Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung

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1 Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung Eröffnung Informationstage Lärmschutz in Ostholstein Informationsveranstaltung Lärmschutz DB Netz AG Bernd Homfeldt

2 Agenda Aktueller Planungsstand Schienenanbindung Möglicher Lärmschutz entlang der Strecke Vorschlag für ein strukturiertes Verfahren zum Antrag Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze 2

3 Agenda Aktueller Planungsstand Schienenanbindung Möglicher Lärmschutz entlang der Strecke Vorschlag für ein strukturiertes Verfahren zum Antrag Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze 3

4 Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung Aktuelle Planungsschritte PFA 8 Fehmarnsundquerung PA Lübeck HGBF (nicht auf diesem Plan) PA 1 km 104,704 bis 123,454 (18,8 km) Bad Schwartau, Ratekau, Timmendorf, Scharbeutz PA 2 km 123,454 bis 135,438 (12,0 km) Sierksdorf, Neustadt, Altenkrempe PA 3 km 135,438 bis 150,752 (15,3 km) Schashagen, Beschendorf, Manhagen, Lensahn, Damlos PA 4 km 150,752 bis 157,049 (6,3 km) Umf. Oldenburg, Göhl PA 5 km 157,049 bis 172,700 (15,7 km) Heringsdorf, Neukirchen, Großenbrode PA 6 km 172,700 bis 185,100 (12,4 km) Fehmarn inkl. Brückenbereich Aktuelle Planungsschritte in den verschiedenen Planfeststellungsabschnitten Fortführung Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Vorbereitung der Planfeststellungsunterlagen) Umweltuntersuchungen, Schall- und Erschütterungsschutz Archäologische Untersuchungen (Voruntersuchungen sind abgeschlossen) Weitere Baugrunduntersuchungen Ausschreibung für Untersuchungen für Detailplanung wird derzeit vorbereitet Untersuchung laufen dann vsl. von Herbst 2017 bis Frühjahr

5 Agenda Aktueller Planungsstand Schienenanbindung Möglicher Lärmschutz entlang der Strecke Vorschlag für ein strukturiertes Verfahren zum Antrag Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze 5

6 Randbedingungen der Lärmschutzkonzepte Darüber hinaus wurden noch weitere Aspekte einbezogen Allgemeines Immissionsgrenzwerte und Berechnung nach 16. Bundesimmissionsschutzverordnung Flächennutzungspläne der Kommunen als Einordnung der Gebietsnutzung Grundlagen Trassenführung mit Stand Q und Prognosen 2025 Bezugshöhe der Lärmschutzhöhe ist die Schienenoberkante Prüfung innovativer Maßnahmen wie niedrige Schallschutzwände, Schienenstegdämpfer, Besonders überwachtes Gleis Verwendung des Begriffes Schutzfälle, welche sowohl tags wie auch nachts ausgewiesen werden Einfluss auf den Emissionspegel haben bspw.: Anzahl Züge und Zuglängen Anzahl Fahrzeugarten z.b. Fahrzeuge mit Grauguss- und Verbundstoffsohlen Vorzugsweise werden aktive Lärmschutzmaßnahmen angewandt! Anwendung passiver Maßnahmen, wenn Bau nicht realisierbar oder nicht ausreichend ist 6

7 Über 91 % aller Schutzfälle können auf gesetzlicher Grundlage mit aktiven Lärmschutzmaßnahmen gelöst werden Insgesamt gibt es rund Schutzfälle, wovon mindestens Schutzfälle durch aktive Maßnahmen gelöst werden können. Dafür werden insgesamt über 23,6 km Schallschutzwände verschiedener Höhen (3 m bis 6 m) empfohlen. Alle weiteren Schutzfälle können durch passive Lärmschutzmaßnahmen wie Schallschutzfenster geschützt werden. Für die Umsetzung der möglichen Lärmschutzmaßnahmen werden geschätzt 87 Mio. investiert. Nach der ersten Vorstellungsrunde bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern möchten wir uns nun mit den Gemeinden zur weiteren Ausarbeitung zusammensetzen. 7

8 Übersicht der Schutzfälle Vorläufiges Ergebnis aus Lärmschutzkonzepten PA 1 PA 2 PA 3 PA 4 PA 5 PA 6 Schutzfälle gelöste Schutzfälle durch aktive Maßnahmen mit 3-6 m hohen SSW auf rund 11,5 km Länge 309 mit 3-4 m hohen SSW auf rund 3,7 km Länge 33 mit 3 m hohen SSW auf rund 1,2 km Länge 232 mit 3 m hohen SSW auf rund 1,9 km Länge 394 mit 3 m hohen SSW auf rund 5 km Länge 29 mit 3 m hohen SSW auf rund 0,3 km Länge Kosten [Mio. ] 45,8 13,0 3,4 5,2 18,3 1,2 *SSW: Schallschutzwände 8

9 Agenda Aktueller Planungsstand Schienenanbindung Möglicher Lärmschutz entlang der Strecke Vorschlag für ein strukturiertes Verfahren zum Antrag Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze 9

10 Aktuelle rechtliche Grundlagen der Projektplanung Schienenanbindung der Festen Fehmarnbeltquerung Planungsstart 2008 auf gesetzlich geltender Grundlage von u.a.: Bundeshaushaltsordnung (BHO) Eisenbahnkreuzungsgesetz (EkrG) Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWaG) Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) Auftrag der DB: Einreichung gesetzeskonformer Planunterlangen in das Planfeststellungsverfahren Eine Förderung von Investitionen in die Schienenwege des Bundes nach dem Bedarfsplan ist aus haushaltsrechtlichen Gründen allein für die nach 7 BHO wirtschaftlichste technische Umsetzung möglich. Vor Ort gewonnene Empfehlungen, die über das gesetzliche Maß hinaus gehen, können mit Bundesmitteln nicht finanziert werden, soweit der Gesetzgeber nicht anderweitig beschließt. Grundsätzliche Voraussetzung einer Bundesfinanzierung ist die Wirtschaftlichkeit des Gesamtvorhabens. 10

11 Vorschlag für ein strukturiertes Verfahren zur Umsetzung des Bundestagsbeschlusses zum Antrag Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze (BT-DRS. 18/7365) Der Vorschlag für ein strukturiertes Verfahren zur Umsetzung des BT-Beschlusses zum Antrag Menschen- und umweltgerechte Realisierung europäischer Schienennetze sieht vor, den Gesetzgeber nach Abschluss der Vorplanung (Leistungsphase 2 HOAI) über die geplante Antragsvariante für die planrechtlichen Verfahren sowie die Ergebnisse der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 25 Abs. 3 VwVfG zu unterrichten, um ihn so in die Lage zu versetzen, gegebenenfalls Beschlüsse zu fassen. Bericht im Bundestag Entscheidung über Vorzugsvariante ggf. erweitert durch übergesetzliche Vorschläge (Abschluss der parlamentarischen Befassung) Vorplanung Erarbeitung: Vorschlag zur Vorzugsvariante Weitere Variante mit übergesetzlichen Forderungen Parlamentarische Befassung Das BMVI stellt Gesetzgeber vom Vorhabenträger vorgeschlagene Vorzugsvariante für formelle planrechtliche Verfahren und ihre gesamtwirtschaftliche Bewertung vor. Das BMVI erläutert, welche Vorschläge aus den öffentlichen Beteiligungsprozessen in der Planung berücksichtigt wurden und welche aus planrechtlichen oder wirtschaftlichen Gründen nicht. Letztere werden hinsichtlich technischer und planrechtlicher Umsetzbarkeit sowie Kosten und Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit bewertet. Entwurfs- und Genehmigungsplanung Vorzugsvariante: Rahmen für künftige Diskussion vor Ort Basis für weitere Planung der DB Förderfähigkeit der Vorzugsvariante geklärt 11

12 Strukturierte parlamentarische Befassung vorgesehener Ablauf im Projekt FBQ (schematische Darstellung) Vorplanung 07/2017 Entwurfs-/ Genehmigungsplanung Variantenbetrachtung übergesetzlicher Forderungen durch die DB inkl. Erstellung des Berichtes durch das BMVI Konkrete Forderungen des Projektbeirates liegen vor Ggf. Bundestagsbeschluss Bundestagsbefassung Ggf. Überarbeitung der Planung Lösung: Dieser Vorschlag ermöglicht eine Berücksichtigung der Forderungen der Region nach Befassung des Bundestages im Planfeststellungsverfahren und stellt die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses sicher. 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

14 Mobiles Akustiklabor Exemplarische Darstellung Akustik wird vorher professionell vom Fachexperten justiert, so dass das Hörerlebnis realistisch in den Räumlichkeiten wiedergegeben wird. Leinwand Lautsprecher Lautsprecher Quelle: Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut 14