Jahresabschluss 2011 und aktuelle Haushaltslage 2012 Pressegespräch mit

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1 Jahresabschluss 2011 und aktuelle Haushaltslage 2012 Pressegespräch mit Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz München Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 1

2 Wirtschaftliche Rahmenbedingungen 2011 Deutsche Wirtschaft war 2011 geprägt durch anhaltenden Konjunkturaufschwung Wachstumsmotor waren vor allem die Binnen- und Exportnachfrage Reales Bruttoinlandsprodukt (BIP) im im zweiten Jahr in in Folge eine Drei vor dem Komma (3,0) Auch München profitiert von positiver Entwicklung Arbeitslosenquote sinkt in in München auf 4,2 % (2010: 4,7 %) %) Erträge aus Steuern steigen deutlich gegenüber der Haushaltsverabschiedung Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 2

3 Einzahlungen steigen um rund 16 % gegenüber Vorjahr (exkl. SWM-Effekte) Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Mio. in Mio Steuereinzahlungen inkl. SWM-Effekte 2010 exkl. SWM-Eff ekte Gew erbesteuer 2010 Einkommensteuer Grundsteuer 2011 Umsatzsteuer Einzahlungen Einzahlungensteigen steigenüberwiegend überwiegendaufgrund aufgrunddeutlich deutlich überdurchschnittlicher überdurchschnittlichervorauszahlungen Vorauszahlungenbei beider dergewerbesteuer Gewerbesteuer Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 3

4 Schwerpunkte Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Gesamt: exkl. SWM) Gewerbesteuer auf auf Allzeithoch Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 4

5 Einzahlungen im Jahresvergleich Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 5

6 Auszahlungen steigen um 3,0 % (ohne SWM-Effekte) Auszahlungen ausgewählte Referate Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Mio. in Mio inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte Referat für Bildung und Sport 2010 Sozialreferat Baureferat 2011 Baureferat exkl. SWM-Effekte Anstieg Anstiegberuht beruhtvorwiegend vorwiegendauf aufhöheren höherenpersonalpersonal-und und Transferauszahlungen Transferauszahlungen Drei Dreigrößte größtereferate Referatebinden binden73 73% %des desreferatsvolumens Referatsvolumens Inkl. Inkl.SWM-Sondereffekt SWM-Sondereffektliegen liegenauszahlungen Auszahlungenrund rund14 14% %unter untervorjahr Vorjahr Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 6

7 Schwerpunkte Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Gesamt: Mio. Euro exkl. SWM) Personal- und Transferauszahlungen jeweils um um rund 3 % gestiegen Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 7

8 SWM-Gewinnabführung verbessert Überschuss Jahresüberschuss in Mio inkl. SWM-Effekte 2011 exkl. SWM-Effekte Bereinigter BereinigterÜberschuss Überschussbeläuft beläuftsich sichauf auf Mio. Mio.Euro Euro Anstieg Anstiegohne ohneswm-effekte SWM-Effekteum um Mio. Mio.Euro Euro(+243 (+243%) %)ist ist hauptsächlich hauptsächlichauf aufsignifikant signifikantverbesserte verbessertesteuereinzahlungen Steuereinzahlungen zurückzuführen zurückzuführen Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 8

9 Investitionen Gesamtvolumen Investitionen 2011: 685 Mio. Euro Anstieg gegenüber dem Vorjahr (557 Mio. Euro) um % Schwerpunkte: Familie und Bildung, Ausbau einer modernen Infrastruktur, Stärkung Wohnungsbau sowie Förderung des kulturellen Angebots Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/2012 9

10 Ausgewählte Investitionsmaßnahmen Verbesserung der Kinderbetreuungs- und Schulinfrastruktur Investitionsmaßnahme 2011 Grundschulunterricht Umbau und Erweiterung Grundschule Regina-Ullmann-Str. (Gesamtkosten 19,9 Mio. ) Neubau Grundschule Nymphenburg Süd (Gesamtkosten 23,0 Mio. ) Start Neubau Gymnasium Trudering (Gesamtkosten 76 Mio. ) 5,4 Mio. 5,2 Mio. 4,9 Mio. Neubau Gymnasium Trudering Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

11 Ausgewählte Investitionsmaßnahmen Wohnungsbauoffensive Investitionsmaßnahmen 2011 KommPro 26,3 Mio. Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses in der Müllerstr. 14 München Modell 5,5 Mio. Wohnungen im München Modell am Ackermannbogen Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

12 Ausgewählte Investitionsmaßnahmen Ausbau der städtischen Infrastruktur Investitionsmaßnahmen 2011 Tunnelbau Mittlerer Ring Südwest Tunnelbau Mittlerer Ring Südwest (Gesamtkosten 399 Mio. ) Umgehungsstraße und Neugestaltung des Ortskerns Pasing (Gesamtkosten 97,4 Mio. ) 48,2 Mio. 12 Mio. Nrodumgehung Pasing (Simulation) Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

13 Ausgewählte Investitionsmaßnahmen Investitionsschwerpunkt Kultur Investitionsmaßnahmen 2011 Das neue Lenbachhaus (Simulation Foster + Partners) Sanierung Lenbachhaus (Gesamtkosten 54,5 Mio. ) Neubau Museumsdepot (Gesamtkosten 21 Mio. ) 12,3 Mio. 9,5 Mio. Museumsdepot (Simulation Schmidt-Schicketant & Partner GmbH) Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

14 Bilanz zum in Mio. Euro Aktiva Passiva Anlagevermögen Eigenkapital Sonderposten Umlaufvermögen Rückstellungen Unselbstständige Stiftungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Rechnungsabgrenzungsposten Unselbstständige Stiftungen Summe Summe Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

15 Vermögenslage zum Eigenkapital zum in Mio Eigenkapitalquote in % Eigenkapital je Einwohner zum in Fremdkapital (Verbindlichkeiten und Rückstellungen) in Mio Fremdkapitalquote in % Komfortable Eigenkapitalquote von % Fremdkapitalquote dank Kredittilgung auf auf % gesunken Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

16 Seit 2006 keine Nettoneuverschuldung nötig 4000 Schuldenstand zum in Mio Kredittilgung in in Höhe von 550 Mio. Euro lässt Schulden auf auf niedrigsten Stand seit seit 1995 sinken Pro-Kopf-Verschuldung sinkt auf auf Euro Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

17 Überschuss auch im Ergebnishaushalt Jahresergebnis in Mio inkl. SWM-Ef f ekte 2011 exkl. SWM-Ef f ekte Bereinigter BereinigterÜberschuss Überschussbeläuft beläuftsich sichauf auf Mio. Mio.Euro Euro Neben Nebenden deneffekten Effektenanalog analogzum zumfinanzhaushalt Finanzhaushaltwirken wirkenhöhere höhere Erträge Erträgeaus ausder derauflösung Auflösungvon vonpensionspensions-und undbeihilferückstellungen Beihilferückstellungen bei beigleichzeitig gleichzeitiggestiegenen gestiegenenversorgungsaufwendungen Versorgungsaufwendungen Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

18 Januar August 2012: Wirtschaftliche Rahmenbedingungen Jahresauftakt 2012 gestaltet sich schwungvoll Im Im weiteren Jahresverlauf nimmt die die Dynamik ab ab Dämpfende Effekte gehen von schwelender Schuldenkrise in in einigen Euro-Ländern aus Positives Investitionsklima dank niedrigem Zinsniveau und robuster privater Konsum sind die die Triebkräfte der der deutschen Binnenkonjunktur Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

19 Einzahlungen erreichen 66 % des Planansatzes (exkl. SWM) Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Steuereinzahlungen in Mio. in Mio inkl. SWM-Effekte exkl. SWM-Effekte Plan Plan 2012 Steuereinzahlungen Steuereinzahlungenerreichen erreichen65 65% %des desplanansatzes Planansatzes Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

20 Schwerpunkte Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Gesamt: Mio. Euro exkl. SWM) Gewerbesteuer bleibt wichtigste Einnahmequelle Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

21 Auszahlungen erreichen 60 % des Planansatzes (Gesamt: Mio. Euro exkl. SWM) Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Mio inkl. SWM-Effekte Plan 2012 exkl. SWM-Effekte PersonalPersonal-und undversorgungsauszahlungen Versorgungsauszahlungenwerden werdenim imjahresverlauf Jahresverlauf aufgrund aufgrundvon vontariftarif-und undbesoldungserhöhungen Besoldungserhöhungenweiter weitersteigen steigen Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

22 Überschuss übertrifft Planansatz um 19 % (exkl. SWM) Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit in Mio inkl. SWM-Effekte Plan 2012 exkl. SWM-Effekte Voraussichtlich Voraussichtlichsteigende steigendeausgaben Ausgabenwerden werdennegativen negativeneinfluss Einflussauf auf Überschussentwicklung Überschussentwicklunghaben haben Weitere WeitereEinnahmeentwicklung Einnahmeentwicklungnicht nichtverlässlich verlässlichprognostizierbar prognostizierbar Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

23 Schuldenstand jeweils zum Ende des Monats 1800 Schuldenstand in Mio Januar 2012 März 2012 Mai 2012 Juli 2012 Dezember 2011 Februar 2012 April 2012 Juni Durch Durch Ausgliederung Ausgliederung von von gingen gingen zum zum Jahresbeginn Jahresbeginn Kredite Kredite in in Höhe Höhe von von Mio. Mio. Euro Euro auf auf den den Eigenbetrieb Eigenbetrieb über über Ausgliederung Ausgliederung der der Kredite Kredite der der unselbstständigen unselbstständigen Stiftungen Stiftungen in in Höhe Höhe von von 1,5 1,5 Mio. Mio. Euro Euro in in deren deren Bilanzen Bilanzen Ebenso Ebenso gingen gingen Förderkredite Förderkredite in in Höhe Höhe von von 8 Mio. Mio. Euro Euro an an die die Wohnungsbaugesellschaften bei bei der der Übernahme Übernahme städtischer städtischer Wohnungen Wohnungen über über (bereinigter (bereinigter Schuldenstand Schuldenstand : : Mio. Mio. Euro) Euro) Schuldentilgung Schuldentilgung im im laufenden laufenden Jahr Jahr in in Höhe Höhe von von rund rund Mio. Mio. Euro Euro Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

24 Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz: Sollte die die positive Entwicklung bei bei der der Gewerbesteuereinnahme anhalten, ist ist es es durchaus möglich, dass sich die die Landeshauptstadt München auch in in diesem Jahr in in nennenswertem Umfang entschulden kann. Auf Auf dieser Erfolgsmeldung können wir wir uns jedoch nicht ausruhen. Die Die Stadt München steht auch in in den kommenden Jahren vor vor großen Herausforderungen: Neben einem ambitionierten Investitionsprogramm werden besonders in in den Bereichen Kinderbetreuung und Sozialausgaben steigende laufende Ausgaben auf auf uns zukommen. Mit Mit einem Investitionsvolumen von über 3 Mrd. Euro in in den Jahren 2012 bis bis 2016 wird die die Sicherung einer guten Infrastruktur weiterhin sehr viel viel Geld kosten. Daher ist ist eine Priorisierung von Investitionsmaßnahmen und eine strenge Überprüfung der der Notwendigkeit von dauerhaften Ausweitungen des Haushalts unverzichtbar. Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

25 Vielen Dank für für Ihre Aufmerksamkeit! Stadtkämmerei 2012 Jahresabschluss 2011 Aktuelle Haushaltslage /08/

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