Der Nahverkehrsplan im Märkischen Kreis: Herausforderungen und Perspektiven Dipl.-Geogr. Frank Oppermann

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1 Dipl.-Geogr. Frank Oppermann ZUKUNFTNETZ MOBILITÄT Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

2 Worum geht es? Der Märkische Kreis (MK) Lage und Struktur Akteure im ÖPNV Kreise und kreisfreie Städte als ÖPNV-Aufgabenträger Aktuelle Herausforderungen für den ÖPNV Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan (NVP) Nahverkehrsplanung im MK Die aktuelle Fortschreibung des NVP Der NVP Erfahrungen und Perspektiven Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

3 Der Märkische Kreis Lage und Struktur Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

4 Der Märkische Kreis Lage und Struktur Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

5 Der Märkische Kreis Lage und Struktur Ballungsrandzone ländlicher Raum Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

6 Der Märkische Kreis Lage und Struktur 15 Kommunen mit bis Einwohnern Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

7 Der Märkische Kreis Lage und Struktur Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

8 Akteure im ÖPNV Verkehrsunternehmen Erstellung der Verkehrs(dienst)leistungen Land und Bund Rechtsrahmen (ÖPNVG, PBefG), Finanzmittel Städte und Gemeinden verschiedene Aufgaben / Funktionen Kreise und kreisfreie Städte Aufgabenträger für den ÖPNV (seit 1996) Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

9 Akteure im ÖPNV Fokus auf Städte und Gemeinden Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

10 Akteure im ÖPNV Städte und Gemeinden: sind - sofern nicht Aufgabenträger - i.d.r. ohne gesetzlich herausgehobene Stellung / formelle Zuständigkeit im ÖPNV ( Besteller / Ersteller ) aber Baulastträger Infrastruktur Straßen, LSA, Haltestellen, ZOBs Schulträger Bauleitplanung, Fachplanungen (Schulentwicklungsplanung, Verkehrsplanung, ) direkter / indirekte Finanzierung ÖPNV faktisch von großer Bedeutung im ÖPNV Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

11 Kreise und kreisfreie Städte als ÖPNV-Aufgabenträger: 8 Abs. 3 PBefG: Für die Sicherstellung einer ausreichenden Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr sind die von den Ländern benannten Behörden (Aufgabenträger) zuständig. 3 Abs. 1 ÖPNVG NRW: Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV ist Aufgabe der Kreise und kreisfreien Städte Aufgabenträger sind zuständige Behörde für die Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge nach VO (EG) 1370/2007 (= Finanzierung ÖPNV) Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

12 Aktuelle Herausforderungen für den ÖPNV Derzeit bestimmendes Themenfeld: FINANZIERUNG DES ÖPNV Bereitstellung ausreichender Finanzmittel für den ÖPNV Rechtskonforme Beauftragung und Finanzierung von Verkehren Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

13 Aktuelle Herausforderungen für den ÖPNV Weitere aktuelle Themen: Demographischer Wandel Barrierefreiheit Mobilität 4.0 Nachhaltige Mobilität Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

14 Aktuelle Herausforderungen für den ÖPNV Demographischer Wandel Bevölkerungsentwicklung im MK: 2000: Einwohner 2005: Einwohner 2010: Einwohner 2015: Einwohner Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

15 Aktuelle Herausforderungen für den ÖPNV Barrierefreiheit 8 Abs. 3 PBefG: Der Nahverkehrsplan hat die Belange der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Menschen mit dem Ziel zu berücksichtigen, für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen. Die in Satz 3 genannte Frist gilt nicht, sofern in dem Nahverkehrsplan Ausnahmen konkret benannt und begründet werden Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

16 Aktuelle Herausforderungen für den ÖPNV Wie steht es um die Position des ÖPNV im Mobilitätsmarkt? ein Indiz: Entwicklung der Verbraucherpreise Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

17 Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

18 Aktuelle Herausforderungen für den ÖPNV Wie steht es um die Position des ÖPNV im Mobilitätsmarkt im MK? ein Indiz: Entwicklung von Angebot und Nachfrage Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

19 Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

20 Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan Gesetzliche Vorgaben 8 Abs. 3 PBefG: Der Aufgabenträger definiert die Anforderungen an Umfang und Qualität des Verkehrsangebotes in der Regel in einem Nahverkehrsplan. Der Nahverkehrsplan bildet den Rahmen für die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

21 Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan Gesetzliche Vorgaben 8 Abs. 1 ÖPNVG NRW: Die Kreise, kreisfreien Städte und Zweckverbände stellen zur Sicherung und zur Verbesserung des ÖPNV jeweils einen Nahverkehrsplan auf. Dieser soll die öffentlichen Verkehrsinteressen des Nahverkehrs konkretisieren. Bei der Aufstellung sind vorhandene Verkehrsstrukturen und die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sowie das SPNV-Netz nach 7 Abs. 4 zu beachten; die Belange des Umweltschutzes, der Barrierefreiheit sind zu berücksichtigen. Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

22 Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan Gesetzliche Vorgaben 8 Abs. 3 ÖPNVG NRW: In den Nahverkehrsplänen sind Ziele und Rahmenvorgaben für das betriebliche Leistungsangebot und seine Finanzierung sowie die Investitionsplanung festzulegen. Der Rahmen für das betriebliche Leistungsangebot hat die Mindestanforderungen für Betriebszeiten, Zugfolgen und Anschlussbeziehungen an wichtigen Verknüpfungspunkten, für die angemessene Verkehrsbedienung nach 2 Abs. 3 Satz 1 und den Qualifikationsstandard des eingesetzten Personals darzustellen sowie die Ausrüstungsstandards der im ÖPNV eingesetzten Fahrzeuge vorzugeben. Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

23 Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan Gesetzliche Vorgaben 8 Abs. 3 ÖPNVG NRW: Die Nahverkehrspläne haben darüber hinaus die Struktur und Fortentwicklung der gemeinschaftlichen Beförderungsentgelte und -bedingungen zu enthalten. Novelle ÖPNVG NRW (12/2016): 8 Abs. 1 den mittel- bis langfristig angestrebten Anteil des ÖPNV am Gesamtverkehr (modal split) benennen. 8 Abs. 3 und die Entlohnung des eingesetzten Personals bei den Verkehrsunternehmen nach Maßgabe einschlägiger und repräsentativer Tarifverträge vorzugeben. Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

24 Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan Gesetzliche Vorgaben Beteiligung von Planungspartnern 8 Abs. 2 PBefG: vorhandene Unternehmen frühzeitig zu beteiligen soweit vorhanden Behindertenbeauftragte und Behindertenbeiräte, Verbände der in ihrer Mobilität oder sensorisch eingeschränkten Fahrgäste und Fahrgastverbände anzuhören ihre Interessen angemessen und diskriminierungsfrei zu berücksichtigen Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

25 Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan Gesetzliche Vorgaben Beteiligung von Planungspartnern 9 ÖPNVG NRW: im Benehmen mit den betroffenen Gebietskörperschaften vorhandene Unternehmen wirken mit Dritte können hinzugezogen werden benachbarte Kreise und kreisfreie Städte haben sich abzustimmen Novelle ÖPNVG NRW (12/2016): Übernahme der Formulierung aus 8 Abs. 2 PBefG Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

26 Das Planungsinstrument Nahverkehrsplan Drei wesentliche Funktionen: Er ist Planungsinstrument mit dem der Aufgabenträger seine Planungsvorstellungen für den ÖPNV entwickelt. Er ist Steuerungsinstrument mit dem der Aufgabenträger die ÖPNV - Qualität und die Verkehrsdurchführung lenkt und kontrolliert. Er ist Vergabeinstrument mit dem der Aufgabenträger im Vorgriff auf die Vorabbekanntmachung die von ihm gewollte ÖPNV-Qualität definiert. Quelle: Märkischer Kreis, Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

27 Nahverkehrsplanung im Märkischen Kreis 1995 Verkehrsentwicklungsplan MK Nahverkehrsplan 2006 Nahverkehrsplan Voruntersuchung zur Fortschreibung des NVP 2016 Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

28 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Zweistufiges Verfahren: 1. Voruntersuchung zum NVP 2. Fortschreibung des NVP kein Standardverfahren Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

29 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Voruntersuchung zum NVP: für ÖPNV relevante Entwicklungen identifizieren (grundsätzlich und im MK) resultierenden Handlungsbedarf für den MK benennen Aktualisierungs- / Ergänzungsbedarf des geltenden NVP darstellen Leistungsverzeichnis für fortzuschreibenden NVP Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

30 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Voruntersuchung zum NVP: Betrachtung der sechs Handlungsfelder 1. Demographischer Wandel 2. Rechtsrahmen im ÖPNV 3. Wirtschaftlichkeit und Finanzierung des ÖPNV 4. Verknüpfung (Schwerpunkt Verknüpfung von Bus und Bahn) 5. Umweltverbund 6. Klimaschutz und Emissionsminderung Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

31 Nahverkehrsplan 2017 bis strassenverkehr/nahverkehrsplanung.php?ajaxsearch=1# Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

32 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Wesentliche Gründe für Fortschreibung des NVP: Die geplante Direktvergabe von Verkehrsleistungen im MK an das kommunale Verkehrsunternehmen Die Neufassung des PBefG zum insbesondere im Hinblick auf Wettbewerb und Barrierefreiheit im ÖPNV Generell Maßnahmen zur Weiterentwicklung und Verbesserung des ÖPNV im MK. Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

33 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Arbeitsschritte: Grundlagen Bestandsaufnahme Anforderungsprofil -> Qualitätsstandards Bestandsbewertung Verkehrsprognose Maßnahmenkonzeption Linienbündelungskonzept Direktvergabe und Finanzierung Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

34 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Arbeitsschritte: Grundlagen Bestandsaufnahme Anforderungsprofil -> Qualitätsstandards Bestandsbewertung Verkehrsprognose Maßnahmenkonzeption Linienbündelungskonzept Direktvergabe und Finanzierung Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

35 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Qualitätsstandards für Verkehrstage u. Verkehrszeiten Erschließung Bedienung Verbindungen u. Verknüpfung Netz- u. Fahrplangestaltung Pünktlichkeit u. Zuverlässigkeit Haltestellen Fahrzeuge Fahrpersonal u. soziale Standards Betrieb u. Störungsmanagement Information u. Vertrieb Marketing u. Qualitätscontrolling Schülerverkehr Verleihsysteme, Mitnahmeangebote u. Mobilitätsmanagement Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

36 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Bestandsbewertung z.b. Erschließungsqualität Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

37 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Bestandsbewertung z.b. Bedienungshäufigkeit (hier: Ergänzungsnetz) Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

38 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Maßnahmenkonzeption Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

39 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Maßnahmenkonzeption Barrierefreiheit im ÖPNV (Haltestellen) - Planung in sieben Schritten 1. Festlegung Haltestellenkategorien und Ausstattungskatalog 2. Formulierung und Begründung grundsätzlicher Ausnahmen von der Herstellung der Barrierefreiheit 3. Erarbeitung der Kriterien für die Prioritätenbildung zum Haltestellenausbau (kooperatives Vorgehen im Nachgang zum NVP durch Projektbeteiligte) 4. Bestandsaufnahme Haltestellenausstattung (Erstellung Haltestellenkataster) 5. Darstellung des Standes der Barrierefreiheit (Defizitanalyse als Soll-Ist-Vergleich auf Basis des Haltestellenkatasters und der Anforderungen gemäß NVP) 6. Einordnung der Haltestellen in Prioritätengruppen 7. überschlägige Ermittlung des Investitionsbedarfs für jede Prioritätengruppe Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

40 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Beteiligung der Planungspartner Städte u. Gemeinden, Verkehrsunternehmen, benachbarte Aufgabenträger: schriftliche Befragungen Arbeitskreissitzungen Einzelgespräche formelles Anhörungsverfahren zum Entwurf Behindertenverbände / -vertreter: Informations- und Abstimmungstermin formelles Anhörungsverfahren zum Entwurf Dritte : formelles Anhörungsverfahren zum Entwurf Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

41 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Beteiligung der Planungspartner Erfahrungen: weites Spektrum bezüglich Stellenwert des Themas / Motivation personelle Ressourcen zur Mitarbeit Vorwissen, eigene Vorstellungen / Planungen erfordert erheblichen Anteil am gesamten Zeitaufwand des Projektes enge zeitliche Vorgaben (ca. ein Jahr Bearbeitungszeit) wirken erschwerend Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

42 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Bürgerbeteiligung? Keine gesetzlichen Vorgaben Fragen: Wen ansprechen? Mit welchen Erwartungen? Wie einbringen? Was leistbar? Konkreter Umgang mit Thema: sehr enger Zeitrahmen -> kein formalisiertes Verfahren / offensives Herangehen aber: parallel zum förmlichen Beteiligungsverfahren Anregungen aus Bürgerschaft dokumentieren, prüfen und Kreistag vorlegen (Gleichbehandlung mit offiziellen Stellungnahmen) Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

43 Die aktuelle Fortschreibung des NVP Nahverkehrsplan 2017 bis 2022 Bürgerbeteiligung Ergebnis: 18 Zuschriften aus der Bürgerschaft (bei insgesamt 43 Stellungnahmen) alle per Inhalt: Linienverläufe, Teilnetze, Fahrplan, Haltestellen durchweg hohe fachlicher Qualität vollständig in der Synopse der Stellungnahmen zum NVP-Entwurf dokumentiert z.t. in NVP eingeflossen Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

44 Der Nahverkehrsplan Erfahrungen u. Perspektiven Erfahrungen NVP = noch junges Planungsinstrument sehr unterschiedliche Erwartungen an NVP finanzielle Lage bestimmt Handlungsspielraum Wahrnehmung und faktische Bedeutung des NVP wandeln sich Wechselwirkungen zu Planungen anderer Träger Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

45 Der Nahverkehrsplan Erfahrungen u. Perspektiven und Perspektiven NVP ist das zentrale Planungsinstrument für den ÖPNV Planungsprozess: Häufigere Teil-Fortschreibungen statt Komplett-Überarbeitungen? (->Dynamisierung) künftige Gestaltung und Organisation des Verfahrens Inhalt: Standardisierung < > Individualisierung Generalisierung < > Konkretisierung / Detaillierung Jahrestreffen der Koordinierungsstelle Westfalen - Arnsberg,

46 Herzlichen Dank für Ihr Interesse! Dipl.-Geogr. Frank Oppermann Märkischer Kreis Der Landrat FD 20 Finanzwirtschaft u. Beteiligungen - ÖPNV - Heedfelder Straße 45, Lüdenscheid Tel. / Fax / F.Oppermann@maerkischer-kreis.de