N i e d e r s c h r i f t

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1 N i e d e r s c h r i f t über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Brechen vom 02. Mai 2011; eingeladen gemäß 56 (2) HGO am 21. April 2011 in die Kulturhalle des Sport- und Kulturzentrums Niederbrechen Sitzungsbeginn: Uhr Anwesende: a) Mitglieder des Gemeindevorstandes: 1. Schlenz, Werner Bürgermeister 2. Otto, Werner I. Beigeordneter 3. Dillhöfer, Wolfgang 4. Hecker, Carsten 5. Sutherland, Brigitte b) Mitglieder der Gemeindevertretung: 1. Arnold, Jürgen 2. Fachinger, Bernd 3. Feiler, Johanna 4. Frei, Sebastian 5. Göbel, Stefan 6. Hannappel, Oliver 7. Herbst, Tobias 8. Heun, Christoph 9. Höhler, Bernhard 10. Höhler, Wolfgang 11. Höhler-Heun, Christel 12. Neukirch, Peter 13. Neukirch, Steffen 14. Ockenga, Theda 15. Reifenberg, Adam 16. Reifenberg, Sören 17. Roos, Gerd 18. Roth, Markus 19. Rudloff, Günter 20. Saufaus, Hans 21. Scherer, Jürgen 22. Schermuly, Ivonne 23. Schmidt, Bernd 24. Schmitt-Losert, Christel 25. Schneider, Werner 26. Steul, Sebastian 27. Stillger, Markus 28. Tiefenbach, Peter 29. Trabusch, Mirjam 30. Zimmermann, Heinz-Werner c) Schriftführer: Kremer, Helmut Gemeindebediensteter - 2 -

2 - 2 - Entschuldigt fehlen: Mitglied des Gemeindevorstandes: Roth, Heinz-Josef Mitglied der Gemeindevertretung: Breser, Stephan T A G E S O R D N U N G : 1) Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister 2) Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung 3) Feststellung der Beschlussfähigkeit 4) Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03. Februar ) Wahl der/s Vorsitzenden der Gemeindevertretung 6) Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl 7) Wahl eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers 8) Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung 9) Benennung von Ausschussmitgliedern 10) Wahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat des Amtmann-Finger'schen- Stipendienfonds 11) Wahl eines a) Mitgliedes in den Vorstand des Abwasserverbandes Goldener Grund b) stellvertretenden Mitgliedes in den Vorstand des Abwasserverbandes Goldener Grund c) Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Goldener Grund d) stellvertretenden Mitgliedes in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Goldener Grund 12) Wahl eines a) Mitgliedes in den Vorstand des Kläranlagenbetriebsverbandes Ems- und Wörsbachtal b) stellvertretenden Mitgliedes in den Vorstand des Kläranlagenbetriebsverbandes Ems- und Wörsbachtal - 3 -

3 - 3-13) Wahl eines a) Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Wiesbaden b) stellvertretenden Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Wiesbaden 14) Besetzung des Altenheimbeirates 15) Bestimmung eines Vertreters der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft des Kreises Limburg Weilburg GmbH bzw. deren Rechtsnachfolger 16) Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten 17) Einführung und Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Beigeordneten TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister Bürgermeister Schlenz eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Mandatsträger, insbesondere die erstmals in die Gemeindevertretung Gewählten. Er dankt allen für die in der Vergangenheit geleistete Arbeit. Er wünscht allen eine gute Zusammenarbeit in der bevorstehenden Legislaturperiode. TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung Es wird festgestellt, dass Herr Bernd Schmidt das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. Daher übernimmt Herr Schmidt den Vorsitz der Gemeindevertretung. TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Schmidt stellt fest, dass die Einladungen fristgerecht zugestellt waren und Beschlussfähigkeit vorliegt. Es sind 30 Gemeindevertreter anwesend. TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03. Februar 2011 Das Protokoll wird in der vorliegenden Form genehmigt

4 - 4 - TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Von der CDU-Fraktion wird Frau Christel Höhler-Heun vorgeschlagen und in offener Abstimmung durch Handaufheben gewählt. Frau Christel Höhler-Heun übernimmt den Vorsitz der Gemeindevertretung. TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl Nachdem Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl nicht eingegangen sind, wird die Wahl zur Gemeindevertretung der Gemeinde Brechen vom 27. März 2011 für gültig erklärt. TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Wahl eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers Aufgrund des Vorschlages des Gemeindevorstandes werden der Verwaltungsangestellte Helmut Kremer zum Schriftführer und der Verwaltungsfachwirt Gerhard Stillger zum stellvertretenden Schriftführer der Gemeindevertretung gewählt. TAGESORDNUNGSPUNKT 8 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung Für die Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung wird ein gemeinsamer Wahlvorschlag mit den Bewerbern - Gerd Roos (FWG) - Theda Ockenga (SPD) - Günter Rudloff (BWG) eingereicht. Die Wahl dieser Bewerber erfolgt durch Handaufheben. Abstimmung:

5 TAGESORDNUNGSPUNKT 9 Benennung von Ausschussmitgliedern Die Besetzung der Ausschüsse ist im Benennungsverfahren nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen vorzunehmen und die Ausschussmitglieder dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung von den Fraktionen schriftlich zu benennen. Nach der Hauptsatzung entfallen danach auf die CDU und FWG je 3 Sitze, die BWG und die SPD je 2 Sitze. Für die Ausschüsse werden folgende Personen benannt: a) Haupt- und Finanzausschuss 1.) Markus Stillger (CDU) 6.) Peter Tiefenbach (FWG) 2.) Wolfgang Höhler (CDU) 7.) Markus Roth (BWG) 3.) Sebastian Frei (CDU) 8.) Günter Oster (BWG) 4.) Stefan Göbel (FWG) 9.) Theda Ockenga (SPD) 5.) Achim Günzel (FWG) 10.) Christof Schneider (SPD) b) Bauausschuss 1.) Hans Saufaus (CDU) 6.) Jürgen Arnold (FWG) 2.) Johanna Feiler (CDU) 7.) Heinz-Werner Zimmermann (BWG) 3.) Bernhard Höhler (CDU) 8.) Oliver Hannappel (BWG) 4.) Mirjam Trabusch (FWG) 9.) Werner Schneider (SPD) 5.) Steffen Neukirch (FWG) 10.) Bernd Schmidt (SPD) c) Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Umwelt und Kultur 1.) Tobias Herbst (CDU) 6.) Gerd Roos (FWG) 2.) Christoph Heun (CDU) 7.) Günter Rudloff (BWG) 3.) Ivonne Schermuly (CDU) 8.) Jürgen Scherer (BWG) 4.) Peter Tiefenbach (FWG) 9.) Bernd Schmidt (SPD) 5.) Andreas Baier (FWG) 10.) Sören Reifenberg (SPD) TAGESORDNUNGSPUNKT 10 Wahl der Mitglieder in den Verwaltungsrat des Amtmann-Finger schen- Stipendienfonds Als Mitglieder für den Verwaltungsrat werden neben dem Bürgermeister und dem Ortsgerichtsvorsteher folgende Personen vorgeschlagen und durch Handaufheben gewählt: Michael Ziegler Wolfgang Höhler Peter Neukirch Jürgen Arnold Theda Ockenga (CDU) (CDU) (FWG) (FWG) (SPD) Abstimmung:

6 - 6 - TAGESORDNUNGSPUNKT 11 a) Wahl eines Mitglieds in den Vorstand des Abwasserverbandes Goldener Grund In offener Abstimmung wird Bürgermeister Werner Schlenz gewählt. Abstimmung: einstimmig b) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Vorstand des Abwasserverbandes Goldener Grund In offener Abstimmung wird der/die I. Beigeordnete gewählt. Abstimmung: einstimmig c) Wahl eines Mitglieds in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Goldener Grund In offener Abstimmung wird Herr Günter Rudloff (BWG) gewählt. Abstimmung: einstimmig d) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Goldener Grund In offener Abstimmung wird Herr Hans Saufaus (CDU) gewählt. Abstimmung: TAGESORDNUNGSPUNKT 12 a) Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand des Kläranlagenbetriebsverbandes Ems- und Wörsbachtal b) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Vorstand des Kläranlagenbetriebsverbandes Ems- und Wörsbachtal In offener Abstimmung werden a) Bürgermeister Werner Schlenz und b) der/die I. Beigeordnete der gewählt. TAGESORDNUNGSPUNKT 13 a) Wahl eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Wiesbaden b) Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Kommunalen Gebietsrechenzentrums Wiesbaden - 7 -

7 - 7 - In offener Abstimmung werden Bürgermeister Werner Schlenz und der/die I. Beigeordnete gewählt. TAGESORDNUNGSPUNKT 14 Besetzung des Altenheimbeirates Folgende Personen werden als Mitglieder im Altenheimbeirat vorgeschlagen und in offener Abstimmung gewählt: Johanna Feiler Bernd Schmidt Gerd Roos Markus Roth (CDU) (SPD) (FWG) (BWG) TAGESORDNUNGSPUNKT 15 Bestimmung eines Vertreters der Gemeinde in der Gesellschafterversammlung der Lokalen Nahverkehrsgesellschaft des Kreises Limburg-Weilburg GmbH bzw. deren Rechtsnachfolger Durch Handaufheben wird Bürgermeister Werner Schlenz bzw. sein jeweiliger Vertreter im Amt gewählt. TAGESORDNUNGSPUNKT 16 Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Zur Durchführung der Wahl werden die Herren Wolfgang Höhler, Steffen Neukirch, Markus Roth und Sören Reifenberg in den Wahlausschuss berufen. Für die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten wurden von den Fraktionen folgende Wahlvorschläge eingereicht: 1.) gemeinsamer Wahlvorschlag von CDU und SPD Brigitte Sutherland CDU Adam Reifenberg SPD Nicolas Kasteleiner CDU Marco Kremer CDU Werner Schneider SPD Patrick Fitz CDU Tobias Herbst CDU Bernd Schmidt SPD - 8 -

8 - 8-2.) FWG Peter Neukirch Christel Schmitt-Losert Peter Tiefenbach Stefan Göbel Andreas Baier Mirjam Trabusch Steffen Neukirch Marco Königstein Gerd Roos Bernd Schütz Marcel Roggenkamp 3.) BWG Bernd Fachinger Günter Rudloff Nach geheimer Stimmabgabe der anwesenden Gemeindevertreter entfallen auf den Wahlvorschlag 1: den Wahlvorschlag 2: den Wahlvorschlag 3: 16 Stimmen 8 Stimmen 6 Stimmen Berechnung der Sitzverteilung Wahlvorschlag Stimmen CDU/SPD 16 FWG 8 BWG 6 Stimmen x Sitze Gesamtstimmen 16 x x x 7 30 Schlüssel Sitze 3,73 4 1,87 2 1,40 1 Aufgrund des Auszählungsverfahrens nach Hare-Niemeyer sind somit als Beigeordnete die ersten vier Bewerber des gemeinsamen Wahlvorschlages von CDU/SPD, die zwei ersten Bewerber des Wahlvorschlages der FWG und der erste Bewerber des Wahlvorschlages der BWG gewählt. Als Beigeordnete sind somit gewählt: Brigitte Sutherland Adam Reifenberg Nicolas Kasteleiner Marco Kremer Peter Neukirch Christel Schmitt-Losert Bernd Fachinger Frau Brigitte Sutherland ist als erste Bewerberin des Wahlvorschlages mit den meisten Stimmen als I. Beigeordnete gewählt

9 - 9 - TAGESORDNUNGSPUNKT 17 Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung der ehrenamtlichen Beigeordneten Die gewählten Beigeordneten werden auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Hessen vereidigt und per Handschlag durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung Christel Höhler-Heun auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet. Abschließend händigt Bürgermeister Schlenz den neu gewählten Gemeindevorstandsmitgliedern die Ernennungsurkunden aus. Die Vorsitzende der Gemeindevertretung Frau Christel Höhler-Heun schließt um Uhr die Sitzung. Vorsitzende Schriftführer