT ( ) Bürgerinitiativen: BI Beltverkehr ( ) Verbände Kreisbauernverband UV Nord IHK Naturschutzverbände OHT ( ) 5

6 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Welchen Arbeitsauftrag wollen wir uns geben? Die Runden Tische begleiten den Planungsprozess der DB gelten als Gremium für einen gemeinsamen Faktencheck Besprechen konkrete Fachthemen unter Entscheidern und Fachleuten (u.a. Bürgermeister, Verwaltungen, Amtsvertreter, Verbandsvertreter, Fachplaner ) bereiten Themen und Forderungen für den Projektbeirat vor und konzentrieren sich vorrangig auf regionale Themen vor Ort. 6

7 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Wie arbeiten die Runden Tische mit dem Projektbeirat? Zusammenfassung der Ergebnisse der Runden Tische am 5. Juli 2016 Teilnehmer Projektbeirat aus Runden Tischen Jeweils drei Vertreter pro Runder Tisch werden in den Projektbeirat entsandt Die Auswahl der Vertreter erfolgt in der ersten Sitzung der jeweiligen Runden Tische Themen Die Themen aus den Runden Tischen werden über die jeweils drei Vertreter in den Projektbeirat eingebracht 7

8 3. Einführung in den neuen Dialogprozess Vorschlag zur Besetzung des Projektbeirats Geschäftsstelle Dialogforum (Organisation) 1 Sprecher Projektbeirat Thomas Keller 2 Vertreter DB als technische Beratung N.N., N.N. 1 Vertreter Land S-H N.N. 1 Vertreter Kreis N.N. 1 Vertreter Kreisbauernverband N.N. Projektbeirat 18 Mitglieder Übergesetzliche Forderungen aus Runden Tischen und sonstige Themen aus dem Projektumfeld werden im Projektbeirat diskutiert, formuliert und über den Sprecher des Projektbeirates an das DF weitergeleitet 1 Sprecher des Dialogforum Dr. Christoph Jessen 1 Vertreter Geschäftsstelle Dialogforum Horst Sieverling 3 Vertreter Runder Tisch Mitte N.N., N.N., N.N. 3 Vertreter Runder Tisch Nord N.N., N.N., N.N. 3 Vertreter Runder Tisch Süd 1 N.N., N.N., N.N. 3 Vertreter Runder Tisch Süd 2 N.N., N.N., N.N. 8

10 4. Die Vertreter des Runden Tisches Mitte im Projektbeirat Hans-Peter Zink Bürgermeister Altenkrempe Andreas Kröger Bürgermeister Manhagen Bodo Gehrke Bürgerinitiative Holstein ohne Beltquerung 10

12 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Amt Lensahn: - Lärmschutz - Haltepunkt - Baumaßnahmen und deren Auswirkungen - Eisenbahnkreuzungsgesetz - Ansprechpartner / Gesicht für die Region zum Gesamtprojekt BI Pro Lensahn: - Lärmschutz (Autobahn&Schiene) - ÖPNV-Anbindung/Haltestelle Regionalzug-Konzept (Anbindung Schüler/Pendler) - Baumaßnahmen (Lärmschutz) temporär / Baustellenverkehr - Trassenverlauf 12

13 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Manhagen: - Koordination aller Projekte in der Region - Trassenverlauf / Streckenführung BI Holstein ohne Beltquerung: - Lärmschutz (übergesetzliche Maßnahmen für Region) (Siedlungen, Einzelhöfe, zersplitterte Bereiche, Kleinbetroffenheiten) - Infrastrukturbelastungen / Feuerwehr&Krankenwagen/ Zuwegungen - Landverbrauch 13

14 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Altenkrempe: - Lärmschutz (aktiv und passiver Lärmschutz) Hasselburg, Roger Felde, Kremperfeld - Kreuzungsfreier Übergang L216 - Rettungseinsatz-Konzept - Schutz Fauna&Flora Kremper Au - Keine Weichen in der Nähe von Bebauungen Schashagen: - Lärmschutz - Baumaßnahmen Straße mit Auswirkungen auf Groß Schlamin - Verkehrsanbindung Groß Schlamin - Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge - Abstimmung mit allen Bauprojekten der Region 14

15 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Damlos - Betriebsbahnhof / kostenneutrale Zuwegung - Schallschutz (übergesetzliche Forderungen) - Aufhebung höhengleicher Bahnübergänge 15

16 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Kreisbauernverband - Flurbereinigungsverfahren - Flächenerwerb - Durchlasssituation - Wasserführung - Flächenverbrauch - Wegfall/Aufhebung Bahnübergänge / Zuwegung für Landwirte - Ausgleichsflächen - Ankauf von Flächen (temporäre Flächen für Bauausführung) 16

17 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Kreis Ostholstein - Erwerb von Flächen vorziehen - Erhöhter Schallschutz (übergesetzliche Forderungen müssen erarbeitet werden) - Eisenbahnkreuzungsgesetz (Kosten für Kommunen) - Bahnhöfe und ÖPNV-Anbindung bzw. Bahnhofsanbindung / Finanzierung - ÖPNV-/Nahverkehrskonzept - Fernverkehrskonzept - Synchronisierung der Bauphasen 17

18 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Vereinbarung Themen Runde Tische (folgende) - Eisenbahnkreuzungsthemen (Infrastrukturbelastungen insgesamt, Rettungswege) - Trassenplanung / aktueller Stand - Kreuzungen mit Gewässern (Naturschutzbelange) - Schallschutz (kombinierter Schallschutz Straße/Schiene, Einzelbebauungen, Tourismus, etc.) (Ergebnis Kreis- Veranstaltung) - ÖPNV (Straße/Schiene) Konzept / Regionaltaktungen - Grunderwerb/Ersatzflächen (Privatgrundstücke, Gewerbe) 18

19 5. Erarbeitung und Formulierung der Themen und Fragestellungen vom Runden Tisch Mitte Vereinbarung Weiterleitung an Projektbeirat - Flurbereinigungsverfahren soll für Gemeinden ermöglicht sein, im Zuge der FBQ - Vorzeitiger Flächenerwerb durch Bahn vor Planfeststellung ermöglichen - Abstimmung und Koordinierung aller baulichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der FBQ sicherstellen 19

22 7. Weiteres Vorgehen Der nächste Runde Tisch Mitte tagt am 4. Oktober, 14 Uhr bis 17 Uhr Der Ort wird noch bekannt gegeben. Eine offizielle Einladung folgt. 22